Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Personenbezug

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Peter Schaar

  …, ob ein Personenbezug vorliegt, nur unter Einbeziehung des Verarbeitungsumfelds beantwortet werden. Wichtige Parameter sind dabei die technischen… …Europäische Kommission hat in ihrem „Digitalomnibus“ eine Einengung der Definition des Personenbezugs durch die DSGVO vorgeschlagen. Danach soll der… …von (zunächst) personenbezogenen Daten erleichtern. Die vorgesehene Einengung des Personenbezugs wirft allerdings einer Reihe schwieriger Fragen auf… …, vor allem im Hinblick auf Datentransfers in Staaten außerhalb des Geltungsbereichs des europäischen Datenschutzrechts. So ist bislang nicht beantwortet…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 1: DSK veröffentlicht Merkblatt zur Verständigung in datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahren. Damit wird ein bislang weitgehend informeller, von der Vollzugspraxis einzelner Behörden geprägter Bereich des Datenschutzvollzugs… …verweist vielmehr auf das nationale Verfahrensrecht und überlässt den Mitgliedstaaten die Ausgestaltung des Sanktionsverfahrens. In Deutschland richtet sich… …dieses primär nach dem OWiG und den ergänzend herangezogenen Grundsätzen des Strafprozessrechts, insbesondere über § 46 OWiG für Verständigungen im… …bereits vor Veröffentlichung des Merkblatts teilweise Verständigungen. Einzelne Aufsichtsbehörden signalisierten in geeigneten Fällen häufig… …Vorgaben des Europäischen Datenschutzausschusses. Eine Verständigung kann in jedem Stadium des Verfahrens angestrebt werden, steht jedoch stets unter dem… …Vorbehalt der freiwilligen Zustimmung beider Seiten; ein Anspruch des Betroffenen auf Abschluss einer Verständigung besteht nicht. Zentrale materielle… …Voraussetzung ist eine geständige Einlassung des Betroffenen zu den für die Bußgeldzumessung maßgeblichen Tatsachen. Diese Einlassung muss plausibel sein und wird… …vorhandenen Beweismittel sowie vom zu erwartenden weiteren Ermittlungsaufwand ab. Zugleich betont die DSK, dass die Sanktionszwecke des Art. 83 DSGVO gewahrt… …Spielräume einräumt. Unter dem Strich schafft die DSK mit dem Merkblatt ein grundsätzlich sinnvolles, längst überfälliges Instrument zur Entlastung des… …Datenschutzvollzugs. Ob sich daraus ein fairer Standard oder eine intransparente Nebenpraxis entwickelt, wird weniger vom Text des Merkblatts abhängen als von seiner…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Das Kooperations- und Koh

  Barbara Thiel

  …als Of Counsel von ­LexICT tätig sowie u.a. Mitglied des Beirates der PinG. Barbara Thiel Die DSGVO setzt auf ein dezentrales Durchsetzungsmodell. Eine… …der wesentlichen Neuerungen der DSGVO war in diesem Zusammenhang die Einführung des sog. One-Stop-Shop-Prinzips. Die DSGVO hat hierfür nach Art. 60 ff… …05/25 wurden zwei Grafiken veröffentlicht, die die Abläufe im Rahmen des mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) neu eingeführten Kooperations- und… …Neuerungen der DSGVO und zugleich zentraler Baustein des Gesetzgebungsvorhabens war in diesem Zusammenhang die Einführung des Prinzips der einheitlichen… …„Konsistenzmechanismus bei der Durchsetzung des Datenschutzrechts“ wird als der „wohl wichtigste Teil der DSGVO“ bezeichnet. 3 Die Aufsichtsbehörde am Ort der europäischen… …europäische Parlament und den Rat vom 24.01.2018, S. 4. 2 Für dieses Verfahren hat der Europäische Datenschutzausschuss die Leitlinien 02/2022 zur Anwendung des… …über die Beschwerde. Die LSA entscheidet innerhalb von drei Wochen, ob sie den Fall im Rahmen des Art. 60 DSGVO behandelt oder nicht. Entscheidet die LSA… …weiteren Verlauf des Beschwerdeverfahrens Ansprechpartnerin. Darauf bezieht sich die Darstellung in der zweiten Grafik („Complaint lodged with the CSA“). 1… …. Ablauf des Kooperations- und Kohärenzverfahrens Die Festlegung einer federführenden Aufsichtsbehörde bei Datenverarbeitungen, die nicht nur einen… …inkohärenter und widersprüchlicher Maßnahmen veranlasst.“ 5 Das Anliegen des Gesetzgebers, das sich dahinter verbirgt, ist nachvollziehbar. Nach bisheriger…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 2: VG Berlin, Urt. v. 14.10.2025 – Az.: VF 1 K 74/24 – Gemeinsame Verantwortlichkeit bei Lettershops

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Unternehmen der Adresshändlerin ein Entgelt dafür, dass diese Werbebriefe im Namen des Werbenden an potenzielle Neukunden versendet. Hierbei greifen die… …Empfängerin durch das ungefragte Zusenden der Werbung – zugleich zu einem Verstoß des Theaters machen sollte. Fraglich ist hierbei, wer für diesen Verstoß… …stellt sich die Frage, ob die Entscheidung im Einklang mit Entscheidungen des EuGH zu gemeinsamer Verantwortlichkeit im Sinne der DSGVO steht. Insbesondere… …Mitglieder, um eine gemeinsame Verantwortlichkeit anzunehmen. Die Religionsgemeinschaft bestimmte nach Auffassung des Gerichtshofs durch Organisation… …, Koordinierung und Unterstützung der Predigttätigkeit mit über die Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung. Spiegelbildlich hierzu könnte man im Falle des VG… …als Auftragsgeberin hinreichende Eingriffsmöglichkeiten hat, auf den Versand des Werbematerials Einfluss zu nehmen und somit ebenfalls eine gemeinsame… …Verantwortung begründet wird. Hiergegen kann man indes auch vorbringen, dass im Lettershop-Verfahren die Eingriffsmöglichkeit des Theaters wesentlich geringer war… …Verzahnung der Entscheidungen über die Mittel der Verarbeitung; die Adresshändlerin verfügt bereits unabhängig vom Auftrag des Theaters über den Adressbestand… …öffentlich zugänglichen Informationen nicht erkennbar. Insbesondere vor dem Hintergrund der großen Bedeutung des Lettershop-Verfahrens im täglichen… …Geschäftsverkehr dürfte die Entscheidung gleichwohl erhebliches Potenzial für eine obergerichtliche Klärung haben. Denkbar ist, dass ein Obergericht die Linie des VG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2026

  School GRC

  …Sie sich von Prof. Dr. Stefan Behringer (Leiter des Competence Center Controlling am Institut für Finanzdienstleistungen Zug) erklären, wie eine gute… …Onlineseminar ist fester Bestandteil des Zertifikatslehrgangs Certified Compliance Expert – CCE und kann gesondert oder im Rahmen des Lehrgangs besucht werden… …18./19. März 2026 erfahren Sie in Berlin bei Prof. Dr. Holger Roll alles zum Thema „Kriminalistisches Denken und Beweisführung“. Ziel des Seminars ist, den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• Daten-Governance-Gesetz: Sachverständige sehen Nachbesserungsbedarf

  …späterer Evaluation abhänge. Ziel des Vorhabens ist es, einen rechtlichen Rahmen für die Weiterverwendung geschützter Daten der öffentlichen Hand, für… …. Mehrere Expertinnen und Experten äußerten Zweifel an der Wirksamkeit des Ansatzes. Kritisiert wurden fehlende Datenzugangspflichten, geringe Anreize für… …Unternehmen und eine bislang kaum spürbare Wirkung des Datenaltruismus. Teilweise sei die europäische Daten-Governance sogar kontraproduktiv, da öffentliche… …DS-GVO und des BDSG für alle typischen Konstellationen in der Praxis, einschlägige Regelungstexte der Landesdatenschutzgesetze sowie vom BDSG tangierter…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2026

  Mobbing am Arbeitsplatz

  Welche Rechte haben Betroffene und welche Rolle spielen der Betriebsrat, Compliance und die Führungskultur?
  

  Dr. Andrea Schneider

  …machtlos oder schlecht aufgrund des Mobbings fühlen, die betroffenen Firmen. Eine wesentliche Folge von Mobbing ist damit die hohe Mitarbeiterfluktuation. 4… …schaffen. 7 Ein vorgefasster Plan ist nicht erforderlich, sondern die Fortsetzung des schädigenden Verhaltens bei Gelegenheit über einen längeren Zeitraum… …ausreichend, wobei beispielsweise die mobbingtypische Motivation des Täters und Veränderung des Gesundheitszustandes des Opfers ausschlaggebend sind. 8 Bei der… …Würdigung des Gesamtverhaltens ist zu berücksichtigen, dass Konfliktsituationen im Arbeitsleben unvermeidbar sind. 9 Ein Konflikt muss nicht zum Mobbing… …kann sich eine Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers aus Vertrag ergeben, wenn dieser bei Mobbing eine Pflicht aus dem Arbeitsverhältnis verletzt hat… …. Aus § 241 Abs. 2 BGB resultiert die Arbeitgeberpflicht zum Schutz des Persönlichkeitsrechts als Ausprägung der allgemeinen Fürsorgepflicht, sodass der… …., Rn. 202a; BAG 14. Januar 2015, NZA, 2015. S. 632; BAG 28. Oktober 2010, in: NZA-RR, S. 378; Merten, F., Voraussetzungen des Ersatzes immaterieller… …Persönlichkeitsrecht ist das Recht des Einzelnen auf Achtung und Entfaltung seiner Persönlichkeit und dazu gehört auch der sogenannte Ehrenschutz, das heißt der Schutz… …Persönlichkeitsrecht des Betroffenen Voraussetzung. In der Gesamtwürdigung ist die Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, der Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie… …der Grad des Verschuldens zu berücksichtigen. 27 Eine Verletzung ist dann zu bejahen, wenn der Arbeitgeber sein Weisungsrecht ausübt, um den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2026

  Cybersicherheit als Risiko und Governance-Pflicht

  Gesetzliche Anforderungen und haftungsrelevante Risiken für Unternehmensleitung und Aufsichtsgremien
  

  Stefan Hessel

  …. 4 Netz- und Informationssysteme sind a) ein elektronisches Kommunikationsnetz im Sinne des Art. 2 Nr. 1 EECC-Richtlinie (EU) 2018/1972, b) ein Gerät… …Handlungsempfehlungen für Unternehmensleitung und Aufsichtsorgane gegeben (Kapitel 4). 2. Cybersicherheitsrechtliche Anforderungen Ziel des Cybersicherheitsrechts ist der… …Anforderungen an die Produktsicherheit gestellt. Hersteller müssen nach Art. 13 Abs. 1 CRA beim Inverkehrbringen des Produkts gewährleisten, dass das Produkt gem… …unbefugtem Zugriff verfügen. Hersteller müssen darüber hinaus nach Art. 13 Abs. 8 CRA während der erwarteten Produktlebensdauer und während des Unter- 7 Art. 3… …des Herstellers oder des Einführers. 16 Quasi-Hersteller ist eine natürliche oder juristische Person, bei der es sich nicht um den Hersteller, Einführer… …2:Hersteller, Bevollmächtigter, Einführer, Händler, Quasi-Hersteller stützungszeitraums sicherstellen, dass Schwachstellen des Produkts nach den grundlegenden… …Anforderungen in Anhang I Teil II CRA behandelt werden. Zu den weiteren Pflichten des Herstellers gehört die Bewertung von Cyberrisiken vor der Markteinführung… …und die Überwachung des Produkts für die gesamte Lebensdauer. 17 Einführer und Händler unterfallen nachgelagerten Pflichten. Sie müssen sicherstellen… …Schwachstellen aus Anhang I Teil II CRA. Je nach Kritikalität des Produkts mit digitalen Elementen (normal/wichtig/kritisch) gelten unterschiedliche Anforderungen… …ausgenutzte Schwachstelle und jeden schwerwiegenden Vorfall (Tabelle 3), der sich auf die Sicherheit des Produkts mit digitalen Elementen auswirkt und von dem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2026

  Inhalt / Impressum

  …International Deutschland e. V., für die ­Mitglieder des Bundesverbandes der Bilanzbuchhalter und ­Controller e. V. (BVBC), für ­Mitglieder des German Chapter of… …Association of Certified Fraud ­Examiners e. V. (ACFE), für Mitglieder des ISACA Germany Chapter e. V., für Mitglieder von DICO e. V., für Mitglieder der… …Manuskripte enthalten die notwendigen Informationen, um eine elektronische Version des Beitrages barrierefrei gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu können. Bei den… …Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des ­Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den… …Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für… …Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: ZRFC…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Inhalt / Impressum

  …verbindliche Entscheidungen des EDSA?......................................................................................57 Olga Weidenkeller, LL.M. und Lea… …im Graubereich ­unternehmensübergreifender Personaldatenverarbeitung...............87 Entscheidung des VG Wiesbaden nach EuGH-Vorlage zum Scoring durch… …berechtigtes Interesse am ­LIA-Fragenkatalog ­ des HmbBfDI....................................................................................95 Peter Schaar… …Informationen, um eine elektronische Version des Beitrages barrierefrei gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und… …Vervielfältigung gemäß § 44b UrhG ausdrücklich. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen