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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Antikorruptions-Compliance für Banken

  Dr. David Pasewaldt

  …II.D.2 Antikorruptions-Compliance für Banken Dr. David Pasewaldt 1108 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56–58 9 Steuerliche Aspekte bei Zuwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59–60 10 Korruptionsstraftaten als Vortaten für… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62–67 12 Literaturverzeichnis 1109 II.D.2 Antikorruptions-Compliance für Banken 1 1 Zuletzt etwa durch das zum 01. 09. 2014 in Kraft getretene 48… …und der unter be- stimmten Voraussetzungen auch für deutsche Banken, Finanzinstitute und für sie han- delnde Einzelpersonen geltenden Korruptionsgesetze… …Gewährung der Zuwendung im Gegenzug für eine (pflichtwidrige) Diensthandlung des Nehmenden erfolgt (sog. Unrechtsvereinba- rung), ist darüber hinaus nicht… …erforderlich. Zum anderen weisen die Begriffe des (Europä- ischen) „Amtsträgers“ und des „für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteten“, die den… …Praxis in jedem Fall zweifelsfrei zu ermöglichen. Und schließlich geben weder das Gesetz noch die Rechtsprechung einheitliche Wertgrenzen für Geschenke und… …Private Partnerships), berufsständische Versorgungswerke suchen Anlagemög- lichkeiten für die durch sie verwalteten Beiträge ihrer Mitglieder. Hinzukommen… …schnell zu Korruptions- vorwürfen führen. Entsprechende Ermittlungsverfahren, die für die betroffenen Institute häufig mit Durchsuchungen und… …dem Sinne, dass die Zuwendung im Gegenzug für eine unlautere Bevorzugung im Wettbewerb oder für eine Pflichtverletzung des Nehmers gegenüber seinem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 67 Senat für Wertpapiererwerbs- und Übernahmesachen beim Oberlandesgericht

  Santelmann

  …1070 Santelmann WpÜG §67 Gerichtliche Zuständigkeit; Übergangsregelungen 1 2 §67 Senat für Wertpapiererwerbs- und Übernahmesachen beim… …undÜbernahmesenat. §67 regelt die Spruchkörperzuständigkeit innerhalb des Oberlandesgerichts für die diesemGericht nach demGesetz zugewiesenen Rechtssachen. Danach…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance-Management im SE-Konzern

  Rechtspflicht zur Compliance für einen nationalen Aktienkonzern

  Sarah Schwab-Jung

  …41 Kapitel 3: Rechtliche Vorgaben für die Einführung und die Ausgestaltung eines Compliance- Management-Systems für einen SE-Konzern mit Sitz… …in Deutschland Ehe die Compliance-Pflicht für einen SE-Konzern mit Sitz in Deutschland untersucht werden kann, gilt es sich mit dem… …Diskussionsstand bezüglich ei- ner Rechtspflicht zur Einführung eines Compliance-Management-Systems für die nationale AG als Einzelunternehmen bzw. Konzern… …werden können, die möglicherweise auf die Herleitung einer Rechtspflicht zur Ein- führung eines Compliance-Management-Systems für einen SE-Konzern mit… …Sitz in Deutschland eingesetzt werden können. I. Rechtspflicht zur Compliance für einen nationalen Aktienkonzern Eine Pflicht zur Einführung eines… …Compliance-Management-Systems ist in Deutschland für bestimmte Branchen gesetzlich verankert. In Bezug auf die Herleitung einer branchenunabhängigen Compliance-Pflicht werden… …Law“-Regelungen des DCGK sowie des IDW PS 980 und des ISO-Standard 19600 untersucht. 1. Branchenspezifische Regelungen Für spezifische Branchen ist die… …Compliance-Pflicht gesetzlich verankert. Stellvertretend für die branchenspezifischen Regelungen werden die Rege- lungen aus der Finanzbranche gem. § 25 a KWG sowie §… …Untersuchung sind weitere branchenspezifischen Vorschriften, so etwa § 52 a BImSchG, wonach Rechtliche Vorgaben für die Einführung und Ausgestaltung eines… …präventiv verhindert werden sollen. Zunächst werden jeweils die genannten branchenspezifischen Regelungen für eine Einzelgesellschaft erläutert, ehe dann…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten

  Klaus M. Brisch

  …II.B.9 Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten Klaus M. Brisch 794 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …795 II.B.9 Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten 1 2 1 Schwab, in: Dauner-Lieb/Langen (Hrsg.): BGB, § 675, Rn. 30 ff.; Hopt… …wird nur für personenbezogene Daten und damit für Daten von natürlichen, nicht aber juristischen Personen gewährt (Art. 2 Abs. 1, 4 Nr. 1 DS-GVO). Immer… …näher 797 II.B.9 Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten 10 9 Borges, in: NJW 2015, S. 3617; vgl. auch Art. 44 DS-GVO. 10… …praktische Hinweise zu einem daten- schutzkonformen Umgang mit Kundendaten gegeben. Bedeutsam ist für Kreditinstitute auch die Möglichkeit des… …erforderlich ist. Speziell für den Daten- transfer in die USA bestand vormals das Konzept des „Safe Harbor“. Dieses sollte eine Datenübertragung in die USA… …hinauslaufen könnte.19 Eine weitere Herausforderung für den Datenschutz werden die Austrittsverhandlungen Großbritanniens mit der EU sein. Würde Großbritannien… …Speicherlösungen für Dokumente und Daten 13 23 Eul, in: Roßnagel (Hrsg.): Handbuch Datenschutzrecht, Kap. 7.2, Rn. 59. 24 Bereits zur alten Rechtslage: Scholz, in… …Entscheidung über Kreditanträge.23 Nach Art. 22 Abs. 1 Satz 1 DS- GVO hat der Betroffene allerdings das Recht, dass Entscheidungen, die für den Betroffenen… …sind nach Art. 22 Abs. 2 DS-GVO Ausnahmen von diesem Verbot möglich. So ist ein solches Vorgehen zulässig, wenn die Entscheidung für den Abschluss oder…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  Verordnung über die Zusammensetzung, die Bestellung der Mitglieder und das Verfahren des Beirats bei der Bundesanstalt für

  …55 Verordnung über die Zusammensetzung, die Bestellung der Mitglieder und das Verfahren des Beirats bei der Bundesanstalt für… …Finanzdienst- leistungsaufsichtsgesetzes vom 22.April 2002 (BGBl. I S. 1310) verordnet das Bundesministerium der Finanzen: §1 Bestellung von Stellvertretern für… …Mitglieder des Beirats Für jedes Mitglied des Beirats ist ein erster und zweiter Stellvertreter zu bestellen. Scheidet ein Mitglied des Beirats vorzeitig aus… …der Finanzen, der Justiz und für Verbraucherschutz sowie für Wirtschaft und Energie zu den Sitzungen des Beirats ein. Die Einladung muss die Zeit und… …Mitglied eine Stimme. Beschlüsse des Beirats bedürfen der einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Für die Unter- breitung der Vorschläge für die… …Entschädigung der Mitarbeiter Die Mitglieder des Beirats verwalten ihr Amt als unentgeltliches Ehrenamt. Sie erhalten für ihre Tätigkeit Tagegelder und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  Verordnung über die Zusammensetzung und das Verfahren des Widerspruchsausschusses bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

  …57 Verordnung über die Zusammensetzung und das Verfah- ren des Widerspruchsausschusses bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht… …Beisitzers ist der in der Liste nach- folgende zurMitwirkung berufen.Wurde dieser bereits für einenWiderspruch innerhalb des Turnus herangezogen, ist der… …Personen beschäftigt sind, von der Mitwirkung an Ent- scheidungen des Widerspruchsausschusses ausgeschlossen. Satz 1 gilt auch für ehrenamtliche Beisitzer… …, die bei einem Unternehmen beschäftigt sind, das für den Bieter, die Zielgesellschaft oder einemit diesen gemeinsam handelnde Person im Zusammenhang mit… …. Sie erhalten für ihre Tätigkeit Tagegelder und Reisekostenvergütung nach den Richtlinien des Bundesministeriums der Fi- nanzen über die Abfindung der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Governance in der vernetzten Wirtschaft

  Die ökonomische Perspektive

  Prof. Dr. Sybille Schwarz

  …Wirtschaft für Märkte und Unternehmen Die vernetzte Wirtschaft erfordert ein Nachdenken über neue For- men der Steuerung und Regulierung, sowohl für Märkte… …anstreben. Die Aufgabenteilung zwischen Unternehmen und Märkten ändert sich in der vernetzten Wirtschaft mit entsprechenden Kon- sequenzen für die Praxis… …der Governance. Während der Markt mit Hilfe des Preismechanismus für eine Feedback-Governance steht, dominieren in Unternehmen die Shareholder- und… …Eigeninteressen auf das Gemeinwohl auszurichten. Der Eigennutz ist für Smith der ökonomisch entscheidende Faktor, durch den Märkte funktionieren. Denn das… …werden. Im Jahr 2017 wurde zum dritten Mal der Nobel-Gedächtnis- preis für Wirtschaft für einen Beitrag zur Verhaltensökonomie verliehen. Er ging an… …. Oermann, 2015, S. 27 – 28. 73 Vgl. Thaler/Sunstein, 2017. 53 Lehren aus der Verhaltensökonomie (Den Kontext verstehen) der Präferenz für ein bestimmtes… …wer- den, das vermeintlich gut für sie ist. Im Jahr 2013 erhielt mit Robert Shiller (Yale) ein weiterer Ver- haltensökonom den Nobel-Gedächtnispreis für… …University) für die Erarbeitung der Grund- lagen der verhaltenstheoretischen und experimentellen Ökonomik geehrt. Auch wenn die Ideen der Verhaltensökonomie… …kein geschlosse- nes Theoriegebäude darstellen, leisten sie einen wichtigen Beitrag für das Verständnis des menschlichen Entscheidungsverhaltens und… …damit auch für Fragen der Governance. Letztlich geht es um die Frage, wie die Menschen die Welt wahrnehmen, in der sie leben. Denn, wir beschwindeln…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Governance in der vernetzten Wirtschaft

  Multiperspektivische Governance-Ansatzpunkte

  Prof. Dr. Sybille Schwarz

  …Informale Ordnungen ermöglichen den flexiblen Umgang mit for- malen Erwartungen. Diese Art „funktionaler Symbiose“ kann für den Systemerhalt und die… …liefert Ansatz- punkte für ein multiperspektivisches Governance-Verständnis. Eine gute Governance nutzt die Chancen informaler Ordnungen und legt deren… …komplexer werdenden Welt ist es für Unternehmen wich- tig, verbindende Werte zu schaffen, eine experimentelle Grund- haltung zu haben, den Dialog zu suchen… …Sphäre abverlangt.188 Luhmann bestätigt dies aus Sicht der Systemtheorie. Für ihn bilden Organisationen „ein System offizieller, formal-legitimer Er-… …für eine abweichende Praxis liefert. Der Hebel für Veränderungen liegt in der Formalstruktur. Jede formale Regeländerung erzeugt informale… …„Bleibeprämie und anderen Boni für Leistungen, für die Nutznießer bereits ihr Gehalt beziehen.“194 Fazit: Bonuszahlungen als Bleibeprämie zu begreifen, lässt… …Unternehmenskultur ist zu hinterfragen. Im Zweifel wird durch eine Bleibeprämie eher eine „Söldnermentalität“195 belohnt, für die Loyalität gegenüber dem Arbeitgeber… …, Wenn Leistung Leiden schafft. 119 Ansatzpunkte aus der Ökonomie (Wettbewerbskultur) Ein weiteres Beispiel für irritierende kulturelle Signale ist… …ersten 30 Teilnehmer bis zu 25000 Euro Aufschlag für die Aufhebung des Arbeitsvertrages. Damit werden Anreize gesetzt, Menschen unter Zeitdruck zu… …, 18.08.2018, Prämie für die Tonne. 197 Vgl. McAffee/Brynjolfsson, 2017, S. 327. 120 Multiperspektivische Governance- Ansatzpunkte Plattformanbieter kommt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Die Compliance-Organisation – Wahrnehmung und Umsetzung von Aufsichtsrecht in Zeiten wachsenden Drucks auf die Unternehmens-GuV

  Andreas Marbeiter

  …Risikomanagementsystems. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16–20 4.1 Aktuelle Grundvoraussetzungen für eine erfolgreiche Unternehmens- Compliance… …Management-Attention für Compliance-Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 4.3 Das Fazit aus Sicht der Regulatoren… …der Kunden – Definition von Verhaltensregeln für die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen – Fokussierung speziell auf die Mitarbeiter von… …Finanzdienstleistungsunternehmen (z. B. durch die abgeleiteten Leitsätze für Mitarbeitergeschäfte, Interessenkonfliktmanage- ment) – Schutz vor dem unlauteren Ausnutzen von… …kontinuierlich angestiegen. So beziffert z. B. eine Studie der Firma KPMG1 den Anstieg der direkten Kosten für Regulierung bei deutschen Kreditinstituten seit… …mehr nur ein notwendiges, sondern auch ein teures Übel. Zum Startschuss der Compliance in Deutschland war es schwierig, für die Aufgabe hinrei- chend… …die Wirksamkeit einer Compliance mit einer stetig steigenden, persönlichen Haftung für die Compliance-Officers gekoppelt. In Verbindung mit immer… …komplexeren Modellen – sowohl auf Seiten der Unternehmen wie auf Seiten der Aufsichtsbehörden – macht dies den Markt für fachlich und operativ gleichermaßen… …erfahrene Compliance-Kollegen wieder ähnlich eng wie in den Anfangsjahren. Parallel zu den Anforderungen, die sich für den jeweiligen Compliance-Mitarbeiter… …sowie ausge- feilte interne Kontrollsysteme erfordert. Zudem haben sich die persönlichen Haftungsrisi- ken für Compliance-Mitarbeiter dadurch erhöht, dass…

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  Internes Kontrollsystem Compliance – Gestaltungsmöglichkeiten zur Überwachung von Compliance-Grundsätzen, ‐Mitteln und ‐Verfahren

  Jens Welsch, Ute Foshag

  …Welsch und Ute Foshag 112 Inhaltsübersicht 1 Gestaltungsmöglichkeiten eines Internen Kontrollsystems für Compliance . . . 1–22 1.1 Was sind Strategien… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13–15 1.3 Modell der drei Verteidigungslinien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16–22 2 Verantwortlichkeit für Compliance… …Gestaltungsmöglichkeiten eines Internen Kontrollsystems für Compliance1 Die gesetzlichen Organisationspflichten legen umfassende Überwachungs- und Bewer- tungstätigkeiten… …für Compliance fest. Danach muss die Compliance-Funktion die vom Wertpapierdienstleistungsunternehmen eingeführten Maßnahmen, Strategien und Ver- fahren… …auf ihre Angemessenheit und Wirksamkeit ständig überwachen und regelmäßig bewerten. Das gilt auch für die zur Behebung von Defiziten getroffenen… …zurückzugreifen, z. B. auf den IDW-Standard 980 oder die ISO 19600 für Compliance-Management-Systeme. Der in Abb. 1 dargestellte „WpHG-Kubus“ kann die für eine… …. für den Fall, dass das Finanzdienstleistungsunternehmen Anlageberatung mit Privatkunden im Geschäftsfeld 1 durchführt. Trifft dieser Sachverhalt nicht… …Compliance-Risikobewertung bestimmt werden, sodass eine umfassende Überwachung der Compliance-Risiken sichergestellt wird.5 Für die betriebliche Praxis können die oben… …hinreichend für die praktische Anwendung: „Die Wertpapierfirmen legen angemessene Strategien … fest, die darauf ausgelegt sind, jedes Risiko einer etwaigen… …Vorstands – Verantwortung des Compliance-Beauftragten (Hinwirkungspflicht, Sicherstellungs- pflicht; hat Bedeutung für den Umfang der Garantenhaftung) –…

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