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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Überblick zur Datenverarbeitung im medizinischen Bereich unter der DSGVO

  Unter Berücksichtigung der Novellierung des § 203 StGB
  

  David Seiler

  …verschärften Sanktionen Anlass, das Thema Datenschutz in allen mit der ­Verarbeitung personenbezogener Daten befassten Unternehmen und ­Branchen einer… …finden sich im Hinblick auf die ­medizinische Datenverarbeitung Änderungen zum BDSG alter Fassung. Wird in § 3 Abs. 9 BDSG das Stichwort „Gesundheit“… …handeln. Das Berufsgeheimnis ergibt sich für Ärzte und ­andere ­Angehörige von Heilberufen aus § 203 Abs. 1 Nr. 1 StGB sowie aus dem in § 9 MBO-Ä… …besteht hierbei das Risiko, die strengen Bedingungen an eine informierte Einwilligung nach Art. 7 DSGVO nicht ausreichend einzuhalten. Die Rechte der… …Fehlschluss anzunehmen, dass ohne Bestellung eines Datenschutzbeauftragten das Datenschutzrecht nicht beachtet werden muss und die Einhaltung der ärztlichen… …beschäftigt sind, bei der Aufnahme ihrer Tätigkeit auf das Datengeheimnis zu verpflichten. Eine derartige Verpflichtung sieht die DSGVO nicht ausdrücklich vor… …. Gleichwohl hat auch unter der DSGVO eine Verpflichtung auf das Datengeheimnis eine sinnvolle Warn- und Belehrungsfunktion, die im Rahmen der Dokumentation und… …Nachweispflichten nach Art. 5 Abs. 2 DSGVO empfehlenswert ist. 8 Die Verpflichtung auf das Datengeheimnis kann eine der geeigneten organisatorischen Maßnahmen sein… …sogar nach § 203 Abs. 4 S. 2 Nr. 1 StGB strafbar, wenn er mitwirkende Personen nicht zur Geheimhaltung verpflichtet. Dies betrifft zwar nicht das… …Datengeheimnis, sondern das Berufsgeheimnis. Es bietet sich jedoch an, in einer Verpflichtungserklärung beide rechtlichen Aspekte aufzunehmen. Hinzu kommt ggf. das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2018

  Code of Conduct oder Code of Ethics – nomen est omen?

  Unterschiedliche Namen für Unternehmenskodizes und ihre Implikationen
  

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Folgenden untersucht. Dabei steht die Namenswahl für ihren Kodex durch die Unternehmen im Mittelpunkt. Ausgehend von der These, dass allein das Vorhandensein… …Unternehmenskodex. Das Wort Kodex hat in den Wissenschaften drei Bedeutungen 1 : CCEin Kodex bezeichnet ein altes Manuskript, welches vor der Erfindung des Buchdrucks… …am besten einhalten können. Für die Stakeholder sind Unternehmenskodizes Signale, die ihnen anzeigen, nach welchen Standards das Unternehmen arbeiten… …weitere Regeln, die sich das Unternehmen selbst gibt, bei denen der Maßstab des Handelns ein ethisches Leitbild (wie die Figur des ehrbaren Kaufmanns) ist 6… …. Das Unternehmen gibt sich eine Selbstverpflichtung, welches Verhalten gewünscht oder unerwünscht ist. Man kann daher einen Unternehmenskodex mit Fug und… …Richtlinien findet sich bei Pauthner/Stephan, Compliance-­ Management-Systeme, in: Hauschka et al., Corporate Compliance, 3. Aufl. 2016, Rn. 177. 6 Das Leitbild… …auch Ausdruck der Unternehmenskultur, die sich in dem Kodex manifestiert. Die Unternehmensleitung verfolgt damit das Ziel, innerhalb des Unternehmens… …. Hintergrund für die besondere Aufmerksamkeit, die international tätige Unternehmen diesen Kodizes schenken, ist, dass das Agieren in verschiedenen Rechtsräumen… …Regeln Abb. 1: Die vier Schichten eines Kodex nach Kaptein 15 Um das genannte Ziel eines Unternehmenskodex zu erreichen, müssen diejenigen Risiken… …das Sachziel des Unternehmens, also mit welchen Gütern und Dienstleistungen das Formalziel, was i. d. R. darin besteht, Gewinne zu erzielen, erreicht…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Anmerkungen zur Kodifizierung eines Unternehmenssanktionenrechts – Zugleich Kommentar zum “Kölner Entwurf eines Verbandssanktionengesetzes”

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl

  …grundsätzliche Bereitschaft vorhanden ist, eine über das Ordnungswidrigkeitenrecht hinausgehende Reform der Sanktionierung von Verbänden in Angriff zu nehmen - ein… …wollen sicherstellen, dass Wirtschaftskriminalität wirksam verfolgt und angemessen geahndet wird. Deshalb regeln wir das Sanktionsrecht für Unternehmen neu… …Unternehmen stärker sanktioniert werden. Bislang liegt es im Ermessen der zuständigen Behörde, ob auch das betreffende Unternehmen verfolgt wird. Durch die… …Verfahrenseinstellungen schaffen, um der Justizpraxis die notwendige Flexibilität in der Verfolgung einzuräumen. Wir werden das Sanktionsinstrumentarium erweitern: Die… …Großkonzernen”. Wenn auch das Argument abstrakt nachvollziehbar erscheint, gibt die praktische Erfahrung jedenfalls für diese These bislang nicht viel her… …Unternehmensvertreter zeigen, dass das von einem unternehmensbezogenen Verfahren und einer Sanktion nach § 30 OWiG betroffene Unternehmen regelmäßig unter erheblichen… …. Zutreffend ist hingegen die Kritik der Entwurfsverfasser, dass das geltende deutsche Recht keinerlei positivierten Maßstab für die Zumessung der finanziellen… …, dass sich “Defizite des geltenden Rechts zeigen”, wenn das deutsche Wirtschaftsstrafrecht (auch) als Wettbewerbsfaktor verstanden wird, weil ausländische… …Unternehmen auch weiterhin bundesweit völlig uneinheitlich und insgesamt nur selten erfolgt. 19 Man kann zwar bezweifeln, ob tatsächlich das bei der Verfol- 14… …Verbandsgeldbuße ermöglichenden § 30 OWiG sicherzustellen. Die Vorschrift konkretisiert zugleich das staatsanwaltschaftliche Ermessen dahingehend, dass namentlich im…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2018

  Die Interne Revision in Deutschland, Österreich und der Schweiz

  (Weitere) Ergebnisse der Enquete 2017
  

  Prof. Dr. Marc Eulerich, Dr. Robert Wagner

  …Institute kostenlos verfügbar ist. Sie sollen bei den Lesern der ZIR das Interesse weiter wecken. 1. Einleitung Prof. Dr. Marc Eulerich ist Inhaber des… …abzubilden und aktuelle Entwicklungen rechtzeitig zu erkennen. Mit der Enquete 2017 haben das DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision, das IIA Austria –… …Fragebögen) und die Schweiz mit 14,5 Prozent (60 Fragebögen) in die Datenbasis ein. Das gesamte Spektrum der Internen Revision, von der Organisation, den… …, Revisionsorganisation und Revisions- 90 ZIR 02.18 Enquete 2017 FORSCHUNG management weiter vertieft und insbesondere das Verhältnis zu den verschiedenen direkten und… …Prüfobjekte auch langfristig einbindet. Für den deutschen Bankensektor wird dies sogar durch die Mindestanforderungen an das Risikomanagement der BaFin… …folglich eine untergeordnete Rolle. Das gestiegene Bedürfnis der Revision, die Qualität im Interesse der eigenen Tätigkeit, aber auch im Sinne der… …die hohen Kosten als auch das unzureichende Interesse der Stakeholder angeführt. 02.18 ZIR 91 FORSCHUNG Enquete 2017 Positive Wahrnehmung der… …von hinten als von vorne gesehen. Schlechtes Marketing: Das Branding der IR lässt zu wünschen übrig. Der Beruf des Revisors ist im Studium und in der… …Berufs startet während des Studiums und setzt sich in der Unternehmenspraxis fort, weshalb häufig gerade die Unkenntnis der Revision das negative Image… …Werte sind also nicht als Benchmark für das eigene Unternehmen zu sehen, sondern verdeutlichen, wie die Revision ausgestaltet ist und wie die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2018

  Nachhaltigkeit als Thema der Corporate Governance

  Familienunternehmen und Nicht- Familien unternehmen im Vergleich
  

  Prof. Dr. habil. Patrick Ulrich

  …Familienunternehmen und Nicht-­ Familien­unternehmen im Vergleich Prof. Dr. habil. Patrick Ulrich* Prof. Dr. habil. Patrick Ulrich Das Thema Nachhaltigkeit beschäftigt… …anachronistisch wirkende Begriff der Nachhaltigkeit 7 zu nennen. 8 In der Literatur finden sich bisher zahlreiche Meinungen zur Nachhaltigkeit. 9 Erstmals wurde das… …, verantwortungsvollen Unternehmensführung. 19 Auch andere Themenbereiche wie das Controlling werden hierdurch tangiert. 20 Große Veränderungen haben sich in den letzten… …reporting) ergeben. 21 Aus rechtlicher Sicht ist als große Veränderung das CSR-Richtlinie- Umsetzungsgesetz zu nennen, das von bestimmten großen Unternehmen… …nichtfinanzielle Erklärung nach dem CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz, Zeitschrift für das gesamte Genossenschaftswesen, 2017 S. 112 ff. Nachhaltigkeit dient vielen… …Pre-Test ergab, dass das Ausfüllen des Fragebogens circa 20 Minuten dauern würde. Da kleinere Unternehmen nicht alle strukturellen Themen der Corporate… …. Dieses Kriterium wurde festgelegt, weil Corporate Governance eher ein Thema ist, das von jedem Unternehmen unabhängig von der Unternehmensgröße… …niedrig. Ein Grund für die zögerliche Rücklaufquote könnte das eher kompliziert erscheinende Thema und die Tatsache sein, dass sich nicht jedes Unternehmen… …Bereich Corporate Governance Um herauszufinden welche Trends am ehesten auf das Unternehmen wirken, wurde die Wichtigkeit beziehungsweise Intensität von… …Trends und deren Wirkung auf das Unternehmen abgefragt. Der wichtigste Trend ist dabei die Langfrist- statt Kurzfristorientierung mit 80 Prozent (sehr…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2018

  Anforderungen an die Revisionsqualität im Wandel der Zeiten

  Ein Vergleich der Qualitätsanforderungen vor 50 Jahren und heute
  

  Dr. Hans-Ulrich Westhausen

  …Verfasser bedankt sich bei Herrn Günter Zorn für die inhaltliche Unterstützung zu diesem Beitrag. Das Auseinanderfallen von Eigentum und Management und das… …Überraschendes zutage. 1. Interne Revision vor 50 Jahren und heute Da die wesentliche Ursache für die Existenz der Revisionsfunktion, das heißt die Trennung von… …Wilhelm Ball- 1 Vgl. Ballmann, W., 1967. 2 Vgl. DIIR, 2017a. mann (1902–1986) herangezogen. Im Vorwort erläutert das IIR die schrittweise Erarbeitung der… …dem 1967 vorgelegten Leitfaden, in dem „das inzwischen allgemeingültig Gewordene der Internen Revision“ zusammengestellt wurde. Der Leitfaden war das… …überwiegende inhaltliche Gleichlauf in der Revisionsfunktion erstreckte sich über die Jahrzehnte hinweg sowohl über die Art der Tätigkeit (das heißt prüferisch… …und beratend) als auch über ihren Charakter (das heißt unabhängig, prozessfremd), wenngleich die Prüfungstechniken, technischen Hilfsmittel und… …diese berichten müssen. • Auch wenn das nationale Revisionsinstitut, das Deutsche Institut für Interne Revision e.V. (DIIR), bereits seit 1958 bestand… …, zusätzlich zu den IIA-Standards, herausgegeben (vgl. Revisionsstandard Nr. 1, 2001). 13 2005 folgte die erste Fassung des Leitfadens für das Quality Assessment… …. 14 • Revisoren wurden in der Vergangenheit beruflich fast immer ins kalte Wasser geworfen, das heißt Vorbereitung, Qualifizierung oder 9 Vgl. DIIR… …Zertifizierungen (zum Beispiel CIA, CISA, CFE, Interner Revisor DIIR ), nachweispflichtige Weiterbildung (das heißt das System der CPE-Stunden) sowie einen Lehrstuhl…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Auftragsverarbeitung in der Praxis

  Neue Herausforderungen durch die DSGVO
  

  …. Das Referat „Legal Data Privacy“, in dem er tätig ist, verantwortet die internen Regelungen und Strategien im Bereich des Datenschutzrechts sowie die… …(dazu unter III.) und wie sich das Verhältnis der Anforderungen an die Auftragsverarbeitungsvereinbarung zu den Anforderungen an eine… …der Datenverarbeitung beteiligt ist. Nach der hier vertretenen Auffassung wäre in dem Beispiel eines US- Unternehmens, das die Gehaltsabrechnung für… …seine US-Arbeitnehmer durch eine europäische Tochtergesellschaft im Rahmen einer Auftragsverarbeitung durchführen lässt, also die DSGVO nicht für das US-­… …vertraglichen Regelungen in Auftragsverarbeitungsvereinbarungen mit Blick auf das Recht zur Überprüfung, einschließlich Inspektionen, zu stellen sind. Dabei… …Regelung macht deutlich, dass im Zusammenhang mit Zertifizierungen durchaus Vor-Ort-Zugang zu gewähren ist. Im Umkehrschluss muss das aber bedeuten, dass die… …entsprechenden Prüfberichts bzw. Auszügen hiervon. 2. Gesetzgebungshistorie Die Entstehungsgeschichte des Art. 28 DSGVO unterstreicht das o. g. Verständnis, wonach… …2016/680 gestützt. 7 So z. B. Klug, in: Gola, DSGVO, Art. 28, Rn. 11; so auch das Musterformular zur Auftragsverarbeitung der Gesellschaft für Datenschutz… …, beispielsweise durch das Anfordern eines umfassenden Audit-Reports des Auftragsverarbeiters. Sofern sich die o. g. Lesart des Art. 28 Abs. 3 S. 2 lit. h) DSGVO… …Datenschutzgrundsätzen zuwider laufen. Auch dieser Umstand spricht dafür, dass das Recht zur Vor-Ort- Prüfung keine verpflichtende Mindestregelung in…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2018

  Regeln für den Umgang mit Informationen zur Entstehung von Vertrauen

  Anmerkungen zur Übertragbarkeit des BVerfG-Urteils vom 7.11.2017 auf Anwendungsfragen in der Unternehmenssteuerung
  

  Dr. Petra Ritzer-Angerer

  …das Parlament bei der Kontrolle der Bundesregierung stärkt, sondern weil sie zukunftsweisend Regeln für den richtigen Umgang mit Informationsrechten und… …verfahrensgegenständlichen Anfragen, einmal die Anfrage zur Deutschen Bahn AG und zum zweiten die Anfrage zur Finanzmarktaufsicht. 1. Einführung Das Urteil des BVerfG vom 7… …Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG) parlamentarische Anfragen gestellt hatten. Diese Entscheidung erregte viel Aufsehen, weil das BVerfG im Ergebnis den… …verletzt habe. Im Einzelnen umfasst das Urteil zahlreiche Fragen, die Abgeordnete zu zwei Themenkreisen an die Bundesregierung gestellt haben: Das ist zum… …von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Wirtschaftlichkeitsrechnung für das Projekt Stuttgart 21 der Deutschen Bahn AG, die von der… …unter RS1 256063. Im Folgenden in Textklammern angegebene Rn. beziehen sich auf diesen Volltext des BVerfG. c Das BVerfG bestätigt die berufliche… …Verschwiegenheitspflicht mit der Notwendigkeit, das gesetzlich geschützte Vertrauensverhältnis zwischen Mandanten und Berufsträgern nicht zu belasten. Informationen und… …„Verantwortungsbereich der Regierung stark beschränkt“ sei. Das Gutachten enthalte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Deutschen Bahn AG, weshalb die Weitergabe der… …Informationen ohne Einwilligung der Deutschen Bahn AG nicht zulässig sei. Das Wirtschaftsprüferprivileg des § 43 WPO und die vertragliche… …. Das BVerfG stellt klar, dass § 43 WPO eine „allein den Wirtschaftsprüfer treffende Verschwiegenheitspflicht“ regelt (Rn. 299), d. h. nur diejenigen, die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2018

  Querbesetzung in Aufsichtsratsausschüssen von DAX-Unternehmen

  Empirische Befunde zur Umsetzung der Selbstorganisationspflicht
  

  Willi Ceschinski, Maximilian Behrmann, PD Dr. Remmer Sassen

  …Forschungsfeld, das – im Vergleich zu Untersuchungen, die sich mit der Bedeutung und den Aufgaben einzelner Ausschüsse (z. B. dem Prüfungsausschuss) beschäftigen –… …Gesamtgremiums wirkt, was z. B. aus einer Arbeitsüberlastung von Gremienmitgliedern resultieren kann 6 . Das Ziel der vorliegenden Untersuchung besteht darin, die… …2 GG) finden das Mitbestimmungsgesetz keine und das Betriebsverfassungsgesetz lediglich einschränkt Anwendung, vgl. § 118 Abs. 1 BetrVG, § 1 Abs. 4… …Wirkung eines Overlap im Verwaltungsrat untersuchen. Diese liefern allerdings kein einheitliches Bild 17 und beziehen sich auf das monistisch geprägte… …Board-System. 3. Empirische Analyse der DAX- Unternehmen 3.1 Untersuchungsdesign Die nachfolgende empirische Analyse untersucht das Ausmaß der Querbesetzung in… …Berechnungsmethoden und diskutiert deren Aussagekraft: CCZwei relative Kennzahlen setzen die Mitglieder, welche in mehr als zwei Ausschüssen vertreten sind, in das… …die Zusammenlegung von Ausschüssen möglich ist. Das KWG sieht bei Vorliegen entsprechender Gründe die Bildung eines gemeinsamen Risiko- und… …Prüfungsausschusses vor (§ 25d Abs. 10 KWG). Hiervon macht bisher jedoch lediglich E.ON Gebrauch, obwohl das Unternehmen nicht in den Regelungs- c Aufsichtsratsmerkmale… …Ausschüssen einbeziehen soll. Der Overlap II, also das Verhältnis von Mehrfach-Ausschussmitgliedern zur Anzahl aller Ausschussmitglieder, konzentriert sich als… …das Plenum umfassend informieren können. Andererseits ist es vorstellbar, dass sich geringe Ausschussmitgliederanteile bei gleichzeitig hoher…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2018

  Qualitative und quantitative Methoden der Risikoanalyse in der Prüfung durch die Interne Revision

  Ansätze zur Prüfung des Risikomanagementsystems für mittelständische Revisionen
  

  Anja Erhardt, Arnd Furken

  …Revisionsdienstleistungen und Risikomanagement für den Mittelstand spezialisiert. Die Analyse von Risiken war im Mittelstand bisher eher die Domäne für Spezialisten. Das… …. Für die mittelständische Revision ist daher die Prüfung des Risikomanagements zunehmend wichtig geworden. Wenn die Interne Revision das Risikomanagement… …eingesetzt. Das Verfahren basiert auf einer Ablaufanalyse des zugrunde liegenden technischen Prozesses. Dabei werden auslösende Ereignisse (zum Beispiel der… …eignet sich besonders für diese. Es wird das Vorhandensein, und damit auch die Kenntnis, von Wahrscheinlichkeitsbereichen vorausgesetzt. LOPA liefert eine… …, Prozesse etc. Die FMEA kann als Instrument zeitgleich Informationen für das Qualitätsmanagement und das Risikomanagement liefern und stellt zusätzlich eine… …Bow-Tie-Analyse am Beispiel eines Wasserschadens. Methoden der Risikoanalyse Best PRactIce Abb. 6: Das Bow-Tie- Diagramm 10 Praktisches Beispiel Ursachen 2. Schritt… …werden. Das verleiht ihr eine gewisse universelle Anwendbarkeit. Im Rahmen der Prüfung ist es von Vorteil, wenn diese Methode auf möglichst viele Risiken… …eine Methode, die gut geeignet ist, um die Vollständigkeit der BCM-Elemente 14 und das Notfallkonzept des Unternehmens zu überprüfen. Eine BIA zeigt… …richtiges Handeln erforderlich ist und klar sein muss, welche Prozesse kritisch für das Fortbestehen des Unternehmens sind. Die BIA hilft in Schritt 1, die… …der Größe der Organisation, für die das Risikoportfolio gilt, wobei Matrizen von drei mal drei, vier mal vier, fünf mal fünf Feldern die Regel sind. Das…

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