Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 112 Automatisiertes Auskunftsverfahren

  Graulich

  …einzugebenden Daten zur mög- lichst genauen Bestimmung der gesuchten Person, b) die Zeichen, die in der Abfrage verwendet werden dürfen, c) Anforderungen an den… …Anforderungen der Technischen Richtlinie spätestens ein Jahr nach deren Bekanntmachung zu erfüllen. Nach dieser Richtlinie gestaltete mängelfreie technische… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 dd) Verfassungsrechtliche Anforderungen an die fachbehördlichen Auskunftsbe- fugnisse… …diese nur, wenn ein besonderer Anlass besteht (vgl. §112 Abs. 4 Satz 2 und 3 TKG)2. Innerhalb der Einteilung der kommunikationsrechtlichen Anforderungen… …die Auftragsdatenverarbeitung uneingeschränkt angewendet; die in §11 BDSG a.F. geregelten Anforderungen der Auftragsdatenverarbeitung sind nunmehr in… …notwendigerweise rudimentär – d.h. keine Vollregelung -, als gerade im Bereich der Gefahrenabwehr die Länder unterschiedliche Anforderungen an „Polizeivollzugsbe-…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Management von Risiken in Behörden

  Einleitung

  Univ.-Prof. Dr. Bernhard Hirsch, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Weber, Fabienne-Sophie Schäfer, Josef Schmid

  …die Beson- derheiten eines Risikomanagements für öffentliche Institutionen ein und stellt die einschlägigen rechtlichen Anforderungen dar. In Kapitel 3…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Management von Risiken in Behörden

  Fazit

  Univ.-Prof. Dr. Bernhard Hirsch, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Weber, Fabienne-Sophie Schäfer, Josef Schmid

  …. Viele Unternehmen können so darüber berichten, dass die Anforderungen des KonTraG letztlich nur formal umgesetzt wurden. Das Be- treiben der Elemente des…
• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Die „personelle Selbstreinigung“ und ihre Einordnung im Kündigungsschutzrecht – Kann arbeitsrechtlich umgesetzt werden, was vergaberechtlich geboten ist?

  Katrin Haußmann, Christiane Freytag

  …Verordnungsgebers zu Anforderungen an „vorzulegende Gut- achten und Unterlagen“ haben zu berücksich tigen, dass der „personellen Selbst- reinigung“… …Zuverlässigkeit und Fachkunde Eine Vielzahl öffentlich-rechtlicher, insbesondere gewerberechtlicher Spezial- gesetze formuliert Anforderungen an Arbeitnehmer, die… …spezifischen spe- zialgesetzlichen Schutzgüter. Diese Anforderungen können als klare persönliche 6 OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.04.2003 – Verg 43/02, NZBau… …. Öffentlich-rechtliche Vorschriften definieren verbindliche Eignungsmerkmale und Anforderungen an Mitarbeiter für bestimmte Tätigkeiten und Aufgaben (siehe Anhang)… …keitserfordernisse und Anforderungen an die Fachkunde. 4. Entscheidungsmaßstäbe Fachliche Eignungsmängel oder persönliche Ausschlussgründe im Sinne spezi-… …zudem mit ver- schiedenen Anforderungen an den Grad der Darlegung der (Un)Zuverlässigkeit oder (Un)Geeignetheit in den Spezialgesetzen einerseits und dem… …haben, können die Anforderungen an den Auflösungsgrund und die Darlegungslast des Arbeitgebers nicht höher sein. In diesem Fall liegt ein… …Begründung einer verhaltensbedingten Tat- oder Verdachtskündigung Die hohen Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast für einen verhal-…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 94 Einwilligung im elektronischen Verfahren

  Lutz

  …. 2019, Art. 7 DS-GVORn.77. Im Anwendungsbereich des §94 TKG24 sind die vom Diensteanbieter sicherzustellen- den Anforderungen des §94 Nrn. 1–4 TKG für… …§126 Abs. 3 BGB i.V. m §126a BGB grundsätzlich auch die Anforderungen an die Schriftform gewahrt würden und §94 TKG insoweit überflüssig wäre. Sicherlich… …Folgen einer Einwilligung bewusst gemacht werden. Mithin sind die Anforderungen an die bewusste und eindeutige Einwilligung nach §94 TKG denen der DS-GVO… …, ist nicht erforderlich.31 Im Anwendungsbereich des §94 TKG ist umstrit- ten, ob auch eine bereits vorausgefüllte Box die Anforderungen an eine bewusste… …elektronischenMedien, 3.Aufl. 2015, §94 Rn.7; nach Auffassung vonMunz, in: Taeger/Gabel, BDSG, 2.Aufl. 2013, TKG §94 Rn.15, soll das Fehlen einer der Anforderungen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 64 Überwachung, Anordnung der Außerbetriebnahme

  Ruthig

  …Maßstäbe von der Intensität des Eingriffes abhängen.9 Diesen Anforderungen wird §64 Abs. 1 Satz 2 TKG nicht gerecht; die Vorschrift ist daher teilweise… …Überwachungsmaß- nahmen grundsätzlich verhältnismäßig. Allerdings sind auch insoweit die dargestellten bundesverfassungsgerichtlichen Anforderungen an eine… …vorausset- zungslos zugelassenen Datenerhebung durch den Prüf- und Messdienst und den stren- gen Anforderungen für die Datenweitergabe.20 Teilt man die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66a Preisangabe

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …z.B. in Form eines Sternchen (*) anzugeben, wobei bei Verwendung eines Platzhalters die Preisangabe den Anforderungen des §66a TKG genügen muss und u. a… …über die Anforderungen der Preisanga- benverordnung (PAngV) hinausgehen. Die zusätzlichen Anforderungen liegen in der Unmittelbarkeit der Preisangaben…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66b Preisansage

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Bei sprachgestützten Neuartigen Diensten kann die Bundesnetzagentur nach An- hörung der Fachkreise und Verbraucherverbände Anforderungen für eine… …Anforderungen gelten wie bei Preisansagen für Premium-Dienste. Dem Nutzer einer Betreiberauswahl soll durch die Pflicht zur Preisansage nicht nur der individuelle… …Preisansageverpflichteter nach §66bAbs. 3 TKG ist der Auskunftsdiensteanbieter. Die Nichtbeachtung der Anforderungen nach §66b Abs. 1–4 TKG führt nach §66h Nr. 1 TKG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Entgeltgerechtigkeit und Recht rund ums Entgelt – Was wird unter einem gerechten Entgelt verstanden und (was) hat das mit Recht tun?

  Daniela Eisele-Wijnbergen

  …Ergebnisgerechtigkeit (Erfolgsgerechtigkeit) − Soziale Gerechtigkeit (und/oder andere Aspekte, wie Betriebstreue oder Ge- sundheitsförderung) Diese Anforderungen… …Gerechtigkeit mit Blick auf … Vergütungsbestandteil Grundlage der Ermittlung Markt Anforderungen der Arbeit Grund-/bzw. Zielvergütung Arbeitswert… …Anforderungsprofilen werden die Anforderungen einer Position und deren Wertigkeit fürs Unternehmen einge- schätzt. Der Arbeitswert ist Grundlage für eine ursächliche… …bzw. inputorientierte Entgeltfindung. Arbeitsinhalte und daraus resultierende Anforderungen an den Arbeitnehmer stehen im Fokus. Vielfältige… …Anforderungen und Wichtigkeit ei- ner Position für den Unternehmenserfolg resultieren in einem höheren Arbeits- wert und dies in einem höheren Entgelt.3 Die… …beschließen, vgl. § 25a Abs. (5) Kreditwesengesetz, KWG. Weitergehenden Anforderungen müssen die Vergütungssysteme von Risikoträ- gern entsprechen. Dazu gehört…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 44a Haftung

  Scholz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15–20 4. Anforderungen an die Vertrags-/AGB-Gestaltung… …B2B-Rechtsverkehr eine summenmäßige Begrenzung der Haftung für leichte Fahrlässigkeit gefahrlos wirksam sein soll (Lange, WM 2006, 1233, 1236 f.). Anforderungen des… …: Ulmer/Brandner/Hensen, AGB-Recht, 12.Aufl. 2016, §307 Rn.337. 54 Auch außerhalb der in §44a Rn.23 erwähnten Fälle. 4. Anforderungen an die Vertrags-/AGB-Gestaltung Die… …betroffen sind;44 im Hinblick auf die Anforderungen des Transparenzgebotes45 an klar strukturierte, leicht erfassbare und die Rechte und Pflichten der… …sind. ImHinblick auf die Anforderungen des Transparenzgebotes an die Klauselgestaltung,51 insbesondere die vollständige Darstellung der beiderseitigen… …, §44a Rn.10. 29 63 Siehe Rn.11. 64 Die in Rn.5 skizzierten Anforderungen an wirksame Haftungsklauseln in AGB werden kaum wirtschaftlich/praktisch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen