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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance kompakt

  Insolvency Compliance

  Stephan A. Schoppe

  …zeichnet das Handeln in Übereinstimmung mit geltendem Recht. Ziel ist es, die haf- tungsrechtlichen und strafrechtlichen Risiken für Unternehmen und… …sich für jeden Einzelfall eine andere Möglichkeit der optimalen Krisen- bewältigung. Das Unternehmen sollte im Idealfall mit einem verbesserten Ge-… …weitreichenden Folgen für Kunden, Lieferanten, Kapitalge- ber und nicht zuletzt das Personal. Verletzungen insolvenzspezifischer Compli- ance-Pflichten und deren… …konkreten Auswirkungen auf die handelnden Personen und für den Betrieb sowie auch die volkswirtschaftliche Dimension sind je nach Einzelfall sehr… …. Bei dieser Rechtsform haftet er auf der ei- nen Seite auch mit seinem Privatvermögen für die betrieblichen Verbindlichkeiten. Auf der anderen Seite… …wur- de.382 Die Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin im Jahr 2017 hatte weitreichende Folgen insbesondere für die 8.000 Beschäftigten und die… …Insolvency Compliance von der Private Insol- vency Compliance. Für Unternehmen ist ausschließlich das Regelinsolvenzverfah- ren zugänglich. Bei Verbraucher-… …oder Sachwalters ent- stehen für diese Pflichten, die eine persönliche Haftung gemäß den §§ 60 f. InsO nach sich ziehen können. Obgleich ein Unternehmen… …vermögensbezogenen Entscheidungen getroffen wer- den können.385 2 Übersicht über die relevanten Regeln 2.1 Insolvenzantragspflicht als Kardinalpflicht Die für… …für sämtliche Unternehmen einheitlich in § 15a InsO kodifiziert. Die Normen für eine ___________________ 384 Die Mitglieder des Verwalterverbandes…

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  IT-Compliance

  Michael Rath, Rainer Sponholz

  …„allgemei- nen“ Compliance. Zum einen unterliegt die Informationstechnologie (IT) einer sehr dynamischen Entwicklung, die für die neu geschaffenen technischen… …IT-Sicherheitsspezialisten, über IT-Fachleute, IT-Revisoren, IT-Risikomanager bis hin zu Fachanwälten für IT-Recht sowie Datenschutzbeauftragten. Oft ist es erforderlich, in… …Anforderungen identifiziert und inzwischen auch konsolidiert worden. Alleine für Deutschland ist schätzungsweise eine dreistellige Zahl von Anforde- rungen in… …in ihrer Gültigkeit variieren können. Diese Anforderungen werden nach- folgend im Wege eines Überblicks klassifiziert und Beispiele für wichtige Normen… …vorgestellt. Des Weiteren wird ein Prozess dargestellt, der darauf abzielt, die für das Unternehmen gültigen spezifischen IT-Compliance-Anforderungen zu erken-… …nen und deren Einhaltung in einem integrierten Ansatz zu gewährleisten. 2.1 IT-Sicherheitsziele als Grundlagen der IT-Compliance-Anforderungen Für… …diesen drei originären Zielen der IT-Sicherheit gibt es ein weiteres Ziel, welches gerade für den Bereich der (IT-)Compliance wichtig ist, nämlich die… …schutzgesetz (BDSG) einen Schutz für personenbezogene Daten, die diversen Stel- lungnahmen zur Rechnungslegung des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW) FAIT 1… …nagement (MaRisk) der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) fordern zur Gewährleistung der Verfügbarkeit der „Bank-IT“ u.a. die… …das Risikoma- nagement für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute (kurz MaRisk) durch die sog. „Bankaufsichtlichen Anforderungen an die IT“ (BAIT)…

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  Regulatory Compliance

  Philipp Reusch, Marie Neumann

  …schrieben Gültig seit Regelungsbereich Relevant für ProdSG Produktsicher- heitsgesetz 01.12.201 1 Waren, Stoffe, Zubereitungen (Produkte) und überwa-… …Pro- duktsicherheits- gesetz) 12.5.1993 (deutsche Umset- zung) Unfallverhütung für Maschi- nen, Sicherheitsbauteile für Maschinen, Ketten, Seile… …Sicherheitsan- forderungen zum Schutz von Personen, die in explosions- gefährdeten Bereichen arbei- ten. Gilt für Geräte, auch nicht elektrische, und… …Regulatory Compliance 213 Regel, Abkür- zung Regel, ausge- schrieben Gültig seit Regelungsbereich Relevant für MDR Verordnung über Medizin-… …produkte 25.5.2017 Regelt das Inverkehrbringen, die Bereitstellung und Inbe- triebnahme von für den menschlichen Gebrauch be- stimmten… …EVPG gilt für das Inver- kehrbringen, die Inbetrieb- nahme und das Ausstellen energiebetriebener Produkte sowie von Bauteilen und Bau- gruppen, die zum… …von Bedingungen für das Inverkehrbringen von Bauprodukten in Bezug auf wesentliche Merkmale und die Verwendung der… …produktbezogenen Ansatz – etwa für Aufzüge, Maschinen oder Sportboote – verfolgen oder aber einen gefah- renbezogenen – für explosionsgefährdete Bereiche etwa oder… …für die Vermarktung von Produkten wurde der „New Approach“ abgelöst durch das sogenannte „New Legis- lative Framework“. Grundlegendes Ziel ist der… …einheitliche und effektivere Vollzug europäischen Produktsicherheitsrechts durch nationale Marktüberwachungsbehör- den und die Schaffung von Grundsätzen für…

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  Health, Safety and Environmental Compliance

  Hans-Joachim Hess

  …243 Health, Safety and Environmental Compliance von Hans-Joachim Hess460 1 Einleitung Für jede Führungskraft mit Personalverantwortung… …eines ganzheitlichen Handbuches ihren Niederschlag in verschiedensten Regelwerken finden. Für die betriebliche Praxis ist es aber meist ausreichend, die… …Regel, Abkür- zung Regel, ausge- schrieben Gültig seit Regelungsbereich Kurzerläuterung Relevant für Arbeitsschutzge- setz (ArbSchG)… …Gültig seit Regelungsbereich Kurzerläuterung Relevant für Sozial- gesetzbuch 7 Siebtes Buch So- zialgesetzbuch - Gesetzliche Unfall-… …cherheitsingenieu- re und andere Fachkräfte für Ar- beitssicherheit 12.12.1973 Letzte Ände- rung: 20.04.2013 Unterstützung des Arbeitgebers bei… …31.7.2009 Neufassung vom 31.07.2009 Letzte Ände- rung 18.07.2017 Schutz der Gewäs- ser als Bestandteil des Naturhaushalts und als Lebensraum für… …Regel, Abkür- zung Regel, ausge- schrieben Gültig seit Regelungsbereich Kurzerläuterung Relevant für Bundes- Bodenschutzge- setz (BBodSchG)… …Regelungsbereich Kurzerläuterung Relevant für VAwS Verordnungen der Bundesländer über Anlagen zum Um- gang mit wasser- gefährdenden Stof- fen und über Fach-… …derung von Arbeits- unfällen Arbeitgeber DGUV Vorschrift 2 Unfallverhütungs- vorschrift: Be- triebsärzte und Fachkräfte für Ar- beitssicherheit… …TRGS 900 Technische Regeln für Gefahrstoffe: Arbeitsplatzgrenz- werte Ausgabe: Januar 2006 Letzte Ände- rung: 29.1.2018 Anwendung und…

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  Export Compliance

  Karl-Heinz Belser, Friedrich L. Cranshaw

  …geeignete Strukturen für ein „Außenhandels-Compliance“ vorsehen, um insbesondere die Leitungsebene und den Vertrieb mit den notwendigen Instrumenten… …eine Reihe von Genehmigungs- und Meldepflichten, die von jedem Unternehmen zu beachten sind z.B. • für die Ein- und Ausfuhr von Technologie… …, Dienstleistungen und Gütern. • für den Auslandszahlungsverkehr. • für Vermögenswerte, auch Forderungen und Gesellschaftsbeteiligungen von Inländern im Ausland… …und von Ausländern im Inland. • für Handels- und Geschäftsverbote, insbesondere bei Antiterrormaßnahmen. Die Vorschriften des Außenwirtschaftsrechts… …Unternehmens abhängig. Die Zurücknahme einer Genehmi- gung oder die Versagung weiterer Ausfuhrgenehmigungen kann für ein von Expor- ten und Importen abhängiges… …(iv) der Zweck der Verwendung nach jeder der beteiligten Rechtsordnungen unbedenklich sind und ob (v) für die Lieferung eine Genehmigung erforderlich… …Kurzerläuterung Relevant für AWG Außenwirtschaftsgesetz BGBl. I 2013, S. 1482 bis zu Art. 4 d. Gesetzes v. 20.7.2017, BGBl. I 2017, S.2789 6.6. 2013… …. 16.1.2013 mit den Stellungnahmen des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie sowie bedeutender inländischer Exporteure auf verschiedenen Sektoren sowie… …Einfuhrgenehmigung (für geschützte Tierarten aus Tansania, die vorüberge- hend in den Zoo in Sofia verbracht werden sollten) nur insoweit zur Beschlagnah- me der Tiere… …mindestens einem Jahr, wenn der Täter für den Geheimdienst einer fremden Macht handelt (was im- mer der Fall sein wird, wenn ihn ein ausländischer Staat…

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  Whistleblowing in Deutschland: Ungeliebtes Stiefkind des Gesetzgebers?

  Dagmar Waldzus

  …der Europarat mit dem „Model Code of Conduct for Public Officials“ (Modellverhaltenskodex für Amtsträger) im Jahre 2000 eine (nicht bin- dende)… …Developments, Mexiko Stadt 2006, S. 39ff. 601 Vgl. hierzu Wolff, L.: New Whistleblower Protection Laws for Japan, Journal of Japanese Law/Zeitschrift für… …. 550 Pressemitteilung vom 05.04.2017 zum EMEA Fraud Survey – Ergebnisse für Deutschland, April 2017, herausgegeben von Ernst & Young… …Meldeverfahrens („report- ing mechanisms“) und den damit verbundenen Schutzelementen für Hinweisgeber zu den Kernelementen eines effektiven Corporate… …, für das über 160.000 Per- sonen in 119 Ländern im Auftrag von Transparency International durch Gallup International zwischen März 2014 und Januar 2017… …Jahren zugenommen: danach halten nämlich 24% der Bevölkerung in Deutschland die Bemühungen der Regie- rung, Korruption zu bekämpfen, für schlecht bzw… …Faktoren für die effektive Ausgestaltung eines Whistleblowing- Systems im Vordergrund.559 Wenngleich häufig die Bekämpfung von Korruption und damit im… …2003. 559 Wolz, M. (Hrsg.): Whistleblowing und Concern Management: Neue Herausforderungen für Unternehmen und ihre Prüfer, Frankfurt u.a. 2007. 560… …ungeachtet für sie nachteiliger Konsequenzen die „Alarmglocke“ läuten, um auf bedenkliche Vorgänge in ihrem Arbeits- oder Wirkungsbereich hinzuweisen und auf… …, die illegales Handeln, Missstände oder Gefahren für Mensch und Umwelt nicht länger schweigend hin- nehmen, sondern aufdecken. Sie tun dies intern…

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  Compliance und Corporate Social Responsibility

  Nicole Fabisch

  …Bundesministeri- um für Arbeit und Soziales (BMAS) CSR als „die gesellschaftliche Verantwortung ___________________ 616 Vgl. Vetter, E.: Compliance in der… …Responsibility 343 von Unternehmen im Sinne eines nachhaltigen Wirtschaftens“620 und der, von der deutschen Bundesregierung berufene Rat für nachhaltige… …bei der legalen Verantwortung ansetzt, steht CSR für eine Kombination aus wirtschaftlicher und sozialer Verantwortung und betont, abgesehen von der… …Regeln der Unternehmenslei- tung und -überwachung für Investoren transparenter zu machen. Der DCGK (geän- derte Fassung vom 7. Februar 2017) stellt… …herstellen. In der geänderten Fassung aus 2017 wird expliziter formuliert, dass die Einhaltung von Rechtvorschriften allein für eine gute Unternehmensführung… …gesetzlicher Vorschriften. Eine Studie aus dem Jahr 2017 ergab, dass 43% der Führungskräfte Bestechung und Korruption in Deutschland für ___________________… …schaftliche Vertrauen für die Erteilung dieses gesellschaftlichen Gewerbescheins zu erlangen, ist das freiwillige soziale Engagement. Hierbei erweist sich vor… …18: Externes Engage- ment in Form von Corporate Citizenship). 634 Nur so ist für alle Seiten gewährleis- tet, dass langfristig ein… …Gewinn-Gewinn-Modell daraus wird. 4 Kernaspekte von CSR und Compliance Nach dieser kurzen theoretischen Fundierung eines gemeinsamen Ansatzes für Compliance und… …Umweltbereich (Umwelt) und das ge- sellschaftliche Umfeld (Gemeinschaft) (vgl. Abbildung 12: CSR-Themenfelder). Im Folgenden sollen für jedes Themenfeld zunächst…

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  Zertifizierung von Compliance-Management- Systemen

  Malte Passarge

  …Unternehmen sind in der jüngsten Vergangenheit stark gestiegen. Da- her liegt die Motivation für die Zertifizierung von CMS in zwei wesentlichen Trei- bern: Die… …Außendarstellung von Compliance als Wettbewerbsvorteil und zur Haf- tungsreduzierung. Gerade für mittelständische Unternehmen ist die Außendarstellung von… …dem Grundsatz „Tue Gutes und rede darüber“ als Wett- bewerbsvorteil nach außen werbewirksam kommuniziert werden. Bei Haftungsfäl- len ist es für… ….: Compliance für KMU, 2. Auflage, Berlin 2016, S. 6. 656 Nach Kenntnis des Verfassers existiert derzeit keine zivilrechtliche oder strafrechtliche… …zivilgerichtlichen Rechtsprechung661 vertretenen Ansicht ein und weist darauf hin, dass es bei Complianceverstößen für die Bemessung der gegen das Unternehmen zu… …gesellschaftsrechtlichen Compliance-Anforderungen und den nach § 130 Abs. 1 OWiG erforderlichen Maßnahmen weitestgehend Übereinstimmung.663 Für die Bemessung von… ….: Corporate Compliance – Pflicht oder Kür für den Vorstand der AG, BB, 60. Jg. (2005), S. 565ff.; Schneider, U. H.: Compli- ance als Aufgabe der… …damaligen Compliance-Maßnahmen zu Grunde legt.667 Daher kommt es für die Geschäftsleitung entscheidend darauf an, zum Zeitpunkt der Einrichtung des CMS zu… …Risikoeinschätzung und einer geänderten Rechtslage zu dokumentieren. Gleiches gilt für den Umgang mit konkreten Compliance-Vorfällen. Hier muss der… …Entscheidungsprozess und das Vorgehen unbedingt dokumentiert werden, soll eine spätere Haftung der Geschäftsleitung für das Unterlassen der erforderlichen Maß- nahmen…

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  Die Organisation von Compliance in Unternehmen

  Stefan Behringer

  …Compliance-Regeln Es muss Aufgabe der Compliance-Abteilung sein, die Voraussetzungen für Com- pliance zu organisieren. Dazu gehört es, zunächst die relevanten… …Regelungen für das eigene Unternehmen zu identifizieren. Die relevanten Regeln variieren sehr stark je nachdem, wo das Unternehmen wie tätig wird. Kriterien… …Compliance – Pflicht oder Kür für den Vorstand der AG, BB, 60. Jg. (2005), S. 566. Die Organisation von Compliance in Unternehmen 381… …für sie persön- lichen verstehen. Diese Übersetzungsarbeit kann in Form von adaptierten Regeln geschehen, die die allgemeine gesetzliche Entwicklung… …Pflichtschulungen, wie den Datenschutzschu- lungen für alle Mitarbeiter oder arbeitsplatzspezifische Schulungen aus dem Be- reich der Arbeitssicherheit und des… …in Exportkontrolle für die Verkaufsabteilungen sein, Anti-Korruptionsschulungen für Außendienstler in sen- siblen Bereichen oder ständige… …Auffrischungen und Weiterbildungen für die Mitar- beiter im Steuer- und Rechnungswesen. Schulungen alleine reichen nicht aus. Spezifische Beratungen sind… …, für eine Com- pliance-Abteilung ein niederschwelliges Beratungsangebot zu machen. Wenn ein Mitarbeiter in einem Gewissenskonflikt ist, muss ihm ein… …. Baumöl, U.: Compliance, Controlling, 21. Jg. (2009), S. 107. 696 Vgl. Bürkle, J.: Corporate Compliance – Pflicht oder Kür für den Vorstand der AG, a.a.O… …., S. 566. 697 Vgl. die Praxis bei der Siemens AG, die eine „tell us“ Hotline für die Meldung von Verstößen und eine „ask us“ Hotline für die…

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