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• Arbeitshilfe - Checkliste

  Arbeitnehmerdatenschutz

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Arbeitshilfe COMPLIANCEdigital CPLd_AH_04_IT S. 1/2 Arbeitnehmerdatenschutz Von Stefan Behringer Der Arbeitnehmerdatenschutz bezieht sich auf das… …Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Mitarbeiter eines Unternehmens: Jeder Arbeitnehmer eines Unternehmens hat das Recht, selbst über die… …Daten seiner Arbeitnehmer. Von daher ist dieses Feld von jedem Unternehmen zu beachten. Diverse Vorfälle der Vergangenheit haben gezeigt, dass beim… …Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen, sofern sie die Grundrechte der Arbeitnehmer beachten. Folgende Vorgaben haben Unternehmen einzuhalten: Jeder… …Mitarbeiter hat seine Einwilligung zur Datenverarbeitung durch den Arbeitgeber schriftlich zu erklären. Dabei muss der Arbeitnehmer auch schriftlich darauf… …Gesundheit, der sexuellen Orientierung, der politischen Meinung, der ethnischen Zugehörigkeit) muss auf die Verarbeitung dieser Daten explizit hingewiesen… …werden. In der Unternehmensleitung muss eine Person für Fragen des Arbeitnehmerdatenschutzes zuständig sein. Darüber hinaus muss es, sofern die… …Voraussetzungen des Bundesdatenschutzgesetzes vorliegen, einen Datenschutzbeauftragten geben. Beide Personen müssen benannt sein und in der Belegschaft bekannt… …bei Abwesenheit oder in Verdachtsfällen (z. B. bei der Untersuchung von Unterschlagungsfällen). Zudem muss festgelegt werden, wie in begründeten Fällen… …eine Überwachung eines Mitarbeiters vorgenommen werden kann. Beide Bereiche müssen unter Mitbestimmung des Betriebsrats und Wahrung der…

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• Arbeitshilfe - Checkliste

  Arbeitsschutzgesetz

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …der Beschäftigten zu erhalten und zu verbessern. Arbeitsschutz ist Aufgabe des Arbeitgebers. Dieser trägt – auch wenn er entsprechende Aktivitäten an… …einzelne Mitarbeiter delegieren kann – für den Schutz der Mitarbeiter in jedem Fall die abschließende Verantwortung. Für die hier besprochene… …Maßnahmen: Er muss eine Gefährdungsbeurteilung durchführen, in der er Gefährdungen ermittelt, die im Vorfeld durch gezielte Maßnahmen eingedämmt werden können… …. Gefährdungen sind keine akuten Gefahren. Listen zu möglichen Gefährdungen sind z.B. bei den Berufsgenossenschaften erhältlich. Die Ergebnisse der… …Gefährdungsbeurteilung müssen dokumentiert werden. Auf Basis der Gefährdungsbeurteilung müssen präventive Maßnahmen ergriffen werden. Hierbei muss die Gefährdung im Ansatz… …die eventuell fehlenden Qualifikationen der beschäftigten Mitarbeiter zu berücksichtigen. Fehlen Qualifikationen z.B. im Umgang mit Gefahrstoffen oder… …bestimmten Maschinen, sind entsprechende Qualifizierungsmaßnahmen einzuleiten. Schulungen und Unterweisungen sind als Konsequenz aus der Gefährdungsbeurteilung… …durchzuführen, z.B. um die Qualifikation der Arbeitnehmer zu verbessern. Diese Schulungen sind zu dokumentieren und auch für neue Mitarbeiter anzubieten. Die… …Sorgfaltspflichten entsprechend eingehalten worden sind. Nach einem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts ist das Ziel der Gefährdungsbeurteilung, die… …Gefährdungsbeurteilung unterzogen werden müssen. Nach der ArbstättV muss ein Bildschirmarbeitsplatz so eingerichtet sein, dass er keine Gefahren für die Gesundheit der…

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  Buchführung

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …müssen allerdings z.B. aus steuerlichen Gründen ihren Gewinn ermitteln. Die Buchführung dient dabei nicht nur als Instrument der Rechtfertigung gegenüber… …Dritten. Eine zielorientierte Ausgestaltung der Buchhaltung ist auch für eine effektive Unternehmensführung geeignet und aus betriebswirtschaftlichen… …€ Jahresüberschuss). Die persönliche Verantwortung für die Einhaltung der Buchführungspflichten tragen bei Einzelunternehmen der Inhaber, bei… …Personengesellschaften alle voll haftenden und geschäftsführenden Gesellschafter, bei der GmbH sämtliche Geschäftsführer und bei der AG oder eG alle Mitglieder des… …und ausgehenden Rechnungen), der Buchung (doppelte Buchführung) einzurichten. Die Zuständigkeit kann auch extern vergeben werden, z. B. an einen… …des permanenten Charakters der Buchführung, die laufend fortgeführt wird, ist eine Vertretung für Krankheit oder Abwesenheit aus anderen Gründen… …, dessen Funktionsfähigkeit zu jeder Zeit aufrechterhalten werden muss. Unterliegt das Unternehmen der Buchführungspflicht? Ist der Beleg-(Rechnungs-)fluss…

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• Arbeitshilfe - Checkliste

  Bundesdatenschutzgesetz

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Bundesdatenschutzgesetzes durch das Telekommunikationsgesetz, das Telemediengesetz und die Datenschutzgesetze der Bundesländer. Durch die Umsetzung der… …Daten erhebt, verarbeitet oder benutzt und bei dem mindestens 10 Personen mit der automatisierten Datenverarbeitung bzw. mindestens 20 Personen mit der… …manuellen Datenverarbeitung befasst sind, muss einen betrieblichen Datenschutzbeauftragten schriftlich benennen. Dies gilt unabhängig von der Rechtsform oder… …Art der Geschäftstätigkeit. Unabhängig von der Mitarbeiterzahl muss ein Datenschutzbeauftragter dann bestellt werden, wenn das Unternehmen… …geschäftsmäßig personenbezogene Daten ermittelt (dies gilt z. B. für Adressverlage, Marktforschungsinstitute). Außerdem müssen unabhängig von der Mitarbeiterzahl… …Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten bestellen, wenn besondere Daten verarbeitet werden, die der sogenannten Vorabkontrolle unterliegen (dies sind z. B… …der Vorabkontrolle, wenn besondere Risiken für die Freiheit der Betroffenen aus ihnen resultieren können. Der zu benennende Datenschutzbeauftragte muss… …die erforderliche Qualifikation haben und Kenntnisse in den Bereichen Recht, EDV und der eigenen Organisation haben. Es darf kein Mitglied der… …Geschäftsleitung diese Position übernehmen. Als unvereinbar gilt auch die Bestellung des Leiters der EDV oder des Personalleiters eines Unternehmens. Der… …Datenschutzbeauftragte muss nicht Teil der eigenen Belegschaft sein, es kann ein externer Datenschutzbeauftragter bestellt werden. In Konzernen kann ein…

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• Arbeitshilfe - Checkliste

  Prävention von Geldwäsche

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …in den legalen Geldverkehr) ist nach deutschem Recht eine Straftat (§261 StGB). Auch der Versuch und die Beihilfe sind strafbar. Von dem… …auch Regelungen, die für alle Personen, die gewerblich mit Gütern handeln, gelten. Nur diese Regelungen werden im Folgenden behandelt. Wegen der Art der… …Verantwortlichen benennen, der für die Vermeidung der Geldwäsche zuständig ist und die Schulung der Mitarbeiter übernimmt. In bestimmten Branchen ist die Bestellung… …Sensibilisierung jedes Mitarbeiters aller Unternehmen außerordentlich wichtig. In diesen Fällen muss der Verkäufer die Identität seines Kunden feststellen. Bei… …Arbeitshilfe COMPLIANCEdigital CPLd_AH_14_AT S. 2/3 amtliches Dokument (z.B. Personalausweis) eingesehen werden. Es ist mindestens der Name der Person, Art… …von 5 Jahren. Die Dokumentation ist auf Verlangen den Behörden vorzulegen. Von einer Identifizierung kann abgesehen werden, wenn der Kunde zu einem… …vorherigen Zeitpunkt bereits identifiziert wurde, die Angaben dokumentiert worden sind und kein Zweifel an der Richtigkeit besteht. In bestimmten Fällen… …Geldflüssen zu gewährleisten und damit u.a. Terrorismusfinanzierung zu verhindern. Wirtschaftlich Berechtigter kann jeder sein, der Eigentum an dem Unternehmen… …Geschäftsanbahnung gehemmt wird) der Begründung der Geschäftsbeziehung erfolgen. Schöpft ein Unternehmen Verdacht, dass eine seiner Geschäftsbeziehungen Geld wäscht… …, so muss dieser Verdachtsfall an eine zentrale Meldestelle gemeldet werden. In der Bundesrepublik Deutschland sind Verdachtsfälle beim Zoll zu melden…

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  Körperschaft- und Einkommensteuer

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Arbeitshilfe COMPLIANCEdigital CPLd_AH_20_AT S. 1/2 Körperschaft- und Einkommensteuer Von Stefan Behringer Die Zahlung der Körperschaft- bzw… …kann, muss die Gesamtverantwortung bei den gesetzlichen Vertretern des Unternehmens verbleiben. Durch die steuerlichen Außenprüfungen der Finanzämter… …(Betriebsprüfung) kann die Erfüllung der steuerlichen Pflichten eines Unternehmens einer besonderen Untersuchung unterzogen werden. In diesem Fall ist die… …Einbeziehung eines Steuerberaters dringend angeraten. Innerhalb der Geschäftsleitung sollte ein Mitglied für die steuerliche Gesamtverantwortung benannt werden… …. Dieses Mitglied der Geschäftsleitung bekommt die Verantwortlichkeit für die Erfüllung der steuerlichen Pflichten übertragen. Eine weitergehende Delegation… …an interne und externe Stellen ist möglich. Jeder Geschäftsführer wird aber nicht davon entbunden, selbst stichprobenartig die Einhaltung der… …Steuern. yy Die Erteilung von Auskünften, sofern diese von den Finanzbehörden gewünscht sind. yy Die Anzeige der Aufnahme oder Veränderung der… …Geschäftstätigkeit. yy Die Einbehaltung und Abführung von Steuern Dritter (insbesondere die Lohn- und Einkommensteuer der Arbeitnehmer). Aufgrund der starken… …wird. Hierzu ist ein genaues Screening der neuesten Gesetzeslage unumgänglich. Möglich ist auch das Outsourcing der steuerlichen Funktionen an einen… …Steuerberater oder eine Steuerberatungsgesellschaft. Damit verbleibt die letztendliche Verantwortung weiterhin bei der Gesellschaft, der Steuerberater haftet…

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• Arbeitshilfe - Checkliste

  Lohn- und Einkommensteuer

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Arbeitshilfe COMPLIANCEdigital CPLd_AH_21_AT S. 1/2 Lohn- und Einkommensteuer Von Stefan Behringer Der Arbeitgeber muss die Lohnsteuer seiner… …Rahmen lohnsteuerlicher Außenprüfungen vertieft die Erfüllung der Pflichten der Lohnund Einkommensteuer. Sollte dies der Fall sein, ist das Hinzuziehen… …eines sachkundigen Beraters, insbesondere eines Steuerberaters, dringend anzuraten. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, von allen Arbeitnehmern bestimmte… …Merkmale, die er zur Berechnung der einzubehaltenden Steuern benötigt, zu erheben. Seit 2013 muss der Arbeitnehmer nur noch Geburtsdatum und… …Steueridentifikationsnummer übermitteln und angeben, ob es sich um ein Haupt- oder Nebenarbeitsverhältnis handelt. Aufgrund dieser Daten kann dann der Arbeitgeber die… …elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) beim Finanzamt abrufen. Eine Lohnsteuerkarte gibt es seit 2013 nicht mehr. Der Arbeitgeber hat spätestens bis zum… …und abzuführen. Betrug die abzuführende Lohnsteuer des vorangegangenen Kalenderjahrs weniger als 1.000 Euro, so ist der Anmeldezeitraum das Kalenderjahr… …. Lag die abzuführende Lohnsteuer zwischen 1.000 und 4.000 Euro, so ist der Anmeldezeitraum das Quartal. Die Meldung darf nur auf elektronischem Wege… …erfolgen (§ 41a Abs. 1 EStG). Das bei dem Arbeitgeber zu führende Lohnsteuerkonto muss die Angaben entsprechend der Lohnsteuerdurchführungsverordnung… …enthalten und ständig aktuell gehalten werden (zu beachten ist insbesondere § 7 LStDVo). Bei der Berechnung der Lohnsteuer müssen insbesondere auch Sachbezüge…

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• Arbeitshilfe - Checkliste

  Umsatzsteuer

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Arbeitshilfe COMPLIANCEdigital CPLd_AH_32_AT S. 1/2 Umsatzsteuer Von Stefan Behringer Jeder Unternehmer (jeder, der eine gewerbliche oder berufliche… …Umsatzsteuervoranmeldung abgeben. Hinzu kommt die jährliche Umsatzsteuererklärung an das Finanzamt. Die Richtigkeit der Steuererklärung wird von den Finanzbehörden in ihren… …, sonst kann man davon ausgehen, dass die Verantwortung für die fristgemäße Erklärung bei der Geschäftsleitung verbleibt. Aufgrund der i. d. R. monatlich… …der Geschäftsleitung des Unternehmens verbleibt. Die Umsatzsteuerklärung muss korrekt und vollständig sein. In der Nachschau muss eine… …Umsatzsteuerverprobung vorgenommen werden. Dabei muss die in den Umsatzsteuervoranmeldungen erklärte Umsatzsteuer abgeglichen werden mit der in der… …, vgl. Art. 34 EU-Mehrwertsteuer Systemrichtlinie) Die Richtigkeit der Steuererklärung wird von den Finanzbehörden in ihren Außenprüfungen kontrolliert… …. Sollte es in Ihrem Unternehmen dazu kommen, ist das Hinzuziehen eines fachkundigen Beraters (insbesondere eines Steuerberaters) ratsam. Die Befolgung der… …umsatzsteuerlichen Pflichten ist ein laufender Prozess. In den ersten zwei Jahren der Geschäftsaufnahme muss ein Unternehmer monatlich Voranmeldungen an das Finanzamt… …. Danach richtet sich die Frequenz der abzugebenden Voranmeldungen nach der Höhe der Umsatzsteuer für die vorangegangenen Geschäftsjahre. Die… …der Umsatzsteuer, der richtige Ausweis der Umsatzsteuer auf Eingangs- und Ausgangsrechnungen, muss laufend sichergestellt werden. Gibt es in dem…

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• Arbeitshilfe - Checkliste

  Festlegung und Dokumentation von Verrechnungspreisen

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …realisiert werden, muss der Verrechnungspreis dem „arms length principle“ genügen. Dieses wird von der OECD in den Transfer Pricing Guidelines for… …Bereich der Verrechnungspreise sind insbesondere die folgenden Verpflichtungen einzuhalten: Wie auch die meisten ausländischen Gesetzgeber fordert die… …Umfang der Geschäftstätigkeit mit ausländischen Tochtergesellschaften zu machen. Zudem muss die Methodik zur Berechnung der Transferpreise im Unternehmen… …offengelegt werden. Diese Dokumentation muss vorgehalten und bei Veränderungen der Geschäftstätigkeit bzw. bei Änderungen des Verrechnungspreisregimes angepasst… …werden. Näheres über die Dokumentation findet sich in der Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung. Kann der Steuerpflichtige Aufzeichnungen über die… …Methodik der Verrechnungspreisermittlung mit Nahestehenden nicht vorlegen, so ist es für die Finanzbehörden möglich, die Steuerlast auch zum… …individuellen Verhältnisse angepasst werden muss. Es kann dabei ausreichen, wenn man durch eine Richtlinie zur Methodik der Transferpreisfindung ein „ernsthaftes… …Bemühen“ zeigt. Dann kann eine Einzelfalldokumentation außer bei Sonderfällen entbehrlich sein. Durch das BEPS (Base Erosion and Profit Shifting) Projekt der… …: Ein Masterfile, in der ein allgemeiner Überblick über Geschäftstätigkeit und Preisfindung gegeben wird; ein local file, in der detaillierte Angaben… …Jurisdiktion Angaben zu den Gewinnen, den Kapitalien und den gezahlten Steuern gemacht werden müssen. Es ist ratsam, sich in der Struktur der eigenen…

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• Arbeitshilfe - Checkliste

  Abfallwirtschaft

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Arbeitshilfe COMPLIANCEdigital CPLd_AH_01_AGU S. 1/2 Abfallwirtschaft Von Stefan Behringer Das Thema Abfallwirtschaft, also der Umgang mit dem Abfall… …. Hierbei ist das Unternehmen je nach Industriezugehörigkeit und Geschäftstätigkeit an unterschiedliche Gesetze gebunden. Folgende Aspekte sind bei der… …betrieblichen Abfallwirtschaft zu beachten: Für die Abfallentsorgung sollte – abhängig von Art und Umfang der Geschäftstätigkeit – eine Person verantwortlich sein… …. Für zahlreiche Unternehmen gibt es darüber hinaus die Pflicht, einen Abfallbeauftragten zu benennen. Diese Pflicht ist in der im Juni 2017 geänderten… …Abfallbeauftragtenverordnung geregelt. Sie regelt die Pflicht für Unternehmen, die Anlagen der Abfallverwertung oder Anlagen betreiben, in denen regelmäßig gefährliche Abfälle… …hat auf Anfrage vielfältige Auskunftspflichten gegenüber den Behörden. Den von einer zuständigen Behörde beauftragten Personen müssen der Zutritt… …gewährt und die Möglichkeit einer Prüfung der ordnungsmäßigen Entsorgung ermöglicht werden. Unternehmen müssen Abfälle aus Metall, Papier und Glas getrennt… …Rücknahmesysteme geschehen kann. Unternehmen, die Produkte in den Verkehr bringen, die der Verpackungsverordnung unterliegen, müssen die Entsorgung individuell oder… …(www.COMPLIANCEdigital.de) Arbeitshilfe COMPLIANCEdigital CPLd_AH_01_AGU S. 2/2 en. Verarbeitet ein Unternehmen Gefahrstoffe, so sind besondere Richtlinien bei der… …Abfallentsorgung zu beachten. Unabhängig von der eigenen Geschäftstätigkeit sollte jedes Unternehmen grundsätzlich darauf achten, dass nachhaltig gewirtschaftet wird…

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