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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2018

  Bußgeldrabatt bei CMS

  Das Mai-Urteil des BGH und die Schussfolgerungen
  

  Dr. Malte Passarge

  …Bußgeldbemessung | Compliance-Maßnahmen | Haftungsreduzierung ZRFC 1/18 31 Bußgeldrabatt bei CMS Das Mai-Urteil des BGH und die Schussfolgerungen Dr… …. Malte Passarge* Mit dem Urteil des BGH (BGH, Urteil vom 9. Mai 2017 – 1 StR 265/16) zur bußgeldmindernden Wirkung von Compliance-Management-Systemen liegt… …nun die logische Fortsetzung des Urteils Siemens/Neubürger, also das Missing-Link der Compliance-Rechtsprechung, vor. Was steht drin, was ist zu tun?… …Zukunft ausgerichtet sein muss, also durch das CMS Compliance-Verstöße jedenfalls „deutlich erschwert werden“ müssen. 2 Das Urteil Gegenstand des hier… …besprochenen Urteils war nicht der Tatkomplex der Bestechungshandlungen, da diese Taten bereits verjährt waren. Vielmehr stand im Mittelpunkt des… …Revisionsverfahrens die damit zusammenhängenden steuerstrafrechtlichen Aspekte, unter anderem auch die Frage, wann eine Tatentdeckung im Sinne des § 371 Abs. 2 S. 1 Nr… …. 2 AO vorliegt. Lediglich am Ende des Urteils wird auf Compliance-Maßnahmen des Unternehmens als Nebenbeteiligte eingegangen. 2.1 Überblick Der Fall… …scheint eine Konstruktion aus dem Compliance-Lehrbuch. Hintergrund des Verfahrens war ein Rüstungsgeschäft mit Griechenland im Jahr 2001, dem eine… …Bestechungsabrede zwischen der Geschäftsleitung des Rüstungsunternehmens und dem griechischen Verteidigungsminister zugrunde lag. In diesem Zusammenhang wurden… …, FCPA Resource Guide; in Großbritannien Sec. 7 des U. K. Bribery Act 2010 oder in Italien das Decreto Legislativo n. 231/2001, siehe ausführlicher zu den…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2019

  Wandel der Corporate Governance in Deutschland aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben

  Umsetzung gem. Regierungsentwurf des ARUG II
  

  Sean Needham, Prof. Dr. Stefan Müller

  …Recht • ZCG 3/19 • 119 Wandel der Corporate Governance in Deutschland aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben Umsetzung gem. Regierungsentwurf des ARUG… …II Sean Needham / Prof. Dr. Stefan Müller* Nach langem Warten hatte das BMJV den Referentenentwurf des Gesetzes zur Umsetzung der 2… …. Aktionärsrechte-Richtlinie (ARUG II) am 11. 10. 2018 vorgelegt. Der vorliegende Beitrag analysiert auf der Basis des mittlerweile veröffentlichten Regierungsentwurfs die… …allerdings künftig durch die Regelungen des § 87a AktG-E zur Ausgestaltung des Vergütungssystems erweitert. Der bereits in § 87 Abs. 1 Satz 2 AktG verankerten… …Leitmaxime zur Ausrichtung der Vergütungsstruktur des Vorstands auf eine nachhaltige Unternehmensentwicklung folgend 10 , soll die Vergütungspolitik nach § 87a… …Wirtschaftsprüfungswesen der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg und u. a. Mitglied des Arbeitskreises „Corporate Governance Reporting“ der Schmalenbach- Gesellschaft für… …Betriebswirtschaft e. V., E-Mail: needhams@hsu-hh.de. Prof. Dr. Stefan Müller ist Inhaber der Professur und u. a. wissenschaftlicher Leiter des genannten… …Beitrag angelehnt an das Begriffsverständnis der Regierungskommission des Deutschen Corporate Governance Kodex sowohl das Leitungsorgan als auch das… …Kontroll­organ subsumiert. 2 Vgl. Richtlinie 2017/828/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. 5. 2017 (AR-RL II), ABl. EU L 132, abrufbar unter… …Rn. 1–39. 10 Vgl. ausführlich ebenda, Rn. 10–11. 120 • ZCG 3/19 • Recht Auswirkungen des ARUG II c Die geänderten Vorgaben zur…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2015

  Rafael Harnos: Geschäftsleiterhaftung bei unklarer Rechtslage

  Eine Untersuchung am Beispiel des Kartellrechts
  

  Rechtsanwalt Dr. Niklas Auffermann

  …Rechtslage I. II. Eine Untersuchung am Beispiel des Kartellrechts Duncker & Humblot, Berlin 2013, 374 Seiten Die von Rafael Harnos verfasste und von der… …Untersuchung am Beispiel des Kartellrechts“ stellt eine Analyse am Beispiel des Kartellrechts dar, die sich an der Kernfrage orientiert, wie Leitungsorgane… …wirksamen Sanktionierung von Rechtsverstößen einerseits und den Belangen des Vorstands andererseits möglich ist. Harnos beginnt seine Arbeit mit dem Satz „Die… …mit der sog. Neubürger- Entscheidung des Landgericht München I vom 10.12.2013 zu bundesweiter Beachtung weit über die juristischen Gazetten hinaus… …Millionen Euro und stellte leitsatzmäßig fest: „Die Einhaltung des Legalitätsprinzips und demgemäß die Einrichtung eines funktionierenden Compliance-Systems… …gehört zur Gesamtverantwortung des Vorstands. […] Der Beklagte hat bei seiner Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften… …ohne interne oder externe Beratungshilfe kaum mehr gelingen. Der unvermeidbare Verbotsirrtum des anwaltlich beratenen Geschäftsleiters fristet dagegen… …Notwenigkeit der wirtschaftlichen Einzelfallanalyse im Sinne des im Kartellrecht fortschreitenden „more economic approach“. Diese Schwierigkeit hat das… …„Ermessensspielräume des Vorstands“. Das vierte und fünfte Kapitel nehmen schließlich die Kernfrage ins Zentrum und befassen sich intensiv mit dem Irrtum im… …zwischen Vorsatz- und Schuldtheorie. Entscheidend sind die Ausführungen zu dem anzulegenden Prüfungsmaßstab bei der Beurteilung des Rechtsirrtums und - daran…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2025

  HinSchG zwischen Anspruch und Wirklichkeit

  LAG Niedersachsen zur formellen Schwelle des Hinweisgeberschutzes
  

  Dr. Doreen Müller

  …Wirklichkeit LAG Niedersachsen zur formellen Schwelle des Hinweisgeberschutzes Dr. Doreen Müller* Das LAG Niedersachsen konkretisiert mit seinem Urteil vom 11… …das Gesetz berufen. Ein Urteil mit weitreichenden Folgen für das Verständnis des HinSchG in der Unternehmenspraxis. 1 Einleitung Mit seinem Urteil vom… …Hinweisgeber unter den Schutz des HinSchG fällt – und wann nicht. Der Fall hat praktische Relevanz: Geklagt hatte der ehemalige Leiter Recht im Bereich Corporate… …später seine Kündigung. Die Entscheidung des LAG bringt wichtige Klarstellungen zur Anwendung des HinSchG, insbesondere im Hinblick auf die formale… …Einhaltung von Meldewegen, den sachlichen Anwendungsbereich des Gesetzes und die Voraussetzungen für die Vermutung nach § 36 Abs. 2 HinSchG. 2… …beweisen.“ f „Der sachliche Anwendungsbereich des Hin- SchG ist nicht eröffnet, wenn keine Meldung über eine Meldestelle erfolgt ist.“ f „Eine Kündigung kann… …dann nicht als Repressalie im Sinne des § 36 HinSchG eingestuft werden.“ f „Die Kündigung des Klägers war wirksam, auch wenn die gesetzliche… …interne Meldestelle der Beklagten. Der Kläger stützte sich auf den Schutzmechanismus des Hinweisgeberschutzgesetzes und vertrat die Auffassung, die… …greift nur dann, wenn eine wirksame Meldung im Sinne des Gesetzes vorliegt. Repressalie darstelle. Zudem sei die Kündigung formell fehlerhaft, weil die… …bestritten. Zudem sei der persönliche Anwendungsbereich des HinSchG nicht eröffnet, da der Kläger seine Hinweise nicht über die vorgesehene interne Meldestelle…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2019

  Offenlegung von klimabezogenen Informationen und Implikationen für die Corporate Governance – Teil A

  Würdigung des EU-Kommissions-Nachtrags zur klimabezogenen Berichterstattung
  

  WP Nicolette Behncke, Prof. Dr. Inge Wulf

  …230 • ZCG 5/19 • Rechnungslegung Offenlegung von klimabezogenen Informationen und Implikationen für die Corporate Governance Würdigung des… …eines nichtfinanziellen Berichts gem. Art. 19a der EU-Bilanzrichtlinie dar. Dieser Beitrag zeigt in Teil A die Inhalte des Nachtrags im Überblick auf… …Einzelangaben sowie auf die Auswirkungen des unverbindlichen Nachtrags zu klimabezogenen Angaben für die Corporate Governance eingegangen. 1. Einführung ziellen… …klimabezogene Angaben und die Berichterstattung über finanzielle Auswirkungen des Klimas eher zurückhaltend, wie es z. B. aus dem Status Report 2019 der TCFD… …hervorgeht 6 . Offen- * WP Nicolette Behncke ist Partnerin bei der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PwC; Prof. Dr. Inge Wulf ist Inhaberin des… …Richtlinie 2014/95/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. 10. 2014 zur Änderung der Richtlinie 2013/34/EU im Hinblick auf die Angabe… …werden. Klimabezogene Berichterstattung Rechnungslegung • ZCG 5/19 • 231 sichtlich sehen Unternehmen noch keine Relevanz, über die Auswirkungen des… …Basis – im Einklang mit der nichtfinanziellen Berichterstattung – entgegengewirkt werden. Ziel des Beitrags ist es, die Inhalte des Nachtrags zur… …klimabezogenen Berichterstattung aufzuzeigen und im Lichte der CSR-Richtlinie und des CSR-Richtlinie-­ Umsetzungsgesetzes (CSR-RUG 7 ) kritisch zu würdigen. Im… …dargestellte Gegenüberstellung der Angaben der nichtfinanziellen Berichterstattung und der empfohlenen TCFD-Angaben eingegangen. Des Weiteren wird die Bedeutung…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2019

  Direktvermarktung erneuerbarer Energie im Marktprämienmodell bei Energieversorgungsunternehmen

  Eine Handreichung zur Prüfung des Themengebietes
  

  Peter Stuhlweißenburg, Stephan Wilbert, Dr. Andrea Wölfel

  …Energie im Marktprämienmodell bei Energieversorgungsunternehmen Eine Handreichung zur Prüfung des Themengebietes Die Einspeisung fluktuierender erneuerbarer… …Biomasseanlagen betreiben und auch die Marktrolle des Direktvermarkters mit sehr geringen Margen einnehmen, entschlossen sich die Autoren, die folgende Handreichung… …für Revisoren zu erarbeiten, die auf einem Leitfaden der Fachgruppe Energie- und Finanzhandel des DIIR-Arbeitskreises „Interne Revision Energie und… …Mainova AG, Frankfurt am Main. Die Autoren sind Mitglieder der Fachgruppe „Energiehandel“ des DIIR-Arbeitskreises „Energie und Verkehr“. 124 ZIR 03.19 1… …, https://beck-online.beck.de/Home (Stand: 31.01.2019). 2 Die Marktwerte werden derzeit nach zehn Werktagen des Folgemonats für den Vormonat (gemäß § 23a EEG 2017) unter… …abgeregelt werden müssen, werden die Anlagenbetreiber kompensiert durch den ÜNB im Rahmen des sogenannten Einspeisemanagements EEG. 7 Einen Überblick über… …EEG-Anlagenbetreiber bilden die Grundlage für die weiteren Betrachtungen in dieser Handreichung. Der Anlagenbetreiber kann auch gleichzeitig in der Rolle des… …insbesondere dann eine große Bedeutung, wenn die Leistung des Portfolios des Direktvermarkters oder des Offshorewindparks mehr als 420 Megawatt beträgt und er… …daher zu den kritischen Infrastrukturen gezählt werden muss. • Den Einkaufsprozess zur Auswahl des am besten geeigneten Direktvermarkters. 3 Gemäß § 20… …: Verordnung (EU) Nr. 1227/2011 über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarkts. Vergütung für abgeregelte Energiemengen ÜNB Einspeisemanagement…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2007

  Ereignisse nach dem Bilanzstichtag – Anforderungen an eine wirkungsvolle Unternehmensüberwachung

  Praktische Anwendung der Vorschriften des IAS 10
  

  Dr. Thomas Padberg

  …Anwendung der Vorschriften des IAS 10 Dr. Thomas Padberg* Der Jahresabschluss ist vom Aufsichtsrat freizugeben. Dieser Zeitpunkt ist entscheidend für die… …nicht nur die Informationen zum Zeitpunkt des Jahresabschlussstichtags, sondern auch teilweise weit darüber hinaus. Eine wirkungsvolle… …werden die relevanten Vorschriften des IAS 10 dargestellt und auf ihre praktische Umsetzung hin überprüft. Zu diesem Zweck werden überwiegend die… …die Vorschriften des IAS 10 erläutert. Abschn. 3 zeigt ausgewählte Darstellungen von Unternehmen aus dem DAX. Im Abschn. 4 werden die Angaben der… …Ereignisse geliefert werden. 2. Die Vorschriften des IAS 10 Der überarbeitete Standard IAS 10 ist seit dem 1. 1. 2005 verpflichtend von allen Unternehmen, die… …nach IFRS bilanzieren, anzuwenden. Er beinhaltet die Bilanzierung und Angabe von Ereignissen nach dem Bilanzstichtag (IAS 10.2). Ziel des Standards ist… …Managementstruktur, gesetzlichen Vorschriften und den Abläufen bei den Vorarbeiten und der Erstellung des Abschlusses (IAS 10.4). Müssen die * Dr. Thomas Padberg ist… …liefert, die gemäß Paragraph 16 des IAS 37 berücksichtigt werden; das Erlangen von Informationen nach dem Bilanzstichtag darüber, dass ein Vermögenswert… …dürfen hingegen nicht zu Anpassungen führen (IAS 10.10). Beispiele hierfür sind (IAS 10.11) das Sinken des Marktwerts einer Finan zinvestition zwischen… …wurde und wer diese Freigabe genehmigt hat. Wenn die Eigentümer des Unternehmens oder andere die Möglichkeit haben, den Abschluss nach der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2020

  Finanzkontrolle in der Krise

  Beitrag des Rechnungshofs in außergewöhnlichen Zeiten
  

  Dr. Walter Wallmann, Andreas Liedtke

  …Finanzkontrolle in der Krise BEST PRACTICE DR. WALTER WALLMANN · ANDREAS LIEDTKE Finanzkontrolle in der Krise Beitrag des Rechnungshofs in… …Was sind die Erfolgsfaktoren für eine solche Prüfung? Der Hessische Rechnungshof hat seit der Gründung des Sondersenats Flüchtlingswesen im April 2016… …aufgearbeitet. Der folgende Beitrag stellt die Ergebnisse vor und fasst sie in Leitsätzen zusammen, welche auch außerhalb des öffentlichen Bereichs von Relevanz… …Krisenzeiten ist vielfältig und komplex. Zum Verständnis des Betrachtungsgegenstands sind eine thematische Eingrenzung sowie eine Einordnung der Anforderungen an… …außerhalb des Regelbetriebs beurteilen zu können, bedarf es Beurteilungsmaßstäben. Diese werden durch die moderne Finanzkontrolle mitgeprägt. 1.1 Thematische… …, denen mit Soforthilfeprogrammen begegnet werden sollte. Die Bezeichnung Soforthilfeprogramm wird analog des Krisenbegriffs verwendet, beispielsweise im… …deutlich über die Ausmaße von Schadensereignissen des täglichen Lebens hinausgeht.“ 3 Weitere Merkmale sind unter anderem erhebliche Auswirkungen auf… …. Dr. Walter Wallmann ist Präsident des Hessischen Rechnungshofs. Andreas Liedtke, Diplom-Kaufmann, ist stellvertretender Referatsleiter im Hessischen… …. 01.20 ZIR 19 BEST PRACTICE Finanzkontrolle in der Krise Definition des Begriffs Krise Aus Sicht der Finanzkontrolle soll Krise als unvorhergesehener… …(beispielsweise Einbruch des Milchmarktes) oder interne Ereignisse (beispielsweise außergewöhnlich hoher Krankheitsstand) ausgelöst werden. Dem auslösenden Ereignis…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2012

  Geldwäschebekämpfung

  Anwendungsbereich des neuen Geldwäschegesetzes für Corporates
  

  Frank M. Wittenberg, Robert Wilkens

  …des neuen ­Geldwäschegesetzes für Corporates Frank M. Wittenberg / Robert Wilkens* Es kommt Bewegung in die Geldwäschebekämpfung: ­Insbesondere die nach… …worden. ­Dieser Beitrag stellt die Anforderungen und den Anwendungsbereich des neuen GwG speziell für den Nichtfinanzsektor vor. 1. Einleitung Unter… …, wurde das GwG Ende des Jahres 2011 umfassend reformiert. 6 Im Rahmen dessen erfuhren alle Bereiche des GwG teilweise weitgreifende Änderungen und… …überblicksartig eine Status Quo-Darstellung aller geldwäscherechtlichen Pflichten von Corporates. 2. Änderung des Verpflichtetenkreises In § 2 Abs. 1 GwG findet… …, die elektronisches Geld (E‑Geld) vertreiben oder rücktauschen. Nach der Legaldefinition des § 1a Abs. 3 ZAG ist E‑Geld elektronisch (auch auf… …Universität Leipzig. 1 BGBl 2011, Teil 1 Nr. 70, S. 2959ff. 2 Eine Definition des Begriffs enthalten EG-RL 91/308/EWG v. 10.06.1991, AblEG 1991 L 166, S. 79… …(Stand: 12. 06. 2012). Geldwäsche­bekämpfung ZRFC 5/12 215 Auch E-Geld-­ Produkte sind in den Fokus des GwG gerückt. auch von anderen Unternehmen als der… …aktiv werden, da sie neben der Identifikation des Kunden auch zur kontinuierlichen Überwachung der Geschäftsbeziehung sowie zur Aufzeichnung und… …, 25i Abs. 2 KWG. Nach dem Willen des Gesetzgebers soll daher das Unternehmen, welches die E‑Geld-Produkte vertreibt bzw. die Aufladung vornimmt… …, soweit Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass zwischen ihnen eine Verbindung besteht. Durch diese Regelung soll eine künstliche Aufsplittung des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2016

  Betrugs-Compliance

  Regelungslücke in Compliance-Systemen? Überlegungen anlässlich des VW-Abgasskandals
  

  RA Dr. Lutz Nepomuck

  …Compliance-Systemen? Überlegungen anlässlich des VW-Abgasskandals RA Dr. Lutz Nepomuck* Dem VW-Konzern stehen infolge des Abgasskandals Kosten in Milliardenhöhe ins Haus… …behördliche Verfahren gegen Volkswagen und verantwortliche Mitarbeiter geführt. In den USA ermittelt die EPA wegen des Vorwurfs von Verstößen gegen den Clean… …Air Act. Laut Medienberichten sollen insoweit Geldstrafen bis zu 18 Milliarden USD drohen. Zudem sind Verfahren des US-Justizministeriums und der New… …Yorker Generalstaatsanwaltschaft anhängig. In Deutschland ermittelt die Staatsanwaltschaft Braunschweig u. a. wegen Betrugsverdachts und des Verdachts der… …unzutreffende Kraftfahrzeug-Steuerbescheide ergangen seien. In weiteren Ländern wurden ebenfalls Verfahren eingeleitet. Volkswagen begann nach Bekanntwerden des… …Telekommunikationsbranche der Datenschutz, um nur zwei Beispiele zu nennen. Doch was ist mit der Wirtschaftsstraftat des Betrugs, die ebenso wie Korruptionsstraftaten und… …Compliance-Untersuchungen als „Zufallsfund“ entdeckt oder aufgrund einer Whistleblower-Meldung bekannt wird. Des Weiteren prüfen Innenrevisionen häufig, ob das eigene… …Geschäftsleiter, die zwar nicht selbst aktiv an einer Betrugsstrafbarkeit von Mitarbeitern des Unternehmens beteiligt sind und von solchen Taten auch keine positive… …Betrugs-Compliance verfügen? Nach Auffassung des Verfassers gibt es zwei wesentliche Gründe für dieses Phänomen: Erstens fehlte es bislang – der VW- Abgasskandal… …Auffassung vorherrschen, dass das strafbewehrte Verbot des Betrugs so selbstverständlich ist, dass diesbezügliche interne Regelwerke, Schulungen und sonstige…

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