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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen einer Compliance-Organisation und deren Konkretisierung durch die MaComp

  Dr. Annette Salomon

  …I. 2 Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen einer Compliance-Organisation und deren Konkretisierung durch die MaComp Dr. Annette Salomon… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 5. Überblick über die wichtigsten Regelungen der MaComp im Hinblick auf die Compliance-Organisation… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen erlangte der Begriff durch die Einführung und Umsetzung der Wertpapierdienstleistungs- richtlinie (Investment Services Directive – ISD)1 besondere… …Bedeutung. Die europäischen Vorgaben wurden mit dem Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) 1994 in deutsches Recht umgesetzt. Das Gesetz forderte eine… …Organisation, die neben der ordnungsgemäßen Durchführung der Wertpapierdienstleistungen auch die Vermeidung von Interessenkonfl ikten sowie Kontrollverfahren… …, die Ver- stößen gegen das Gesetz entgegenwirken sollen, vorsah. Die Überarbeitung der Wertpapierdienstleistungsrichtlinie mündete in die Richtlinie… …über Märkte für Finanzinstrumente (Markets in Financial Instruments Directive – MiFID)2 und die auf ihrer Grund lage ergangenen Rechtsakte, die… …Durchführungsrichtlinie3 und die Durch führungsverordnung4. Dabei wurde auch die Organisation von Wert papierdienstleistungsunternehmen einer Revision unterzogen und… …ausdrück- lich die Einrichtung einer dauerhaften und wirksamen Compliance-Funktion zur Pfl icht. Keywords Organisation der Compliance-Funktion… …Rates in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfi rmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf die…

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  Implementierung von Compliance-Prozessen in Wertpapierdienstleistungsunternehmen

  Jochen Kindermann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 3. Voraussetzung für die Implementierung von Compliance-Prozessen . . . . . . . . . 115 4. Fünf Phasen zur Implementierung… …(„WpDU“) im Rahmen ihrer allge- meinen organisatorischen Anforderungen verpfl ichtet, angemessene Strate gien und Verfahren einzurichten, um die Einhaltung… …der Durchführungsrichtlinie zur MiFID (Richt- linie 2006/73/EG zur Durchführung der Richtlinie 2004/39/EG, „MiFID-DRL“) die organisatorische Pfl icht… …zur Einrichtung einer Compliance-Funktion und kon- kretisiert die Aufgaben, die Anforderungen, die Stellung und die Vergütung von Mitarbeitern, die im… …vorzuhalten und Verfahren einzurichten, die sicherstellen sollen, dass das WpDU und seine Mitarbeiter die WpHG-Vor- gaben beachten. Hierzu zählt unter anderem… …die Einrichtung und Unterhaltung einer dauerhaften und wirksamen Com pliance-Funktion. Die Aufgaben der Compliance-Funktion werden neben dem WpHG in… …der Wertpapierdienstleis- tungs-, Verhaltens- und Organisationsverordnung („ WpDVerOV“) beschrieben. 4Trotz dieses rechtlichen Rahmens blieb die… …konkrete Ausgestaltung der Com- pliance-Funktion und der von ihr zu betreuenden Prozesse unter Berücksichti- gung der MiFID Vorgaben schemenhaft.1 Die vor… …festgestellten typischen Mängeln bestehender Compliance-Organisationen3 veröffentlichte die BaFin am 07.06.2010 ihr Rundschreiben 4/2010 (WA) –… …Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Trans- parenzpfl ichten nach §§ 31 ff. WpHG für Wertpapier dienst…

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  Risikoanalyse, Überwachungsplanung und die Bewertung von Grundsätzen, Mitteln und Verfahren durch Compliance

  Jens Welsch

  …II. 1 Risikoanalyse, Überwachungsplanung und die Bewertung von Grundsätzen, Mitteln und Verfahren durch Compliance Jens Welsch 90 Welsch… …Bewertungsanforderungen durch das WpHG und die MaComp . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 3.1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94 4. SLA – der Praxis-Ansatz für die Überwachung und Bewertung . . . . . . . . . . . . . . 95 4.1 Festlegung des Bewertungsmaßstabs… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen ist verpfl ichtet, die gesetzlich in § 33 WpHG und in § 25a Abs. 1 und 4 KWG genannten Organisationspfl ichten einhalten. Hierzu gehört, dass das… …Institut angemessene Grundsätze aufstellen, Mittel vorhalten und Verfahren einrichten muss, die darauf ausgerichtet sind, sicherzustellen, dass das… …Compliance-Funktion einzurichten, die ihre Aufgaben unabhängig wahrnehmen kann. 2Diese Compliance-Funktion nimmt der Compliance-Beauftragte im Auftrag der… …Geschäftsführung wahr. Er trägt dafür Sorge, dass die Prozesse und Verfahren die Einhaltung der aufsichtsrechtlichen Anforderungen aus dem WpHG und eine… …ordnungsgemäße Dienstleitung gegenüber den Kunden gewährleisten. Außer- dem informiert er die Geschäftsführung und das Aufsichtsorgan in regelmäßigen… …Zeitabständen über die Entwicklungen in den Geschäftsbereichen mit Bezug zum Wertpapierdienstleistungsgeschäft.1 3Compliance soll in den Berichten insbesondere… …über die Angemessenheit und Wirksamkeit der Grundsätze, Mittel und Verfahren sowie über getroffene Maß- nahmen zur Behebung von Defi ziten…

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  Die Compliance-Funktion als Qualitätssicherung und Werttreiber

  Julia Dost

  …IV. 1 Die Compliance-Funktion als Qualitäts- sicherung und Werttreiber Julia Dost 188 Dost Inhaltsübersicht 1. Einleitung… …und Werttreiber . . . . . . . . . . . 194 3. Die Messung und Stärkung der Compliance-Qualität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195 3.1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 203 189Dost 1. Einleitung 1Es ist die Aufgabe der Geschäftsleitung, eine unabhängige, wirksame und dauer hafte Compliance-Funktion einzurichten… …und ihr durch eine unabhängige Stellung in der Bank, eine ausreichende Personal- und Sachmittelausstattung sowie die Defi nition von Befugnissen und… …Rechten eine zentrale Bedeutung einzuräumen.1 2Eine gute und starke Compliance ist jedoch mehr als die Einrichtung einer Com- pliance-Funktion, die das… …Rahmen der regelmäßigen Prüfungen der Internen Revision geprüft.3 Dabei wird die Angemessenheit und Wirksamkeit der Compliance-Funktion untersucht und… …bewertet. Die Adressaten der Berichterstattung (das Aufsichtsamt, die Ge- schäftsleitung und das Aufsichtsorgan), ziehen aus diesen Berichten Schlüsse über… …die Qualität der Compliance-Funktion und die bestehenden Compliance- Risiken in der jeweiligen Bank.4 Für sie ist die Qualität der Compliance-Funktion… …von zentralem Interesse. 4Eine Bank und ihr Compliance-Beauftragter sollten sich daher laufend selbst die Frage stellen, wie stark ihre… …Compliance-Funktion ist und wie die Qualität und Effektivität der Compliance-Funktion verbessert werden kann. 5Die Geschäftsleitung legt mit der Delegation der…

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  Die originären Organisationspflichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp

  Dr. Christian Schmies

  …I. 3 Die originären Organisationspfl ichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp Dr. Christian Schmies 56 Schmies Inhaltsübersicht Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 1.2 Im Besonderen: Die Compliance-Funktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 1.2.1 Organisatorische Anforderungen an die… …Compliance-Funktion . . . . . 64 1.2.2 Die Vergütung der Compliance-Funktion. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 1.2.3 Die Interaktion der… …Umgangs mit Interessenkonfl ikten . . . . . . . 75 2.2.3 Die Identifi kation von Interessenkonfl ikten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76… …2.2.4 Die Grundsätze zum Umgang mit Interessenkonfl ikten . . . . . . . . . . . . 77 2.2.5 Maßnahmen zur Bewältigung von Interessenkonfl ikten… …. . . . . . . . . . . . . . . 81 3. Die Organisationspfl ichten der MaComp bei Zweigniederlassungen . . . . . . . . . . 83 4. Resumée… …. § 1 Abs. 1a Satz 1 KWG oder um Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland handelt, die für Zwecke des KWG ebenfalls als Kreditinstitut bzw… …ergeben sich insbesondere aus § 25a KWG und sind seitens der BaFin durch die Mindestanforderungen an das Risikomanagement1 konkretisiert worden. Die… …der wertpapierhandelsrechtlichen Wohlverhaltens- und Organisationspfl ichten durch die MiFID statuierte § 33 WpHG auf der Grund- lage der früheren… …Wertpapierhandel (BAWe) durch die sog. Compliance-Richtlinie6 konkretisiert. Ergänzt wurde die Compliance-Richtlinie 1 Rundschreiben 11/2010 (BA) von 15…

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  Allgemeine Rechtsgrundlagen der Wertpapier-Compliance

  Torsten Fett

  …Wissenszurechnung . . . . . . . . . . . . 14 6. Aufsichtsrechtliche Vorgaben für die Wertpapier-Compliance im Überblick und ihr Verhältnis zu den allgemeinen… …„Compliance“ die Einhaltung der gesetz- lichen Bestimmungen und der unternehmensinternen Richtlinien (Ziffer 4.1.3). Noch weitergehend erfasst der Entwurf des… …IDW Prüfungsstandards IDW EPS 980 (Grundzüge ordnungsgemäßer Prüfung von Compliance Management Systemen) unter Compliance auch die Einhaltung von… …vertraglichen Verpfl ichtungen1. Für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute beinhaltet § 25a Abs. 1 S. 1 KWG die generelle Vorgabe, wonach diese über eine… …ordnungsgemäße Geschäftsorgani- sation verfügen müssen, die die Einhaltung der zu beachtenden gesetzlichen Be- stimmungen gewährleistet. Jenseits dieser weiten… …Vorstellungen von Compliance konzentriert sich die für die Wertpapier-Compliance maßgebliche Vorschrift des § 33 WpHG auf Organisationspfl ichten zur Einhaltung… …der Wohlverhaltenspfl ich- ten der §§ 31 ff. WpHG2. 2Der nachfolgende Beitrag dient zum einen dazu, die Rechtsgrundlagen für das weite, über § 33… …soll aufgezeigt werden, welche Rolle die Wertpapier-Com- pliance für eine angemessene Corporate Governance im Unternehmen spielt und an welcher Stelle… …Gesellschaftsrecht enthält wichtige Erkenntnisquellen für die Frage, welche allgemeinen Rechtsgrundsätze die Wertpapier-Compliance stüt- zen. Die Geschäftsleiter… …eines als Kapitalgesellschaft organisierten Kredit- oder Finanzdienstleistungsinstituts haben bereits nach allgemeinen Regeln die Ein- haltung der…

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  Aufbau einer Compliance-Organisation in einer Bad Bank in Form einer AidA

  Dr. Richard Reimer

  …für die Compliance-Organisation der Abwicklungs- anstalten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 386 5. Aufbauorganisation für die Compliance in Abwicklungsanstalten . . . . . . . . . . . 389 5.1 Grundzüge der Compliance-Organisation… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 394 Abkürzungsverzeichnis AidA Anstalt in der Anstalt Bankenrichtlinie Richtlinie 2006/48/EG vom 14. Juni 2006 über die Aufnahme und Aus- übung der… …Geschäftsbereiche, die auf eine Abwicklungsanstalt i.S.d. § 8a FMStFG übertragen worden sind 379Reimer 1. Einleitung und Aufgabenstellung 1.1 Begriffsklärung… …1Der Begriff der Bad Bank wird uneinheitlich verwendet und umfasst unterschied- liche Organisationsmodelle, die sich im weitesten Sinne mit der… …Abwicklung von Kredit- und/oder Wertpapierportfolien befassen.1 Die Spannweite des Begriffs reicht von Spezialinstituten, die auf den Ankauf und die… …Verwertung notleidender Kredite spezialisiert sind, bis hin zu unselbstständigen Abteilungen innerhalb ei- ner Bank, die die Verwertung notleidender Kredite… …auch noch nicht abgeschlossen. Die Schlüsselworte im Rahmen der Begriffserklärung sind: – Bad Bank – AidA – Abwicklung von Kredit- und… …schaften gegen die Herausgabe von Anleihen, deren Rück- und Zinszahlungen vom Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung garantiert werden, veräußern (sog… …Kreditinstituten, Finanz- 1 Vgl. Thomas Welter: Die Bedeutung einer Bad Bank für Kreditinstitute, GRIN Verlag, 2007, S. 72 ff. 2 Hierzu ausführlich Karpenstein, ZBB…

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  Compliance und arbeitsrechtliche Implementierung

  Prof. Dr. Björn Gaul, Dr. Daniel Ludwig

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 212 3. Gründe für die Einführung einer Complianceorganisation . . . . . . . . . . . . . . . . . 212 3.1 Gesetzlich vorgeschriebene… …Tätigkeitsbezug bzw. mit Bezug auf die Tätigkeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 214 4.2 Regeln… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 266 210 Gaul · Ludwig 1. Einleitung 1 Durch § 33 WpHG haben die Grundzüge einer Complianceorganisation erst- mals eine ausdrückliche gesetzliche… …Regelung in Deutschland erfahren1. Die in § 33 WpHG normierten Organisationspfl ichten werden durch §§ 12, 13 WpD- VerOV konkretisiert. § 33 b WphG enthält… …eine Sonderregelung in Bezug auf Mit- arbeitergeschäfte. Es ist eine Frage der arbeitsrechtlichen Ausgestaltung2, wie die strengen, für… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen geltenden Anforderun- gen an die Compliance-Funktion und die Person des Compliance-Beauftragten erfüllt werden können. Losgelöst davon haben auch… …Wertpapierdienstleistungs- unternehmen die für alle Unternehmen gleichermaßen geltenden Anforderun- gen an eine ordnungsgemäße Unternehmensorganisation, welche allgemeinen… …sich verschiedene Gestaltungsoptionen. Nur durch eine für die Arbeit nehmer rechtsverbindliche Umsetzung von Organisations- und Verhal- tenspfl ichten… …und die Möglichkeit des Unternehmens, Complianceverstöße zu sanktionieren, werden die strengen Anforderungen an die Organisation nach § 33 WpHG und… …der WpDVerOV erfüllt. Das Arbeitsrecht ist mithin für die Um- setzung von Com pliance von zentraler Bedeutung. Werden die individual- und…

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  Exkurs: Aufbau einer Compliance-Organisation im nicht regulierten Umfeld

  Dr. Jürgen Brockhausen

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 3.1 Die Gesamtverantwortung der Geschäftsführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 3.2 Überwachung der ordnungsgemäßen Einrichtung… …Die Prüfungsstandards im Einzelnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 407 5. Anregungen aus der… …von Grundsätzen der Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion (MaComp) für die nicht regulierten Compliance-Bereiche… …Renz/Hense „Wertpapier- Compliance in der Praxis“1 ausführlich dargestellt, wird die Organisation der Wertpapier-Compliance durch das Kreditwesengesetz (KWG)… …und das Wert- papierhandelsgesetz (WpHG) und die darauf fußenden Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion (MaComp)2 weitgehend vorgegeben. Einen… …derartig starken Eingriff in die Organisationshoheit von Unternehmen gibt es in keinem anderen Unternehmensbereich, der über eine Compliance-Organisation… …Wertpapierdienstleistungsbereich und die hierzu behandelten Compliance-Organisationen im nicht regulierten Umfeld haben gemeinsam, dass sie Funktionen im Unternehmen beschreiben… …. Compliance-Organisation, wie sie in einem Handbuch in Bezug auf Wertpapier- dienstleistungsunternehmen dargestellt wird, ist die rechtliche Darlegung eines spezifi schen… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen für den „nicht regulierten“ Compliance-Bereich zu übernehmen. Die jeweils branchenspezifi sche Ausgestal- tung von Compliance bleibt davon… …wirken sich wesentliche Regelungen zur Wertpapier-Compliance-Organisa- tion auf die Organisationen anderer Compliance-Einheiten aus, wie umgekehrt die…

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  Auslagerung und Compliance-Verantwortung

  Dr. Stefan Gebauer

  …1. Einleitung 1Es ist heute eher Ausnahme als Normalität, dass Finanzdienstleister alle Teil- prozesse, die für das Betreiben ihres Geschäfts… …notwendig sind, selbst erbrin- gen1. In einer arbeitsteiligen Welt konzentrieren sich die Institute vielmehr auf die Kernkompetenzen wie Produktentwicklung… …und Unterhalt des Kundenkon- takts in Form des Vertriebs. Die hierfür erforderliche Infrastruktur wird dagegen mehr und mehr von spezialisierten… …Dritten bereitgestellt, die Teilbereiche bank- betrieblicher Abläufe übernehmen und bereitstellen. So mieten die Bankinstitute heute Büroräume, leasen… …die Praxis umgangssprachlich als Outsourcing2, das Bankrecht nutzt den Begriff der Auslagerung3. Treiber der Entwicklung hin zu neuen… …Auslagerung gegeben, wobei der Schwerpunkt auf Compliance- relevante Aspekte gelegt wird. Es geht dabei vornehmlich um die Frage, ob und wie die… …Bankaufsichtsrecht die gedankliche Konzeption zugrunde, dass eine Bank alle Teilprozesse im Zusammenhang mit einem geneh- migungspfl ichtigen Bankgeschäft in… …Eigenregie unmittelbar selbst zu erbringen hat.5 Dieser Gedanke der Vollintegration wirkt zum Teil heute noch nach. Die gesetzlichen Pfl ichten und das… …Einstehen hierfür werden nicht demjenigen auf- erlegt, der die Teilprozesse tatsächlich erbringt, sondern werden regelmäßig an die Institutseigenschaft im… …Sinne des KWG geknüpft. Die Institutseigenschaft ist an das Erbringen von bestimmten Geschäftsarten geknüpft; § 1 Abs. 1 b i.V.m. § 1 Abs, 1 und 1a…

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