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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Grundlagen einer werteorientierten Compliance

  Stephan Grüninger

  …. Neben einigen Bundesländern in Deutschland, die Register über korruptionsanfällige Unternehmen führen sowie zukünftig auch das Bundesregister, sehen… …interna- tionaler Amtsträger und Abgeordneter in Deutschland strafbar – unabhängig vom Recht, das am Tatort herrscht. Im Jahr 2002 ist auch die Strafbarkeit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  ESG-Compliance und Sustainable Corporate Governance

  Patrick Späth, Birgit Spießhofer

  …. Diese Gesetze gelten jedoch im Regelfall nur für unternehmerische Betätigung in Deutschland. CSRD und CSDDD erfassen jedoch auch extraterri- toriale… …transnationale Lieferkette, gesetzlich verankert.96 In Deutschland wurde, dem französischen Vorbild folgend, das LkSG erlassen. Diese unter- schiedlichen…
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  KI-Compliance und Governance

  Der Herzschlag der Wertschöpfung ist die nachhaltige, menschenzentrierte Implementierung neuer Technologien.
  

  Manuela Mackert, Patricia Ernst
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen (Legal Compliance)

  Roland Steinmeyer

  …seine eigentliche Bedeutung – Vorkehrungen, die diese Normkonformität sicherstellen sollen. In Deutschland kommt der Terminus der Compliance im Jahr 2006… …Sicherstellung von Normkonfor- mität in Unternehmen.5 2.1.1.2 Historische Entwicklung Aus einer historischen Betrachtung wird deutlich, dass in Deutschland das… …Kartellrecht ist in Deutschland einer der Ausgangspunkte für die Entwick- lung der Compliance im Sinne eines Organisationsrechts. In den Jahren 1973 und 1974… …Entwicklung der Compliance in Deutschland. Im Jahr 1977 trat der Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) in den USA in Kraft. Wegen des Anwendungsbe- reichs dieser… …strafmildernder Umstand berücksichtigt.25 Ab dem Jahr 1999 prägte das Antikorruptionsrecht maßgeblich die Entwicklung der Compliance in Deutschland. Nachdem… …Deutschland in den 1990er-Jahren unter anderem von der OECD und den Vereinten Nationen gedrängt worden war, Korruption systematischer zu bekämpfen… …Compliance in Deutschland zunächst vorwiegend auf den Bereich des Korruptionsrechts und des Kartellrechts, erweiterte er sich auf die Bereiche Geldwäsche und… …selbst Maßnahmen nach §111 Abs. 1 AktG zu ergreifen.57 2.1.3.2 Ordnungswidrigkeitenrecht Zentrale Normen der Compliance in Deutschland sind §30 und §130… …2024, Länderkapitel zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland, abrufbar unter: https://commission… …in Deutschland (IDW) unter anderem darauf ab, ob ein Compliance-Management-System dazu geeig- net ist, mit hinreichender Sicherheit sowohl Risiken für…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Treiber globaler Compliance-Trends – The end of the “flat world”

  Benno Schwarz

  …Recht. 2.2.1.1.1 Völkerrechtliche Verträge und völkerrechtliches Gewohnheitsrecht Völkerrechtliche Verträge entfalten in Deutschland mit ihrer… …C-124/20, Bank Melli Iran gegen Telekom Deutschland GmbH.22 Dem EuGH wurde durch das OLG Hamburg ein Vorab- entscheidungsersuchen vorgelegt.23 In dem… …ausgetauscht.35 Die Umsetzung der OECD-Standards in nationales Recht erfolgte in Deutschland über das Finanzkonten-Informations- austauschgesetz (FKAustG).36 Nach… …Diskriminierungsverbot ver- stößt. 166 Schwarz TEIL I – Grundlagen 44 Auslieferungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den USA vom 20. 06. 1978… …. 45 EuGH, Urt. v. 10. 4. 2018 – C-191/16, NJW 2018, 1529. 46 Auslieferungsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinig- ten Staaten… …sah darin einen Verstoß gegen das EU-Diskriminierungs- verbot (Art. 18 AEUV) sowie das Gebot der Freizügigkeit (Art. 21 AEUV), da Deutschland seine… …Deutschland besonders achten sollte“; abrufbar unter: https://www.baks.bund.de/de/arbeitspapiere/2023/die-neue-strategische-ausrichtung-…

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  Die Europäische Union als Compliance-Taktgeber: Grundlagen der Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung auf europäischer Ebene

  Jakob Tybus, Tim Bartels

  …Mitgliedstaat hängt von der Größe des Landes ab. Bei- spielsweise wurden im Jahr 2024 für Deutschland 96 und für Frankreich 76 MdEP gewählt, womit die beiden… …des Rechtsakts schien abgestimmt.36 Im letzten Moment machte sich eine Regierungspartei in Deutschland gegen die Abstim- mung stark und blockierte… …konnten, musste sich Deutschland bei der Abstimmung im Ministerrat enthalten. Dies sah der deutsche Koalitionsvertrag so vor. Die deut- sche Blockade hätte… …die CSDDD beinahe verhindert. Im Ergebnis führte sie zu einem stark eingeschränkten Entwurf. In der finalen Abstimmung enthielt sich Deutschland trotz… …. 23 68 Artikel 101 AEUV. 69 Artikel 102 AEUV. Ein Beispiel ist das gegen Deutschland eingeleitete Vertragsverletzungsverfah- ren der Kommission mit… …den Mitgliedstaaten lief im Dezem- ber 2021 ab. Deutschland kam dieser Verpflichtung nicht nach. Deshalb leitete die Kommission im Januar 2022 ein… …Vertragsverletzungsverfahren ein und klagte vor dem EuGH gegen Deutschland. Nach mehreren Anläufen verabschie- deten der Bundestag und der Bundesrat schließlich das…

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  Grundlagen interner Untersuchungen und Beschlagnahme von Anwaltsunterlagen

  Hans-Peter Huber

  …. §258 Rn. 17. 2.4.1.4.3 Kooperationspflichten eines Unternehmens mit den Strafverfolgungs- behörden In Deutschland bestehen, anders als in den U.S.A… …Compliance-Verstöße von Unternehmen bis heute in Deutschland nicht normiert ist. Allerdings können strafrechtliche Risiken und mögliche Sanktionsmilderungen sowie…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Einführung: Anforderungen an ein Compliance-Management-System

  Stephan Grüninger, Matthias Wanzek

  …Compliance-Funktion der BaFin (MaComp).9 Die Rechtsprechung in Deutschland ist sich jedoch spätestens seit dem weitreichenden Korruptionsskandal um die Firma Siemens…
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  Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung einer risiko- und bedarfsorientierten Compliance-Steuerung

  Stefan Otremba, Irina Benner

  …Ähnliche Vorgaben beinhaltet die eu- ropäische Datenschutzgrundverordnung, die unmittelbar in Deutschland gilt. Neben der EU-CSRD von 2023, die betroffene… …, Ver- waltungssitz, satzungsmäßigem Sitz oder Zweigniederlassung in Deutschland die Pflicht auferlegt, Menschenrechte mithilfe der Umsetzung definierter… …17 Siehe hierzu den Beitrag vonHeissner, unter II.3.4 in diesemBand. 18 Vgl. Institut derWirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW), Grundsätze… …Compliance-Management-System 21 Vgl. Transparency International Deutschland e.V., ICC Deutschland e.V. (Hrsg.), RESIST Resisting Extortion and Solicitation in International…

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  Business Partner Compliance (rechtlich, ökonomisch, IT-technisch)

  Roman Zagrosek

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 2.3.3.1 Rechtsrahmen (USA, UK, Deutschland… …) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 2.3.3.2 Rechtsdurchsetzung in der Praxis (USA, UK, Deutschland). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 2.3.3.3 Zwischenergebnis… …. gov/usao-sdny/press-release/file/997846/download (Letzter Abruf: 14. 01. 2024). Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über den Rechtsrahmen in den USA, UK und Deutschland gegeben werden. Der… …effiziente Business Partner Compli- ance. 2.3.3.1 Rechtsrahmen (USA, UK, Deutschland) Im US-amerikanischen Recht werden, nach dem bereits genannten FCPA, Un-… …So sind in Deutschland, soweit ersichtlich, keine Verfahren bekannt, in denen ein ausländisches Unter- nehmen aufgrund einer Korruptionstat im Ausland… …in Deutschland sanktioniert wurde. Der Sanktionsrahmen ergibt sich aus dem OWiG und dem StGB. Danach kön- nen die zuständigen Behörden… …2020/01/31/sfo-enters-into-e991m-deferred-prosecution-agreement-with-airbus-as- part-of-a-e3-6bn-global-resolution/ (Letzter Abruf: 14. 01. 2024). 29 2.3.3.2 Rechtsdurchsetzung in der Praxis (USA, UK, Deutschland) Die… …Rechtsdurchsetzung des Verbots der Bestechung ausländischer Amtsträger und Nicht-Amtsträger ist in den Jurisdiktionen USA, UK und Deutschland sehr unterschiedlich. Die… …UK, das Serious Fraud Office („SFO“), hat die Verfol- gungstätigkeit in der jüngeren Vergangenheit intensiviert. In Deutschland ist eine der… …983 Million wegen Bestechungszah- lungen verhängten Bußgelder und Vermögensabschöpfungen.37 In Deutschland werden keine vergleichbaren Statistiken wie…

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