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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

  Internal Investigations - Ein Mittel der Praxis und seine rechtlichen Grenzen

  Rechtsanwalt Dr. Michael Racky

  …WiJ Ausgabe 4.2016 Veranstaltungen und politische Diskussion 267 Compliance Rechtsanwalt Dr. Michael Racky, Frankfurt a.M. Internal Investigations -… …Ein Mittel der Praxis und seine rechtlichen Grenzen Am 5. Oktober fand in den Räumen der juristischen Fakultät der Universität Leipzig eine gemeinsame… …Veranstaltung des Deutschen Zentrums für Wirtschaftsstrafrecht (DZWiSt) und des Arbeitskreises Compliance, Fraud, Investigation der Wirtschaftsstrafrechtlichen… …und Rechtsanwalt Dr. Michael Racky (Arbeitskreis Compliance, Fraud, Investigation; WisteV). Interne Untersuchungen gehören mittlerweile zum gängigen… …Repertoire der im Feld der Compliance tätigen, internen sowie externen Berater und Anwälte. Wie mit den Ergebnissen interner Ermittlungen umgegangen wird, ist… …interessanter war es daher, die Einschätzungen und Bewertungen u.a. des RiBGH Herrn Prof. Dr. Andreas Mosbacher (1. Strafsenat) zu verschiedenen Fragestellungen… …Beckemper, Universität Leipzig) kamen zwei Praktiker und BGH-Richter Mosbacher mit Impulsvorträgen zu Wort. Danach ging es in die Diskussion. Robert Wilkens… …(u.a. wegen mangelhafter oder nicht rechtsstaatlicher Verfahren oder schlicht Willkür und Unberechenbarkeit) nicht über Straftaten im Unternehmen in… …der Formulierung von Beschuldigtenrechten an der deutschen Strafprozessordnung orientiert. Ein Umstand, der auf dem Podium und im Publikum auf größtes… …Vernehmungstechniken seitens der Ermittler und die daraus resultierende schlechte Qualität der Befragungsergebnisse hervor. Er betonte, dass die Weigerung an einer…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

  Eberhard Eichenhofer, Constanze Janda, Klausurenkurs im Sozialrecht

  Rechtsanwalt Joachim Schwede

  …WiJ Ausgabe 4.2016 Veranstaltungen und politische Diskussion 268 Rezensionen Nebenstrafrecht Rechtsanwalt Joachim Schwede, Aichach Eberhard… …dem § 299a StGB gefunden hat. Und sie verfolgen mit dem Buch den Ansatz, das Sozialrecht im Zusammenwirken mit Nachbarrechtsgebieten vorzustellen, was… …vor (S. 162), der sich mit der strafrechtlichen Sanktionierung der Verletzung von Beitragspflichten und der Verantwortlichkeit der Organe juristischer… …der Praxis mittlerweile häufiger auftretendes Problem gut analysieren kann, ohne eine Vielzahl von Handbüchern und Kommentaren zu wälzen. Die Fälle sind… …höchstrichterlichen Entscheidungen nachgebildet (der vorgenannte vor allem nach BGHSt 51, 124, BGHSt 52, 67 und EuGH, EWS 2000, 27) und deswegen angenehm „unakademisch“… …, der OLG Düsseldorf (NZI 2003, 342 - Geschäftsführerhaftung bei Nichtabführung einbehaltener Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung) und dem BGH… …, 318 - Entschädigung bei tätlichem Angriff in einer Strafanstalt und BSG, BSGE 98, 178 - Anspruch auf Gewaltopferentschädigung und Unbilligkeit) zeigt… …gut strukturiert besondere Probleme der Opferentschädigung auf, die sich potenzieren können, wenn ausländer- und aufenthaltsrechtliche Probleme…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

  Ulsenheimer, Klaus (Hrsg.), Arztstrafrecht in der Praxis, Handbuch

  Akad. Rat Dr. Christian Brand

  …299a, b StGB, die den Schlusspunkt einer jahrelang anhaltenden Diskussion um die Korruptionsstrafbarkeit von Vertragsärzten bilden und zum anderen das… …Konnotation des Attributs „dynamisch“ – impliziert es doch Fortschrittlichkeit und Modernität – kennt die Dynamik des Arztstrafrechts – sowohl die… …gesetzgeberische als auch die der Rechtsprechung – nur eine Richtung: den Bereich des Strafbaren immer weiter auszudehnen. Per se ist das nicht unzulässig und häufig… …(zu einzelnen Schwierigkeiten bei der Anwendung der neuen Tatbestände s. etwa Schneider, medstra 2016, 195 ff.) – und die streng-formale… …höchst eigenwillige, mit dem Arzneimittelgesetz (AMG) kaum zu vereinbarende Abgrenzung zwischen Rezeptur- und Fertigarzneimitteln (s. nur Brand/Unseld, ZWH… …[217 f.]), wäre auch hier wohltuend gewesen. 2. Anders als es die vorstehenden Zeilen womöglich suggerieren, bevölkern nicht nur Ärzte und Apotheker das… …üblichen Sätzen abrechnet. Der Rekurs auf die strengformale Betrachtungsweise liegt hier auf der Hand und wird vom Bundesgerichtshof konsequent praktiziert… …kursorisch angeschnittenen Entwicklungen des „ärztlichen Wirtschaftsstrafrechts“ und zeigt dem medizinstrafrechtlich tätigen Praktiker die wesentlichen… …Abs. 1 StGB nicht verwirklicht, der mit den erhaltenen Drittmitteln den hochschul- und beamtenrechtlichen Vorgaben gemäß verfährt, bleibt nämlich das… …Risiko bestehen, dass die Strafverfolgungsbehörden einen Anfangsverdacht schöpfen und ein Ermittlungsverfahren wegen Korruption einleiten. Ob sich dieses…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

  Insolvenzstrafrechtliche Literatur im Zeitraum April bis August 2016

  Akad. Rat Dr. Christian Brand

  …Blick auf die §§ 111d Abs. 1 Satz 2, 111h Abs. 1 und 111i StPO-E – zu dem Ergebnis, dass die Entwürfe aus insolvenzrechtlicher Sicht abzulehnen und… …, steht einer vermittelnden Ansicht zufolge diese Befugnis ehemaligem und aktuellem Organwalter gleichberechtigt zu (exemplarisch OLG Koblenz AG 1988, 342… …, dass die Zahlungsunfähigkeit noch nicht eingetreten und eine Sanierung nicht aussichtlos ist (vgl. § 270b Abs. 1 Satz 3 InsO). Das Strafrecht kommt ins… …durch Verheimlichen – Tat und Tatbeendigung, ZInsO 27/2016, S. 1346-1349. Nach Ansicht des ersten Strafsenats markiert der Eintritt der objektiven… …Wohlverhaltensperiode über diesen Antrag entschieden hat (NJW 2016, 1525 ff. m. krit. Anm. Brand). Verf. stimmt dieser Entscheidung zu (S. 1347 f.) und thematisiert… …darüber hinaus noch Fragen der objektiven Strafbarkeitsbedingung und der insolvenzrechtlichen Mitteilungspflicht gem. § 97 InsO (S. 1348 f.). 5. Christian… …Kemperdick, Geltung der Auskunfts- und Mitwirkungspflichten des § 97 InsO in der Wohlverhaltensphase?, ZInsO 23/2016, S. 1148-1150. Beantragt ein… …Vermögensverhältnisse zu geben (NJW 2016, 1525 [1526]; dem zust. Daners, NZI 2016, 422 [423]). Hieran knüpft Verf. an und zeigt in seinem Beitrag auf, dass die Pflicht… …der §§ 20, 97 InsO mit dem Abschluss des Insolvenzverfahrens endet und somit im Restschuldbefreiungsverfahren keine Geltung beansprucht. Für die Dauer… …Verheimlichen des Schuldners nämlich erst zu dem Zeitpunkt gewesen, zu dem das Insolvenzverfahren aufgehoben wurde (vgl. § 200 InsO) und die Offenbarungspflichten…

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• Das 'Treueverhältnis' des § 266 StGB

  …Ein Tatbestandsmerkmal zwischen Akzessorietät und faktischer Betrachtung. Von Dr. Roman Reiß. Nomos 2014, 536 S., Broschiert, ISBN 978-3-8487-0585-6I… …Kapazitäten des (auch: Wirtschafts-)Strafrechts (Prof. Dr. Ulf Neumann und Prof. Dr. Walter Kargl) genügenden Anlass, die Dissertation von Roman Reiß unisono… …geworden seien (Kargl). Dem nicht wissenschaftlich geprägten Rezensenten gebietet solcherart Lob Schweigen dort, wo er nicht zu Hause ist, und die… …Urgrund, der Begründung eines Treuverhältnisses einerseits, und dem Betreuungsverhältnis andererseits unterschieden werden müsse, „Treueverhältnis“ also… …nicht der Oberbegriff sei (S. 73 f., 109, 111 f. und passim), während der Tatbestand in jedem Fall eine Vermögensbetreuungspflicht voraussetze (S. 499)… …grundlegend – keine Frage. Und es ist in der Tat ein alles andere als gering einzuschätzendes Verdienst, sie gegen die allzu häufige Vermengung beider Aspekte… …nachhaltig zu betonen. Gleichwohl: mag das bei aktuellem Stand der Diskussion auch ein ausreichendes Thema für eine Dissertation sein, und bewundernswert, dazu… …tatbestandsbegründenden Einstiegsvarianten. Der Extrakt ist griffig: die aus Gesetz, behördlichem Auftrag und Rechtsgeschäft gebildete Gruppe verlange gewahrte… …zusammen: dem Grundverhältnis als solchem und dessen Entstehung in einem Bestellungsakt (S. 84 f. und passim). Die Wahrnehmung fremder (Vermögens-)Interessen… …methodisch, sondern auch mit Blick auf das Verfassungsrecht (Bestimmtheit, Verhältnismäßigkeit, S. 308-327) und – innovativ – in ökonomischer Analyse (S…

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• Mit Compliance per Du

  …Compliance bedeutet in aller erster Linie Regelkonformität. Und die Grundregel auf einem Barcamp ist, dass sich alle Teilnehmer Duzen. Die zweite… …Regel ist, dass Teilnehmer die Tagung selbst entwickeln – indem sie ihre Themen mit einbringen – und die Veranstaltung gestalten.Diese Gelegenheit nutzten… …Sessions und in drei Keynotes wurde u.a. über Geldwäsche, Cyberrisiken, Geschäftspartnerprüfung oder Produkt-Compliance diskutiert. Auch die Frage, was der… …Begriff Wesentlichkeit in dem IDW 980 und dem ISO 19600 Standard eigentlich impliziert, wurde behandelt. Thema war auch, worauf wir uns bei der 2018 in… …Kraft tretenden EU-Datenschutzverordnung einstellen müssen. Alles Themen, die die Teilnehmer mitgebracht und über die sie sich ausgetauscht haben… …Halfmann, Vice President und Head of Compliance bei DHL aus, was aus ihrer Sicht die aktuellen Compliance-Aspekte sind. In ihrem Eingangsstatement… …einem weltweit operierenden Logistikanbieter, wie z.B. bei DHL, ganz anders aus.Ein Ansatz, der sich gerade bei diesem Thema – auch über Landes- und… …Mitarbeiter Compliance zu Beginn eines Prozesses integrieren, das Thema müsse entsprechend im Unternehmen verortet sein.Diese sollte – so Schröder und Halfmann… …– unabhängig und am besten direkt unter der Vorstandsebene angesiedelt  sein. Dies zeige nicht nur die Wichtigkeit, die das Thema im Unternehmen hat… …Compliance-Messlatte wir eigentlich in unserem täglichen Handeln anlegen? „Und wie halten wir es mit der Compliance abroad?“ Laut Niewiarra reiche es nicht aus, „im…

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• eBook

  Früherkennung unlauterer Geschäftspraktiken

  Leitfaden für Aufsichtsgremien
  

  978-3-503-17099-9

  Dr. Hans-Joachim Marschdorf

  …, dass eine qualifizierte Aufsicht in vielen Fällen die damit umschriebenen Wirtschaftsstraftaten verhindert hätte. Denn manipulierte Ausschreibungen und… …Aufsichtsfunktion versagt hat. Hans J. Marschdorf stellt einen praktischen Leitfaden für die Aufsicht über Beschaffungsprozesse und Verkaufspraktiken bereit –… …basierend auf 25 Jahren Ermittlungsarbeit als Forensic Accountant und anhand vieler anonymisierter Beispiele tatsächlicher Fälle.…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Früherkennung unlauterer Geschäftspraktiken

  Unlautere Geschäftspraktiken

  Dr. Hans J. Marschdorf

  …bzw. einen einzelnen Auftraggeber und im weiteren Sinn in Bezug auf die Täuschung einer Vielzahl von Nachfragern erfolgen. So fallen unter die… …Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern im Sinne nach der Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parla- ments und des Rates vom 11. Mai 2005. Dieses… …. Bedeutung der Beschaffung für die ökonomische Zielerreichung Die Beschaffung von Gütern und Dienstleistungen zählt zu den Kernprozessen jeder ökonomischen… …Aktivität sowohl für den Pri- vatsektor als auch für öffentliche Auftraggeber und gemeinnützige Institutionen. Vier Faktoren beeinflussen… …Beschaffungsentscheidun- gen: Qualität, Quantität, Preis und Zeit. Ziel von Beschaffungs- entscheidungen ist, die bestmögliche Leistung in optimaler Menge zum günstigsten… …Preis in der vereinbarten Zeit zu erhalten. Die Beschaffungsfunktion zählt allgemein zu den weniger glamourösen Aktivitäten einer Organisation und steht… …hinsichtlich der Anerken- nung im Unternehmen regelmäßig hinter Forschung, Produktion und Marketing zurück. Vermögensschäden durch Manipulationen von… …Manipu- lationsrisiken. Zu unterscheiden sind Bauleistungen im Hoch- und Tiefbau, Anlagenbau wie z. B. der Bau von Flughäfen, Energieanla- gen, Hospitälern… …und Gefängnissen oder Zementfabriken, Güter für den Einmalbedarf, wiederkehrende Beschaffung von Materialien, Beratungsleistungen, Dienstleistungen… …, Erwerb von Immobilien und Mietverträge, um nur einige Beispiele anzusprechen. Sowohl auf Grund des Finanzvolumens von Bauleistungen und Anlagen- bau als…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Früherkennung unlauterer Geschäftspraktiken

  Aufsichtsgremien

  Dr. Hans J. Marschdorf

  …25 KAPITEL B Aufsichtsgremien I. Aufsicht: Verantwortung zwischen Sehen und Ermitteln Mit der operativen Nähe einer Führungsfunktion zu einer… …Trans- aktion nimmt der Detailgrad der im normalen Geschäftsverlauf verfügbaren Informationen zu. Im Umkehrschluss haben Füh- rungs- und Aufsichtsgremien… …um so weniger Detailinformationen und -wissen um eine spezifische Beschaffungsentscheidung, je höher sie in der Unternehmenshierarchie angesiedelt… …sind. Ent- scheidungskompetenzen sind in aller Regel nach Betragsvolumi- na gestaffelt und Berichte sind umso kondensierter, je höher die Führungs- oder… …Aufsichtsebene angesiedelt ist. Aufsichtsräte und Vorstandsmitglieder werden sich in der Regel auf das Management sowie Interne und externe Revisoren verlassen… …Grundstrukturen der Manipulation von Beschaffungsprozessen verstehen und Fähigkeiten in der Erkennung von Warnsignalen für Manipulationen entwickeln… …Führungsverantwortliche damit beschäfti- 26 Kapitel B – Aufsichtsgremien gen und sollten in der Lage sein, Warnsignale für Korruption zu erkennen. Auf jeder Ebene der… …Aufsicht stellt sich die grundsätzliche Frage danach, welche Verantwortung einzelne Führungskräfte sowie Füh- rungs- und Aufsichtsgremien innehaben… …Probleme gesehen werden? Wie so oft liegt die Antwort in der Mitte: Fragen sind das Bin- deglied zwischen Sehen und Ermitteln. Fragen, die gestellt oder… …nicht gestellt werden, machen den Unterschied aus zwischen dem bewussten Verschließen vor einer Erkenntnis und aktiver Aufsicht gefolgt von Ermittlungen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Früherkennung unlauterer Geschäftspraktiken

  Motive für die Auseinandersetzung mit der Vermeidung von Korruption auf Ebene der Unternehmensaufsicht

  Dr. Hans J. Marschdorf

  …33 KAPITEL C Motive für die Auseinandersetzung mit der Vermeidung von Korruption auf Ebene der Unternehmensaufsicht I. Gesetz und Moral sind… …lungen und Handlungserfordernisse sollen so koordiniert werden, dass wechselseitiges Handeln reibungslos funktioniert. Recht hat zwar die gleiche… …Funktion, jedoch stimmen Recht und Moral nicht in allen Regelungsfeldern und Regelungstiefen überein. Moral be- ruht auf Werten, also subjektiv geteilten… …Nächsten von der sozialen Entfernung und damit der Intensität menschlicher und wirtschaft- licher Interaktion wider. Moralisches Handeln richtet sich am… …stärksten an der eigenen Familie aus und nimmt über die eigene Stadt, die Region, das eigene Land, den eigenen Kontinent bis hin zum Globus ab. Je… …intensiver die Interdependenz desto stärker ist die Koordination mit und Akzeptanz von moralischen Normen.9 Gesetze haben ebenfalls Bezugsfelder. Die… …Fragmentierung gesetzlicher Normen gibt es seit dem Bestehen unterschiedlicher Nationalstaaten. II. Die Annäherung von Gesetz und Moral in Fragen der… …Koordinationsgruppierungen wie OECD, G20, G8, G7 und letztlich auch die Vereinten Nationen führten dazu, dass das na- tionalstaatliche Bezugsfeld der Gesetzgebung… …, insbesondere Rege- lungen zum Schutz der Anderen in einigen Regelungsfeldern auf die Staatengemeinschaften ausgeweitet wurde. Die Bandbreite und Tiefe der… …in einleuchtender Weise. Noch bis zum Jahre 1996 waren nach deutschem Recht Bestechung und Vorteilsgewäh- rung nur strafbar, sofern deutsche…

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