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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

    Beschlagnahmeschutz für Unterlagen aus internen Ermittlungen

    Rechtsanwalt Dr. Thomas Helck
    …durch Ermittlungsbehörden geschützt sind. I. Einleitung Die Durchführung interner Ermittlungen gewinnt für Unternehmen zunehmend an Bedeutung. 2 Interne… …führen. In diesen Fällen sind interne Ermittlungen erforderlich, um die drohenden Risiken bewerten und sich effektiv gegen die Vorwürfe verteidigen zu… …Beschlagnahmeverbot für durch interne Ermittlungen gewonnene Unterlagen Stellung. In dem vom LG Hamburg zu entscheidenden Sachverhalt gab es ein… …interne Ermittlungen durch und befragten unter ande- 1 Der Verfasser dankt Herrn Markus Gierok für seine tatkräftige Unterstützung bei der Erstellung des… …Konsequenterweise stellte das LG Hamburg fest, dass sich ein Beschlagnahmeverbot für durch interne Ermittlungen gewonnene Unterlagen nur aus § 97 StPO ergeben könne… …Mitarbeiter eines Unternehmens wurde ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren geführt. Gleichzeitig wurden von einer Rechtsanwaltssozietät interne… …Rechtsanwaltssozietät angefertigten Ermittlungsergebnissen der Fall. Die interne Untersuchung bezweckte die Aufklärung eines abgeschlossenen Sachverhalts, der mit dem…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2014

    Tagungsbericht zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Interne Ermittlungen – Eine Momentaufnahme“

    Ass. Iur. Laura Nienaber
    …Diskussionsveranstaltung „Interne Ermittlungen – Eine Momentaufnahme“ Am 14. März 2014 fand in Frankfurt am Main die Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Interne… …statt. Thematisiert wurde besonders, inwiefern sich interne Ermittlungen in Deutschland etablieren und welche rechtlichen Probleme damit einhergehen. Die… …für das Unternehmen und die Geschäftsleitung, interne Ermittlungen als Bestandteil eines effektiven Compliance- Programmes, die „Zero Tolerance Policy“… …beschlagnahmt werden dürfen. Dabei wies Prof. Dr. Momsen auf das Anwaltsprivileg für interne Ermittler hin. Dieses bestehe aber nicht bei Syndikusanwälten oder… …ergebe. Anschließend folgte ein Vortrag der Oberstaatsanwältin Renate Wimmer, die auf interne Ermittlungen aus der Perspektive der Staatsanwaltschaft… …, ob interne oder externe Ermittler die Ermittlungen geführt hätten. Des Weiteren erläuterte sie, dass selbstbelastende Aussagen, welche aufgrund der… …bei Verdachtslagen interne Ermittlungen durchführen müssten. Dabei bestehe eine umfassende Mitwirkungspflicht des Mitarbeiters, umfassende… …Einschränkung des Nemo-tenetur-Grundsatzes und des Beschlagnahmeschutzes. Nachdem er interne Ermittlungen aus Sicht der Strafverfolgungsbehörden als „Traum“ zur… …mit dem Schutz von Individualrechten durch Verfahrensregeln für interne Ermittlungen. Durch die von Frau Dr. Itzen und Herrn Dr. Berndt geleitete… …. Interne Ermittlungen, so Adick, würden keinen rechtsfreien Raum darstellen. Damit der Mitarbeiter nicht zum Objekt degradiert werde, müsse Waffengleichheit…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

    Kapitalmarktrechtliche Aspekte interner Untersuchungen

    Rechtsanwalt Dr. André-M. Szesny
    …Individual- und Kollektivarbeitsrecht gesetzt. Interne Untersuchungen in kapitalmarktorientierten Gesellschaften 1 stellen darüber hinaus Anforderungen im… …, die den börsennotierten Kunden zum Rückruf zwingen, sind nur eines aus einer Vielzahl denkbarer Beispiele. Checkliste: Wird die interne Untersuchung bei… …einem Emittenten, einem kapitalmarktorientierten oder sonst kapitalmarktnahen Unternehmen durchgeführt? Hat das Unternehmen, in dem die interne… …Untersuchungsgegenstand haben, begrenzt, was die öffentliche Bekanntheit ausschließt. Ob die interne Untersuchung einen oder mehrere Emittenten oder ein oder mehrere… …Sachverhalt sich auf das Unternehmen des Emittenten bezieht. Gibt der Emittent eine interne Untersuchung im Hinblick auf eine mit ihm verbundene Gesellschaft in… …interne Untersuchung eingeleitet wurde, erfüllt vor diesem Hintergrund allein noch nicht Voraussetzungen einer Insiderinformation. 8 Da selbst die Aufnahme… …präzise ist, muss jedoch nicht zwingend das erforderliche Kursbeeinflussungspotential vorliegen. Denn eine interne Untersuchung kann sich auf alle denkbaren… …bedarf es hierzu nicht. 21 Checkliste: Erfüllt der Anlass für die interne Untersuchung die Anforderungen an eine Insiderinformation? → Dann sind die unten… …Information eine laufende Verhandlung oder eine interne Untersuchung betrifft, deren vorzeitige Veröffentlichung den Zweck der Untersuchung gefährden könnte… …in den Geschäftsabläufen oder Risiken ergeben. Falls eine interne Untersuchung einen signifikanten Verstoß gegen regulatorische Vorschriften aufdeckt…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

    Das Verhältnis von interner Untersuchung und (Unternehmens-)Verteidigung

    Eine konstruktiv-kritische Bestandsaufnahme
    Rechtsanwälte Dr. med. Mathias Priewer, Dr. Lukas Ritzenhoff
    …für Unternehmen ausgeht. Angesichts dieser kaum lösbaren Aufgabe wird nachvollziehbar, dass das ursprüngliche Ziel, interne Untersuchungen in einem… …finanziellen, personellen und organisatorischen Kapazitäten der Normadressaten müssen angemessen berücksichtigt werden. Interne Untersuchungen sind beileibe… …interne Untersuchungen eingreifen und etwa Ergebnisse fälschen oder Informationen zurückhalten könnten. Betroffen ist eine Berufsgruppe, der das… …interne Untersuchung vom Unternehmen selbst durchgeführt wird – erschließt sich nicht. Die bloße Denkmöglichkeit 1 Dem Vernehmen nach sieht der… …Referentenentwurf in seiner aktuellen, fortentwickelten Fassung eine Verbandsauflösung nicht mehr vor. 2 Erfüllt die interne Untersuchung eine der Voraussetzungen des… …entschieden, eine interne Untersuchung von Rechtsanwälten durchführen zu lassen, besteht angesichts dessen keine Notwendigkeit für zusätzliche Regelungen. Es… …scheinen interne Untersuchungen als Vehikel für staatliche Ermittlungen zu begreifen. Die Aufklärungsleistung des Unternehmens wird nur insoweit umfassend… …Unterlagen und Ergebnissen (§ 18 Abs. 1 Nr. 2 RefE-VerSanG) nicht erhöht wird. Durch die interne Untersuchung muss das Unternehmen einen… …dazu Uwer/van Ermingen-Marbach, Bundesverfassungsgericht: Kein Vertraulichkeitsschutz für interne Untersuchungen?, AnwBl 2018, 470 ff. 8 Spoerr… …den USA bestehen (S. 97). Er versäumt es aber, hieraus die richtigen Schlüsse zu ziehen. Diese liegen darin, den mehrdimensionalen Raum, in den interne…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2024

    E-Mail-Auswertung bei internen Ermittlungen

    Alles im Fluss? Fernmeldegeheimnis, Rechtsgrundlagen, Betroffenenrechte
    Rechtsanwalt Tim Wybitul, Dr. Markus Wünschelbaum, Rechtsanwalt Dr. Arne Klaas
    …entsprechende interne Nutzungsregeln und entsprechende Datenschutzhinweise nach Art. 13, 14 DSGVO wichtig. Letztere sollten auch darauf hinweisen, dass… …Unternehmen gehalten sind, Indizien für interne Regelverstöße aufzuklären. Viele unserer Mandanten verwenden entsprechende Datenschutzerklärungen, die… …spezifisch die Themen Compliance- und Aufsichtsmaßnahmen, interne Ermittlungen und Hinweisgebersysteme abdecken. Das kann auch in arbeitsrechtlicher Hinsicht… …datenschutzrechtliche Bewertung. Daher ist eine interne Untersuchung in aller Regel ein sehr dynamischer Prozess, der vielen Veränderungen unterworfen ist… …unerlässlich ist, um ihre Rechte wirksam ausüben zu können. Besonders relevant für interne Ermittlungen ist hier der S- Pannki Fall. In diesem Fall hat der EuGH… …sei, um zu beurteilen, ob die Zugriffe im Rahmen eines Berechtigungskonzepts rechtmäßig erfolgten. Übertragen wir das auf interne Ermittlungen, bedeutet…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2012

    Internal Investigations (Unternehmensinterne Ermittlungen) – status quo (Teil 1)

    Interviews in Internal Investigations und deren prozessuale Verwertbarkeit
    Rechtsanwalt Markus Rübenstahl
    …lässt der Ansatz der BRAK-Thesen die- gerade für die außerhalb von Strafverfahren stattfindenden interne Ermittlungen praxisrelevante - Frage außer Acht… …interne Untersuchung parallel zu einem Ermittlungsverfahren stattfindet und das Unternehmen mit den Behörden kooperiert. III. Arbeitsrechtliche…
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