Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Tagungsbericht zum 28. Europäischen Zollrechtstag: „Der Unionszollkodex“, am 23. und 24. Juni 2016 in Köln

  Rechtsanwältin und Diplom-Finanzwirtin (FH) Antje Antje Klötzer-Assion

  …WiJ Ausgabe 3.2016 Veranstaltungen und politische Diskussion 196 Zollstrafrecht Rechtsanwältin und Diplom – Finanzwirtin (FH) Antje Klötzer-Assion… …, Frankfurt a.M. Tagungsbericht zum 28. Europäischen Zollrechtstag: „Der Unionszollkodex“, am 23. und 24. Juni 2016 in Köln Am 23. und 24. Juni 2016 trafen sich… …in Köln Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung zum 28. Europäischen Zollrechtstag des Europäischen Forums für Außenwirtschaft… …, Verbrauchsteuern und Zoll e.V. (EFA), um über aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts sowie des angrenzenden Umsatzsteuerrechts und… …aufzuzeigen und den Erfahrungsaustausch zwischen Vertretern aller Berufsgruppen, die in der Praxis mit grenzüberschreitendem Warenverkehr zu tun haben, weiter… …zu fördern. Es ist ein großer Verdienst des EFA, stets auch internationale, höchst fachkundige Referenten als Vortragende und Diskutierende für… …Round-Table-Gespräche zu gewinnen. Die Veranstaltung wird simultan englisch und französisch übersetzt und findet Niederschlag im zugehörigen Tagungsband. Die… …Kommission, Generaldirektion Steuern und Zoll, Leiterin der Abteilung Customs Legislation. Aigner hob zutreffend hervor, dass die Zollunion und das… …harmonisierte Zollrecht, das über die VO (EU) des Europäischen Parlaments und des Rates Nr. 952/13 vom 09.10.2013 in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union… …unmittelbar Anwendung findet, DAS Beispiel gelungener europäischer Integration und Fundament für die wirtschaftliche Integration und das Wachstum Europas ist…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2016

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …268 • ZCG 6/16 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um die Zulässigkeit des Widerrufs einer Vorstandsbestellung und sodann u. a. um die Verlegung einer… …Gesellschafterversammlung sowie den Zusammenhang von Aufsichtsratswahl und Unionsrecht. 1. Widerruf der Vorstandsbestellung 1.1 Einführung: Vertrauensentzug durch… …muss laut Gesetz ein wichtiger Grund vorliegen und der Vertrauensentzug durch die Hauptversammlung ist in der Regelung ausdrücklich als wichtiger Grund… …genannt. Das OLG Celle hat in diesem Fall die Anforderungen an die Aufsichtsratsentscheidung präzisiert und hat insbesondere geprüft, ob – obwohl im Gesetz… …, dass er stets gute Arbeit geleistet habe und über die erforderliche Sachkompetenz verfüge. Ferner sei er vor der Entscheidung nicht angehört worden… …erachtet den Widerrufsbeschluss des Aufsichtsrats als wirksam und bestätigt damit die Entscheidung des erstinstanzlichen Gerichts 1 . Das OLG nimmt Bezug auf… …entziehen darf. Daraus folgern die Richter einerseits, dass keine weiteren Anforderungen an den Widerruf gestellt werden und andererseits das betroffene… …nicht angehört werden müssen und auch eine Begründung des Beschlusses sei nicht erforderlich. 1.4 Bewertung Das OLG wendet die Voraussetzungen des § 84…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2016

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …28 • ZCG 1/16 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um Haftungsfragen und die Folgen bei verspäteter Absage einer Hauptversammlung. Weitere Themen sind der… …Auskunftsanspruch der Aktionäre und als Sonderproblem die Abführungspflicht von Tantiemen eines Gewerkschaftsvertreters im Aufsichtsrat. Das LG Wiesbaden lehnt eine… …Haftung der AG in dieser Konstellation ab und folgt dabei den Argumenten der AG 1 . Demnach stellt nach Auffassung der Richter § 266 StGB in der Tat kein… …Tochtergesellschaft der Beklagten als private Sicherheit verwendet. Dies stellt nach Auffassung der Kläger eine Untreue dar und zwar unmittelbar gegenüber der AG und… …gewichtige Argumente auf ihrer Seite. Insbesondere ist fraglich, ob man im Fall der Untreue tatsächlich deutlich zwischen den Vermögensinteressen der AG und… …erlitten haben und anders als anderen Geschädigten blieb es ihnen verwehrt, diesen Schaden geltend zu machen. 2. Einberufung und Absage der Hauptversammlung… …müssen mindestens 20 % der Aktionäre das Verlangen mittragen und die Einberufung schriftlich unter Angabe des Zwecks und der * Dr. Denis Gebhardt LL.M. ist… …außerordentlichen Hauptversammlung auf den 10. 9. 2012. Als Tagesordnungspunkte waren u. a. die Abberufung und die Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern sowie die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2016

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 3/16 • 129 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um Prozessvertretungsbefugnisse eines Beirats und die Abhaltung einer Gesellschafterversammlung in einer… …Privatwohnung. Fragen zur Firmenadresse und zum Geschäftsjahr in Insolvenzfällen schließen sich an. 1. Beirat als Vertreter der GmbH im Prozess 1.1 Einführung… …beklagten GmbH. Nach seiner Abberufung und der Kündigung seines Anstellungsvertrags verlangte der Kläger im Wege des Urkundsprozesses Zahlung seiner… …nach § 46 GmbHG zum Aufgabenkreis der Gesellschafter gehören und deren Übertragung auf einen Beirat zulässig ist. In der ersten Instanz, in welcher die… …Entscheidung des BGH: Vertretung durch Beirat zulässig Der BGH bestätigt die Entscheidung des OLG und weist die Rechtsbeschwerde der Beklagten dementsprechend… …Versammlungsort und das Versammlungslokal für die Gesellschafter zumutbar sind. Das Gesetz bestimmt in § 121 Abs. 5 AktG, dass grundsätzlich die * Dr. Denis… …dem Verfahren Beteiligten halten jeweils 50 % der Geschäftsanteile einer GmbH und fungierten auch als deren Geschäftsführer. Nachdem sich ein Streit im… …Zusammenhang mit einem Insolvenzantrag gebildet hatte, lud eine der Beteiligten zu einer Gesellschafterversammlung in die Geschäftsräume der Gesellschaft und –…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2016

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 5/16 • 223 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um die Amtsniederlegung eines Alleinvorstands und sodann um die Anwendung einer DCGK- Empfehlung zur… …Rechtsmissbräuchlichkeit wird bei der GmbH z.B. angenommen, wenn der Alleingesellschafter und zugleich einzige Geschäftsführer das Amt niederlegt, ohne zugleich einen… …Sachverhalt Der Beschwerdeführer fungierte als alleiniger Vorstand einer AG, über deren Vermögen im Jahr 2012 das Insolvenzverfahren eröffnet worden war und bei… …Vorstandsamt niedergelegt hat und zwar aufschiebend bedingt auf den Tag der Eintragung der Beendigung des Vorstandsamts im Handelsregister. Das Registergericht… …lehnte die Eintragung jedoch ab und argumentierte, dass die Gesellschaft handlungsunfähig sei, da bereits zwei von drei Aufsichtsräten zurückgetreten seien… …. Deshalb erfolge die Amtsniederlegung zur Unzeit und sei rechtsmissbräuchlich. Die eingelegte Beschwerde wies das Registergericht zurück und verwies die… …börsennotierte AG und hielt am 17. 7. 2015 ihre Hauptversammlung ab. Gemäß der im Juni 2015 verschickten Einladung sollten im Verlauf der Hauptversammlung auch… …stehen und über den von der Aktionärin vorgeschlagenen Kandidaten nur dann abgestimmt wird, wenn einer der drei anderen Kandidaten abgelehnt wird. Der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2016

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …168 • ZCG 4/16 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um Verschwiegenheitspflichten und Untreuetatbestände bei Aufsichtsratsmitgliedern sowie anschließend um… …und Wissenszurechnung als Spannungsfeld Die Mitglieder des Aufsichtsrats sind gem. § 116 AktG zur Verschwiegenheit verpflichtet. Wenn innerhalb von… …Wertpapieren für insgesamt 34.752,64 u. Hiervon verloren die Kläger 17.751,55 u und machen diesen Betrag als Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung… …: Verschwiegenheitspflicht vorrangig Der BGH lehnt eine Wissenszurechnung in dieser Konstellation ab und stellt klar, dass die Verschwiegenheitspflicht der… …Überwachungs- und Beratungsfunktion erfüllen könne, da diese das notwendige Korrelat zu den Informationsrechten des Aufsichtsrats bilde und der Vorstand den… …Aufsichtsrat frühzeitig über sensible Vorgänge, Daten und Vorhaben informieren könne, ohne dass er die Weitergabe an das finanzierende Kreditinstitut oder die… …Hausbank und die damit verbundenen wirtschaftlichen Nachteile für das Unternehmen befürchten muss. Für solche Umstände, die unter die… …könne. Schließlich sei auch die Hauptversammlung nicht befugt, über die Offenbarung vertraulicher Angaben und Geheimnisse zu befinden. Eine vertrauliche…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2016

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 2/16 • 77 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um Fragen zur Vorstandsvergütung und D&O-Versicherung. Ferner wird die unternehmerische Haftung für den… …AktG gehalten, die Vorstandsvergütung im Verhältnis zu den Aufgaben und Leistungen sowie zur Lage der Gesellschaft festzusetzen. Er hat dabei die… …Befugnis und die Pflicht, die Vergütung herabsetzen, wenn sich die Lage der Gesellschaft nach der Festsetzung verschlechtert. In dem hier besprochenen Fall… …war fraglich, ob und inwieweit diese Regeln vor dem Hintergrund einer Insolvenz der AG gelten und ob sie sich auch auf Vorstandsmitglieder beziehen, die… …(CFO) Mitglied des Vorstands und erhielt ein Festgehalt i. H. von 188.000 u nebst einer variablen Vergütung. Nachdem die Gesellschaft in wirtschaftliche… …Schieflage geriet, wurde der Kläger am 31. 12. 2011 als Vorstand abberufen und unter widerruflicher Ankündigung der Fortzahlung seiner Bezüge freigestellt. Ab… …vom 7. 3. 2012 an den Aufsichtsrat und forderte diesen auf, gem. § 87 Abs. 2 AktG die Bezüge des Vorstands anzupassen. Er gab ferner an, dass er eine… …Vergütung aller Vorstandsmitglieder auf jeweils 2.500 u herabzusetzen. Der Beklagte wurde am 30. 3. 2012 zum Insolvenzverwalter bestellt und kündigte den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2016

  Revision im Vertrieb des öffentlichen Personennahverkehrs

  Fachgruppe „Vertrieb“ des DIIR-Arbeitskreises „Interne Revision Energie und Verkehr“

  …BEST PRACTICE Revision im Vertrieb des ÖPNV FACHGRUPPE „VERTRIEB“ DES DIIR-ARBEITSKREISES „INTERNE REVISION ENERGIE UND VERKEHR“ Revision im Vertrieb… …Personennahverkehrs bei den Unternehmen, die im DIIR-Arbeitskreis „Interne Revision Energie und Verkehr“ vertreten sind. In diesem Aufsatz sollen die Besonderheiten der… …, Fachgruppe des Arbeitskreises „Interne Revision Energie und Verkehr“ des DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V. 1. Vorbemerkungen Die Generierung… …immer größere Bedeutung. Die Interne Revision kann die Linienorganisation bei der dafür notwendigen Prozessoptimierung und der Einnahmensicherung… …Weiterentwicklung und durch die stetige Anpassung an die veränderten Lebens- und Kaufgewohnheiten der Nutzer des ÖPNV sind einerseits neue Vertriebswege hinzugekommen… …durch die Interne Revision abzudecken ist. Durch die zunehmende Komplexität der Systeme erhöhen sich das Risiko von Manipulationen und die… …Vertriebswege im ÖPNV werden beispielhaft Prüfungsansätze bei einem klassischen Vertriebsweg (Fahrkartenautomaten) und einem neuen Vertriebsweg… …(Handyticket/Onlineticket) skizziert. Hierbei ist erkennbar, dass die Prüfung von einzelnen Geschäftsvorgängen durch die Interne Revision in den Hintergrund tritt und… …in Prozent ■ Abonnements 8,02 7,35 6,24 35,10 ■ ■ ■ Großkunden (inkl. Schul- und Semestertickets) Fahrerverkauf Automaten (stationär und mobil) 11,67 ■… …Großkunden (inkl. Schul- und Semestertickets) 31,31 % Fahrerverkauf 11,67 % Automaten (stationär und mobil) 8,02 % Agenturen/private Verkaufsstellen 7,35 %…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Fremdpersonaleinsatz – Der Anfang vom Ende?

  Rechtsanwältin und Diplom – Finanzwirtin (FH) Antje Klötzer-Assion

  …WiJ Ausgabe 3.2016 Aufsätze und Kurzbeiträge 153 Arbeitsstrafrecht Rechtsanwältin und Diplom – Finanzwirtin (FH) Antje Klötzer-Assion, Frankfurt a.M… …Untersuchung mit solchem Ergebnis fehlt indes. Vielmehr ergibt sich aus einer vom BMAS in Auftrag gegebenen und im Dezember 2012 vorgelegten „Machbarkeitsstudie… …zur Erfassung der Verbreitung und Problemlagen der Nutzung von Werkverträgen“ 3 , dass die „bisher vorhandene Evidenz zur Nutzung von Werkverträgen… …nutzen, wie dadurch arbeits- und sozialrechtliche Absicherungen beeinflusst werden, und wie viele Beschäftigte davon betroffen sind. Dies gilt erst recht… …gesetzgeberische Initiative zur Bekämpfung missbräuchlicher Werkvertragsgestaltungen. In dem damaligen Gesetzesentwurf hieß es: „Industrie- und… …oder Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer erledigte Arbeiten nunmehr durch Fremdpersonal auf der Basis von Werkverträgen ausführen zu lassen. In… …Wirtschaftsstandort Deutschland, offenbaren dabei nicht nur die allein profitorientierte Umgehung arbeits- und tarifrechtlicher Standards zu Lasten der betroffenen… …Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Sie dokumentieren 1 Beitrag in der FAZ vom 11.05.2016 „Koalition einigt sich auf Begrenzung der Leiharbeit“. 2 Positionspapier des… …http://www.bmas.de. 5 Forschungsbericht Nr. 432 des BMAS vom Dezember 2012, Machbarkeitsstudie zur Erfassung der Verbreitung und Problemlagen der Nutzung von… …Werkverträgen, S. 1, abrufbar unter http://www.bmas.de. WiJ Ausgabe 3.2016 Aufsätze und Kurzbeiträge 154 darüber hinaus, dass mitten in Deutschland tausende vor…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen