Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113a Verpflichtete; Entschädigung

  Graulich

  …1Graulich §113a TKGVerpflichtete; Entschädigung §113a Verpflichtete; Entschädigung (1) Die Verpflichtungen zur Speicherung von Verkehrsdaten, zur… …Daten selbst erzeugt oder verar- beitet, hat 1. sicherzustellen, dass die nicht von ihm selbst bei der Erbringung seines Dienstes erzeugten oder… …verarbeiteten Daten gemäß §113b Absatz 1 gespeichert werden, und 2. der Bundesnetzagentur auf deren Verlangen unverzüglich mitzuteilen, wer diese Daten speichert… …tatsächlich entstan- denen Kosten maßgebend. Über Anträge auf Entschädigung entscheidet die Bundes- netzagentur. 1 1 ABl.L 105 vom 13.04.2006, S.54. 2 2… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–15 1. Zweck der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16–32 1. Verpflichtung zur Speicherung (Abs.1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16–23 a) Speicherpflicht der Erbringer von Telekommunikationsdiensten (Satz 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17–20 b) Speicherpflicht der… …Mitwirkenden an Telekommunikationsdiensten (Satz 2) . . . . . . . . . . . . . . . . 21–23 aa) Pflicht zur Speicherung durch Dritte (Nr. 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24–32 a) Entschädigung zur Abwendung oder zum Ausgleich unbilliger Härten (Satz 1) . . . . . . . . . . . 29 b) Bemessung der Entschädigung (Satz 2)… …Art. 1 Abs. 2 und 5 Abs. 2 ergibt, keine Vorrats- speicherung des Inhalts einer Nachricht und der mit Hilfe eines elektronischen Kom- munikationsnetzes…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45i Beanstandungen

  Lutz

  …1Lutz §45i TKGBeanstandungen §45i Beanstandungen (1) Der Teilnehmer kann eine ihm von dem Anbieter von Telekommunikationsdiens- ten erteilte… …für den Fall, dass keine Beanstandungen erhoben wurden, gespeicherte Daten nach Verstrei- chen der in Absatz 1 Satz 1 geregelten oder mit dem Anbieter… …Verbindungsleistungen noch die Auskunfts- pflicht nach Absatz 1 für die Einzelverbindungen. Satz 1 gilt entsprechend, soweit der Teilnehmer nach einem deutlich… …erkennbaren Hinweis auf die Folgen nach Satz 1 verlangt hat, dass Verkehrsdaten gelöscht oder nicht gespeichert werden. (3) Dem Anbieter von öffentlich… …demÜbergabepunkt, an dem dem Teilnehmer der Netzzugang bereitgestellt wird, technisch fehlerfrei erbracht hat. Ergibt die technische Prüfung nach Absatz 1 Mängel… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–4 III. Beanstandungen von Abrechnungen innerhalb der vereinbarten Frist (Abs.1). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–41 1… …. Tatbestandsvoraussetzungen (Abs.1 Satz 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13–14 2. Frist für Beanstandungen (Abs.1 Satz 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24–27 2 Lutz TKG §45i Kundenschutz 1 1 Vgl. hierzu Lutz, §45e Rn.2. 2 2 Schadow, in: Scheurle/Mayen, TKG, 3.Aufl. 2018, §45i Rn.1. 3 3…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Elektronische Rechnungsstellung und digitale Betriebsprüfung

  Archivierungssicherheit

  Peter Eller

  …B. Originär elektronische Unterlagen in der Buchführung 60 III. Archivierungssicherheit 1. Aufbewahrungsfristen gem. § 147 Abs. 1 AO 69 Im… …Jahre (§ 147 Abs. 1 Nr. 1 AO) – Die empfangenen Handels- und Geschäftsbriefe: 6 Jahre (§ 147 Abs. 1 Nr. 2 AO) – Wiedergabe der abgesandten… …Geschäftsbriefe: 6 Jahre (§ 147 Abs. 1 Nr. 3 AO) – Buchungsbelege: 10 Jahre (§ 147 Abs. 1 Nr. 4 AO) – Unterlagen, soweit sie für die Besteuerung von Bedeutung sind… …: 6 Jahre (§ 147 Abs. 1 Nr. 5 AO) 2. Sicherheitsaspekte 70 Bei der Archivierung ist auf die Lebensdauer der Datenträger zu achten. Sie müssen bis zum…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 19 EU-ProspV Schema für das Registrierungsformular für Mitgliedstaaten, Drittstaaten und ihre regionalen und lokalen Gebietskörperschaften

  Christiane Breuer

  …regionalen und lokalen Gebietskörperschaften (1) Beim Registrierungsformular für Wertpapiere, die von Mitgliedstaaten, Drittstaaten und ihren regionalen und… …werden. ARTICLE 19 Registration document schedule for Member States, third countries and their regional and local authorities (1) For the…
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 36 EU-ProspV Inkrafttreten

  Dr. Christian Pelz

  …Veröffentlichung im Amtsblatt der Euro- päischen Union in Kraft. Sie gilt ab dem 1. Juli 2005. Diese Verordnung ist in allen ihren Tei- len verbindlich und gilt… …publication in the Official Journal of the European Union. It shall apply from 1 July 2005. This Regulation shall be binding in its entirety and directly…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 145 Kosten von außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren

  Fetzer

  …entstehenden Kosten selbst. 1 1 Zukünftig Art. 25 des Kodex. 2 Ausführlich zumStreitbeilegungsverfahren nach §47a TKG Scholz/Pieper, §47a Rn.2 ff. 3 Änderung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Vorschrift bestimmt in ihrem Satz 1, dass für die Schlichtungsverfahren keine Gebühren und Auslagen erhoben werden dürfen und regelt in Satz 2 die… …19.02.2016, BGBl. I 2016, 254. 4 dass hier anstelle der Neufassung des §145 Satz 1 TKG, die ersatzlose Streichung des §145 Satz 1 bis 5, 7 a.F. TKG an sich… …ausgereicht hätte. Die ausdrückliche Bestimmung in §145 Satz 1 TKG dient damit nur Klarstellungszwecken.7 Entsprechend §145 Satz 1 TKG wurde auch die SchliO von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 26 Befugnisse der Bundesanstalt

  David Eckner

  …Eckner 1307 ABSCHNITT 7 Zuständige Behörde und Verfahren § 26 Befugnisse der Bundesanstalt (1) Ist bei der Bundesanstalt ein Prospekt zur… …Befugnis nach Satz 1 be- steht auch gegenüber 1. einem mit dem Emittenten, dem Anbieter oder Zulassungsantragsteller verbundenen Unternehmen, 2… …beauftragten Institu- ten im Sinne des § 1 Abs. 1 b des Kreditwesengesetzes oder einem nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 53 b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes… …Prospekts nicht durch eine Bescheinigung im Sinne des § 18 Abs. 1 nachgewiesen worden ist oder der Prospekt nicht der Sprachenregelung des § 19 genügt. Hat… …die Bundesan- stalt Anhaltspunkte dafür, dass gegen eine oder mehrere der in Satz 1 ge- nannten Bestimmungen verstoßen wurde, kann sie jeweils anordnen… …zur Erteilung einer Auskunft Verpflichtete kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihn selbst oder einen der in § 383 Abs. 1… …Nr. 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehö- rigen der Gefahr strafgerichtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über… …, die zu einer Übervor- teilung des Publikums führen, stehen ihr die Befugnisse des Absatzes 2 zu. Die Bundesanstalt kann in den Fällen des Satzes 1 vom… …Unvollständigkeit des Prospekts fest, kann die Bundesanstalt die Billigung widerrufen und das öf- fentliche Angebot untersagen. Die Bundesanstalt kann nach Satz 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Änderungsverlangen, Zusatz- angaben im Prospekt (§ 26 Abs. 1 WpPG) . . . . . . . . . . 7 1. Grundlagen und Gegen- stand des Änderungs-…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Handelsrechtliche Rechnungslegung

  Bewertungsvorschriften

  Univ.-Prof. Dr. Volker Breithecker, Marc Weyers

  …Breithecker/Weyers 799 Kapitel 4 Bewertungsvorschriften Inhaltsübersicht 1. Managementzusammenfassung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 810 1. Managementzusammenfassung 1– Grundsätzlich gelten für die Bewertung von Vermögensgegenständen und Schulden die handelsrechtlichen… …handelsbilanziellen und steuerbilanziellen Wertansätzen kommen. IV. Steuerbilanz 800 Breithecker/Weyers 2. Rechtsgrundlagen 2 – § 2, § 13 InvZulG; – § 5 Abs. 1… …, § 6 Abs. 1, § 6 Abs. 2 a, § 6 a, § 6 b, § 7, § 17, § 20 EStG; – H 6.2, H 6.7, R 6.3, R 6.5, R 6.6, R 7.3 EStR; – § 253, § 255, § 256, § 265, § 279… …Betrag, den ein Erwerber des ganzen Betriebs im Rahmen des Gesamtkaufpreises für das einzelne Wirtschaftsgut ansetzen würde“ (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3… …definiert. Aufgrund des Maßgeblichkeitsgrundsatzes kommt die Definition des § 255 Abs. 1 HGB zur Anwendung (vgl. Kapitel I.4.4 Anschaffungs- und… …eigenständigen Definition über den § 5 Abs. 1 EStG übernommen.1 Laut BFH sind steuerlich die (gesamten) Herstellungskosten, also die Vollkosten anzusetzen.2… …ganzen Betriebs im Rahmen des Gesamtkaufpreises für das ein- zelne Wirtschaftsgut ansetzen würde“ (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG). 1 Vgl. Karrenbrock… …übersteigen (anschaffungsnahe Herstellungskosten) (§ 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG). Handelsrechtlich gelten hingegen ausschließlich die Bestimmungen des § 255 Abs. 2… …Steuerpflichtige i. S. d. § 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 EStG können steu- erlich unter den Voraussetzungen des § 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 EStG einen In-…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorträge für das WP-Examen

  Die Liquidationseröffnungsbilanz

  Maren Hunger

  …erläuterndem Bericht nach § 270 Abs. 1 AktG bzw. § 71 Abs. 1 GmbHG für den Beginn der Liquidation aufzustellen. Es handelt sich bei der Aufstellung um eine… …Liquidationseröffnungsbilanz gelten die Ansatzvorschriften §§ 246 bis 251 HGB i.V.m. §§ 150 Abs. 1 AktG und 42 Abs. 1 GmbHG entsprechend und somit auch das… …Vollständigkeitsgebot nach § 246 Abs. 1 HGB. Es sind sämtliche Vermögensgegenstände, Verbindlichkeiten, Rückstellung und Rechnungsabgrenzungsposten anzusetzen, soweit… …gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Auch in der Liquidationseröffnungsbilanz ist die Zurechnung nach dem wirtschaftlichen Eigentum nach § 246 Abs. 1 Satz… …Vgl. § 270 Abs. 2 Satz 2 AktG, § 71 Abs. 2 Satz 2 GmbHG i.V.m. § 264 Abs. 1 Satz 3 HGB. 574 Vgl. § 270 Abs. 2 Satz 2 AktG, § 71 Abs. 2 Satz 2 GmbHG… …i.V.m. § 264 Abs. 1 Satz 4 HGB. 575 Vgl. § 248 Abs. 2 Satz 1 HGB. 576 Vgl. IDW RS HFA 17, Tz. 7. 577 Vgl. IDW RS HFA 17, Tz. 8. 578 Vgl. § 250… …Abs. 1 HGB. Ausgearbeitete Vorträge – Prüfungswesen 170 nicht der Fall, sind die Rechnungsabgrenzungsposten erfolgswirksam aufzulö- sen… …Verluste aus schwebenden Geschäften gebildet werden.580 Für andere als in § 249 Abs. 1 HGB bezeich- neten Zwecke dürfen auch in der… …Liquidationseröffnungsbilanz keine Rück- stellungen gebildet werden. Pauschale Rückstellungen für künftige Liquida- tionsfehlbeträge sind gem. § 249 Abs. 2 Satz 1 HGB nicht… …Unternehmensfortführung. Gem. § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB ist bei der Bewertung solange von der Fortfüh- rung der Unternehmenstätigkeit auszugehen, als dem nicht rechtliche und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Heinickel, Scherer

  …1Heinickel/Scherer §37 TKGAbweichung von genehmigten Entgelten §37 Abweichung von genehmigten Entgelten (1) Ein Betreiber eines öffentlichen… …untersagen, das ein anderes als das genehmigte oder ein nicht genehmigtes, aber genehmigungsbedürftiges Entgelt ent- hält. 1 1 Fetzer, §30 Rn.1 ff. 2 BVerwG… …§31Abs.3 Satz 1 TKG siehe Fetzer, §31 Rn.35. 4 Vgl. die amtliche Begründung in BT-Drs. 13/3609, S.44 f. 5 Peters/Mielke, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §37… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–26 1. Anwendungsbereich… …. Fortbestehen der Pflicht zur Leistungserbringung (Abs.3 Satz 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15–20 5… …Entgelten.2 II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Vorschrift dient unmittelbar der Durchsetzung der Verpflichtung aus §31 Abs. 3 Satz 1 TKG, wonach… …, §29 TKG Rn.6; dagegen Schuster/Stürmer, in: Beck’scher TKG-Kommentar, 2.Aufl. 2000, §29 Rn.3, 19, die nur in §29 Abs.2 Satz 1 TKG-1996 und §30 TKV die… …Anwendung des §134 BGB rechtfertigendeVerbotsnormen sahen. III. Kommentierung 1. Anwendungsbereich §37 TKG gilt unmittelbar nur imAnwendungsbereich der… …Entgelte nach §38 Abs. 4 Satz 1 TKG untersagt und ihre Unwirksamkeit festge- stellt hat.9 §37 TKG findet zudem aufgrund des Verweises in §39 Abs. 1 Satz 3…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen