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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Internes Kontrollsystem Compliance – Gestaltungsmöglichkeiten zur Überwachung von Compliance-Grundsätzen, ‐Mitteln und ‐Verfahren

  Jens Welsch, Ute Foshag

  …I.5 Internes Kontrollsystem Compliance – Gestaltungsmöglichkeiten zur Überwachung von Compliance- Grundsätzen, ‑Mitteln und ‑Verfahren Jens… …Welsch und Ute Foshag 112 Inhaltsübersicht 1 Gestaltungsmöglichkeiten eines Internen Kontrollsystems für Compliance . . . 1–22 1.1 Was sind Strategien… …, Maßnahmen und Verfahren? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–12 1.2 Theoretische Grundkonzeption eines IKS-Comp… …Aufgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23–27 2.1 Geschäftsleitung und Compliance… …einer strukturierten Überwachung und Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28–51… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35–51 4 Überwachung, Bewertung und Maßnahmennachverfolgung . . . . . . . . . . . . . . 52–68 4.1 Methoden der Compliance-Überwachung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54–58 4.2 Methoden der Compliance-Bewertung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59–65 4.3 Methoden zur Maßnahmenformulierung und… …Gestaltungsmöglichkeiten eines Internen Kontrollsystems für Compliance1 Die gesetzlichen Organisationspflichten legen umfassende Überwachungs- und Bewer- tungstätigkeiten… …für Compliance fest. Danach muss die Compliance-Funktion die vom Wertpapierdienstleistungsunternehmen eingeführten Maßnahmen, Strategien und Ver- fahren… …auf ihre Angemessenheit und Wirksamkeit ständig überwachen und regelmäßig bewerten. Das gilt auch für die zur Behebung von Defiziten getroffenen…

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  Compliance- und Unternehmensrichtlinien

  Petra Schaffner, Richard Mayer-Uellner

  …II.D.1 Compliance- und Unternehmensrichtlinien Dr. Petra Schaffner und Dr. Richard Mayer-Uellner 1084 Inhaltsübersicht 1 Unternehmensinterne… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–5 2 Compliance- und Unternehmensrichtlinien: Ein Beispiel für eine Systematik von Regelwerken… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–8 3 Erscheinungsformen von Compliance- und Unternehmensrichtlinien . . . . . . . 9–25 3.1 Regelungsgehalt… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 4 Kapitalmarktbezogene Praxisbeispiele für Compliance- und Unternehmens- richtlinien… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34–40 5 Der Lebenszyklus von Compliance- und Unternehmensrichtlinien . . . . . . . . . 41–68 5.1 Analyse des Status quo… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68 6 Ergebnis und Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 7 Literaturverzeichnis 1085 II.D.1… …Compliance- und Unternehmensrichtlinien 1 1 Vgl. Mössner/Reus, in: CCZ 2013, S. 54. 2 2 Vgl. Leible, in: Michalski et al., GmbHG, 3. Aufl. 2017, Syst. 2 Rn… …5 Das vertragstheoretische Organisationskonzept nimmt an, „dass sich die gesamte Organisation und ihre Umweltbeziehungen in Vertragsbeziehungen… …Compliance- und sonstige Unternehmensrichtlinien sind unternehmensinterne Regelwerke und als solche ein wesentlicher Bestandteil der Gesamtorganisation eines… …Unternehmens.1 Die Unternehmensorganisation wird zuvorderst durch die Rechtsform des Unternehmens- trägers und das damit einhergehende zwingende und dispositive…

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  Compliance und operationelle Risiken

  Thomas Steidle

  …I.3 Compliance und operationelle Risiken Thomas Steidle 60 Inhaltsübersicht 1 Die Entwicklung der Aufgabenstellung von Compliance in den… …bis 2010 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–5 1.2 Das Jahr 2010 und die MaComp… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–7 1.3 Das Jahr 2012 und die MaRisk . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8–11 1.4 Compliance zwischen interner… …Kontrollfunktion und Verantwortung . . . . . . . 12 2 Compliance als Bestandteil des Risikomanagements der Bank . . . . . . . . . . . . 13–15 2.1 Entwicklung und… …Risiko- managements . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 3 Compliance und operationelle… …61 I.3 Compliance und operationelle Risiken 1 2 1 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses v. 15. 06. 1994, BT-Drs. 12/7918. 3 2… …Wird durch die spätere Entwicklung und die Einführung von AT 4.4.2 in den MaRisk BaFin Rundschreiben 10/2012 (BA) – Mindestanforderungen an das… …Entwicklung Mitte der 90er-Jahre bis 2010 Der Begriff Compliance stammt aus dem angelsächsischen Rechtskreis und wird gemein- hin verstanden als das Handeln… …angelsächsischen Rechtskreis, der den Begriff Compliance und die mit dem Begriff verbundene Funktion und Organisation bereits sehr viel früher kannte, wurde erst… …einer fehlenden klaren Begriffsdefinition verbundene weite Interpretationsmög- lichkeit der Aufgabenstellung und der Funktion Compliance hatte allerdings…

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  Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen

  Dr. Christian Wagemann

  …II.C.4 Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen Dr. Christian Wagemann 972 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–6 1.1 Entstehungsgeschichte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 1.2 Normzweck und Struktur von Art. 28… …f. der DVO 2017/565/EU . . . . . . . . . . . 3–5 1.3 Normzweck und Struktur von Art. 19 der VO 2014/596/EU . . . . . . . . . . . . . . 6 2 Persönliche… …Buchst. a und b DVO. . . . . . . . . . 44–48 2.4 Die Organisationspflicht nach Art. 29 Abs. 1 DVO. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49–56 2.5… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 3.6 Straf- und Bußgeldvorschriften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 4 Literaturverzeichnis 973 II.C.4… …Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen 1 1 ABl. EU Nr. L 173 (2014) S. 349. 2 ABl. EU Nr. L 87 (2017) S. 1. 2 3 Bekanntmachung des… …Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen und des Bundesaufsichtsamtes für den Wertpapierhandel über Anforderungen an Verhaltensregeln für Mitarbeiter der Kreditin-… …stitute und Finanzdienstleistungsinstitute in Bezug auf Mitarbeitergeschäfte v. 07. 06. 2000, aufgehoben mit Schreiben der BaFin v. 23. 10. 2007. 1… …Einleitung Das Kapitel enthält eine zusammenfassende Darstellung und Erläuterung der gesetzlichen Bestimmungen, die von Wertpapierfirmen und ihren… …Richtli- nie 2014/65/EU v. 12. 06. 20141 („MiFID“) und in Art. 28, 29 der ergänzend hierzu erlasse- nen Delegierten Verordnung der Kommission 2017/565/EU v…

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  Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden

  Ludger Michael Migge

  …II.B.8 Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden Ludger Michael Migge 712 Inhaltsübersicht 1 Inhalte und rechtlichen Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140–141 5 Literaturverzeichnis 713 II.B.8 Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden 1 1 Richtlinie 2014/65/EU des europäischen Parlaments und… …2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung… …Parlaments und des Rates im Hinblick auf den Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden, Produktüberwachungspflichten und Vorschriften für die… …. 2013 (BGBl. I S. 1981), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes v. 17. 07. 2017 (BGBl. I S. 2394). 1 Inhalte und rechtlichen Grundlagen Das folgende… …Kapitel des Compliance-Handbuchs fokussiert die wesentlichen, durch MiFID II1 und die Delegierten Rechtsakte der Kommission zu MiFID II2 veränderten… …Regelungen zum Schutz der berechtigten Interessen eines Bankkunden an den ihm recht- lich und/oder wirtschaftlich zustehenden Finanzinstrumenten und den für… …haben enge inhaltliche Bezüge zum Depotgeschäft nach § 2 Abs. 9 Nr. 1 des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG)3 sowie zur Verwahrstellenfunktion für OGAW- und… …WpHG-Compliance- Funktion in der Überwachung des Depotgeschäfts und der Verwahrstellenfunktionen er- folgt in diesem Kontext nicht. Für die Compliance-Praxis sollte… …es hilfreich sein, den für die ab 03. 01. 2018 erforderliche Anwendung der genannten Rechtsakte und der sie transformierenden deutschen Normen…

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  Pflichten zur Information der Kunden

  Hagen Christmann, Max Kleinhans

  …II.A.2 Pflichten zur Information der Kunden Dr. Hagen Christmann und Max Kleinhans 316 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Informationen über das Unternehmen und seine Dienstleistungen . . . . . . . . . 2–11 2.1 Allgemeine Angaben… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 2.6 Kosten und Zuwendungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8–11 3 Produktinformationen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12–13 4 Rechtzeitigkeit und Aktualisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14–15 5 Form… …. Marketingmitteilungen und Finanzanalysen. . . 19–24 6.2 Zugänglich machen (gegenüber Kunden). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25–27 6.3… …Nr. 596/2014 (Marktmissbrauchsverordnung). 2 1 Einleitung Kreditinstitute treffen eine Reihe von Informations- und Aufklärungspflichten gegenüber… …, Auskunft und Rechenschaft zu erteilen, insb. durch den Depotauszug, aber auch bei Ereignissen, die für den Kunden von Bedeutung sein können. Beispielsfälle… …durch die PRIIPs-Verordnung, die MiFID II, und ihre deutsche Umsetzung (2. FiMaNoG) überarbeitet wurden (§ 63 Abs. 6 ff. WpHG). Diese Pflichten erstrecken… …sich anders als bisher nicht nur auf Privatkunden, sondern weitgehend auch auf professionelle Kunden und geeignete Gegenparteien. Konkretisiert werden… …die Vorgaben durch sog. Level II1 und Level III2-Vorschriften. Die aufsichtsrechtlichen Pflichten betreffen Informationen über die Bank und ihre…

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  Transparenzpflichten (Vor- und Nachhandelstransparenz unter MiFID II)

  Dr. Erasmus Faber

  …II.B.4 Transparenzpflichten (Vor- und Nachhandelstransparenz unter MiFID II) Dr. Erasmus Faber 604 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …Vorhandelstransparenzanforderungen für Handelsplätze und Betreiber von Handelsplätzen… …(Vor- und Nachhandelstransparenz unter MiFID II) 1 1 Richtlinie 20014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für… …Finanzinstrumente sowie Änderung der Richtlinien 2002/92/EG und 2011/61/EU („MiFID II“). 2 Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des europäischen Parlaments und des Rates v… …. 15. 05. 2014 über Märkte für Finanzinstrumente und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 („MiFIR“). 2 3 Länderspezifische Regelungen wie… …eingeräumt wurde, werden entsprechend berücksichtigt. 3 4 Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 21. 04. 2004 über Märkte für… …Finanzinstrumente, zur Änderung der Richtlinien 85/611/EWG und 93/6/EWG des Rates und der Richtlinie 2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur… …schwerpunktmäßig mit den zentralen Vorgaben innerhalb von MiFID II1 bzw. MiFIR2, die sich auf Transparenzpflichten für Handelsplätze und Betreiber von Handelsplätzen… …sowie für systematische Internalisierer („SI“) und Wertpapierfirmen, die außerhalb eines Handelsplatz („OTC“) handeln, bezie- hen. Als grundsätzliche… …europäischen Parlaments und des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für Finanzinstrumente und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 („MiFIR“) sowie den…

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  Retail-Compliance – Organisation und Funktionsweise von Compliance im Privatkundengeschäft

  David Paal, Florian Marbeiter

  …II.A.1 Retail-Compliance – Organisation und Funktionsweise von Compliance im Privatkundengeschäft David Paal und Florian Marbeiter 286… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32–38 3 Wie erfüllt die Compliance-Funktion im Retailgeschäft ihre Aufgaben? Beratungs- und Überwachungskonzept… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39–48 3.1 Wie sieht die Zusammenarbeit abstrakt aus? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40–48 4 Begleitungs- und Kontrollkonzept… …, Überwachungsplan und Abgrenzung zur Internen Revision . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49–57 4.1… …Begleitungs- und Kontrollkonzept . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 4.2 Überwachungsplan und Compliance-Ranking… …verbieten haben eine breite und intensive Diskussion ausgelöst, was Banken dürfen und was nicht. Zudem stellt sich daran anschließend die Frage, selbst wenn… …Mittelpunkt der Diskussion, insb. im sog. Retailgeschäft. Presse, Öffentlichkeit und Politik sehen Kleinanleger aufgrund der Vorkommnisse der jüngeren und… …. Als unabhängig einzurichtende und dauerhaft wirksame Stelle erscheint Compliance prädesti- niert, die Achtung des Kundeninteresses zu überwachen… …. Dieser Ansatz findet sich auch in verschiedenen Publikationen und Initiativen wieder. Dazu zählen beispielsweise die MaComp, erstmals publiziert im Jahre… …2010, die Best Practice Leitlinien des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB) aus 2011, aber auch das Kleinan- legerschutzgesetz aus 2015 und nicht…

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  Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente

  Georg Baur

  …I.6 Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente Georg Baur 138 Inhaltsübersicht 1 Einführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–5 2 Nationaler Rechtsrahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–22 2.1 Gesetz und Rechtsverordnung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–8 2.2 Aufsicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9–19 2.3 Zivilrecht und… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38–43 4.1 G20 und Financial Stability Board. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38–39 4.2 IOSCO… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 5 Literaturverzeichnis 139 I.6 Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente 1 2 3 4 1 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des… …Europäischen Parlaments und des Rates v. 16. 04. 2014 über Marktmissbrauch (Marktmissbrauchsverordnung) und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/6/EG des… …Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG der Kommission, Abl. Nr. L 173, S. 1 v. 12. 06. 2014. 2 Art. 7… …Parlaments und des Rates im Hinblick auf eine Ausnahme für bestimmte öffentliche Stellen und Zentralbanken von Drittstaa- ten, die Indikatoren für… …Einführung Der für den Compliance-Bereich relevante Rechts- und Aufsichtsrahmen ist außerordent- lich weit. Dies liegt zum einen an der dynamischen… …Kapitalmarktrecht einen enormen Bedeutungszuwachs und eine tiefge- hende Auffächerung erfahren. Als dritte Dimension tritt hinzu, dass der Großteil des…

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  Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG

  Ernst Thomas Emde, Markus Benzing

  …I.7 Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG Dr. Ernst Thomas Emde und Dr. Markus Benzing 154 Inhaltsübersicht 1 Einführung: Die… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–11 2.2 Weitere gesetzliche Pflichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12–13 2.3 Aktien- und… …bankaufsichtsrechtliche Anforderungen an die Unternehmens- organisation sowie an das Risikomanagement von Instituten und ihr Verhältnis zueinander… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 2.6 Der Deutsche Corporate Governance Kodex und die Anforderungen des § 161 AktG… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38–40 3 Das für Genossenschaftsbanken geltende Rechtsregime . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 4 Das für Sparkassen und Landesbanken geltende… …. . . . . . . . . . . . . . . . 46–49 6 Literaturverzeichnis 155 I.7 Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG 1 1 Als Beispiele aus der umfangreichen Literatur seien nur genannt… …2014/65/EU in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf die… …dienstleistungsbranche wird man konstatieren können, dass die Notwendigkeit einer Com- pliance-Funktion mittlerweile unumstritten ist und sich auch die Konturen ihres… …europäischen Aufsichts- behörden verfestigt und verdeutlicht haben.2 Insb. in Bezug auf Kredit- und Finanzdienst- leistungsinstitute (nachfolgend schlicht… …Institute) in der Rechtsform der Aktiengesellschaft wirken § 25a Abs. 1 KWG und § 91 Abs. 2 AktG gleichgerichtet auf die Etablierung einer Compliance-Funktion…

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