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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Rahmenbetriebsvereinbarungen – ein Instrument bei Internal Investigations

  Vereinfachung und Beschleunigung von Internal Investigations durch vorausschauend abgeschlossene Betriebsvereinbarungen
  

  Dr. Sebastian Naber, Tim Ahrens

  …ausgewertet werden. Es gibt kaum ein IT-System in Unternehmen, das keine personenbezogenen Daten speichert und im Rahmen von Internal Investigations als… …Investigations in einer (Rahmen-) Betriebsvereinbarung bereits im ­Vorfeld festzulegen, um im Verdachtsfall ohne Verzögerungen und konfliktfrei unter angemessener… …Rahmen einer solchen Untersuchung zu gewährleisten. Umgekehrt liegt es im Interesse beider Betriebsparteien, dass es einen geregelten und rechtssicheren… …Rahmen für Internal Investigations gibt. 4. Auswirkungen auf Internal Investigations In der Praxis werden die hier aufgeworfenen rechtlichen… …Rahmenregelung vermeiden. Außerdem können sich für den regelmäßig zeitlich gedrängten Rahmen einer Investigation erhebliche Zeit- und Effizienzgewinne erzielen… …Rahmen von Investigations anstehen können, in einer solchen Vereinbarung umfassend und abschließend zu regeln, wird es in der Regel zumindest möglich sein… …Rahmen der Prozessbeschreibung – dazu noch unter III. 2. – auf ein Formblatt/eine Standarddokumentation zurückgegriffen werden, in der die Zwecke von… …Investigations näher erläutert werden. b) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: Auch im Rahmen von Investigations sollten zunächst die Mittel eingesetzt werden, die… …Ströbel/Böhm/Breunig/Wybitul, CCZ 2018, 14, 20. 12 Vgl. hierzu oben unter III. 1. 260 PinG 06.18 Naber / Ahrens Rahmenbetriebsvereinbarungen c) Betroffenenrechte Im Rahmen der… …einbezogen wird. Dieser ist insbesondere über besonders sensible Maßnahmen im Rahmen einer Internal Investigation zu informieren und in Zweifelsfällen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG

  Christian Teichter, Naida Šehic

  …. Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG Christian Teichter und Naida Šehi?, LL. M… …. Gesetzliche Krankenkassen verarbeiten im Rahmen der medizinischen Versorgung von Versicherten täglich eine Vielzahl von personenbezogenen Daten ihrer… …Unter dieser Prämisse erörtert der folgende Beitrag die Kriterien, die im Rahmen der Anonymisierung von personenbezogenen Daten zu beachten sind. 2 II… …fehlenden Personenbezugs dem Anwendungsbereich des Datenschutzrechtes entzogen. Während im Rahmen der Anonymisierung der Personenbezug tatsächlich oder… …Anonymisierungsverfahrens bzw. der Anonymisierungstechnik auf Basis einer detaillierten Risikoprognose zu erfolgen. Im Rahmen der Risikoprognose ist das Risiko der… …Abrechnungsdaten rafik 1 Abbildung 1: Darstellung des Re-Identifizierungsrisikos Darstellung des Re-Identifizierungsrisikos Im Rahmen der Prüfung des… …Rahmen des Re-Identifizierungsrisikos sind die mit der De-Anonymisierung verbundenen Folgen für die betroffenen Personen zu berücksichtigen. Denkbar sind… …Im Rahmen der Eintrittswahrscheinlichkeit muss der potenzielle Nutzen, der mit einer De-Anonymisierung verbunden ist, berücksichtig werden, denn über… …17 ist es grundsätzlich möglich, die Anonymisierung aufzuheben. Im Rahmen der Eintrittswahrscheinlichkeit ist das Zusatzwissen von Dritten… …genutzt werden, um die natürliche Person direkt oder indirekt zu identifizieren, wie beispielsweise das Aussondern.“ Im Rahmen der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Mobilität 4.0

  Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen
  

  Dr. Sebastian Bretthauer

  …gestalten. Dieser beständige Informationsfluss erfordert einen informationsrechtlichen Rahmen, der die wesentlichen Grundentscheidungen und -wertungen trifft… …­Hindernisse und Abstimmungspotentiale), das vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Rahmen der Forschungsinitiative mFUND… …Patentrecht, kann dann tangiert sein, wenn die Frage nach der Patentierbarkeit eines neu entwickelten Computerprogramms im Rahmen einer neuartigen Mobilitätsapp… …sind darauf angewiesen, dass die im Rahmen des Informationskreislaufs anfallenden Daten häufig ver­trauensvoll behandelt und eben nicht offenbart werden… …Geheimnisverratsdelikte zu berücksichtigen, die im Rahmen der Informationsverarbeitung zum Tragen kommen können. Daneben kann etwa das Ausspähen von Daten (§ 202a StGB)… ….; Zilkens, RDV 2011, 180 ff.; Ann, GRURPrax 2016, 465 ff. tungsstufe im Rahmen der Entwicklung und Implemen­tierung von Mobilitätskonzepten zu berücksichtigen… …Urheberrecht. Bereits im Rahmen der Informationsgenerierung müssen bei neuen Mobilitätsanwendungen die rechtlichen Informationsgrenzen beachtet werden. Bereits… …Rahmen von Mobilitätsanwendungen die wesentlichen Vorschriften zu berücksichtigen. 4. Informationsrestriktionen bei der Informationsverbreitung Schließlich… …zentrales Informationsgesetzbuch, das die informationsrechtlichen Grundlagen und einen damit verbundenen allgemeinen ordnungsrechtlichen Rahmen normiert… …Informationsfreiheitsgesetzen ein erster wichtiger Schritt hin zu einem ordnungspolitischen Rahmen normiert. Informationen in privaten Händen werden vom Informationszugangsrecht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich

  Vorschriften zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext gemäß Art. 88 DSGVO
  

  Hannes Knapp, Maurits Haas

  …Österreich gibt es kein eigenes Arbeitnehmerdatenschutzgesetz. Der Arbeitnehmer­datenschutz ist traditionell im Rahmen des kollektivrechtlichen Schutzes durch… …regelmäßig zur Verarbeitung von personenbezogenen Beschäftigtendaten. 6 Im Rahmen der DSGVO dürfen diese Daten u. a. dann verarbeitet werden, wenn die… …Persönlichkeitsrechten des Arbeitnehmers vorzunehmen. 15 Die Prüfung im Rahmen des § 16 ABGB wird regelmäßig zu den gleichen Ergebnissen führen wie die Beurteilung eines… …und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Die berechtigten Interessen des Verantwortlichen sind im Rahmen des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO mit den…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen Dritter gegen rechtsverletzende Beweismittel

  am Beispiel der Verwendung persönlicher Gesprächsprotokolle
  

  Peter Hense, Maria Fetzer

  …Beteiligung am Ausgangsverfahren oder im Rahmen eines interferierenden Zweitprozesses gesucht und gefunden werden kann, soll Gegenstand dieses Beitrags sein. I… …dadurch herbeizuführen, indem über das Beweisverwertungsverbot rechtskräftig im Rahmen einer isolierten negativen Feststellungsklage entschieden wird. Zur…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zum Datenschutzniveau in Polen im Vorfeld des 25.05.2018

  Andrzej Bielajew, Olivia Wykretowicz

  …werden. Um das zu erreichen, ist der polnische Gesetzgeber bereit, im Rahmen des geplanten Ausbaus der UODO etwas mehr Geld in die Hand zu nehmen. Ob das… …Angaben des polnischen Digitalisierungsministeriums 2 im Rahmen der DSGVO-Anpassung nicht nur die Vorbereitung eines neuen Datenschutzgesetzes notwendig… …Verabschiedung des neuen polnischen Datenschutzgesetzes. Im Rahmen dieses Vorhabens hat das polnische Digitalisierungsministerium die federführende Leitung… …ergebenden Verpflichtungen. Zu dessen Unterstützung steht dem Generalinspektor das ­GIODO-Büro zur Verfügung (Art. 13 PL-DSG). Stellt der GIODO im Rahmen einer… …datenschutzrechtlichen Vorschriften bislang ausschließlich als Bußgelder im Rahmen eines Zwangsvollstreckungsverfahrens in Betracht, wenn ein Adressat der… …ist darauf hinzuweisen, dass der Gesetzgeber im Rahmen ­eines Verstoßes gegen die Datenschutzvorschriften nicht nur auf Verstöße gegen das Gesetz… …Passivität nun durch Interesse und Aktivität im Rahmen des Datenschutzes ersetzt werden. Dafür wird schon die Angst vor ­hohen Bußgeldern sorgen, vorausgesetzt…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: CDR – More Than Just a Hype?

  Frederick Richter

  …Corporate Digital Responsibility (CDR). Im Rahmen dieses Konzepts wird erwartet, dass Unternehmen nicht nur Pflichten aus den materiellen Gesetzen des Rechts…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Kantonsrechtliche Vorgaben

  für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich
  

  Marcel Griesinger

  …selbstständig eine öffentliche Aufgabe erfüllt. Die Krankenhäuser mit einem kantonalen Leistungsauftrag werden bspw. im Rahmen einer solchen selbstständigen… …umstritten, ob ein Auftragnehmer als Hilfsperson gilt oder nicht. 17 Als Hilfspersonen sind solche ­Personen anzusehen, die im Rahmen der Ausübung der… …Verschlüsselung von Daten im Rahmen der Auslagerung, abrufbar unter: https://dsb.zh.ch/dam/dsb/themen/ weitere_themen/outsourcing/Verschluesselung_… …ist es zwar möglich, Verarbeitungsvorgänge im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung auf Dritte zu übertragen. Allerdings bedarf es im Bereich des… …, nicht tatbestandsmäßig, wenn im Rahmen der Datenweitergabe die datenschutzrechtlichen Vorgaben eingehalten werden und auf diesem Wege die Datensicherheit… …erfolgt. Der Anwendungsbereich der DSGVO kann bspw. dann eröffnet sein, wenn im Rahmen von grenzüberschreitenden Forschungsprojekten aus dem… …Hochschulbereich Dienstleistungen an Personen in Mitgliedstaaten der EU angeboten werden oder wenn im Rahmen solcher Forschungsprojekte eine Beobachtung von… …Datensubjekten in der EU erfolgt. Findet dabei zudem eine Datenverarbeitung durch einen Dritten im Rahmen eines sog. Auftragsverarbeitungsverhältnisses statt (z. B… …Art. 28 Abs. 3 lit. f) die Verpflichtung des Auftragsverarbeiters, den Verantwortlichen (also den Auftraggeber) im Rahmen der Einhaltung der in Art. 32… …daher nicht verwunderlich. III. Zusammenfassung und Ausblick Die Vorgaben des IDG und der IDV zur Auftragsverarbeitung geben den Rahmen vor, in dem…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Überblick zum geplanten neuen Schweizer Datenschutzgesetz (DSG)

  vor dem Hintergrund der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Marcel Griesinger

  …Rahmen dieses Gesetzesentwurfs wurde die (teilweise massive) Kritik am Vorentwurf zur Kenntnis genommen. Der Bundesrat betonte, dass im Gesetzesentwurf auf… …unterbreitet. 9 Die Botschaft im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens ist ein erläuternder Bericht des ­Bundesrats zum Erlassentwurf. 10 Vgl. Webseite des… …erforderlichen Maßnahmen betreffend die Anpassungen an die Voraussetzungen der Schengen-Richtlinien beraten. Im nächsten Schritt wird der Nationalrat nun im Rahmen… …Datenschutzgesetzes ­gefunden wird. 1. Welche Behörde ist Ansprechpartner für Schweizer Unternehmen? In Frage steht, ob sich ein Schweizer ­Unternehmen (bspw. im Rahmen… …jeweiligen EU-Mitgliedstaat als auch der EDÖB im Rahmen der jeweiligen Befugnisse tätig wird bzw. Ansprechpartner ist. Zu beachten ist bei Unternehmen mit… …unterfallen. Weiterhin ist im Rahmen des Behördenkontakts für Schweizer Unternehmen unbedingt zu beachten, dass keine Normen des Schweizer Rechts verletzt… …keine entsprechenden Untersuchungshandlungen in der Schweiz durchführen. Es bleibt daher der (noch nicht definierte) Weg der Amtshilfe im Rahmen eines…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 35 DSGVO. Datenschutz-Folgenabschätzung

  Sebastian Schulz

  …Datenschutzaufsichtsbehörden auf europäischer Ebene, in ihrem am 04. 04. 2017 veröffentlichten Arbeitspapier (WP 248). Nicht erforderlich ist eine DSFA etwa im Rahmen eines… …(nachträgliche) Durch­führung einer Risikobegutachtung in Form der DSFA belegt ­werden, kann sich dies im Rahmen der Bemessung eines Bußgeldes ggf. negativ… …. 1 lit. a) DSGVO). Die im Rahmen einer DSFA vorzunehmende Prüfung erstreckt sich auf die formelle und materielle Rechtmäßigkeit des Verfahrens… …wird, wobei den Rechten und berechtigten Interessen der betroffenen Personen und sonstiger Betroffener Rechnung getragen wird. Erweist es sich im Rahmen…

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