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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  KI – einfach mal verbieten?

  Peter Schaar, Rolf Schwartmann

  …künstlicher Intelligenz in der Polizeiarbeit muss im Rahmen des Rechts erfolgen und nicht einfach so. Ich meine Waffengleichheit auch nicht im Sinne des… …für tabu halten. Man muss ausloten, was im Rahmen des Rechts und der Rechtsprechung möglich ist, um die Rechte von Opfern zu schützen. Schaar… …Datenschutzrechts. Nun machen wir natürlich ein ­anderes Feld auf. Im Rahmen der sogenannten mittelbaren Grundrechtsbindung muss es natürlich auch für Private, die… …ist, daran würde ich ein Fragezeichen machen. Es ist schon eine schiefe Betrachtung zu behaupten, dass man alles was man Onlinediensten im Rahmen des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Leitsätze 1. Die Art. 51 bis 66 DSGVO sind dahingehend auszulegen, dass eine Wettbewerbsbehörde im Rahmen ihrer wettbewerbsrechtlichen Befugnisse auch prüfen… …sich bezüglich der Auslegung von EU- Rechtsfragen unsicher und legte diese im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens dem EuGH vor. Die Luxemburger… …verbiete, im Rahmen der Wahrnehmung ihrer Pflichten zu prüfen, ob ein Unternehmen seine marktbeherrschende Stellung missbrauche, indem es Daten in einer… …Weise verarbeite, die mit den Bestimmungen der DSGVO unvereinbar ist. Es stellte zudem fest, dass es sich für eine Wettbewerbsbehörde im Rahmen einer… …der DSGVO eingerichteten Aufsichtsbehörde tritt, sondern dass die Prüfung eben nur in Rahmen des Missbrauches der marktbeherrschenden Stelle erfolgen… …Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. dann auch im Rahmen der Prüfung der Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung nicht darüber…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Settlements in Datenschutzbußgeldverfahren

  Mit der Verständigung zum besseren Vollzug des Datenschutzrechts
  

  Cay Lennart Cornelius

  …seien. 15 Mit dem Eingeständnis im Zuge der Settlement-Erklärung haben die Aufsichtsbehörden zusätzlich ein weiteres Beweismittel im Rahmen etwaiger… …Bußgeldadressat:innen sorgen. Im Gegensatz zu anderen Rechtsordnungen erlauben allerdings Settlements im Rahmen von Art. 83 DSGVO ebenfalls den Aufsichtsbehörden keine… …Datenschutz­bußgeldverfahren Cornelius PinG 05.23 199 es nicht ausgeschlossen, dass Bußgeldadressat:innen sich im Rahmen des Settlements verpflichten, Ausgleichszahlungen an… …. Gleichzeitig führen die notwendigen Geständnisse im Rahmen der Settlement-Erklärungen von Geschäftsführer:innen und Vorständen zu möglichen unternehmensinternen… …von Settlements a) Gesetzlicher Rahmen Eine einfachgesetzliche Regelung für den Abschluss eines Settlements im behördlichen 29 Bußgeldverfahren fehlt… …Bußgeldsachen, Stand: August 2019, S. 2. 46 Ob diese Vorschriften im Rahmen von Art. 83 DSGVO angewandt werden dürfen, entscheidet momentan der EuGH im Verfahren… …dann steht es ihnen frei, das „Ob“ und den Umfang (z. B. Nichtnennung des Unternehmensnamens) im Rahmen des Settlements zu verhandeln. 52 Die… …Bußgeldverfahren gleichzeitig führen, möglich, sog. Gesamtlösungen („packagedeals“) einzugehen, wodurch die Datenschutzbehörden im Rahmen des Settlements die Zusage… …. Tätigkeitsbericht 2021, S. 92. bens voraus. 62 Stellt sich im Rahmen des Settlement-Verfahrens heraus, dass eine Verständigung aufgrund neu aufgekommener Tatsachen… …abzuwarten, um dann im Rahmen des Einspruchs im Zwischenverfahren um ein Settlement zu bitten. Zu diesem späteren Zeitpunkt haben die Aufsichtsbehörden im…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2023

  Durchbruch für KI-Einsatz in Unternehmen

  Wolfhart Fabarius

  …Fissenewert näher eingeht. Bei Due- Diligence-Prüfungen im Rahmen von M&A-Transaktionen gilt dabei ein besonderes Augenmerk den Compliance-Strukturen des…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2023

  Inhalt / Impressum

  …Berichtsbeziehungen von CISOs im Rahmen guter Corporate Governance befasst. In diesem Beitrag werden branchenunabhängig ­ Vor- und Nachteile verschiedener…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2023

  Chief Information Security Officer

  Erfahrungen aus der Schweizer Praxis und Handlungsempfehlungen
  

  Prof. Dr. Stefan Hunziker, Dr. Cyrill Baumann

  …von CISOs im Rahmen guter Corporate Governance befasst. In diesem Beitrag werden branchenunabhängig Vor- und Nachteile verschiedener… …grundlegende betriebliche Anforderung und insbesondere im Rahmen eines ganzheitlichen operationellen Resilienz-Ansatzes verstanden. Da der CISO dem COO… …vorzugweise im Rahmen des unternehmensweiten Risikomanagements oder in der IT-Abteilung gesteuert haben. Schließlich verfügen nicht alle CEOs über das…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2023

  Compliance meets CSR

  Integration oder Kooperation?
  

  Prof. Dr. Annette Kleinfeld

  …in Eigenregie erforderlich. Im Rahmen eines zeitgemäßen – durch einen sogenannten Integrity- Ansatz – erweiterten Compliance-Verständnisses gehört die… …zum Beispiel im Rahmen von Dialogen mit (kritischen) internen wie externen Stakeholdern. Stakeholdermanagement als Identifizierung und…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2023

  KI-Governance im Geldwäsche-Transaktionsmonitoring

  Zentrale Bausteine für die Erfüllung der Wolfsberg-Prinzipien zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz
  

  Dr. Robert Schmuck

  …durchgeführte Experimente jederzeit wiederholen und überprüfen zu können c Messung und Monitoring von Key-Performance-Metriken (z. B. im Rahmen des… …von KI in der Finanzkriminalitäts-Prävention Um die Relevanz von Erklärbarer KI und Modell-Governance im Rahmen einer übergeordneten KI-Governance für… …. Die Wolfsberg Group identifiziert für die Nutzung von KI im Rahmen der Prävention von Finanzkriminalität fünf grundlegende Prinzipien (Abbildung 2) 1… …Folgenden wird dargelegt, inwieweit die Konzepte der Erklärbaren KI und der Modell-Governance im Rahmen der Erfüllung der Wolfsberg-Prinzipien eine Rolle… …Fehleranfälligkeit verwendeter KI-Anwendungen einzuschätzen. Im Rahmen des Geldwäsche-Transaktionsmonitorings kann dies u. U. auf erster Ebene schon von Anwendern… …KI-Governance sind. Anhand des Abgleichs mit den von der Wolfsberg Group ver­öffentlichten Prinzipien zur Nutzung von KI im Rahmen der Prävention von…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2023

  Whistleblowing

  Das Hinweisgeberschutzgesetz und seine Anforderungen
  

  Christian Miege, Antje Meyer

  …ermöglicht werden müssen, und wenn es der Hinweisgebende wünscht, sollen Informationen auch im Rahmen einer persönlichen Zusammenkunft mitgeteilt werden können…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2023

  Compliance-Management-Systeme

  Verpflichtung auch für den Mittelstand und bei inhabergeführten Unternehmungen
  

  Prof. Dr. Peter Fissenewert

  …überwacht habe. So hätte er insbesondere die Einhaltung des Vier-Augen-Prinzips fordern müssen. Zudem habe er im Rahmen der Unternehmensorganisation Kontroll-… …bei Verstößen gegen diese Pflichten dem Geschäftsführer hohe Geldbußen und persönliche Haftung drohen, gilt bei Due-Diligence-Prüfungen im Rahmen von…

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