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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Strafbarkeitsrisiken wegen Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt , § 266a StGB – Strafbarkeitsvoraussetzungen und Risikoreduzierung

  David Albrecht

  …selbständiger Tätigkeit hat nach der Rechtsprechung im Rahmen einer Gesamtwürdigung aller tatsächlichen Umstände des Einzelfalls zu erfolgen.10 Maßgeblich ist… …Organmitglieder im Rahmen des tatsächlich und rechtlich Möglichen für die Erfüllung selbst Sorge tragen.26 Entsprechendes gilt im Fall der vertikalen… …. Steuerstrafrechtlich ist somit in aller Regel ein geringeres Bruttoentgelt zu- grunde zu legen als im Rahmen des § 266a StGB. 2.2.2.2. Vorenthalten von Beiträgen Die… …konkrete Anhaltspunkte für eine zukünftige eigene Zahlungsunfähigkeit, ist er gehalten, im Rahmen des Möglichen und Zumutba- ren dafür zu sorgen, dass…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzskandale

  Bilanzskandale: Einzelfallstudien – Die alten Fälle

  Univ.-Prof. Dr. Volker H. Peemöller, Dr. Harald Krehl, Dr. Stefan Hofmann, Jana Lack

  …übernahmen im Rahmen von Kurssicherungsgeschäften die Verpflichtung, im Falle von Kursverlusten Zahlungen an Enron zu leisten. Enron tätigte somit mit den… …Enron-Krise können sowohl Defizite in den unternehmensinternen Überwachungsstrukturen als auch das Versagen exter- ner Akteure im Rahmen der Corporate… …der Etablierung von An- reizsystemen (wie z.B. Aktienoptionsprogrammen) sowie am System des sog. „forced ranking“ im Rahmen der persönlichen… …Mio. US-$ und für sonstige Dienstleistungen 27 Mio. US-$. Andersen war im Rahmen dieser Bera- tungstätigkeit wesentlich an den kreativen bilanziellen… …Druckerherstellers Tektronix zu einem Kaufpreis von rund 1 Mrd. US-$ sollte der Übergang von der papiernen zur digitalen Technologie geschaffen werden. Im Rahmen eines…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 23 Standardangebot

  Scherer

  …Zugangsleistungen, zu deren Erbringung ein Betreiber eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes, der über beträchtliche Marktmacht verfügt, im Rahmen einer Anordnung… …einheitlich im Rahmen der Regulie- rungsverfügung aufzuerlegen ist.15 Ebenfalls durch das TKG-ÄndG 2012 wurde in §23 Abs. 3 Satz 3 undAbs. 4 Satz 1… …verpflichtete marktmächtige Be- treiber ist im Rahmen einer Anordnung nach §25 TKG zur Erbringung einer Zu- gangsleistung verpflichtet worden. Auch in diesem Fall… …Prüfung hat vor dem Hintergrund der im Rahmen des Marktdefinitions- und Marktanalyseverfahrens festgestellten Wettbewerbsprobleme zu erfolgen. Der Um- stand… …Fällen kann die branchenweite Vorklärung der streitigen Fragen im Rahmen des Standardangebotsverfahrens geboten sein, um Transparenz zu schaffen und die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 68 Grundsatz der Benutzung öffentlicher Wege

  P. Schütz

  …oder Gebäudeansammlungen erschlossen werden sollen. Soweit die Verlegung im Rahmen einer Gesamtbaumaßnahme koordiniert werden kann, die in engem…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 116 Aufgaben und Befugnisse

  Fetzer

  …Bundesnetzagentur nimmt im Rahmen der ihr nach Absatz 1 zugewiesenen Tätigkeiten die Verwaltungsaufgaben des Bundes wahr, die ihr durch Gesetz oder auf Grund eines… …Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK).4 Gem. Art. 3 Abs. 3a Satz 7 und 8 Rahmen- RL muss die BNetzA über einen eigenen… …Regelungen zur Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehör- den haben im Rahmen der Novellierung des TKG in 2012 teilweise keinen Widerhall gefunden… …Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörden gem. Art. 3 Abs.2 Rahmen- RL an: “Die Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörden sollte gestärktwerden…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Vermeidung der Haftung nach besonderen Steuergesetzen

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …„Kennenmüssen“ nach §25d UStG gestellt.9 Für den Leistungsempfänger (Unternehmer) muss im Rahmen eines konkreten Leistungsbezugs der Schluss naheliegen, dass der… …potenzielle Haftungsschuldner im Rahmen der gebotenen Anhörung dem Finanzamt eine betriebswirtschaftlich begründete Preisgestaltung nach, kann eine Haftung nur… …: Entscheidungen zu Deutschland Im Rahmen ihrer monatlichen Diskussionen zu Verletzungen, später oder fal- scher Umsetzung von EU-Rechts durch die EU-Staaten hat die… …satzungsmäßigen Zwecke nachhaltig erfüllen zu können. Die Erfüllung dieser Zwecke kann auch im Rahmen eines Zweckbetriebes nach §65 AO voll- zogen werden. Der… …Regelung in §191 Abs. 3 Satz 4 AO ist auf die Spendenhaftung nicht übertragbar.49 Im Rahmen der Spendenhaftung ist der Haftungsanspruch nicht an das Beste-… …der betreffenden wirtschaftlichen inländischen Tätigkeit zusammenhängen, aus der die zu versteuernden Ein- künfte erzielt worden sind, bereits im Rahmen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Einführung in die Compliance im Arbeits- und Gesundheitsschutz

  Michael Johannes Pils

  …psychische Gefährdun gen,4 oder Enthaftungskonzepte im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Delegation (§ 13 ArbSchG)5. − Typische Fragen zum materiellen… …. 119 Zum Ausschluss der Zurechnung im Rahmen der Kausalität bei korrekter Unterweisung HK-ArbSchR/Schmitz, Vor § 25 ArbSchG Rn. 25 ff.; vgl. hierzu OLG…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzskandale

  Reaktionen auf die Bilanzskandale

  Univ.-Prof. Dr. Volker H. Peemöller, Dr. Harald Krehl, Dr. Stefan Hofmann, Jana Lack

  …auch nicht mehr – müssen CPAs sein (oder gewesen sein). Das PCAOB wird finanziert durch Ge- bühren, die von den Emittenten im Rahmen einer Umlage erhoben… …Position des Audit Committees Enhanced FinancialIV – Erweiterte Veröffentlichungspflichten für Finanzinfor- Disclosures mationen im Rahmen der… …, kursrelevanter Informationen haften. Die betrogenen Ak- tionäre haben im Rahmen dieser sog. „Außenhaftung“ zivilrechtlich Anspruch auf Schadensersatz, wenn sie die… …Analystenkonferenzen oder im Rahmen von „Roadshows“ führen zur Haftung. Freiwillige, private Statements in Presseinter- views oder in Fernseh-Talkshows sind rechtlich… …zur Umsetzung europäischer Vorgaben im Rahmen der „neuen Rechnungslegungsstrategie“ der EU: 457 Anhang Umsetzung der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 38 Nachträgliche Regulierung von Entgelten

  Heinickel, Scherer

  …. 30. 04.2003, §36 des Entwurfs der BReg v. 15.10.2003. 4 Vgl. BT-Drs. 17/5707, S.63 zuNr.29. 5 Ein solches Antragsrecht wurde vom BR im Rahmen des… …Rahmen der TKG-Novelle 2012 lediglich redaktionelle Änderungen erfahren.4 Erneut hat der Gesetzgeber davon abgesehen, ein Antragsrecht für Wettbe- werber… …der Verstoß der Entgelte gegen die Vorgaben des §28 TKG für die BNetzA bereits im Rahmen einer Plausibilitätsprüfung erkennbar ist.26 Die… …übertragbar sind. Dazu zählen insbesondere Verträge, die ein marktmächtiges Unternehmen im Rahmen von Ausschreibungen schließt38, da das an der Ausschreibung… …Netzbetreibers, der den Zugang zu Endnutzern kontrolliert.73Die Frage, inwieweit im Rahmen der ex post-Entgeltregulierung in dieser Konstellation die… …Rahmen von Verfahren der nachträglichen Entgeltregulierung und auch schon zu deren Vorbereitung99 nach §29 TKG anordnen, dass ihr Kostenunterla- gen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten

  Graulich

  …, nicht aber, soweit es für einen Markt außerhalb produziert wird. „Anderweitig“ angeboten wird ein Gerät, wenn dies im Rahmen einer entgelt- lichen… …eine „offene Norm“ erfüllte; dieses System stellt eine Ausformung der an- spruchsvolleren Variante von API dar. MHP bezeichnet die offene API im Rahmen… …Multimedia Broadcasting (DMB) und DVB-H für Handy-TV Im Bereich des sog. Handy-TV hat sich zunächst im Rahmen eines auf acht Jahre angelegten Versuchsprojekts… …Stuttgart sah in §16 LMedienG eine ausreichende Ermächtigungsgrundlage für die Ausweisung, Ausschreibung und Zuweisung von Übertragungskapazitäten im Rahmen… …eines länderübergreifenden Pilotprojekts, sofern sich der länderübergreifende Charakter aus einer im Rahmen der föderalen Ordnung zulässigen Koordinierung…

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