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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen einer Compliance-Organisation und deren Konkretisierung durch die MaComp

  Dr. Annette Salomon

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 2. Rechtlicher Rahmen der MaComp . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 3. Verhältnis von § 33 Abs. 1… …. Rechtlicher Rahmen der MaComp 2 Die kapitalmarktrechtlichen Rahmenbedingungen der Compliance-Organisation von Wertpapierdienstleistungsunternehmen beruhen… …Interessenkonfl ikten enthält § 13 WpDVerOV. Regelungen zu Mitarbeitergeschäften fi nden sich in § 33b WpHG. Im Rahmen der genannten Rechtsvorschriften hat die… …Durchführungsrichtlinie. Während Art.  5 Durchführungsrichtlinie allgemeine organisatorische Anforderungen auf- stellt, legt Art. 6 Durchführungsrichtlinie den Rahmen für… …Rahmen einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation, in: Renz/Hense (Hrsg.), Wertpapier-Compliance in der Praxis, Kapitel I.1, und Zingel/Foshag, Die… …, BKR 2011, 45, 52. Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen 32 Salomon informieren, sofern sie hierüber im Rahmen ihrer eigenen Prüfungs- und Kon-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Implementierung von Compliance-Prozessen in Wertpapierdienstleistungsunternehmen

  Jochen Kindermann

  …(„WpDU“) im Rahmen ihrer allge- meinen organisatorischen Anforderungen verpfl ichtet, angemessene Strate gien und Verfahren einzurichten, um die Einhaltung… …Rahmen der Compliance-Funktion tätig werden. 3In Umsetzung der europäischen Vorgaben sind WpDU gemäß § 33 Abs. 1 S. 2 Nr.  1 WpHG verpfl ichtet, Mittel… …vielmehr einen Rahmen vor, an dem sich die Compliance-Funktion in Bezug auf einzelne ihr obliegende Aufgaben auszurichten hat.9 13 Die WpDU sind im… …ist. An diese grundsätzliche Zuordnung schließt sich der Prozess der Risikoanalyse an. Im Rahmen der Risikoanalyse gilt es, die compliance-spe- zifi… …. 123Kindermann Risikoanalyse – Compliance Risk Landscaping 34Bereits im Rahmen der Identifi kation der erbrachten Wertpapierdienst und -nebendienstleistungen… …der festgestell- ten Risiken an. Der Bewertungsmaßstab ist dabei vor allem, inwieweit Mitarbeiter im Rahmen ihrer Tätigkeit einem Interessenkonfl ikt… …Kindermann Funktion stellt einen der wesentlichen anhaltenden Diskussionspunkte im Rahmen der MaComp dar. 27 Im Idealfall lässt sie sich wie folgt… …der BaFin zeitgerecht und korrekt erfolgen. Implementierung 73 Nachdem mit der Dokumentation der Arbeitsanweisungen der Rahmen für die… …Rahmen des Implementierungsprozesses verwenden und der Personalabteilung als Entscheidungsgrundlage für neue Mit- arbeitereinstellungen an die Hand geben… …. Alternativ kann es auch im Rahmen der Mitarbeiterschulung eingesetzt werden, um bei der Implementierung die rechtlichen Anforderungen zu verdeutlichen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Aufbau einer Compliance-Organisation in einer Bad Bank in Form einer AidA

  Dr. Richard Reimer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 379 1.2 Gesetzlicher Rahmen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 379 1.3 Gegenstand des… …Rahmen des neuen Restrukturierungs- rechts3 der Kreditinstitute fortgesetzt und ist wegen der anhaltenden Reformvor- haben auf europäischer Ebene4 derzeit… …auch noch nicht abgeschlossen. Die Schlüsselworte im Rahmen der Begriffserklärung sind: – Bad Bank – AidA – Abwicklung von Kredit- und… …Wertpapierportfolien – Finanzmarktkrise – Restrukturierungsrecht – EU framework for Bank Recovery and Resolution – Asset separation tool 1.2 Gesetzlicher Rahmen… …Begriff der Bad Bank wird hier im Rahmen des „asset separation tools“ verwendet. 5 Gesetz zur Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung, BT Drucksache… …Abwicklungsanstalt im Rahmen des Treuhandmodells lediglich eine Unterbeteiligung eingegangen ist oder für welche sie eine Garantie abgegeben hat. Insoweit ist die… …Vermögensgegenstände der Ab- wicklungsanstalt als auch Vermögensgegenstände der übertragenden Kernbank. 1.5 Aufgabe der AidA 7Aufgabe einer AidA ist es, im Rahmen… …Bankenrichtlinie kein Kreditinstitut. Vor dem Hintergrund, dass es im Rahmen des Restrukturierungsgeschäfts zu Kreditgewährungen kommen dürfte, ist davon… …Argumentation gilt auch für Erstreckung der Anzeigepfl icht auf Mitarbeitergeschäfte i.S.d. § 33b Abs. 2 KWG. Im Rahmen des § 10 WpHG ist unstreitig, dass der… …bringen. 26 Im Rahmen der Angemessenheit der einzusetzenden Mittel und Ver- fahren zur Verhinderung von Mitarbeitergeschäften, § 33b Abs. 3 S. 3 KWG…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Prof. Dr. Jürgen Wessing, Dr. Heiner Hugger, Dr. Matthias Dann

  …haltens im Rahmen des Straftatbestandes der Untreue (vgl. 4.1). Nicht zuletzt die Vergangenheit hat gezeigt, dass Kundenkontakte auch zu… …nur eine untergeordnete Bedeutung haben (z. B. im Rahmen interner Untersuchungen). Praktisch relevanter ist, inwieweit ein CO in die Bredouille gerät… …oben erwähnte obiter dictum des BGH aus Selbstschutzgründen zum Anlass zu nehmen, im Krisenfall das individuell Mögliche und Zumutbare im Rahmen des… …Beispielsfälle aufgezeigt: – Der CO erfährt im Rahmen seiner Kontrolltätigkeit von einer geplanten oder bereits im Gange befi ndlichen Straftat bzw…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance

  Tim Wybitul, Dr. Philipp Byers

  …Rahmen erlaubt beziehungs- weise wird durch den Arbeitgeber geduldet. Durch die erlaubte Privatnutzung können für den Arbeitgeber die rechtmäßigen… …Rechtslage sind Strafbarkeitsrisiken im Rahmen von Email-Kontrollen nicht ohne Weite- res auszuschließen. Der vorliegende Überblick beschreibt die möglichen… …des Arbeitgebers nach § 206 Abs. 2 Nr. 1 StGB nicht begründet werden. 9 Die für das Unternehmen handelnden Personen könnten sich im Rahmen von… …keiner Klarstellung durch den Gesetzgeber oder durch eine einheitliche Rechtsprechung kommt, müssen solche Unternehmen im Rahmen von Email-Kontrollen… …. Im Rahmen von Email-Kontrollen wäre danach eine Straf- barkeit des Arbeitgebers nach § 206 Abs. 1 StGB grundsätzlich möglich. 3.1.1.2 Gegenauffassung… …Gegenauffassung zu dieser Frage auseinan- der setzen. Dies hat zum Beispiel den Vorteil, dass der Arbeitgeber im Rahmen einer möglichen Abstimmung mit der… …. Die überzeugen- deren Argumente sprechen für die Gegenansicht15, nach der ein Arbeitgeber im Rahmen von Email-Kontrollen nicht bereits deshalb als… …E-Mail-Kontrollen jedenfalls kaum sachgerecht, dass ein Mitarbeiter – im Rahmen der privaten Nutzung eines für dienstliche Zwecke eingerichteten Email-Accounts –… …Vorschriften des BDSG ergänzend heranzuziehen.20 Soweit die §§ 92 ff. TKG keine speziellen Regelungen enthal- ten, sind die §§ 1 bis 11 BDSG im Rahmen von… …Arbeitgeber daher im Rahmen der Sichtung und Auswertung von für dienstliche Zwecke zur Verfügung gestellten Email- Zugängen als verantwortliche Stelle im Sinne…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Die Compliance-Funktion als Qualitätssicherung und Werttreiber

  Julia Dost

  …bei der Erbringung der Wertpapier(neben)dienstleistungen leisten. 3Die Compliance-Funktion wird jährlich im Rahmen einer externen Prüfung sowie im… …Rahmen der regelmäßigen Prüfungen der Internen Revision geprüft.3 Dabei wird die Angemessenheit und Wirksamkeit der Compliance-Funktion untersucht und… …. 9 Die Compliance-Funktion nimmt ihre Aufgabe im Auftrag der Geschäftsleitung und im Rahmen der ihr delegierten Aufgaben und Rahmenbedingungen wahr.7… …und der Internen Revision. Es geht davon aus, dass Compliance auf verschiedenen Ebenen wirken muss, um die Wertschöpfungs- kette im Rahmen der… …bewertet im Rahmen ihrer Tätigkeit auch die Compliance-Funktion. Die Beurteilung erstreckt sich auf die Angemessenheit und Wirksamkeit der… …Vorstand und Aufsichtsorgan Interne Revision • Prüfung der Eignung, Einhaltung und Wirksamkeit aller getroffenen Maß- nahmen im Rahmen der risiko… …werden und einen Mehr- wert produzieren. Compliance kann im Rahmen der Beratungsfunktion präventiv bei strategischen Entscheidungen sowie der operativen… …. Ein Vergleich könnte im Rahmen eines Arbeitskreises oder Verbands stattfi nden oder auch im Rahmen einer Umfrage erhoben werden. 32 Die BaFin… …Mitarbeitern bzw. Kunden im Rahmen der Arbeit bzw. Wertpapier(neben)dienstleistungserbringung wichtig sind und wie sie diese Faktoren aktuell einschätzen. So… …Überwachungsergebnisse dienen der Compliance-Funktion bislang als Basis für den Compliance-Bericht und die Risikoeinschätzung im Rahmen der nächsten Risikoanalyse…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Kontrollpflichten von Compliance

  Thomas Steidle

  …sind z. B. Berichte der internen Revision oder Beschwerden von Kunden, aber auch Meldungen und Fälle von Operational Risk im Rahmen der dort… …. zur Durchsetzung eigener Ansprüche dienen (Beschwerden der Kunden), z.T. im Rahmen anderer Aufgaben und de- ren Ziele erhoben werden und insoweit immer… …dabei mitzuwirken, dass die gesetzlichen und aufsichtsrechtlichen Rah- menbedingungen im Rahmen der organisatorischen und technischen Umsetzung nicht nur… …berücksichtigt werden, sondern auch geeignet sind, Verstöße zu ver- hindern und hat die so implementierten Prozesse, Verfahren und Anweisungen im Rahmen der der… …und die Rollen der beteiligten Bereiche im Zusammenhang mit den Überwachungsmaßnahmen anzuschauen. 35 Der operative Geschäftsbereich ist im Rahmen… …. Diese seitens eines Geschäfts- bzw. Organisationsbereichs durchzu- führenden Kontrollen sollen indizieren, ob die im Rahmen von Kontrollen über- wachten… …. an einer Kongruenz zwischen den Kontrollzielen des Business und den von Compliance. Es ist daher wesentlich im Rahmen der beratenden Aufgabe von… …werden und die defi nierten Kontrollziele und deren Ergebnisse im Rahmen der von der Compliance Funktion durchzuführenden Überwachungshandlungen… …Compliance 162 Steidle die Ergebnisse und Erkenntnisse aus den einzelnen Kontrollen der 1st Level Ebene, die die Compliance Funktion im Rahmen ihrer… …Funktion im Rahmen einer Prozess- und Risikoanalyse sich verstärkt auch solchen Vorkehrungen, Prozessen, Organisations- und Arbeitsanweisungen jetzt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Auslagerung und Compliance-Verantwortung

  Dr. Stefan Gebauer

  …der §§ 25a KWG und 33 WpHG vgl. z. B. Bretschneider, in Renz/Hense, Wertpapier- Compliance in der Praxis, Compliance im Rahmen einer ordnungsgemäßen… …Zentralbank- funktionen innerhalb von Finanzverbünden, die Nutzung von Clearingstellen im Rahmen des Zahlungsverkehrs und der Wertpapierabwicklung, die… …Dies können Maßnahmen im Rahmen der Missstandsauf- sicht sein, aber insbesondere auch Bußgelder. Konsequenterweise wird daher auch im Nichtbanken… …abgesteckten Rahmen vor, in dem er sich bewegen muss, wenn er am Ende zu einer Realisie- rung seiner Auslagerung kommen will. Ob ein Unternehmen auslagern… …282 Gebauer Regelungen, die sich im Rahmen des skizzierten rechtlichen Rahmens bewegen müssen. Kreditwesengesetz und Bundesdatenschutzgesetz nennen… …(§ 25a KWG i. V. m. § 33 WpHG). Daher ist der Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer im Rahmen der Regelungen in diesem Abschnitt des Vertrages… …, insbesondere für den Fall, wenn im Rahmen der Zusammenarbeit bankaufsichtliche Vorgaben gefährdet sind. Das Weisungsrecht kommt, wenn die Leistungspfl ichten… …hält im Rahmen seiner Geschäftsbe- ziehung mit dem Auftraggeber die zur Erfüllung der gesetzlichen Anforderun- gen angemessene organisatorische Maßnahmen… …an. „Der Auftragnehmer hat nach § 33b Absatz 4 Nr. 3 i.V.m. Absatz 1 Nr. 4 und Absatz 3 WpHG Mitarbei- tergeschäfte im Rahmen des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Allgemeine Rechtsgrundlagen der Wertpapier-Compliance

  Torsten Fett

  …zutreffend ermittelt, in Zweifelsfragen kompetenten und erfahrenen Rechtsrat einholt10 und auf dieser Grundlage im Rahmen des nach den anerkannten Methoden… …Compliance-Grundsätze den Mitarbeitern in einer Weise Nahe zu bringen, dass sie diese nicht nur im Rahmen ihrer arbeits- vertraglichen Pfl ichten akzeptiert haben… …cer sinnvoll in die Überwachung der Compliance-Vorgaben einzubinden. Dies geschieht im Rahmen der Wertpapier- Compliance typischerweise beim Monitoring… …resultierenden Konsequenzen überwacht werden, helfen, „ungeahnte“ Wissens- zurechnungen zu vermeiden. Klare Kommunikationsvorgaben im Rahmen von… …. So gibt § 25c Abs. 1 KWG vor, dass Kredit- und Finanzdienst- leistungsinstitute im Rahmen ihrer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation und des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Die originären Organisationspflichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp

  Dr. Christian Schmies

  …Compliance-Abtei- lungen zu bilden, deren Entwicklung durch die sich seitdem stetig verdichtende Regulierung beschleunigt wurde.8 3 Im Rahmen der Implementierung… …(WA) – Überwachung von Mitarbeitergeschäften gemäß § 33b WpHG und § 25a KWG vom 18. August 2008 die im Rahmen der MiFID-Umsetzung neu in § 33b WpHG… …Zukunft in eine Rechtsverordnung im Rahmen des § 34d Abs. 6 WpHG überführt werden. 5Ziel dieses Beitrags ist es, einen Überblick über die maßgeblichen… …Geschäftstätigkeit und der Struktur des Instituts auf compliance-relevante Risiken sein. Im Rahmen dieser Risikoanalyse ist insbesondere zu erheben, aus welchen… …. Inhaltlich entspricht der Verordnungsentwurf allerdings weitge- hend dem, was die MaComp bereits vorgezeichnet haben.35 Ferner wird der BaFin im Rahmen des…

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