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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Die originären Organisationspflichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp

  Dr. Christian Schmies

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 1. Compliance-Organisation und Compliance-Funktion (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG)… …Vorkehrungen für Kontinuität und Regelmäßigkeit des Geschäftsbetriebs (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 WpHG)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 2.2 Vorkehrungen für den Umgang mit Interessenkonfl ikten (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 WpHG)… …. . . . . . . . . . . 77 2.2.6 Vertriebsvorgaben (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3a WpHG) . . . . . . . . . . . . . . 80 2.3 Beschwerdemanagement (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 WpHG)… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen je nach Art der erbrachten Wertpa- pierdienstleistungen um Kreditinstitute i.S.d. § 1 Abs. 1 Satz 1 KWG, um Finanz- dienstleistungsinstitute i.S.d… …. § 1 Abs. 1a Satz 1 KWG oder um Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland handelt, die für Zwecke des KWG ebenfalls als Kreditinstitut bzw… …. Finanzdienstleistungsinstitut gelten (§ 53 Abs. 1 Satz 1 KWG), unterliegen Wertpapierdienstleistungsunternehmen gleichzeitig den organisatorischen Anforderungen des KWG; diese… …Wertpapierdienstleistungs- unternehmen i.S.d. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG dar.2 2§ 33 WpHG dient der Umsetzung von Art. 13 der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für… …Wertpapierhandel (BAWe) durch die sog. Compliance-Richtlinie6 konkretisiert. Ergänzt wurde die Compliance-Richtlinie 1 Rundschreiben 11/2010 (BA) von 15… …WpHG zur Konkretisierung der Organisationspfl ichten von Wertpapierdienstleistungsunternehmen gemäß § 33 Abs. 1 WpHG vom 25. Oktober 1999…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Handelsrechtliche Rechnungslegung

  Rechtsgrundlagen der Steuerbilanz

  Univ.-Prof. Dr. Volker Breithecker, Marc Weyers

  …Breithecker/Weyers 769 Kapitel 1 Rechtsgrundlagen der Steuerbilanz Inhaltsübersicht 1. Managementzusammenfassung… …durch Betriebsvermögensvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 772 5.3… …Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich nach § 5 Abs. 1 EStG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 772 6… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 778 1. Managementzusammenfassung 1– Die Steuerbilanz ist eine den steuerlichen Vorschriften entsprechende Bilanz. – Sie dient der steuerlichen… …Gewinnermittlung als Ausgangsgröße zur Ermitt- lung der ertragsteuerlichen Bemessungsgrundlagen. – Unter einer Steuerbilanz ist die Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1… …EStG und nach § 5 Abs. 1 EStG zu verstehen. – Die Gewinnermittlung nach § 5 Abs. 1 EStG setzt die Erzielung gewerblicher Einkünfte und eine… …2, § 4 Abs. 1, § 4 Abs. 3, § 4 Abs. 4, § 5 Abs. 1, § 7, § 8 Abs. 1, § 11, § 13, § 15, § 18 EStG; – § 1, § 2, § 3, § 6, §§ 238 ff. HGB. 3… …Wert der Entnahmen und vermindert um den Wert der Einlagen (§ 4 Abs. 1 Satz 1 EStG). – Nach § 4 Abs. 3 EStG wird der Gewinn als Überschuss der… …Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben ermittelt (Einnahmen-Überschussrechnung). – Nach § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG ergibt sich der Gewinn als Unterschiedsbetrag… …. – Der Gewinnbegriff nach § 5 Abs. 1 EStG entspricht im Grundsatz dem Ge- winnbegriff nach § 4 Abs. 1 EStG. Der Unterschied zwischen den beiden Ge-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Handelsrechtliche Rechnungslegung

  Vorräte und langfristige Auftragsfertigung

  Andrea Lütkehoff

  …II. Jahresabschluss und Lagebericht – Bilanz 204 Lütkehoff Abschnitt 1.6 Vorräte und langfristige Auftragsfertigung Inhaltsübersicht 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216 1.6 Vorräte und langfristige Auftragsfertigung Lütkehoff 205 1. Managementzusammenfassung 1– Vorräte zählen zum Umlaufvermögen und sind nach §… …266 Abs. 2 HGB in 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 2. unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen 3. fertige Erzeugnisse und Waren 4. geleistete… …. B. unfertige Arbeiten ist zulässig. – Vorräte werden zu Anschaffungskosten bzw. zu Herstellungskosten bewertet. – Nach § 284 Abs. 1 Nr. 1 HGB sind… …handelt es sich im Regelfall um die technische und zeitliche Vorstufe der fertigen Erzeugnisse/Leistungen. 1 Reiner/Haußer, in: Münchner Kommentar… …Auftragsfertigung Lütkehoff 207 und somit mangels spezieller Vorschriften auf die allgemeinen Normen zurück- gegriffen werden muss. 5. Ansatz 12Nach § 240 Abs. 1… …. 1 HGB) bzw. zu Herstellungskosten (§ 255 Abs. 2 HGB) bewertet. 17Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe sowie Waren sind zu Anschaffungskosten zu bewerten… …Vermögensgegenständen des Vorratsvermögens nicht zulässig.7 19 Nach § 255 Abs. 1 HGB zählen zu den Anschaffungskosten alle Aufwendun- gen, die dazu dienen, einen… …. 430. 1.6 Vorräte und langfristige Auftragsfertigung Lütkehoff 209 23Nach § 252 Abs. 1 Nr. 3 HGB gilt in der Handelsbilanz der Grundsatz der Ein-… …. Durch das BilMoG sind gemäß § 256 Abs. 1 HGB nur noch Lifo und Fifo zuläs- sig, um die Vergleichbarkeit der Jahresabschlüsse zu fördern. Steuerrechtlich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Handelsrechtliche Rechnungslegung

  Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung

  Thomas Pollmann

  …Pollmann 25 Kapitel 4 Grundfragen der Bilanzierung Abschnitt 4.1 Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung Inhaltsübersicht 1… …Quellenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 1. Managementzusammenfassung 1– Die… …Generalnormen zur Buchführung (§ 238 Abs. 1 HGB) und zum Jahresab- schluss (§ 243 Abs. 1 HGB) fordern von allen Kaufleuten die Beachtung der Grundsätze… …Vollständigkeit der Konten: § 239 Abs. 3 HGB, Vollständigkeit und Verständlichkeit der Aufzeichnungen: § 239 Abs. 1 HGB, Beleggrundsatz: § 238 Abs. 1 Satz 3 HGB… …, Bilanzidentität: § 252 Abs. 1 Nr. 1 HGB, Bewertungsstetigkeit: § 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB, Ansatz- stetigkeit: § 246 Abs. 3 HGB, Klarheit und Übersichtlichkeit: § 243… …Abs. 2 HGB, Vollständigkeit: § 239 Abs. 2 HGB, § 246 Abs. 1 HGB; Systemgrundsätze: Prinzip der Unternehmensfortführung: § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB… …, Grundsatz der Einzel- bewertung: § 252 Abs. 1 Nr. 3 HGB; Definitionsgrundsätze für den Jahreserfolg: Re- alisationsprinzip: § 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB… …; Kapitalerhaltungsgrundsätze: Imparitäts- prinzip § 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB, Vorsichtsprinzip § 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB. 3. Definition 3 Bei den Grundsätzen ordnungsmäßiger… …Kaufleuten bei der Erstellung der Buchführung (§ 238 Abs. 1 HGB) und des Jahresabschlusses (§ 243 Abs. 1 HGB) zu beachten. Für den Begriff „GoB“ besteht im… …nungen in einer lebenden Sprache vornehmen (§ 239 Abs. 1 HGB); nach § 244 HGB ist der Jahresabschluss in deutscher Sprache und in EUR aufzustellen. Wei-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Das Maßgeblichkeitsprinzip vor dem Hintergrund des BilMoG

  Die Reichweite des Maßgeblichkeitsprinzips

  Dr. Sebastian Gräbe

  …gesetzlich durch § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG verankert. Nach die- sem ist das Betriebsvermögen anzusetzen, das nach den „handelsrechtlichen Grundsätzen ord-… …. 1 Satz 2 EStG a. F. kodifizierte sog. umgekehrte Maßgeblichkeit forderte bislang, dass steuerrechtliche Wahlrechte in Übereinstimmung mit der… …handelsrecht- lichen Jahresbilanz auszuüben waren.800 Infolge des BilMoG und der Neufassung des § 5 Abs. 1 EStG erfährt das Maßgeblichkeits- prinzip… …einschneidende Veränderungen. Unstrittig ist, dass die umgekehrte Maßgeblichkeit durch die Streichung des § 5 Abs. 1 Satz 2 EStG a. F. und die Einfügung des… …Maßgeblichkeitsprinzips getroffen werden kann. Aufgrund des expliziten Verweises in § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG auf die handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger… …Gestützt wird diese Begriffsdefinition durch das HGB selbst, das sowohl in der Vorschrift zur Buchführungspflicht (§ 238 Abs. 1 HGB) als auch in den… …Vorschriften zur Jah- resabschlusserstellung (§ 243 Abs. 1 HGB und § 264 Abs. 2 Satz 1 HGB) explizit auf die Einhaltung der Grundsätze ordnungsmäßiger… …verknüpften Zwecke, namentlich der Informations-, Dokumentations- und Zahlungsbemessungsfunktion.804 Daneben stellen sie aufgrund des in § 5 Abs. 1 Satz 1… …. 1. 803 Vgl. BAETGE, JÖRG/KIRSCH, HANS-JÜRGEN (Grundsätze 2011), Kapitel 4, Rn. 1. Daneben verweist das Handelsrecht auf die Grundsätze… …ordnungsmäßiger Buchführung in § 239 Abs. 4 HGB bezüglich der Füh- rung von Handelsbüchern, in § 241 Abs. 1, 2 und 3 Nr. 2 HGB bezüglich der Durchführung von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Allgemeine Rechtsgrundlagen der Wertpapier-Compliance

  Torsten Fett

  …I. 1 Allgemeine Rechtsgrundlagen der Wertpapier-Compliance Torsten Fett 4 Fett Inhaltsübersicht 1. Einführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 5Fett 1. Einführung 1Der Deutsche Corporate Governance Kodex versteht unter dem heute im deut- schen Sprachgebrauch üblichen Begriff… …vertraglichen Verpfl ichtungen1. Für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute beinhaltet § 25a Abs. 1 S. 1 KWG die generelle Vorgabe, wonach diese über eine… …Haftung, strafrechtliche Verantwortlichkeit, Compliance-Programm, Corporate Governance 1 Kritisch hierzu Hornwey/Kuhlmann, CCZ 2010, 192, 193. 2 Vgl… …Folgende Vorschriften sind bei der Frage nach den allgemeinen Rechtsgrund- lagen der Wertpapier-Compliance zu beachten: – § 93 Abs. 1 S. 1 AktG und § 43… …Abs.1 GmbHG – § 91 Abs. 2 AktG – §§ 9, 30, 130 OWiG – §§ 823, 826 BGB – § 33 WpHG i.V.m. §§ 12 ff. WpDVeroV – § 25a Abs. 1 und § 25c KWG – § 161… …anzuwenden (§ 93 Abs. 1 Satz 1 AktG). Inhaltlich gleich regelt § 43 Abs. 1 GmbHG für die Geschäftsführer, dass für diese in den Angelegenheiten der… …Roth/Altmeppen, GmbHG, 6. Aufl . 2009, § 43 Rn. 3. Für die Genossenschaft §§ 27 Abs. 1, 34 Abs. 1 GenG. 4 Für die AG Hüffer, AktG, 9. Aufl . 2010, § 93 Rn. 4… …benannt, auch wenn sich aus ihnen nicht in derselben Detailtiefe die bereits in §§ 25a Abs. 1 KWG, 33 WpHG angelegten Pfl ichten ergeben7, wie nachfolgend… …Regelungen wie die vorstehend genannten §§ 25a KWG, 33 WpHG oder auch § 64a Abs. 1 S. 1 VAG nicht unbesehen analog für andere, 7 So auch in Gebauer/Niermann…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Handelsrechtliche Rechnungslegung

  Gewinnkonzeption der Steuerbilanz

  Univ.-Prof. Dr. Volker Breithecker, Marc Weyers

  …Breithecker/Weyers 779 Kapitel 2 Gewinnkonzeption der Steuerbilanz Inhaltsübersicht 1. Managementzusammenfassung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 784 Quellenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 784 1… …. Managementzusammenfassung 1– Für die derivative Steuerbilanz gilt das Maßgeblichkeitsprinzip (§ 5 Abs. 1 EStG). – Die materielle Maßgeblichkeit meint die Geltung der… …Steuerbilanz zu verstehen. – Die umgekehrte Maßgeblichkeit ist im Rahmen des BilMoG abgeschafft wor- den. 2. Rechtsgrundlagen 2– § 5 Abs. 1, § 5 Abs. 6 EStG… …; – § 246, § 252, § 253 HGB. IV. Steuerbilanz 780 Breithecker/Weyers 3. Definitionen 3 – Die materielle Maßgeblichkeit ist die in § 5 Abs. 1 Satz 1… …Maßgeblichkeit 5 Die materielle Maßgeblichkeit ist die in § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG kodifizierte Re- gelung der Geltung der abstrakten handelsrechtlichen GoB für die… …Ak- tivierungsgebot. 1 So auch Schneeloch, Betriebswirtschaftliche Steuerlehre Band 1: Besteuerung, 6. Aufl. 2012, S. 213. 2. Gewinnkonzeption der… …Veranlagungs- zeitraums 2008 die Notwendigkeit, steuerliche Wahlrechte in Übereinstimmung mit der Handelsbilanz auszuüben (§ 5 Abs. 1 Satz 2 EStG a. F.). Genauer… …handelsbilanziellen Handhabe zu verfahren.7 9 Im Zuge des BilMoG wurde die umgekehrte Maßgeblichkeit i. S. d. § 5 Abs. 1 Satz 2 EStG mit Wirkung ab dem… …Veranlagungszeitraum 2009 verworfen. Gleich- zeitig erfuhr der § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG eine Neufassung.8 Diese Neuformulie- rung hat zu einer Kontroverse hinsichtlich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance

  Tim Wybitul, Dr. Philipp Byers

  …V. 3 Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance Tim Wybitul und Dr. Philipp Byers 292 Wybitul · Byers Inhaltsübersicht 1. Problematik der… …. Strafbarkeitsrisiken durch E-Mail-Kontrollen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 295 3.1 Strafbarkeit gemäß § 206 Abs. 1 StGB… …Telekommuni- kationsanbieter im Sinne von § 206 Abs. 1 StGB . . . . . . . . . . . . . . . 298 3.1.1.2 Gegenauffassung: Nichtanwendbarkeit des TKG im… …Arbeits- verhältnis und keine Strafbarkeit des Arbeitgebers nach § 206 Abs. 1 StGB… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 310 3.2 Voraussetzung einer Strafbarkeit nach § 202a Abs. 1 StGB wegen des Ausspähens von Daten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 3.2.1 Vorliegen von Daten im Sinne von § 202a Abs. 1 StGB . . . . . . . . . . 311 3.2.2 Verfügungsbefugnis über die Daten… …Byers 1. Einleitung 1Korruptionsbekämpfung und Compliance stellen für viele Wirtschaftsunter- nehmen wichtige Themen dar. Für den Arbeitgeber besteht… …nur in der bankenrechtlichen Spezialvorschrift des § 33 Abs. 1 Nr. 1 WpHG ausdrücklich und detailliert gesetz- lich geregelt. Es ist allerdings… …sind.5 Im Fol- genden soll daher auf die rechtlichen Aspekte einer Email-Kontrolle eingegangen 1 Schmidt, BB 2009, S. 1295; Behling, BB 2010, S. 892. 2… …. 6Bei der Kontrolle von Emails der Arbeitnehmer kommt zunächst die Verwirk- lichung der Straftatbestände der §§ 206 und 202a Abs. 1 StGB in Betracht. Nach…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Das Maßgeblichkeitsprinzip vor dem Hintergrund des BilMoG

  Einleitung

  Dr. Sebastian Gräbe

  …1 Einleitung 1.1 Problemstellung und Zielsetzung Seit mehr als 135 Jahren bestimmt der Grundsatz der Maßgeblichkeit1 das Verhältnis von… …des § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG, die hierzu das Folgende bestimmt: „Bei Gewerbetreibenden, die aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind… …Schluss des Wirtschaftsjahres das Betriebsvermögen anzusetzen (§ 4 Abs. 1 Satz 1), das nach den handelsrechtlichen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung… …„in Gefahr“9, „keine Existenzberech- 1 Im weiteren Verlauf der Arbeit werden die Begriffe… …„Maßgeblichkeit“, „Maßgeblichkeitsgrundsatz“ und „Maßgeblichkeitsprinzip“ synonym verwendet. 2 Vgl. SCHMIDT, LUTZ (Maßgeblichkeitsprinzip 1994), S. 1. 3 Vgl… …präzisen inhaltlichen Verweis des § 5 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 EStG auf die handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung beruht,19 der auf-… …für die steuerliche Gewinnermittlung.21 Die in § 5 Abs. 1 Satz 2 EStG a. F. 10 WEBER-GRELLET… …beruhende (z. B. voraussichtlich dauernde Wertminderung) Durchbrechungen differenzieren. Vgl. VOGT, STEFAN (Die Maßgeblichkeit 1991), S. 1. 18 Vgl. BÄRENZ… …, CHRISTIAN (Steuerbilanzrecht 2004), S. 17; VOGT, STEFAN (Die Maßgeblichkeit 1991), S. 2. 19 Vgl. SCHMIDT, LUTZ (Maßgeblichkeitsprinzip 1994), S. 1. 20 Vgl… …. 1 Satz 2 EStG a. F. insbesondere die Einfügung eines steuerlichen Wahlrechtsvorbehalts in § 5 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 EStG sowie die dazu ergangenen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Risikoanalyse, Überwachungsplanung und die Bewertung von Grundsätzen, Mitteln und Verfahren durch Compliance

  Jens Welsch

  …II. 1 Risikoanalyse, Überwachungsplanung und die Bewertung von Grundsätzen, Mitteln und Verfahren durch Compliance Jens Welsch 90 Welsch… …Inhaltsübersicht 1. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 2… …Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 91Welsch 1. Einleitung 1Jedes… …fest. Der Überwachungsplan soll im Anschluss konkretisieren, in welchem Umfang und 1 Nach § 12 Abs. 4 WpDVerOV ist der Compliance-Beauftragte u. a… …. für die Compliance-Funktion verantwortlich. 2 § 33 Abs. 1 Satz 5 WpHG. 3 § 12 Abs. 3 Nr. 1 WpDVerOV. Risikoanalyse, Überwachungsplanung und… …Wirksamkeit der getroffenen organisatorischen Maßnahmen 9Für die betriebliche Praxis können die oben genannten Begriffe wie folgt defi - niert werden: 1… …beachten sind. Je nach Struktur des Unterneh- mens können über 40 Verfahren Anwendung fi nden. Beispiele sind: 4 Vgl. § 33 Abs. 1 (1) WpHG. 5 Zu den… …Mitteln und Verfahren vgl. ausführlich AT 6.2 Nr. 1 MaComp. Risikoanalyse, Überwachungsplanung und Bewertung 94 Welsch § 9 WpHG-Meldewesen… …vgl. BT 1.1.2 Wirksamkeit der MaComp. 8 Vgl. ausführlich § 33 Abs. 1 (6) WpHG sowie § 12 Abs. 3 WpDVerOV. SLA – der Praxis-Ansatz für die… …die Verfahren höchster Priorität (1) zu Überwachen. Sie enthalten ein hohes Risiko, da sie bei Verstößen mit Haftstrafen oder Geldstrafen bis zu € 1…

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