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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41b Anschluss von Telekommunikationsendeinrichtungen

  Kollmann

  …Entstehungsgeschichte Die 2017 im Rahmen der Aufhebung des FTEG durch das EG-FUAG1 in das TKG übernommene Vorschrift entspricht mit kleineren redaktionellen Änderungen… …abgedeckt.8Diese stellt damit den europarechtlichen Rahmen für §§41b, 41c TKG dar. Die R&TTE-RL kann als alleinige Grundlage des FTEG allerdings weiterhin zur… …dagegen zu sprechen. Im Rahmen einer teleologischen Auslegung ergibt sich allerdings Anderes: Sinn und Zweck von §41b Abs. 1 Satz 1 TKG ist, die Wahl…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41c Schnittstellenbeschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze

  Kollmann

  …der R&TTE-RL durch die Funkanlagen-RL4 wurde §5 FTEG a.F. durch das EG-FUAG nahezu unverändert in §41c TKG überführt. Den europarechtlichen Rahmen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 42 Missbräuchliches Verhalten eines Unternehmens mit beträchtlicher Marktmacht

  Kredel

  …für den Fall, dass sich im Nachhinein herausstellt, dass die im Rahmen einer Regulierungsverfügung auferlegten Verpflichtungen – insbesondere auch das… …zerrelevanten Verpflichtungen für Unternehmen im Wege der Vorabregulierung nicht nur im Bereich der §§29, 30 TKG u.a. erfolgen kann, sondern auch im Rahmen der… …vonMaßnahmen der Regulierungsbehörde betroffene Betreiber im Rahmen eines Marktanalyseverfahrens nach Art. 16 Rahmen-RL als Betreiber mit beträchtlicher… …gegenüber solchen Betreibern durchgeführt werden können, die im Rahmen eines förmlichen Marktanalyseverfahrens als Unternehmen mit beträchtlicher Markt- macht… …Marktes Rechnung tragen sollen.29 Demgegenüber erfolgt die Marktdefinition bei Art. 102 AEUV und innerhalb der §§19, 20 GWB im Allgemeinen im Rahmen einer… …Verfahrens in derartigen Kollisionsfällen in §123 TKG fehlt, wäre es wünschenswert gewesen, wenn der Gesetzgeber hier im Rahmen einer TKG-Novelle… …tionskriterien kommt besonders im Rahmen der nachträglichen Missbrauchsaufsicht gem. §42 Abs. 4 Satz 2 TKG zum Tragen. Wie bereits festgestellt, ist auch hier… …die Einfügung vonAbs. 3 im Rahmen der TKG-Novelle 2012 insoweit sogar eine Angleichung an §10 TKG vorgenommen und die Pflicht geschaffen, die Märk-… …des §42 TKG die Funktion eines Auffangtatbestands. Wie im Rahmen des §19 Abs. 1 GWB ist die praktische Bedeutung der Generalklausel des §42 Abs. 1 Satz… …Anbieten unter Einstandspreis noch im Rahmen der zulässigen Wettbewerbsfreiheit, die auch marktstarken Unterneh- men zusteht. Die Grenze zumMissbrauch ist…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 43 Vorteilsabschöpfung durch die Regulierungsbehörde

  Kredel

  …Neufassung von §34 GWB im Rahmen des Siebten Gesetzes zur Änderung desGesetzes gegenWettbewerbsbeschränkungen, BT-Drs. 441/04, S. 95. 15 12 BR-Drs. 441/1/04… …Subsidiarität der Vorteilsabschöpfung (Abs. 2) Ebenso wie bei §34 GWB ist auch im Rahmen des §43 TKG die Vorteilsabschöpfung gem. Abs. 2 nur subsidiär gegenüber… …Neufassung der Vorschrift im Rahmen des Siebten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegenWettbewerbsbeschränkungen, BT-Drs. 441/04, S. 96. 24 25 26 21 Bzgl…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 43a Verträge

  Scholz

  …des Mindestumfangs und der Mindestdauer der Nutzung, die gegebenenfalls erforderlich sind, um Angebote im Rahmen von Werbemaßnahmen nutzen zu können, 8… …Nutzung informieren, die gegebenenfalls erforderlich sind, um Angebote im Rahmen vonWerbemaßnahmen nutzen zu können. Schließt ein Anbieter Verträge in Form…
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  § 43b Vertragslaufzeit

  Scholz

  …Dennoch sind auch im B2B-Bereich formularmäßig verwendete Laufzeitregelungen nur im Rahmen des Ange- messenen zulässig. Bei der Beurteilung der… …verbraucherschutzpolitischen Themen zumGesetzgebungsver- fahren im Rahmen der TKG-Novelle 2012 des Verbandes der Anbieter von Telekommunika- tions- undMehrwertdiensten e.V. –… …. Dem Anbieter muss es daher bis zur Grenze des Rechtsmiss- brauchs26 vorbehalten bleiben, im Rahmen eines Vertrages mit 12-monatiger Laufzeit ein im…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 44 Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung

  Scholz

  …, Telekommunikations- undMultimediarecht (Stand 04/1999), §40 TKG Rn.12, der zwar eine generelle Beweislastumkehr ablehnt, jedoch Ausnahmen entsprechend der im Rahmen der… …Produzentenhaftung entwickelten Beweiser- leichterungsregelungen zulässt. Allgemein zur Beweislastverteilung im Rahmen der Produzent- enhaftung Sprau, in: Palandt, BGB… …der TKV-1997. Da der Gesetzgeber keine der Neuregelungen im Rahmen der TKG-Novelle 201261 dazu nutzte, eine Beweislastumkehr aufzunehmen, ist davon…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45 Berücksichtigung der Interessen behinderter Endnutzer

  Hartl, Pieper

  …gleichwohl im Rahmen ihrer geschäftlichen Entscheidun- gen die Interessen behinderter Endnutzer berücksichtigen. Ein Unternehmen muss also ermitteln, ob und…
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  § 45a Nutzung von Grundstücken

  Hartl, Pieper

  …zwischen Telekommunikationsunternehmen im Rahmen der Markt- regulierung betrifft. Der in §45a TKG verwendete Begriff „Zugang“ beinhaltet den rein technischen…
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  § 45d Netzzugang

  Hartl, Pieper

  …DTAG erbringt gleichwohl diese Dienste im Rahmen des §150 Abs.9 TKG auf freiwilliger Grundlage. Insofern ist die DTAG ein benanntes Unternehmen gem. Art… …der Universaldienst-RL nur im Rahmen des Art. 10 Abs. 2 Universaldienst-RL und damit nur für benannte Unternehmen gem. Art. 8 Universaldienst-RL.2 Des… …Abs. 3 TKG Verbrau- cher noch effektiver vor der Abrechnung angeblicher Drittanbieterleistungen schüt- zen. Auch nachdem §45d Abs. 3 TKG im Rahmen der…

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