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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2019

  Junges Wirtschaftsstrafrecht - Neue Perspektiven auf Theorie und Praxis

  Tagungsbericht zur Gemeinschaftsveranstaltung Junges Strafrecht e.V. und Wirtschaftsstrafrechtliche Vereinigung e.V. (WisteV) an der Goethe-Universität am 12.10.2018 in Frankfurt a.M.
  

  Rechtsanwalt Dr. Manuel Lorenz

  …12.10.2018 in Frankfurt a.M. Am 12.10.2018 fand die Auftaktveranstaltung Junges Wirtschaftsstrafrecht - Neue Perspektiven auf Theorie und Praxis an der… …Goethe-Universität Frankfurt a.M. statt. Die Gemeinschaftsveranstaltung der Junges Strafrecht e.V. und der WisteV bietet als neues Format aufstrebenden Talenten aus… …Theorie und Praxis die Möglichkeit, neue Ideen und kreative Ansätze auf dem Gebiet des Wirtschaftsstrafrechts zu präsentieren. I. Panel I: Der Weg ist das… …Rechtsanwalt Dr. Reichling die Moderation des ersten Panels, das Rechtsanwältin Dr. Schelzke mit einem Vortrag über Strategien und Möglichkeiten des… …Strafverteidigers im Rahmen des Ermittlungsverfahrens im Kontext anhängiger Zivilklagen eröffnete. Im ersten Teil des Vortrages wurden die Normen der… …Strafprozessordnung mit Bezug zum Zivilrecht dargestellt. So diene § 154d StPO dem Zweck, dass die Staatsanwaltschaft nicht gezwungen werde, die Beweislage im… …Verjährung explizit angeordnet sei. Die Norm des § 153a StPO sei besonders unter dem Aspekt der Schadenswiedergutmachung interessant. In Bezug auf den sog… …. Täter Opfer Ausgleich nach § 153a Abs. 1 S. 2 Nr. 5 StPO sei das notwendige Einverständnis des Verletzten zu beachten. Weiterer Punkt sei letztlich die… …Überlegung könne die Anregung einer Fristsetzung bzw. Einstellung nach § 154d StPO, wenn das Strafverfahren missbraucht werde, um die Beweislast des… …, dass § 153a einem Freispruch deshalb nicht gleichkomme, weil der Beschuldigte nicht in gleicher Weise rehabilitiert werde. Als dritte Strategie sei die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2019

  Integrated Reporting – Greenwashing oder umfassende Information?

  Eine Analyse der Integrated-Reporting-Praxis der DAX-30-Unternehmen
  

  Prof. Dr. Anette von Ahsen, Christian Schoof

  …realisieren. Die vorliegende Studie analysiert die Lageberichterstattung der DAX-30-Unternehmen im Hinblick auf die Frage, ob in den „Kombinierten“ oder… …Informationsversorgung der Investoren und anderer Stakeholder ermöglicht 2 . Die Relevanz dieses Ansatzes wird auch durch die EU-Richtlinie 2014/95/EU sowie deren… …Umsetzung in Deutschland durch das CSR-RUG verdeutlicht. Der zentrale Vorteil wird dabei darin gesehen, dass durch die Verknüpfung die Zusammenhänge zwischen… …Reporting Council (IIRC) ist eine private Organisation mit dem langfristigen Ziel einer Integration relevanter Nachhaltigkeitsinhalte in die… …Finanzberichterstattung 5 . In einem ersten Schritt hat das IIRC ein Framework (IR-F) erarbeitet, das Unternehmen bei der integrierten Berichterstattung über die… …die zukünftige Ausgestaltung des Reporting durch Unternehmen eine hohe Bedeutung zugordnet 7 . Umstritten ist allerdings, inwieweit Unternehmen, die… …Berichterstattung soll letztlich auch dazu führen, dass die Unternehmenssteuerung und -überwachung stärschäftsberichte enthalten (müssen): „It is clear there is an… …, inwieweit die Berichterstattung der DAX-30-Unternehmen dem IR-F entspricht. Da im aktuellen Framework noch keine nachhaltigkeitsorientierten Berichtsinhalte… …zentrale Ergebnisse empirischer Studien zum Integrated Reporting (IR) dargestellt. Auf dieser Basis erfolgt die Ableitung der Ziele und Methodik der… …vorliegenden Studie. Anschließend werden die Ergebnisse dargestellt und diskutiert. Der Beitrag schließt mit einer Zusammenfassung der zentralen Ergebnisse. *…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2019

  Corporate Governance als Untersuchungsobjekt der Due Diligence – Teil B

  Werttreiber der Corporate Governance und Evaluierung der Aufsichtsratsarbeit
  

  Prof. Dr. Carl-Christian Freidank

  …der Aufsichtsratsarbeit Prof. Dr. Carl-Christian Freidank* Die installierte Aufbau- und Ablauforganisation des Systems der Corporate Governance (CG)… …, inwieweit die CG im Rahmen der Due Diligence (DD) abgebildet werden und dann in die Bestimmung des Kaufpreises einfließen kann. Das beginnend in Teil A in ZCG… …06/2018 vorgestellte Konzept zur Einbeziehung der CG in die DD eröffnet bei Unternehmensakquisitionen sowohl für den Verkäufer als auch den Käufer die… …Möglichkeit, individuelle Unternehmenswerte im Rahmen von Kaufpreisverhandlungen zu dokumentieren, zu begründen und durchzusetzen. Nachfolgend werden die… …Beratung durch das Aufsichtsorgan einschließlich seiner Unterstützung durch den (Konzern-)Abschlussprüfer. Diese Angaben sollen sich auf die aktuellen und –… …Gepflogenheiten der CG von Interesse 1 . Darüber hinaus sind auch Inhaltskomponenten der externen CG in die Berichterstattung einzubeziehen. Bei diesen… …Bestandteilen handelt es sich in erster Linie um unternehmensspezifische oder allgemeine (z. B. branchenbezogene) Informationen, die die Hauptversammlung mit der… …ihr gesetzlich zugewiesenen Rechteausübung nach §§ 118 ff. AktG, die Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Unternehmenspublizität (z. B… …. Veröffentlichungstermine von Geschäfts- und Zwischenberichten), die Kapitalmarktaufsicht (z. B. durch die BaFin), die Organhaftung und die nichtnormierte Anteilseignerund… …Grundlage dieser Angaben soll es dem Analysten insbesondere möglich werden, die Qualifikation und die künftige Leistungsbereitschaft der Vorstandsmitglieder…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2019

  E-Crime in der deutschen Wirtschaft

  …Cyberkriminalität werden die unterschiedlichsten Delikte betrachtet. Die aktuelle Studie von KPMG fasst unter diesen Begriff alle wirtschaftskriminellen Handlungen… …zusammen, die unter Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien zum Schaden einer Einzelperson, eines Unternehmens oder einer Behörde führen… …Interne Revision, Rechnungswesen und Recht sowie Geschäftsführer und Vorstände. Die Einschätzung, selbst von e-Crime betroffen zu sein, nimmt weiterhin zu… …. 53 Prozent schätzen das Risiko mit hoch oder sehr hoch ein. Noch höher fällt die allgemeine Risikoeinschätzung aus, da mehr als neun von zehn Befragten… …(92 Prozent) die Gefahr der Betroffenheit für deutsche Unternehmen mit hoch oder sehr hoch einschätzen. Für die nächsten zwei Jahre gehen zwei Drittel… …der Befragten davon aus, dass das Risiko für deutsche Unternehmen steigen wird und immerhin die Hälfte (51 Prozent), dass dies auch auf das eigene… …Unternehmen zutrifft. 39 Prozent der befragten Unternehmen waren in den letzten beiden Jahren von e-Crime betroffen. Am häufigsten wurden die Delikte… …die Identifikation der Täter bereitet den befragten Unternehmen große Schwierigkeiten. 85 Prozent ordneten die Täter der Gruppe „unbekannt Externe“ zu… …. Zum Vergleich: An zweiter Stelle mit vier Prozent folgen die Mitarbeiter der jeweiligen Abteilung. Mehr Ergebnisse zur Prävention, Detektion und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Aktueller Stand zum Gesetzgebungsverfahren des neuen Schweizer Datenschutzgesetzes

  Marcel Griesinger

  …Das Gesetzgebungsverfahren zur Revision des schweizerischen Datenschutzgesetzes (DSG) durchläuft derzeit das parlamentarische Verfahren. 1 Die… …. Dabei hat die Kommission die Vorlage des Bundesrats zum neuen ­Datenschutzgesetz angenommen. 2 Allerdings enthält die verabschiedete Version gemäß der… …Änderungen des Kommissions-Entwurfs gegeben werden. 3 1 Vgl. Griesinger, PinG 2018, 175 ff. 2 Die SPK-NR hat der Vorlage in der Gesamtabstimmung äußerst knapp… …zugestimmt: bei 9 zu 9 Stimmen und 7 Enthaltungen wurde die Vorlage durch den Stichentscheid des Präsidenten angenommen. 3 In diesem Zusammenhang soll auch auf… …die Gegenüberstellung des Bundesamts für Justiz (BJ) hingewiesen werden, welche darstellt, ob die Entwürfe des Bundesrats und der SPK-NR jeweils der… …Sachverhalte im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Personendaten erstrecken, die Auswirkungen in der Schweiz haben. Diese Formulierung scheint sehr weit und… …hat die Kommission nunmehr Art. 12a E-DSG eingefügt. Danach sollen private Verantwortliche mit Sitz oder Wohnsitz im Ausland eine Vertretung in der… …Schweiz bezeichnen, wenn sie Personendaten von Personen in der Schweiz bearbeiten und die ­Datenbearbeitung eine der unten genannten weiteren… …Voraussetzungen erfüllt. Dabei handelt es sich um folgende Voraussetzungen: –– Die Datenbearbeitung steht im Zusammenhang damit, in der Schweiz Waren oder… …regelmäßige Bearbeitung. –– Die Bearbeitung bringt ein hohes Risiko für die Persönlichkeit der betroffenen Personen mit sich. In diesem Zusammenhang ist…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2019

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um Voraussetzungen eines Konkurrenzverbots und um die Firmierung einer GmbH, sodann werden Rechtsfragen… …Konkurrenzverbots Die Durchsetzung von Wettbewerbsverboten ist in der Praxis noch immer eine Herausforderung. Zum einen ist die Wirksamkeit eines Konkurrenzverbots… …Schadensersatzanspruch schlüssig darzulegen. Auch im vorliegenden Fall ist die betroffene Gesellschaft mit der Durchsetzung eines Konkurrenzverbots gescheitert. 1.2… …Sachverhalt Die Klägerin (K) ist eine GmbH und betreibt ein Ingenieurbüro. Die beiden Beklagten waren seit 1988 bzw. 2004 bei der K als Ingenieure beschäftigt… …. Zudem waren sie mit 26 % bzw. 13 % am Stammkapital der K als Gesellschafter beteiligt. Die übrigen 61 % hielt der Geschäftsführer der K. Der… …Gesellschaftsvertrag der K enthält in § 7 für die Gesellschafter ein Konkurrenzverbot für die Zeit der Zugehörigkeit zur Gesellschaft. Mit Schreiben vom 7. 11. 2014… …kündigten die Beklagten ihre Arbeitsverhältnisse gegenüber der K ordentlich zum 31. 12. 2014. Am 17. 11. 2014 gründeten die Ehefrauen der Beklagten eine GmbH… …mit dem Gegenstand des Betriebs eines Ingenieurbüros. Ab Ende November 2014 erhielt die Klägerin von mehreren Gemeinden die Mitteilung, dass diese… …zukünftig mit der von den Ehefrauen der Beklagten gegründeten GmbH zusammen arbeiten wollen. Mit Schreiben vom 16. 12. 2014 kündigten die Beklagten dann noch…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2019

  FKS als „Finanzpolizei“? Zum Entwurf eines Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …dem Willen der Bundesregierung soll die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) als Teil der Bundeszollverwaltung künftig (noch) stärkere Möglichkeiten… …haben, illegale Beschäftigung, Sozialleistungsmissbrauch und Schwarzarbeit zu bekämpfen. Im Koalitionsvertrag vom 16.12.2013 war vereinbart worden, die… …rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen. Die Sozialversicherung, so die Entwurfsverfasser, habe gravierende Beitragsausfälle zu verzeichnen, ebenso… …Bundeskindergeldgesetzes (BKGG), die in Artikel 10 bis 15 des vorliegenden Gesetzesentwurfs beschrieben sind. Auf der Internetseite des Bundesministeriums der Finanzen sind… …bereits diverse Stellungnahmen zum Referentenentwurf abrufbar 2 . Diese geben einen guten Überblick über die unterschiedlichen Standpunkte zum… …Gesetzesvorhaben. Auf die aus Sicht der Verfasserin lesenswerte Stellungnahme des DAV, Ausschuss Sozialrecht, sei besonders hingewiesen. Der vorliegende Beitrag soll… …sich auf die Erörterung der in Artikel 1 des Regierungsentwurfs vorgesehenen Novelle des SchwarzArbG beschränken. II. Geplante Änderungen im SchwarzArbG… …1. Notwendigkeit für die Novelle aus Perspektive der Entwurfsverfasser Unter Verweis auf den 13. Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen des… …Gesetzes zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung 3 wird ausgeführt, die FKS habe aufgrund umfangreicher Prüfungs- und Ermittlungsverfahren entscheidend… …konzentriert werden. Schwarzarbeit und ihre Erscheinungsformen hätten sich über die Jahre verändert. Die bisherige gesetzliche Definition von Schwarzarbeit sei…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Zuordnung und Transaktion von Geschäftsgeheimnissen im Informationszeitalter

  Ilan Leonard Selz

  …umfassender als bisher in einem neuen Stammgesetz, dem Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG-E), geregelt werden. Damit möchte die… …Bundesregierung die Richtlinie (EU) 2016/943 (sog. Know-how-Schutz-Richtlinie) umsetzen. Während die geltenden Rechtsvorschriften kaum Anknüpfungspunkte liefern, um… …Geschäftsgeheimnisse rechtssicher zuzuordnen oder zu übertragen, finden sich im Regierungsentwurf erste Lösungsansätze. Diese können als rechtliche Grundlage für die… …Zuordnung und Transaktion von Geschäftsgeheimnissen in der Blockchain dienen. 1 I. Einleitung Der Beitrag soll ein Verständnis für die Zuordnung und die… …Transaktion von Geschäftsgeheimnissen vermitteln und das Thema am Beispiel der Blockchain erläutern. Die Zuordnungsfrage wird von der Rechtsprechung sowie der… …ausgewählten Personen zugänglich zu machen. In diesem Spannungsfeld bewegt sich der rechtliche Geheimnisschutz. Er dient dazu, die rein faktische Position des… …Beschäftigte und Mitbewerber zu bewahren und auch 1 Dieser Beitrag beruht auf einer Erstveröffentlichung im DSRITB 2018, 411, die an wenigen Stellen aktualisiert… …. Somit schafft er Innovationsanreize und ergänzt den gewerblichen Rechtsschutz. II. Rechtlicher Rahmen 1. De lege lata: §§ 17–19 UWG Bevor man die künftige… …Rechtssituation, die noch den Unwägbarkeiten des Gesetzgebungsprozesses unterworfen ist, prognostizieren kann, sollte man zunächst die geltende Rechtslage… …betrachten. Bisher sind die Strafvorschriften §§ 17–19 UWG die Schlüsselnormen für den Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen im deutschen Recht. Auch…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2019

  Gestaltungsvorgaben für Hinweisgebersysteme unter Berücksichtigung der Hinweisgebergefährdung

  Eine Analyse der deutschsprachigen Literatur
  

  Prof. Stefan Behringer, Sandra Scherbarth

  …zentraler Bestandteil unternehmensinterner Compliance- Management-Systeme (CMS). Die Implementierung und Ausgestaltung hat sich an dem rechtlichen Rahmen zu… …orientieren, ist aber zugleich eine Maßnahme, die betriebswirtschaftlichen Prämissen folgt. Der Beitrag bietet einen vergleichenden Überblick über die in der… …wirtschaftswissenschaftlichen Literatur im deutschsprachigen Raum zu findenden Vorgaben für die Gestaltung unternehmensinterner Hinweisgebersysteme. Nicht zuletzt durch die… …aktuell auf europäischer Ebene ergriffene1 Initiative zum Hinweisgeberschutz gewinnt die Frage nach der Gestaltung unternehmensinterner Hinweisgebersysteme… …an Relevanz. Die Notwendigkeit des Schutzes von Hinweisgebern folgt aus der Erkenntnis, dass Insider, die Informationen preisgeben, Gefahren ausgesetzt… …Wirtschaftskriminalität aufzuklären ist aller Erfahrung nach ausgesprochen schwierig. Die Aufklärung dieser Delikte ist oft nur durch Hinweise beteiligter Personen oder… …der PwC-Studie „Wirtschaftskriminalität in der analogen und digitalen Wirtschaft 2016“ gaben die Befragten an, dass die Erstaufdeckung von… …Europäische Parlament einen Vorschlag zum EU-weiten Schutz von Informanten, die Verstöße gegen bestimmte Bereiche des EU-Rechts melden, angenommen. 2 Siehe… …Zusammenhang der Versuch der Kanalisierung des Informationsflusses. 6 Ihnen wird zugeschrieben, die Durchsetzung von Codes of Conduct fördern zu können, die… …Funktion eines betriebsinternen Frühwarnsystems zu haben und Reputationsverlusten vorzubeugen, indem sie die rechtzeitige Aufdeckung von Missständen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  EU-Daten in alle Welt

  Was vor dem EuGH derzeit auf dem Spiel steht
  

  Michael Neuber

  …dem Spiel steht Michael Neuber Die europäische Datenwirtschaft ist weltweit vernetzt. Die Übermittlung und der Austausch von Daten sind notwendige… …Grundlage für eine funktionierende Datenökonomie. Für personenbezogene Daten, die an Server außerhalb des datenschutzrechtlich privilegierten… …EU-Wirtschaftsraumes übermittelt werden, sieht das Datenschutzrecht – nicht erst seit Inkrafttreten der DSGVO – besondere Voraussetzungen vor, die eingehalten werden… …auch für die etwaige Weiterübermittlung personenbezogener Daten aus dem betreffenden Drittland an ein anderes Drittland oder eine andere internationale… …stellen dabei die EU-Standarddatenschutzklauseln nach Art. 46 Abs. 2 d) DSGVO dar. Bei diesen handelt es sich um Klauseln, welche im Dezember 2001 durch… …die ­EU-Kommission im Dezember 2016 eine Anpassung der Klauselvorgaben 4 beschlossen. Der EuGH urteilte damals, dass dem Angemessenheitsbeschluss… …EU-Kommission zu Safe Habor keine ausreichenden Gründe für die Sicherung eines den europäischen Datenschutzvorgaben entsprechenden Schutz­niveaus festzustellen… …seien und erklärte ihn wegen Verstoßes gegen die Vorgaben des Art. 25 Abs. 6 der (alten) EU-Datenschutzrichtlinie 5 für unwirksam. 1 2002/16/EG… …: Entscheidung der Kommission vom 27. Dezember 2001 hinsichtlich Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Auftragsverarbeiter in… …Drittländern nach der Richtlinie 95/46/EG, (K(2001) 4540). 2 Beschluss der Kommission vom 5. Februar 2010 über Standardvertragsklauseln für die Übermittlung…

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