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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance kompakt

  Whistleblowing in Deutschland: Ungeliebtes Stiefkind des Gesetzgebers?

  Dagmar Waldzus

  …319 Whistleblowing in Deutschland: Ungeliebtes Stiefkind des Gesetzgebers? von Dagmar Waldzus „Berkshire would be more valuable today if… …Vorstandsvorsitzender des weltweit operierenden Investmentunternehmens Berkshire Hathaway Inc. mit ca. 180.000 Angestellten im Jahre 2005 in seinem „chairman’s letter“… …nicht zuletzt durch Ereignisse wie dem Dieselskandal und anderen – der Glaube an die Lauterkeit des Geschäftsgebarens in Vorstandetagen einer… …Compliance-Programms.551 Der Einrichtung externer Whistleblowing-Systeme und der Funktion des Ombuds- manns552 kommt dabei angesichts der Vielfältigkeit der Anforderungen… …Die Bedeutung des Whistleblowing: viel mehr als nur ein Baustein zur Bekämpfung von Korruption Glaubt man dem „Global Corruption Barometer 2017“… …Schwedischen jemanden, der die Rechte des Bürgers gegenüber den Be- hörden wahrnimmt. 553 Global Corruption Barometer 2010/11… …, jeweils abgerufen am 06.07.2018. Whistleblowing in Deutschland: Ungeliebtes Stiefkind des Gesetzgebers? 321 Die in jüngerer Zeit aufgedeckten… …fehlende Transparenz in Deutschland und vielen anderen Ländern hinsichtlich des Umgangs mit Informationen, welche von Hinweisgebern gewonnen werden, die… …Verpflichtungen bislang nicht. Daran hat auch weltweit geführte Diskussion um die Enthüllungen des früheren CIA-Mitarbeiters und Whistleblowers Edward Snowden… …einmal annähernd ausgeschöpft wird. 2.1 Kontext des Whistleblowing und mögliche Bezugstaten Während in der anglo-amerikanischen Literatur das…

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  Complaint Management

  Philipp Reusch

  …. Hierunter wird im Regelfall ein System verstanden, mit dem Rückmeldungen des Kunden bezüglich der Qualität der Produkte oder Dienstleistungen verarbeitet… …werden und wie der Kunde trotz eines negativen Ereignisses zufriedengestellt werden kann. Für den Bereich des Complaint Managements sind viele… …Zielgruppe zu behalten. Ne- ben diesem stark auf Kundenbindung und Marketing ausgerichteten Verständnis des Complaint Managements existiert allerdings ein… …zufällige Wege eine Meldung dar- über, dass sein Medizinprodukt während der Benutzung im Krankenhaus ausgefal- len ist. Der Hersteller des Medizinprodukts… …Aktionen sind von Seiten des Herstellers nicht ge- plant und von Seiten des Krankenhauses nicht gewünscht. Eine Untersuchung des Produkts ergibt eine… …fehlerhafte Verarbeitung des Produkts in einem Teilbereich der durch einen Lieferanten hergestellt und zugeliefert wurde. In Abstimmung mit dem Lieferanten… …Hintergrund, vielmehr ermitteln die Behörden des jeweiligen Landes, ob ein Verschulden des Herstellers vorliegt und dieser somit produkthaftungsrechtlich… …verantwortlich für den Personenschaden ist. Gleichzeitig meldet sich die Versiche- rung des Geschädigten im Hinblick auf einen Regress der durch den Unfall hervor-… …gerufenen Kosten. In der Folge stellt sich heraus, dass der zu einem früheren Zeit- punkt gemeldete Ausfall des Medizinprodukts lediglich einer von mehreren… …Beispiel wird deutlich, dass der Hersteller des Medizinprodukts zu einem weit früheren Zeitpunkt die Kenntnis von den unsicheren Eigenschaften der von ihm…

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  Accounting Compliance

  Oliver Wojahn

  …die Bilanzskandale zu Beginn des Jahrtausends wurde das Enforcement-Verfahren durch eine unabhängige Prüfstelle als dritte Säule der Überwachung der… …cher und zur Aufbewahrung von Un- terlagen; Bilanzierungs- und Bewer- tungsvorschriften; Regelung des Umfangs des Jahresabschlusses sowie von… …Willkürfrei- heit Alle Kaufleute AO Abgabenord- nung Grundsätzliche Regelungen des Steuerrechts. Begründet Buchfüh- rungspflicht z.T. auch für Nichtkauf-… …Wirtschaftsprüfer und vereidigter Buchprüfer Wirtschaftsprüfer bzw. Unternehmen mit Prü- fungspflicht IDW PS Prüfungsstan- dards des Insti- tuts der Wirt-… …Offenlegung des Jahresabschlusses. Die Zuverlässigkeit der bereitgestellten Informationen soll durch verschiedene ko- difizierte Kontrollmechanismen… …sichergestellt werden: • Die Beaufsichtigung der Geschäftsführung durch den Aufsichtsrat und des Rechnungslegungsprozesses durch den Prüfungsausschuss. • Die… …Pflicht zur externen Prüfung des Jahresabschlusses durch Wirtschafts- prüfer. • Stichprobenartige Prüfungen der Rechnungslegung durch die Deutsche… …. Günther, T.: Theoretische Einbettung des Controlling in die Methodologie der Unter- nehmensüberwachung und -steuerung. In: Freidank, C.-C. (Hrsg.)… …, sondern darüber hinaus nach der ständigen Rechtsprechung auch die Aufstellung des Inventars (§240 HGB) und die Erstellung des Jahresab- schlusses in Form… …einem sachverständigem Dritten (z.B. einem Steuerberater oder einem Betriebsprüfer des Finanzamtes)228 innerhalb angemessener Zeit ermögli- chen, einen…

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  Regulatory Compliance

  Philipp Reusch, Marie Neumann

  …Rahmen des Dieselgates nicht nur kostspielige Rückrufe zur Folge, sie kann auch den Ruf der betroffenen Unternehmen nachhaltig schädigen. Jeden Tag… …werden viele Produkte schon am Zoll abgewiesen oder im Lager des Handels von den Behörden konfisziert. Diese stark am Verbraucherschutz, aber auch am… …Funktionieren des Binnenmarktes orientierte Vorgehensweise zwingt Un- ternehmen zur organisatorischen Lösung der Anforderungen, die der Beitrag schil- dert. 2… …, Gurte, abnehmbare Gelenk- wellen und unvollständige Maschinen beim Inverkehr- bringen innerhalb des europä- ischen Wirtschaftsraumes. Definition von… …bestimmungsgemä- ßen Verwendung in explosionsgefährde- ten Bereichen MPG Gesetz über Medizin- produkte 1.1.1995 Neube- kanntma- chung 7.8.2002 Regelung des… …Verkehrs mit Medizinprodukten, aktive im- plantierbare medizinische Geräte und In-vitro- Diagnostika und dadurch Stärkung des Schutzes und Gesundheit von… …Regelung des Inverkehrbrin- gens, der Rücknahme und der Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten Hersteller, Importeure und Händler von Elektro-… …einheitlich gere- gelt. Unter dem Begriff des Produktsicherheitsrechts werden dabei Vorgaben der Europäischen Union verstanden, die entweder einen… …Union bis zum Jahre 2008 im Rahmen des sogenannten New Approach436 die Verkehrsfähigkeit bestimmter Produktgruppen von der Durchführung einer… …und zur Weiterentwicklung des Konzepts des „New Approach“ durch das „New Legislative Framework“: Kapoor, A./Klindt, T.: „New Legislative Framework“ im…

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  Compliance und Corporate Governance

  Peter Fissenewert

  …mit der Be- grifflichkeit von Legal Compliance verbunden. Legal Compliance bedeutet, sich in allen Bereichen des Unternehmens an juristische… …Kommission aus namhaften Unternehmern und Wissenschaftlern für die verant- wortungsvolle Führung von Familienunternehmen entwickelt hat. Im Zentrum des Kodex… …antwortungsvolle Unternehmensführung. Die neueste Fassung des DCGK hat er- hebliche Auswirkungen nicht nur auf die Legal Compliance, sondern auch auf die Compliance… …Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex hat am 7. Februar 2017 erneut Änderungen des DCGK beschlossen. Die Änderungen fol- gen auf die 2015… …Bundesanzeiger am 24. April 2017 ist der geänderte DCGK in Kraft getreten. Peter Fissenewert 50 Neben der Erweiterung des Compliance-Verständnisses setzt… …der Kodex bei der Aufzählung der Elemente des Compliance-Management-Systems (CMS) an. Neben Aufsichtsratsthemen, die hier nicht vertieft werden sollen… …, bildet das Thema Com- pliance den Schwerpunkt der aktuellen Änderungen.55 2.2 Das Leitbild des Ehrbaren Kaufmanns Das Leitbild des Ehrbaren Kaufmanns… …, aus der Compliance-Diskussion nicht hin- wegzudenken, wird nun erstmals auch in der Präambel des DCGK aufgegriffen. Danach steht der Ehrbare Kaufmann… …sein Verhalten daran aus.“57 Damit liegt es auf der Hand, dass die Prinzipien des Ehrbaren Kaufmanns auch bei der Auslegung der Definition der… …2.3 Compliance-Management-System Der Vorstand soll für angemessene, an der Risikolage des Unternehmens ausge- richtete Maßnahmen…

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  Export Compliance

  Karl-Heinz Belser, Friedrich L. Cranshaw

  …17 f. AWG), wenn er die notwendige Sorgfalt bei der Prü- fung des Erwerbers versäumt, insbesondere seine Augen vor verdächtigen Umstän- den des… …und von Ausländern im Inland. • für Handels- und Geschäftsverbote, insbesondere bei Antiterrormaßnahmen. Die Vorschriften des Außenwirtschaftsrechts… …, außenwirtschaftsrechtlich (§ 8 Abs. 2 AWG) wie gewerberechtlich, in- frage stellen. Erforderliche ausfuhrrechtliche Genehmigungen sind u.a. von der Zuverlässigkeit des… …, insbesondere des afrikanischen oder asiatischen Wirtschaftsraums erhält, prüfen müssen, ob (i) das Land, (ii) der Empfänger und/oder (iii) die Lieferung so- wie… …Deutschland geltendes Recht einschließlich des europäischen und weist auf fremdes Recht sowie die US-amerikanischen Beson- Export Compliance 273… …Normen auf folgenden Ge- setzen und Verordnungen des deutschen oder europäischen Rechts: Abkürzung Norm Gültig seit Regelungsbereich… …2013, S. 2865 bis zu Art. 1 d. Verordnung v. 13.12.2017, BAnz AT v. 20.12.2017 V1 2.8. 2013 Verordnung zur Durchführung des AWG Wie AWG (EG)… …, sowie gegen ISIL (Da’esh) Zugleich Umsetzung von Resolutionen des Sicherheits- rates der UN 27.5. 2002 Europäische-Verordnung zur… …Verordnung gegen sonstige terrorverdächtige Personen und Organisationen (Antiterrorismusverordnung) Zugleich Umsetzung von Resolutionen des Sicherheits-… …Grundlage der GZT ist, der Gemeinsame Zolltarif der Europäischen Union.462 Die entsprechenden Maßnahmen sind unter www.ezt-online.de zu finden. Des…

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  Geldwäsche-Compliance

  Malte Passarge

  …Straftaten stammenden Geldes in den legalen Wirtschaftsverkehr zu verstehen. Insoweit ist zu unterscheiden zwi- schen Geldwäsche im Sinne des… …und richtet sich an die gesamte Wirtschaft. Unter Geldwäsche im Sinne des StGB versteht man Umtausch, Transfer, Ver- schleiern, Erwerben, Besitzen und… …Übergang von illegalem Vermögen in legales Vermögen zu verhindern oder zumindest aufzudecken und die Sicherung des wirtschaftlichen Vorteils aus einem… …des Vermögens durch weitere Maßnahmen zu verschleiern („Layering“). Dazu schiebt der Täter das Geld in einer Vielzahl von Scheingeschäften hin und her… …, wo- bei häufig mehrere Banken insbesondere auch im Ausland eingebunden sind. Ist dem Täter die Verschleierung der Herkunft des Geldes gelungen, kann er… …jeweilige Risiko in Bezug auf Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung prüfen und ggf. Maßnahmen zur Minde- rung des Geldwäscherisikos ergreifen.198 Aus der… …die betroffenen Unternehmen selbst definieren. Das GwG gibt lediglich vor, dass die Maßnahmen dem Risiko des Einzelfalls angemessen sein müssen. Nur… …für die Sorgfaltspflicht „Identifizierung des Vertragspartners” und des „wirtschaftlich Berechtigten“ existieren genaue Vor- gaben, wie diese zu… …Anwendbarkeit des GwG. 2. Einstufung der Geschäftsbeziehung in eine Risikoklasse. ___________________ 197 Monatsbericht des Bundesministeriums für Finanzen… …, August 2017, Analysen und Berichte, Vierte EU-Geldwäscherichtlinie – Novellierung des Geldwäschegesetzes, S. 3, abrufbar unter…

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  IT-Compliance

  Michael Rath, Rainer Sponholz

  …oder (per- spektivisch) Forderungen von supranationalen Organisationen wie der OECD. Eine weitere Dimension des mannigfaltigen Umfangs dieses… …vorgestellt. Des Weiteren wird ein Prozess dargestellt, der darauf abzielt, die für das Unternehmen gültigen spezifischen IT-Compliance-Anforderungen zu erken-… …. Verfügbarkeit Die Daten und Systeme müssen je nach Anforderung des Geschäftsbetriebes zuverlässig zur Verfügung stehen. Daten und Systeme müssen deshalb redun-… …schutzgesetz (BDSG) einen Schutz für personenbezogene Daten, die diversen Stel- lungnahmen zur Rechnungslegung des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW) FAIT 1… …Sicherstel- lung der Wiederanlauffähigkeit und das Vorhandensein entsprechender Notfallplä- ne. Zum Ende des Jahres 2017 wurden die Mindestanforderungen an… …, Erfolgskontrolle, Optimierung und Verbesserung des Informationssicherheitsmanagements einteilen. Im Zuge dessen hat die Geschäftsleitung die Position des… …und genutzt werden, wie es den organisatorischen und fachlichen Vorgaben des Unternehmens entspricht. Als Maßnahmen zu nennen sind hier die Erstellung… …einfachen Excel-Anwendungen genannt). Während des IT-Betriebes müssen IT-Systeme und deren Beziehungen zueinander in geeigneter Weise verwaltet werden… …, ebenso ist ein „Lebens-Zyklus- Management“, das auch Risiken aus veralteten IT-Systemen berücksichtigt, vorzu- halten. Störungen des Regelbetriebs und… …müs- sen nun ebenfalls vor der Beschaffung sowie während des Bezugs sowohl regelmä- ßig als auch anlassbezogen überprüft und gegebenenfalls zusammen mit…

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  Die Organisation von Compliance in Unternehmen

  Stefan Behringer

  …dann problema- tisch, wenn man sich als Rechts- oder Wirtschaftswissenschaftler auf den techni- schen Gebieten des Umweltschutzes oder der Produkthaftung… …erhöht), • Größe des Unternehmens, • Rechtsform, • Regulatorische Anforderungen der Region oder der Branche, • Zahl der Niederlassungen, •… …Organisatorische Struktur des Unternehmens in Aufbau- und Ablauforgani- sation, • Delegationsprinzipien,694 • Unternehmenskultur. Zudem sind die Relevanz von… …erste Grund, warum Unternehmen in Konflikt mit dem Gesetz kommen bzw. Mitarbeiter gegen Regeln des Unternehmens verstoßen, ist Unwissenheit oder Un-… …Pflichtschulungen, wie den Datenschutzschu- lungen für alle Mitarbeiter oder arbeitsplatzspezifische Schulungen aus dem Be- reich der Arbeitssicherheit und des… …Umweltschutzes, eine Vielzahl von Trainingsmaßnahmen, die im Sinne des Arbeitnehmers und des Unternehmens an- geboten werden sollten. Dies können z.B. Schulungen… …Bedeutung, die Spielregeln von Be- ginn an klar zu haben. Insbesondere für problematische Tatbestände, wie Be- schwerden über Aktivitäten des Vorstands bzw… …festgestellt werden. Zum anderen müssen die internen Regeln des Unternehmens beachtet werden. Wenn die internen Regeln festlegen, dass jede Spende von einem… …. Vielmehr sind die Aufgaben stärker prozessual: Erkennen von relevanten Änderungen, Übersetzung auf das spezifische Unternehmen, Verbreitung des Wis- sens… …diese Positi- on geschaffen worden. Die Aufgabe des Compliance-Beauftragten ist dabei die Verhinderung von Insiderverstößen in einem…

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  Insolvency Compliance

  Stephan A. Schoppe

  …können persönliche Haftun- gen des Managements in empfindlicher Höhe hervorrufen und werden darüber hin- aus auch strafrechtlich sanktioniert. Nur ein… …bedeutet nicht die Stilllegung des Geschäftsbe- triebes, sondern kann freiwillig eingeleitet werden. Namentlich durch den Antrag ___________________ 381… …Fluggäste (rund 30 Mio. p.a.). Um die Fluglizenz zur Vermeidung einer abrupten Stilllegung des Flugbe- triebes („grounding“) vorübergehend zu erhalten und… …hiervon unberührt und sind weiterhin vom Management zu beachten. Praktisch sind diese Tätigkeiten des Managements allerdings nach der Insolvenzeröffnung… …für sämtliche Unternehmen einheitlich in § 15a InsO kodifiziert. Die Normen für eine ___________________ 384 Die Mitglieder des Verwalterverbandes… …mittelständischen Unternehmen!, InsVZ, 2. Jg. (2010), S. 307ff. 387 Im Folgenden wird der allgemeine Begriff des Managements gebraucht und bei speziellen… …Insolvenzantragspflicht unabhängig von einer etwai- gen haftungsbegrenzenden Rechtsform der Unternehmung die persönliche Haftung des Managements für Minderungen des… …, stets zum Wohle des Unternehmens zu agieren. In der Krise bedeutet dies, dass die Möglichkeiten einer Sanierung zu überprüfen sind. Bei der Erstellung… …eines Sanierungskonzeptes können die Vorgaben des IDW S 6 hilfreich sein.392 Außerhalb eines Insolvenzverfahrens erfolgt die Sanierung durch das… …Erhalt des Unternehmens. Diese Sanierungsfunktion wird häufig verkannt. Die Zerschlagung des Unternehmens ist aber nur dann der unausweichliche Ausgang…

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