Vorbemerkungen §§ 52–65

• Fetzer

Funkfrequenzen sind eine der Schlüsselressourcen für die fortschreitende Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft: mobile, drahtlose und satellitengestützte Kommunikation, Rundfunk (Fernsehen und Hörfunk), Verkehr, Funkortung (GPS/Galileo) sowie zahlreiche andere Anwendungen (Warnsysteme, Fernbedienungen, Hörgeräte, Mikrofone, medizinische Geräte usw.). Auch in den Bereichen Verteidigung, Sicherheit sowie Wissenschaft spielen Funktechnologien eine große Rolle (z. B. Meteorologie, Erdbeobachtung, Radioastronomie und Weltraumforschung). Es ist absehbar, dass die Bedeutung von Frequenzen mit der zunehmenden Verbreitung des Internets der Dinge („Internet of Things – IoT“) weiter zunehmen wird, dessen Besonderheit es unter anderem ist, dass zunehmend Produktionsanlagen bzw. deren einzelne Teile, aber auch Alltagsgegenstände mit Sensoren und Aktoren ausgestattet werden, die mobil und in Echtzeit Informationen austauschen können bzw. Steuersignale senden und empfangen können. Eine zentrale Rolle hierfür spielt der Mobilfunkstandard 5G, der nicht nur geeignet ist, Daten mit sehr hoher Geschwindigkeit im Up- und im Downstream übertragen zu können, sondern darüber hinaus eine besonders hohe Übertragungsqualität etwa im Hinblick auf Jitter, Latenz und Packet Loss gewährleistet, die insbesondere für sicherheitskritische Echtzeitanwendungen nicht nur bei IoT, sondern beispielsweise auch für autonomes Fahren Voraussetzung ist. Drahtlose Technologien spielen aber nicht nur für mobile Technologien eine große Rolle, sondern bilden auch einen Baustein für eine flächendeckende Versorgung aller Haushalte mit Netzen mit sehr hoher Kapazität („Very High Capacity Networks – VHC-Netze“). Sie zeichnen sich dadurch aus, dass sie über Leistungsparameter verfügen, die mit Netzen auf Glasfaserbasis im Wesentlichen vergleichbar sind (vgl. Art. 2 Nr. 2 Kodex). Ihr flächendeckender Aufbau sowie ihre Nutzung sind nach Art. 3 Abs. 2 lit. a) Kodex ein Regulierungsziel, das der Europäische Kodex für die Elektronische Kommunikation vorgibt.

Seiten 965 - 970