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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Der Gesetzesentwurf zum neuen Beschäftigtendatenschutz

  Folgen für Compliance und interne Ermittlungen
  

  RA Tim Wybitul

  …ZRFC 6/10 246 Impulsbeitrag Keywords: Datenschutz Compliance Arbeitnehmerdatenschutz Beschäftigtendatenschutz Interne Ermittlungen Der… …Gesetzesentwurf zum neuen Beschäf‑ tigtendatenschutz Folgen für Compliance und interne Ermittlungen RA Tim Wybitul* Der Datenschutz ist eine wesentliche… …Änderungen wirken sich auf Compliance und interne Ermittlungen aus? Der Entwurf enthält viele Bestimmungen, die sich auf die Arbeit im Rahmen von… …Beschäftigten ein‑ gegangene Emails. 26 Ein für interne Ermittlungen besonders wichtiger Anwendungsfall solcher Regelungen wird in der Durchführung von… …Email-Kontrollen liegen, etwa im Rahmen interner Ermittlungen. Gemäß § 32i Abs. 4 S. 2 BDSG‑E sol‑ len Arbeitgeber künftig auch private Da‑ ten und Inhalte von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 4: Unternehmensinterne Voraufklärung von Korruptionssachverhalten

  Dr. Edgar Joussen

  …. Vor diesem Hintergrund sollten die in- ternen Ermittlungen soweit vorangetrieben werden, bis insbesondere bei begange- nen Straftaten die Schwelle eines… …der Verdacht zur Begehung einer Straftat anzuneh- men ist. Ab diesem Zeitpunkt sollten alsbald die Strafverfolgungsbehörden in die Ermittlungen… …Ermittlungen unter Teilnahme ggf. von Strafermittlungsbehörden. Vor die- sem Hintergrund sollten die folgenden Eckpunkte in jedem Fall beachtet werden: 112… …Ermittlungen beteiligte Personenkreis sollte sich auf das Personal beschränken, das für die Ermittlung tatsächlich notwendig ist. Ei- ne darüber hinausgehende… …Beteiligung Dritter, insbesondere aus der Linienver- antwortung (siehe dazu auch Baustein 3, Rdn. 89), kann demgegenüber dann, wenn die Ermittlungen nach außen… …Zeitpunkt offener Ermittlungen, erst recht nach strafprozes- sualen Durchsuchungsmaßnahmen, die Möglichkeit, in einem vernünftigen Umfang Unterlagen zusammen… …äußeren Druck eines Ermittlungsverfahrens möglich ist. Dabei gilt der Grundsatz: Jede Unterlage, die vor der Offenlegung von Ermittlungen beigezogen… …werden kann, ist eine gute Unterlage. – In dem Sinne vertraulich zu führender Ermittlungen sollte soweit vertretbar da- von abgesehen werden, die von dem… …aufklärung Phase 4: Entscheidung Vorbereitung der Entscheidungsfindung durch Bericht des Ermittlers, der enthält 1. Sachstand der Ermittlungen 2… …Ermittlungen unterbreiten sowie schließ- lich – soweit dies tunlich ist – eine persönliche Einschätzung zum Hinweisge- ber. Dabei muss er allerdings darauf…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2010

  Der Compliance-Beauftragte in der Bankpraxis

  Verhinderung weiterer Bankenkrisen
  

  Katja Glasmachers, Dr. Jürgen Stierle

  …Strafrecht, Branchenkenntnisse, mögliche Indikatoren, organisatorische Arbeitsabläufe, das interne Kontrollsystem, kriminalistische Ermittlungsmethoden sowie… …Bankkunden oder Mitarbeitern oder eigener Ermittlungen Anhaltspunkte für Wirtschaftskriminalität gibt, sollte der Compliance-Beauftragte den Vorstand… …informieren und Vorschläge für eigene Ermittlungen machen. Bei der Durchführung eigener Ermittlungen sollten der Compliance-Beauftragte und später auch die… …Strafverfolgungsbehörden beachten, dass alle Ermittlungen dem gesetzlichen Objektivitätsprinzip gem. § 160 Abs. 2 StPO genügen müssen. Die Ermittlungen müssen sich also auf… …Beweise, die er bei seinen eigenen Ermittlungen festgestellt hat. Eine weitere Aufgabe des Compliance-Beauftragten könnte die Beratung der Pressestelle im… …interne Kontrollverfahren, die aus einem internen Kontrollsystem und einer internen Revision bestehen, sowie geeignete Regelungen zur Steuerung und… …interne Prüf-und Steuerungsorgane Es ist zunächst festzulegen, wer die Frühwarnung durchführt. Hierbei muss auch berücksichtigt werden, dass kriminelle… …strafrechtlich relevante Sachverhalte aus einer Organisation außerhalb des Dienstweges an eine interne Institution (z. B. Compliance-Beauftragter) oder eine… …(Schwachstellen) zu reduzieren sowie das interne Kontrollsystem im Unternehmen zu verbessern. Ferner sollten hier bei festgestellten Wirtschaftsdelikten die Motive… …abweichen und gehäuft oder in bestimmten Konstellationen auftreten, ergeben sich „deutliche Warnungen“, die zu weiteren Ermittlungen und Steuerungsmaßnahmen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 2: Interne Zuständigkeiten

  Dr. Edgar Joussen

  …39 Baustein 2: Interne Zuständigkeiten Thematischer Schwerpunkt dieses Buches sind Empfehlungen und Anregungen im Zusammenhang mit der… …han- delt, dürften diese auch hinreichend mit der juristischen Fachkunde ausgestattet sein, um Verstöße gegen interne Verhaltensrichtlinien oder… …juristische Fachkenntnis � fehlende Spezial- kenntnis zu den wirtschaftlichen Grundlagensachver- halten Interne Zuständigkeiten 41 konkreten… …, dass „ver- deckte Ermittlungen“ in einem Unternehmen praktisch vollkommen aus- scheiden. So wäre jedes Mal, wenn die Complianceabteilung „anrückt“, für… …Rechtsabteilung Die Verlagerung der Zuständigkeit für Ermittlungen zu Korruptionsverdachtsfällen in die Rechtsabteilung scheitert zunächst an denselben… …aufzulösen. 69 70 71 Interne Zuständigkeiten 43 1.3 Revisionsabteilung Die Aufklärung von Korruptionsverdachtsfällen könnte aufgrund der… …der dort in der Regel vor- handenen Fachkompetenz einerseits sowie deren Ausbreitung in der Fläche ande- rerseits durchaus denkbar, die Ermittlungen an… …, dafür entspre- 76 77 Interne Zuständigkeiten 45 chende Strukturen vorzusehen. Diese müssen zumeist nicht neu geschaffen werden. Vielmehr… …. Der Lenkungskreis sollte die Kompetenz besitzen, über die Aufnahme von Ermittlungen zu beschlie- ßen, diese zum Zwecke der weiteren Sachaufklärung… …ebenfalls im weiteren Verfahrensverlauf keine Informationen verlo- ren gehen (dürfen). 80 81 Interne Zuständigkeiten 47…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 3: Grundsätze zur Aufklärung von Korruptionsverdachtsfällen

  Dr. Edgar Joussen

  …bei bestehendem Verdacht � Interne und externe Berichterstattung Baustein 3 50 Motivation etwa von Hinweisgebern, Sachverhalte offenzulegen… …, wenn sogar die Gefahr besteht, dass Ermittlungen im Laufe der Zeit bekannt werden, so dass durch Beteiligte ein Beweismittelverlust eintreten könnte… …. 2 Vertrauliche Sachverhaltsaufklärung ohne Einschaltung der Linienverantwortlichen Bei allen Ermittlungen muss (neben der Schnelligkeit)… …sichergestellt sein, dass die Ermittlungen – mit absoluter Vertraulichkeit – in der Regel ohne Einbindung der Linienverantwortlichen, d.h. der… …auszusprechen, welche weiteren Ermittlungen er bzw. sie noch für geboten hält. Falls der mit der rechtlichen Beratung befasste Mitarbeiter der Rechtsabteilung… …kontinuierlich als rechtlicher Berater zur Verfügung stehen. Geht es um Ermittlungen, die in den klassisch juristischen Bereich fal- len (z.B… …gabe an Unter- nehmen Keine Aufnahme Aufgriff des Verfah- rens, Aufnahme der Ermittlungen � Baustein 4 Information an Hinweisgeber über… …Ermittlungen begründete Anhaltspunkte für strafbare Handlungen ergeben, wird das Unternehmen – ggf. nach Beschlussfassung des da- für gebildeten Gremiums wie… …Unternehmensleitung. 9 Interne und externe Berichterstattung Bei der Berichterstattung ist zwischen interner und externer Berichterstattung zu unterscheiden: 9.1… …Interne Berichterstattung Über Korruptionsfälle ist intern gegenüber einem ggf. gebildeten und hier vorge- schlagenen Lenkungskreis (Compliance Committee)…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Einflussnahme des Prüfungsausschusses beim Whistleblowing

  Möglichkeiten und Grenzen einer aktiven ­Rollenwahrnehmung des Aufsichtsrats
  

  Thomas Lohre

  …dass Delikte nur zu 27 % durch Kontrollen (Hinweisgebersystem, Interne Revision, Ermittlungen, Unternehmenssicherheit, Risikomanagement und Personal-… …Aufwand (52 %) bzw. erhöhte Unruhe im Unternehmen 1% 1% 1% Unternehmenssicherheit 1% 6% 8% Ermittlungen der Polizei/ Staatsanwaltschaft Interne Revision 16%… …gesamte Interne Kontrollsystem, Risikomanagement und Interne Revisionssystem umfasst. Auch wenn das „Ob“ und das „Wie“ eines umfassenden… …mögliche Anlaufstellen können hier spezialisierte Compliance-Einheiten oder die Interne Revision angesehen werden 12 . Der Prüfungsausschuss von… …Einsätze sollte der Prüfungsausschuss unabhängig und objektiv nachprüfen können. Wenn der Prüfungsausschuss jedoch bereits selbst in die Ermittlungen… …Unternehmen besitzt und somit unabhängige Ermittlungen vornehmen könnte. Doch die Gründe aus dem vorherigen Abschnitt sprechen auch hier gegen eine aktive Rolle… …weitergeleitet, um die durchzuführenden Ermittlungen zu überwachen, so muss auch hier geprüft werden, welche Optionen dem Prüfungsausschuss zur Verfügung stehen… …. Falls der Prüfungsausschuss zu der Erkenntnis gelangt, dass die Ermittlungen nicht angemessen erfolgen, so kann er dies direkt anmahnen. Ebenfalls steht… …Ausschusskollegen zu klären und – sofern keine interne Klärung erreicht werden kann – einen entsprechenden Beschluss des Prüfungsausschusses oder Aufsichtsrats zu… …, Der Aufsichtsrat 6/2007 S. 82. 39 Zur Einbeziehung des Ombudsmann in die interne Kommunikation vgl. ausführlich Rohde- Liebenau, Der Aufsichtsrat…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2010

  School GRC / Personalnews

  …Institute Risk & Fraud Management in Kooperation mit Rechtsanwalt Bernhard Steinkühler (Fachanwalt für Arbeitsrecht) ­einen Seminartag zum Thema Ermittlungen… …„Vom Verdacht bis zum Täter – unternehmensinterne Ermittlungen“ teilnehmen. Anhand eines real geführten Unternehmensfalles können Sie trainieren, wie… …die interne Revision, er führt das Risikomanagement und ist zugleich der Compliance-Beauftragte des Unternehmens. Hawliczek ist bei Infineon sozusagen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2010

  Innenrevision in obersten Bundesbehörden

  Eine Standortbestimmung am Beispiel des Bundesministeriums des Innern
  

  Kriminalhauptkommissar, Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Ingo Sorgatz

  …nicht eingeschlossen sind interne Ermittlungen polizeilicher Art, wie sie bspw. Innenbehörden mancher Länder 11 durchaus kennen. Dies gilt nicht nur für… …die Innenbehörden der Freien und Hansestädte Hamburg und Bremen, die spezielle Dezernate für interne Ermittlungen unterhalten. Innenrevision in obersten… …entsprechende Empfehlungen und Bemerkungen des Bundesrechnungshofs (BRH), hat eine Vielzahl von Bundesbehörden seit den späten 1990er Jahren Interne Revisionen… …aus gegebenem Anlass durchgeführt, zudem war die Interne Revision nicht mit einem eigenen Initiativrecht zur Entwicklung von Prüfthemen ausgestattet… …dürfen nicht zu viele Prüfungen geplant sein, aber auch nicht zu wenige. Durch Ersteres würde die Interne Revision sich selbst einem unnötigen… …Behörde wird also an dieser Stelle inne halten und die weiteren Schritte den Strafverfolgungsbehörden überlassen bzw. – soweit parallele interne… …Internen Revision kaum wünschenswert. Sie kann im Zweifelsfall zum äußeren Anschein der mangelnden Neutralität interner Ermittlungen führen. 5… …den Empfehlungen für Interne Revisionen in der Bundesverwaltung, Berlin, Dezember 2008. Rieckmann: Innenrevision in öffentlichen Verwaltungen und… …2009 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes, Bonn, 2010. Bundesministerium des Innern: Empfehlungen für Interne Revisionen in der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2010

  Antikorruptionsbeauftragte in der öffentlichen Verwaltung

  Aufgabenwahrnehmung durch Interne Revision/Rechnungsprüfungsämter
  

  Dipl.-Kfm. Hans-Georg Nagel

  …Innenrevision zum AKB für die Bezirksverwaltung ernannt wurde, hat er beim Institut für Interne Revision (DIIR) und vom Hamburger Dezernat Interne Ermittlungen… …Ansprechpersonen seitens der Pressestellen um die Erstellung von Antwortbeiträgen gebeten“ 25 . Kontrolle Zufall Hinweisgebersystem Interne Revision Ermittlungen der… …178 · ZIR 4/10 · Berufsstand Impulsbeitrag Antikorruptionsbeauftragte in der öffentlichen Verwaltung Aufgabenwahrnehmung durch Interne… …gibt einen Überblick über die neu an Interne Revisionen und Rechnungsprüfungsämter herangetragenen Aufgaben. Anhand beispielhaft herangezogener… …nicht ausgewiesen wurde. In Anlehnung an die Grundsätze des Instituts für Interne Revision (heute DIIR) wurden (und werden nach wie vor) neben anderen… …in den Empfehlun gen für Interne Revisionen in der Bundesverwaltung vom 27. 12. 2007 Nr. 3 (4): „Der Internen Revision können Aufgaben der… …Information durch Dritte Interne Revision Information durch Mitarbeiter Abb. 1: Die Aufdeckung wirtschaftskrimineller Handlungen Quelle: Untersuchun gen zur… …20 25 Rechnungsprüfungsämter sind unter Interne Revision ausgewiesen Ein Grund für den relativ geringen Anteil von IR/ RPÄ an der erstmaligen… …Generalstaats anwalt wie in Berlin oder im Landeskriminalamt (LKA) wie in Baden-Württemberg oder im LKA Niedersachsen bzw. in Hamburg im Dezernat Interne… …Ermittlun gen anzusiedeln, da diese Stellen dem Legalitätsprinzip unterworfen sind, d. h. selbst bei relativ vagem Verdacht zu Ermittlungen verpflichtet sind…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Controlling und Corporate Governance-Anforderungen

  Wirksame Corporate Governance durch das Zusammenspiel von Interner Revision und Compliance mit Controlling

  Manfred Lühn

  …sich aufteilen in prozessintegrierte und prozessunabhängige Überwachungsmaßnahmen. Zu den prozessintegrierten Überwachungsmaßnahmen zählen das Interne… …mit den Funk- tionen externe und Interne Revision, Corporate Risk Management, Corporate Com- pliance, das Corporate Controlling und andere Performance… …der obersten Unternehmens- ebene, erfordert das optimale Zusammenspiel der verschiedenen Funktionen, insbe- sondere externe und Interne Revision aber… …. Während die externe und Interne Revision als neutrale Instanz außerhalb der Unternehmensprozesse – prozessunabhängig – klassische Assurance-Instrumente im… …Funktionen der Unter- nehmensüberwachung zeigt Abbildung 1. Abbildung 1: Funktionen der Unternehmensüberwachung2 1.2. Funktionsfähige Interne… …elektronischen Verfahren unterstützt wird. Die Prüfung der Wirksamkeit (effectiveness) des Internen Kontrollsystems muss durch die unabhängige Interne Revision… …: Internal Control System – Methodology 2. Integrierte Assurance im Rahmen der Unternehmensüberwachung 2.1. Die Interne Revision innerhalb des… …Aufsichtsrat zugesprochen. Die Interne Revision in Unternehmen mit dualistischen Leitungs- und Auf- sichtsstrukturen berichtet an den Vorstand bzw. die… …Internen Revision in das Risiko- & Compli- ance- Management im Rahmen der Unternehmensüberwachung zeigt Abbildung 7. Abbildung 7: Die Interne Revision… …Sicherstellung der Effizienz der Geschäftsprozesse, – Ermittlungen vorhandener Abweichungen (Soll/Ist-Vergleich) sowie Analyse der dafür vorhandenen Ursachen…

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