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• Neuerungen im Personengesellschaftsrecht – Das ändert sich für die GbR

  …Rechtsfähige GbR als Teilnehmende am Rechtsverkehr und mit eigenem Vermögen Für die rechtsfähige GbR wird es künftig die Möglichkeit geben, durch… …eine Eintragung im Gesellschaftsregister als eingetragene GbR (eGbR) aufzutreten. Diese Eintragung soll vor allem den Nachweis über die Existenz und über… …Vertretungsregeln im Außenauftritt erleichtern. Die Eintragung wird freiwillig sein. Nur für bestimmte GbRs (so bei Grundbesitz-GbRs) wird sie verpflichtend… …vorgeschrieben sein. Nicht rechtsfähige GbR als Innengesellschaft Sie wird immer dann Anwendung finden, wenn die GbR selbst nicht nach außen auftritt, sondern… …lediglich das Innenverhältnis zwischen den Gesellschaftern regelt. Die nicht rechtsfähige GbR darf über kein Vermögen verfügen. Die Beratungsgesellschaft PKF… …zeigt hier, was auf GbRs durch die Gesetzesänderung zukommt und gibt Handlungsempfehlungen. Weitere Änderungen Auch für andere… …Personengesellschaftsformen bringt das MoPeG weitreichende Änderungen mit sich: So wird durch das MoPeG die bisherige Stimmgewichtung und Gewinn- und Verlustverteilung nach… …Köpfen abgeschafft. Künftig wird die in der Praxis bereits gebräuchliche Regelung verankert, nach der die Beteiligungsverhältnisse für die Stimmen und die… …werden. Es kann in vielen Gesellschaftsverträgen Paragrafen geben, für die das Gesetz künftig konkrete Vorgaben macht, die aber von den Gesellschaftern… …bislang nicht oder nur unzureichend bedacht wurden. Die GbR im Umsatzsteuerrecht Autor: Herbert Fittkau Verträge optimieren, Steuervorteile…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Art. 5 DSGVO: Die stumpfe Klinge der DSGVO-Sanktionen?

  Darstellung der Kommentarliteratur
  

  Jonas Bohle

  …Art. 5 DSGVO: Die stumpfe Klinge der DSGVO-Sanktionen? Bohle PinG 01.23 23 PRIVACY COMPLIANCE Art. 5 DSGVO: Die stumpfe Klinge der DSGVO-Sanktionen?… …Hilfskraft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Mario Martini (Speyer) tätig. Von Jonas Bohle Die Datenschutz-Grundverordnung stellt in Art. 5 DSGVO die „allgemeinen… …Strukturprinzipien“, 2 die „Grundpflichten“ 3 oder sogar „Optimierungsgebote“ 4 der Verarbeitung personenbezogener ­Daten auf. Bei Verstößen drohen gemäß Art. 83 Abs. 5… …die DSGVO nur sehr unscharf vor. Insbesondere die allgemeinen Formulierungen der Grundsätze wandeln Art. 5 DSGVO zu einer amorphen Größe innerhalb des… …umstrittenen Sanktionssystems. Führt diese Unbestimmtheit aber dazu, dass die Grundsätze eigentlich gar nicht sanktionsfähig sind? Um sich einer Antwort zu… …nähern, soll die Kommentarliteratur systematisiert und zusammengefasst werden. I. Anforderungen an die Bestimmtheit Art. 83 Abs. 5 lit. a) DSGVO zu… …qualifizieren, ist der Ausgangspunkt, da dessen Charakter einen Maßstab für die notwendige Bestimmtheit liefert: Einigkeit herrscht, dass es sich hierbei zwar um… …eine Sanktion der Verwaltung handelt, die materiell aber einen strafrechtlichen Charakter habe oder diesem nahekomme. 5 Die (fast) einstimmige… …Schlussfolgerung ist, dass die Autoren einen europarechtlichen Bestimmtheits- 1 Zitierte Kommentare: BeckOK DatenschutzR DS-GVO, 41. Edition Stand 01.11.2021… …ausschließlich Art. 103 Abs. 2 GG. 7 Der Maßstab, unter den die Autoren subsumieren, ähnelt sich inhaltlich und fragt in seiner Ausformung durch den EuGH, ob die…

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• Auch in Zukunft gemeinsam: Mitarbeiterqualifizierung für die Deutsche Bank AG

  …können, indem auch in diesem Jahr die Kooperation mit der Deutschen Bank AG fortgesetzt wird. Mit vielfältigen und topaktuellen Themen startete im Februar…

• So können Unternehmen die Kosten der Klimakrise gering halten

  …Woher stammen die Klimakosten? Die Kosten setzen sich zusammen aus materiellen und immateriellen Schäden, die durch den Klimawandel entstehen… …auf die Lieferketten auswirken und hohe Kosten etwa bei Produktions- und Lieferverspätungen verursachen. Das Risikomanagement muss sich dringend mit den… …Kosten, die durch die Klimakrise entstehen, auseinandersetzen, um zu verstehen, wie wichtig die Anpassung der unternehmerischen Tätigkeit an klimabedingte… …Veränderungen ist. Risikomanagerinnen und -manager müssen sich beispielsweise bewusstwerden, welchen Einfluss Extremwetterereignisse auf die Lieferkette haben und… …wie sich dieser antizipieren lässt. Als Unternehmen Kosten reduzieren Um die Kosten durch die Klimakrise zu minimieren und sich vor dem Zusammenbruch… …der Lieferkette zu schützen, ist eine zukunftssichere und krisenfeste Strategie nötig. Teil dieser Strategie kann es sein, die Lieferkette resistenter… …aufzubauen und das Krisenmanagement zu optimieren. Lokal kann dazu die Umgestaltung der Unternehmensinfrastruktur beitragen, zum Beispiel indem Firmengebäude… …durch Sanierungen vor Extremwetterereignissen geschützt werden. Im Fall von Hitzewellen kann das auch die Gesundheit der Mitarbeitenden schützen. Außerdem… …kann der Wechsel zu erneuerbaren und regionalen Energiequellen Abhängigkeiten reduzieren und die Kosten langfristig senken. Generell ist die Ausrichtung… …und sich gleichzeitig an die Auswirkungen anzupassen. Daher bedarf es dringend der Transformation hin zu mehr Umwelt- und Klimaschutz in Unternehmen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Die Reichweite der Rechenschaftspflicht nach Art. 5 Abs. 2 DSGVO

  Darstellung der Kommentarliteratur
  

  Leon V. C. Bock

  …Reichweite der Rechenschaftspflicht Bock PinG 04.23 141 KOMMENTARE, KOMMENTARE Die Reichweite der Rechenschaftspflicht nach Art. 5 Abs. 2 DSGVO… …Überblick über die zentralen Fragen zur Rechenschaftspflicht zu ermöglichen, wird in diesem Beitrag die Kommentarliteratur 2 zu Art. 5 Abs. 2 DSGVO… …Form und mit welchen Mitteln hat der Verantwortliche Datenverarbeitungsvorgänge nachzuweisen (II.)? Gilt die Nachweispflicht zeitlich begrenzt oder… …Verfahren C-340/21 vom 27.04.2023 und wagt einen Ausblick auf anstehende Entscheidungen des EuGH (V.). Die Rechenschaftspflicht 3 nach Art. 5 Abs. 2 DSGVO ist… …und mithin erhebliche Praxisrelevanz. 5 Nach Art. 5 Abs. 2 DSGVO ist der Verantwortliche 6 für die Einhaltung der Grundsätze in Abs. 1 verantwortlich… …und muss diese nachweisen 7 können. 8 Damit beinhaltet Art. 5 Abs. 2 DSGVO mit der Einhaltungs- und der Nachweispflicht die beiden wesentlichen Elemente… …. „demonstrate compliance“, franz. „est en mesure de démontrer“. 8 Frenzel merkt an, dass die Regelung „sprachlich nicht geglückt“ sei: Die Verwendung von… …: 10 Der Verantwortliche muss geeignete technische Maßnahmen umsetzen, um sicherzustellen und den Nachweis dafür erbringen zu können, dass die… …berücksichtigen wie die Eintrittswahrscheinlichkeit und -intensität für die Freiheiten und Rechte Betroffener. 11 Die datenschutzrechtlichen Pflichten sind umso… …umfassender, je größer die Wahrscheinlichkeit einer möglichen Verletzung erscheint. 12 Der Nachweis kann insbesondere gegenüber der Aufsichtsbehörde zu…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Mit dem Kartellrecht gegen die Datenschutzverstöße der Großen

  Aus Verbrauchersicht
  

  Rosemarie Rodden, Heiko Dünkel

  …Aus Verbrauchersicht Dünkel / Rodden PinG 06.23 249 Aus Verbrauchersicht Mit dem Kartellrecht gegen die ­Datenschutzverstöße der Großen Rosemarie… …Rodden und Heiko Dünkel Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Die Kartellbehörde eines Mitgliedstaats kann in ihrem Zuständigkeitsbereich… …große Ding, führt das Zuckerberg’sche Megainvestment in Teilen der Techszene zu der einen oder anderen hochgezogenen Augenbraue. Reality Labs, der für die… …schöne neue Welt zuständige Unternehmensteil, vermeldet seit 2022 schwindelerregende 21 Milliarden USD Verluste. Eyewatering findet zumindest die BBC, und… …stellt die Weitsicht des gesamten Projekts infrage. (https://www.bbc.com/news/technology-66913551). Bislang sieht das Ganze grafisch ohnehin noch… …erstaunlich nach der Benutzeroberfläche von SecondLife aus. Die Älteren erinnern sich vielleicht noch. Die Beschäftigung mit dem Daten- Kompetenzbereich einer… …könnte damit die komplizierten behördlichen Abstimmungsmechanismen der DSGVO umgehen. Das Verfahren rührt an den Kern datengetriebener Geschäftsmodelle und… …Verstoß gegen das kartellrechtliche Verbot des Konditionenmissbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung in § 19 GWB. Die Argumentation war dann allerschutz… …verkündete der Konzern auf seiner Webseite unter der Überschrift How Meta Uses Legal Bases for Processing Ads in the EU, man werde künftig die Auswertung… …bestimmter Daten für verhaltensbasierte Werbung auf die Rechtsgrundlage der Einwilligung stützen. Was war passiert? Meta selbst begründet diese grundlegende…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2023

  Sustainability Due Diligence & Governance in den ESRS

  Die ESRS 1 und 2 und ihre Rolle am Weg zu einer neuen Sustainable Corporate Governance
  

  Dr. Josef Baumüller

  …Nachhaltigkeit Rechnungslegung • ZCG 6/23 • 279 Sustainability Due Diligence & Governance in den ESRS Die ESRS 1 und 2 und ihre Rolle am Weg zu einer… …begann eine neue Zeitrechnung in der Berichterstattung europäischer Unternehmen. Diese erhielt Ende Oktober noch konkretere Gestalt – die European… …Sustainability Reporting Standards (ESRS) nahmen die letzten politischen Hürden und konnten ebenso in Kraft gesetzt werden. Erst mit ­diesen Standards lässt sich… …nun die volle Tragweite der Reformen erkennen: Weit über den Rahmen der Unternehmensberichterstattung hinaus werden Leitungs- und Aufsichtsorgane in die… …zu befassen. 1. Einleitung Die CSRD ist die Grundlage der gegenwärtigen Bestrebungen der EU-Kommission, die Nachhaltigkeitstransparenz europäischer… …Unternehmen massiv auszuweiten – in qualitativer wie in quantitativer Hinsicht. 1 Sie stellt jedoch im Hinblick auf die Inhalte der zukünftig geforderten… …Nachhaltigkeitsberichte nur eine Rahmennorm dar; die Konkretisierung der Berichtspflichten erfolgt in Form spezifischer Standards, die von der EFRAG erarbeitet und durch… …die EU-Kommission selbst (ggf. nach weiteren Modifikationen) übernommen werden. Durch solche detaillierten Vorgaben für die Berichterstattung soll… …Lanfermann/Baumüller, DB 2022 S. 2745 ff. 2 Dazu weiterführend Baumüller, PiR 2022 S. 300 ff. Im Endergebnis wollen CSRD und ESRS aber nicht nur die Berichterstattung… …selbst verändern, sondern über die damit verbundenen Wirkmechanismen zu einer Verhaltensänderung beitragen; „naming and shaming“ ist in diesem Zusammenhang…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2023

  IFRS Sustainability Disclosure Standards

  Eine Global Baseline für die Nachhaltigkeitsberichterstattung und ihre Implikationen für europäische Unternehmen
  

  Dr. Josef Baumüller

  …132 • ZCG 3/23 • Rechnungslegung Nachhaltigkeitsberichte IFRS Sustainability Disclosure Standards Eine Global Baseline für die… …Nachhaltigkeitsberichterstattung und ihre Implikationen für europäische Unternehmen Dr. Josef Baumüller Die Endfassungen der ersten beiden Standards des International Sustainability… …Standards Board (ISSB) für die globale Nachhaltigkeitsberichterstattung (IFRS Sustainability Disclosure Standards, IFRS SDS) stehen kurz vor der… …; dennoch werden die Standards des ISSB auch hier von hoher faktischer Relevanz sein. Europäische Unternehmen sind daher gut beraten, die IFRS SDS in ihre… …quo und zeigt wichtige Ansatzpunkte auf. 1. Hintergründe Die Unternehmensberichterstattung befindet sich gegenwärtig in einem Umbruch von historischem… …verpflichten – und damit eine Nachhaltigkeitsberichterstattung zu etablieren, die auf Augenhöhe mit der Finanzberichterstattung erfolgt. Es hat sich durchgesetzt… …des ISSB durch die IFRS-Stiftung, um IFRS SDS zu entwickeln, c im US-amerikanischen Raum durch die ähnlich lautenden Überlegungen der SEC… …Jahren fanden und nunmehr die Vorlage erster verpflichtender Vorgaben für die zukünftige Nachhaltigkeitsberichterstattung vorgesehen ist. Welche… …Unternehmen hiervon jedoch unmittelbar betroffen sind und welche Ausgestaltung diese Berichtspflichten einnehmen, darin unterscheiden sich die Reformprojekte… …Arbeiten an der Weiterentwicklung der Unternehmensberichterstattung auf Normenebene wie in der Praxis sein wird. Die Standards des ISSB stechen insofern…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2023

  KI-Governance im Geldwäsche-Transaktionsmonitoring

  Zentrale Bausteine für die Erfüllung der Wolfsberg-Prinzipien zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz
  

  Dr. Robert Schmuck

  …KI-Governance Recht • ZCG 4/23 • 157 KI-Governance im Geldwäsche-Transaktionsmonitoring Zentrale Bausteine für die Erfüllung der… …Governance-Vorkehrungen zu treffen. Im Zentrum dieser Vorkehrungen steht nicht zuletzt aufgrund des Black-Box-Charakters vieler KI-Modelle die Erklärbarkeit von… …Einzelentscheidungen und die Governance von KI-Modellen als Ganzes. Der vorliegende Artikel gibt einen Überblick über den Begriff der Erklärbaren KI und der… …KI-Governance-Anforderungen ein und gibt Hinweise für die praktische Umsetzung. 1. Einleitung Traditionelle, regel-basierte Ansätze der Geldwäsche-Prävention erzeugen eine… …und normabweichende Transaktionsmuster zielgenauer zu identifizieren. Die Nutzung von KI geht jedoch – und dies nicht nur im… …Geldwäsche-Transaktionsmonitoring – mit bestimmten ethischen und rechtlichen Fragestellungen einher, deren Beantwortung die Einrichtung einer angemessene Governance durch die… …jeweiligen Nutzer erfordert. Die Umsetzung zentraler Governance- Aspekte – etwa Verhältnismäßigkeit, Rechenschaftspflicht, Überwachung oder… …Effizienzvorteile. Allerdings geht der KI-Einsatz oft mit ethischen Zweifeln und Fragestellungen einher, die gewöhnlich im Zusammenhang mit dessen Black-Box-Charakter… …stehen. Im Vergleich zu herkömmlicher Software- Entwicklung, in der der Mensch die Logik der Ergebnis- und Entscheidungsfindung statisch vorhersagbar… …geschieht dabei auf Basis sehr komplexer mathematisch-statistischer Prinzipien, die für einen Laien nicht oder nur schwer nachvollziehbar sind – insbesondere…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2023

  Neue Standards für die Berichterstattung

  Wolfhart Fabarius

  …Editorial • ZCG 3/23 • 97 Neue Standards für die Berichterstattung Liebe Leserinnen und Leser, die EU-Kommission hat einen Richtlinienvorschlag zur… …Bukowski, Thomas Rostalski und Hartmut Renz wollen mit ihrem Beitrag ein Grundverständnis dafür ermöglichen, wie sich die Compliance-Funktion durch die… …Diskurse um Nachhaltigkeit und ESG verändert. Dabei geht es auch um die Auswirkungen von ESG auf das Compliance-Management-System. Die Autorinnen und Autoren… …richten den Blick auf die Praxis und entwerfen einen Leitfaden, mit dessen Hilfe Compliance-Verantwortliche erste Schritte zur Implementierung von ESG in… …uns speziell den IFRS Sustainability Disclosure Standards (IFRS SDS). Zum Redaktionsschluss standen die Endfassungen der ersten beiden Standards des… …im Fokus. Da die Standards des ISSB auch hier von hoher faktischer Relevanz sein werden, empfiehlt der Auto europäischen Unternehmen, die IFRS SDS in… …ihre Überlegungen zur Weiterentwicklung ihrer Berichtspraktiken zu integrieren (ab Seite 132). In der vorherigen Ausgabe hatten wir die Wirksamkeit von… …Nolte, Celine Sophie Daute und Prof. Dr. Christiane Pott untersuchen dafür die Beteiligungssteuerung im Kontext konfessioneller Gesundheitsträger. Im Kern… …(ab Seite 101). Mit den Anforderungen an die Kompetenzen des Aufsichtsrats in öffentlichen Unternehmen befassen sich Marisol Hayler und Martin von Hören… …Beitrag empirische Befunde, in denen Typologien von Aufsichtsratskompetenzen aufgezeigt werden, die als wünschenswert erachtet werden. Dabei stellt sich…

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