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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113d Gewährleistung der Sicherheit der Daten

  Graulich

  …gewährleisten zu können3, muss nicht nur das gesamte Verkehrsdatenspeicher- system, sondern müssen alle Komponenten des Systems die Anforderungen nach… …Anforderungen an die Datensicherheit in §113d Satz 2 TKG.9 2. Umfang der Sicherungsmaßnahmen (Satz 2) Zur Erhöhung des Schutzniveaus von Verkehrsdaten legt §113d… …organisatorischenMaßnahmen zum Schutze der nach §113b Abs. 2 bis 4 TKG zu speichernden Daten insbesondere fünf Anforderungen genügen (Nr. 1 bis 5). Die konkrete Ausgestaltung… …. Generelle Anforderungen an sichere Firewalls (bzw. Sicherheitsgateways) sind in den BSI-IT-Grundschutz-Katalogen [BSI3] und in der Studie „Sichere Anbindung… …Verkehrsdaten durch den Verpflichte- ten besonders ermächtigte Personen zu treffen. Die Umsetzung der Anforderungen unterscheiden zwischen dem Abruf von… …, 5.2.7.2 Vier-Augen-Prinzip beim betrieblichen Zugriff, ABl. BNetzA 2016, S.4195. Die Anforderungen zur physischen Absicherung der zu Wartungszwecken…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41c Schnittstellenbeschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze

  Kollmann

  …Änderungen der Schnittstelle zu veröffent- lichen. bb) Beschreibung Inhaltliche Anforderungen für die Beschreibung stellen §41c Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 2… …hinreichend de- tailliert sein muss (Satz 1) und alle Informationen enthält, die zum Entwurf und zur Prüfung der Anforderungen für…
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  § 50 Zugangsberechtigungssysteme

  Graulich

  …innerhalb einer Frist von zwei Monaten zu dem Ergebnis, dass das Angebot den Anforderungen nach Absatz 3 Nr. 1 bis 4 nicht entspricht, verlangen sie… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 3. Anforderungen an Anbieter und Verwender von Zugangsberechtigungssystemen (Abs.3)… …technische Anforderungen an Zugangsberechtigungssysteme stellt, zielen Abs. 2 und 3 vorrangig auf die Sicherstellung eines chancengleichen Wettbewerbs. § 50… …Anforderungen problemlos umgesetzt werden, weil Programminhalte, Kundenin- formationen und Kontrolldaten unabhängig voneinander kodierbar und dekodierbar sind… …. Hierdurch soll der Wettbewerb der Hersteller gefördert wer- den.26 3. Anforderungen an Anbieter und Verwender von Zugangsberechti- gungssystemen (Abs. 3)… …ein Zugangsberechtigungssystem den Anforderungen dieser Vorschrift nicht entspricht46; die Gemeinsame Geschäfts- 11Graulich §50… …das Ergebnis ihrer Prüfung und übersendet ggf. den Fragen- katalog.51 Gleichzeitig prüft die BNetzA, ob die Anzeige den Anforderungen des §50 Abs. 3 Nr…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77g Ablehnung der Mitnutzung, Versagungsgründe

  …vorge- nannten, allgemeinen Anforderungen müssen zusätzlich zu den in §77g Abs. 2 TKG genannten einzelnenAblehnungsgründen erfüllt sein. Die Verpflichteten… …BNetzA, Beschl. v. 06. 10.2017, BK11–17/004, Rn.80. 32 S. zu den Anforderungen an die Plausibilisierung ausführlich BNetzA, Beschl. v. 06. 03.2018… …Hinblick auf diese hohen Anforderungen genügt der bloße Verweis auf gesetzliche Anforderungen, die einen zukünftigen Kapazitätsbedarf auslösen, nicht.31… …weiterhin entsprechend den Anforderungen in §77gAbs. 2 Nr. 2 TKGdargelegt werden.43 c) Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder der öffentlichen… …Auslegung dieser mit § 77b Abs. 4 Nr. 3 TKG praktisch gleichlautenden Anforderungen kann auf die dortige Kommentierung verwiesen werden.48 Wie bei den… …macht werden, bei denen auch die weiteren Anforderungen erfüllt sind (vgl. den Wort- laut der Regelung: „soweit“).49Als Beispiel für eine mögliche… …festgestellt, dass die bloße Befürchtungmöglicher Schäden (z.B. durch das Einziehen von Glasfaserkabeln) nicht ausreichend ist.52 Zu den Anforderungen an das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 61 Vergabeverfahren

  Ruthig

  …das Unionsrecht dem nationalen Gesetzgeber Spielräume einräumt, müssen diese auch den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügen. Das Grundrecht der… …Verfassungsmäßigkeit nach der hier vertretenen Auffassung auf die Anforderungen an eine staatliche Allokationsentscheidung bei knappen Gütern. Der aus Art. 12 GG… …allgemeiner verfahrensrechtlicher Anforderungen an die exekutive Normsetzung im Vergleich mit den USA Pünder, Exekutive Normsetzung in den Vereinigten Staaten… …Anforderungen an Ver- waltungsakte sogar weiter. Bezüglich der Anhörungserfordernisse wiederum lässt sich an die Grundsätze des Konsultationsverfahrens nach §12… …ff. 62 Vgl. zu §55Abs.4 TKG Fetzer, §55 Rn.19 f. Von entscheidender Bedeutung ist jedoch dieMöglichkeit einer den Anforderungen des Art. 19 Abs. 4 GG… …einer Differenzierung zwischen den einzelnen Verfahrensschritten. Bei einer Ergänzung um die entsprechenden verfahrensrechtlichen Anforderungen kann man…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Einleitung

  Dr. Frank Weller

  …unterliegen sie – wie jeder Arbeitgeber – den Anforderungen für den Umgangmit Daten im Beschäftigungsverhältnis.…
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  § 45j Entgeltpflicht bei unrichtiger Ermittlung des Verbindungsaufkommens

  Lutz

  …Entfall des gesamten Zahlungsanspruchs – sind an den Nachweis der Ausnahmen von §45j Abs. 1 Satz 2 TKG jeweils hohe Anforderungen zu stellen. V. Zweifel an… …privilegiert, sind hohe Anforderungen an die Substantiierung der dem Teilnehmer günstigen Tatsa- chenwie an die Intensität der Zweifel zu stellen.23 Während für… …Zweifel an der Zurechenbarkeit in Anspruch genommener Leistungen genügen sollen. Insofern sind hohe Anforderungen an die vom Teilnehmer darzulegenden und… …Anforderungen an die Sub- stantiierung und ggf. den Beweis der Vergleichbarkeit der Umstände zu kompensieren. VII. Rückzahlungspflicht und -fälligkeit (Abs.3)…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77c Vor-Ort-Untersuchung passiver Netzinfrastrukturen

  Scherer, Butler

  …Anforderungen als an die Ablehnung des An- spruchs aufMitnutzung bzw. auf Koordinierung von Bauarbeiten gestellt werden. Diese unionsrechtlich gebotene… …fest. §77c Abs. 2 TKG enthält weitere Anspruchsvoraussetzungen sowie Verfahrensregelungen und regelt zudem Anforderungen an die Bedingungen der Gewährung… …, allerdings nur, sofern gewährleis- tet ist, dass an die Ablehnung des Anspruchs auf Vor-Ort-Untersuchung keine geringe- ren Anforderungen als an die Ablehnung… …im Falle des §77c Abs. 3 Nr. 4 TKG deutlich höhere Anforderungen zu stellen sind.34Wie sich aus demVerweis auf die Ausführungen der Gesetzesbegründung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113g Sicherheitskonzept

  Graulich

  …. 2. Unverzügliche Vorlage des Sicherheitskonzepts an die BNetzA nach Änderungen (Satz 2) §113g Satz 2 TKG enthält Anforderungen in Bezug auf die…
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  § 110 Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen, Erteilung von Auskünften

  Graulich

  …Bundesrates 1. Regelungen zu treffen a) über die grundlegenden technischen Anforderungen und die organisatorischen Eckpunkte für die Umsetzung von… …technischen Gründen Ausnahmen von der Er- füllung einzelner technischer Anforderungen zulassen kann und c) bei welchen Telekommunikationsanlagen und damit… …Rechtsverordnung nach Absatz 2 ver- pflichtet ist, Vorkehrungen zu treffen, hat die Anforderungen der Rechtsverordnung 3Graulich §110 TKGUmsetzung von… …Anforderungen erfüllen. Stellt sich bei dem Nachweis nach Ab- satz 1 Satz 1 Nr. 3 oder einer erneuten Prüfung nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 ein Mangel bei den von… …Anforderungen (lit. b). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 cc) Abweichungen von §110 Abs.1 Satz 1 Nr.1 TKG (lit. c)… …Vorhaltung von Überwachungseinrichtungen Innerhalb der Einteilung der kommunikationsrechtlichen Anforderungen der öffent- lichen Sicherheit nach vier Bereichen… …Anforderungen dar. Anhaltspunkte für eine unverhältnismäßige finanzielle Belastung seien ebenfalls nicht ersichtlich, auch soweit nach §110 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1… …der Homepage der BNetzA heruntergeladen werden kann. Eine weitere besondere Beschreibung in diesem Zusammenhang betrifft die „Anforderungen für… …, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §110 Rn.39. 16 zum Herunterladen vorgehalten wird und u. a. die „Anforderungen an die Gestaltung der…

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