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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2021

  Aktionärsrechte auf virtuellen Hauptversammlungen

  Eine empirische Untersuchung von DAX-Hauptversammlungen von 2016 bis 2021 und der Auswirkungen der Covid-19-Gesetzgebung auf die Ausübung von Aktionärsrechten
  

  Benjamin Ruppert, Prof. Dr. habil. Stephan Schöning

  …Verschlechterung zu konstatieren. 1. Einleitung Ab dem Frühjahr 2020 waren Großveranstaltungen wie die Ausrichtung von Hauptversammlungen mit physischer Teilnahme… …Gesetzgebung den Weg für die virtuelle Durchführung unter weitestgehendem Schutz von Aktionärsrechten nach dem Aktiengesetz bahnen. 1 Allerdings wurde vonseiten… …der Hauptversammlung ausüben können. Im Wesentlichen sind dies: 1. Teilnahmerecht (§ 118 Abs. 1 AktG): Das Recht zur Teilnahme an der HV gilt… …ist Professor für ABWL und ­Finanzen, Akademischer Leiter SRH Hochschule Heidelberg Campus Calw, Kontakt: stephan. schoening@srh.de. 1 Vgl. Gesetz zur… …Vorzugsaktien, die nach § 139 Abs. 1 ohne Stimmrecht sein können. Darüber hinaus stehen den von Emittenten selbst gehaltenen eigenen Aktien nach § 71b AktG… …börsennotierter Aktiengesellschaften vornahm: 9 1. Ermächtigung des Vorstands, zusammen mit dem Aufsichtsrat auch ohne Satzungserlaubnis zu entscheiden, dass… …Einberufungsfrist für die HV von ursprünglich 30 Tagen vor der HV gem. § 123 Abs. 1 Satz 1 AktG auf 21 Tage vor der HV sowie Verkürzung der Einreichungsfrist für… …Geschäftsjahres gem. § 175 Abs. 1 Satz 2 auf innerhalb des Geschäftsjahres. 5. Anfechtungsausschluss für Beschlüsse der HV, es sei denn, dass der Gesellschaft… …Covid-19-Maßnahmengesetzes mit folgenden veränderten Rahmenbedingungen für die virtuelle HV: 13 1. Fragerecht: Die durch das Covid- 19-Maßnahmengesetz gegebene… …werden konnten, wenn die Gesellschaften keine Teilnahme im Sinne des § 118 Abs. 1 AktG gewährleisteten. In der virtuellen HV-Saison 2020 hatte dies zur…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Facebook-Ads und Wählerprofile vor der Bundestagswahl 2021 – wie viel Microtargeting gestattet die DSGVO?

  Elina Mayer

  …Wahlveranstaltungen in Präsenz aufgrund der COVID-19-Pandemie weitgehend online geführt wird. 1 Diese Aussagen sind auf die bevorstehenden Wahlen in Deutschland… …dieses Beitrags. 1 Beraldo/Milan et al., Political advertising exposed: tracking Facebook ads in the 2021 Dutch elections, Internet Policy Review, 11. 03… …inwieweit diese Wahlkampfstrategie in Deutschland verbreitet ist. 1. Begriffsbestimmung Unter Microtargeting versteht man das Sammeln und die Auswertung von… …maßgeblich, wobei sich dieser Beitrag auf den Anwendungsbereich der DSGVO (1.), die Identifikation der Verantwortlichen (2.) und insbesondere die… …Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung (3.) beschränkt. 1. Anwendungsbereich der DSGVO Die Vorschriften der DSGVO können nur Anwendung finden, sofern ihr… …Art. 3 Abs. 1 DSGVO eröffnet, aufgrund der in der EU gelegenen Niederlassungen der Verantwortlichen. So verweist Facebook bezüglich der verantwortlichen… …der räumliche Anwendungsbereich nach Art. 3 Abs. 1 ­DSGVO eröffnet. 25 Selbst wenn die Niederlassung eines Microtargeting Anbieters nicht in der EU… …der sachliche Anwendungsbereich der DSGVO eröffnet ist (Art. 2 Abs. 1 ­DSGVO). Um nicht den strengen Regeln der DSGVO zu unterfallen, versuchen manche… …Art. 26 Abs. 1 S. 2 DSGVO geschlossen werden muss. Zum anderen kann es bei Datenschutzverstößen zu einer Sanktionierung der Verantwortlichen kommen. 3… …Bedingungen des Art. 6 DSGVO verarbeiten. 44 Nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO ist eine Einwilligung in die Verarbeitung möglich. An eine Einwilligung sind…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Verarbeitung von Insolvenzinformationen durch Auskunfteien nach Ablauf der Löschungsfrist in § 3 Insolvenzbekanntmachungsverordnung

  Zugleich: Anmerkung zu Schleswig-Holsteinisches OLG, Urt. v. 02.07.2021 – Az. 17 U 15/21
  

  Volker Ulbricht

  …Bemessung dieser Frist hat man sich einerseits an die vorgenannte Bestimmung des BDSG und andererseits an § 882g Abs. 6 i. V. m. § 882e Abs. 1 ZPO ­angelehnt… …Creditreform AG Auskunfteien verarbeiten personenbezogene Bonitätsdaten – und mithin auch Insolvenzinformationen – auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f)… …nicht auf einem berechtigten Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Diese Wertung überrascht schon deshalb, weil Adressat der InsoBekV… …der Auskunftei ihr hieraus resultierendes Informationsinteresse glaubhaft gemacht hat. 1 1 OLG Karlsruhe, ZD 2016, 287; LG Hamburg; Beck RS 2020, 23413… …wie externer Informationen bewerten muss. 4 In Umsetzung dieser Richtlinienvorgabe hat der deutsche Gesetzgeber in § 505b Abs. 1 BGB und in § 18a Abs. 3… …. 1 Nr. 2 ZPO (Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung), sondern wegen § 543 Abs. 2 Nr. 1 ZPO (grundsätz­ liche Bedeutung) zugelassene Revision…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Der EDÖB hat die neuen SCC für den Datentransfer ins Ausland anerkannt

  RA lic. iur. Nicole Beranek Zanon, MLaw Olivia Boccali

  …kein angemessenes Schutzniveau hat, zu ermöglichen. Ein solcher Austausch von Informationen wäre ohne zusätzliche Schutzmaßnahme gemäß Art. 6 Abs. 1 DSG… …, dass eine Gesetzgebung im Drittstaat existiert, die einen angemessenen Schutz der betroffenen Personen gewährleistet (Art. 6 Abs. 1 DSG). Welche Staaten… …Schutzniveau bieten, kann die vom EDÖB öffentlich zugängliche Staatenliste 1 konsultiert werden. Bisher waren gemäß Art. 6 Abs. 2 lit. a) DSG folgende… …die ­Sicherstellung eines angemessenen Datenschutzes im Rahmen des grenzüberschreitenden Datenverkehrs. 1 Staatenliste ist abrufbar unter… …. Neue Regelung Künftig können Datentransfers in anderen Staaten gemäß Art. 16 Abs. 1 des neuen Datenschutzgesetzes (nDSG), welches im Jahr 2022 in Kraft… …kombinieren: 3 Modul 1: Verantwortlicher Verantwortlicher in Drittländer ohne Modul 2: adäquates Schutzniveau Verantwortlicher Auftragsverarbeiter in… …Schweiz 1. Notwendigkeit der Anpassung Eine Anpassung der neuen SCC ist notwendig, wenn der Anwendungsfall dem Schweizer DSG untersteht. Die Anpassungen… …. 16 Abs. 1 nDSG fest, dass Personendaten ins Ausland transferiert werden dürfen, wenn der Bundesrat den angemessenen Schutz des Empfängerstaates geprüft…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Der Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gemäß Art. 82 DSGVO – es bleibt spannend

  Prof. Dr. Joachim Schrey, Victoria Copeland

  …Partnerschaftsgesellschaft mbB, Frankfurt am Main In seinem jüngst veröffentlichten Beschluss vom 15. 04. 2021 hatte der Österreichische Oberste Gerichtshof (ÖOGH) 1 dem EuGH… …Rechtsprechung und Literatur zu der Auslegung der Anspruchsnorm in Art. 82 Abs. 1 DSGVO und zur Bemessung eines Anspruchs auf Ersatz immaterieller Schäden eine… …Grundsatz zu begrüßende zukünftige Entwicklung der weiteren Rechtsprechung zu dem immateriellen Schadensersatzanspruch gemäß Art. 82 Abs. 1 DSGVO auch in… …Deutschland werden. I. Der Vorlagebeschluss des Österreichischen Obersten Gerichtshofs Folgende Fragen wurden dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1… …Fragen auseinanderzusetzen, die die Anspruchsnorm für einen immateriellen Schadensersatzanspruch in Art. 82 Abs. 1 DSGVO aufwirft und die bislang in… …Rechtsprechung und 1 Aktenzeichen 60b35/21x, recherchierbar unter RIS Dokument (bka.gv.at); zuletzt aufgerufen am 28. 07. 2021. 2 BVerfG, Beschl. v. 14. 01. 2021 –… …1 BvR 2853/19, NJW 2021, 1005 ff. 3 Siehe die von den Verfassern in ZWH 2021, 138 ff. veröffentlichte Besprechung LG Köln, Urt. v. 07. 10. 2020 – 28 O… …Seit Anwendbarkeit der DSGVO bildet Art. 82 Abs. 1 DSGVO eine bisher unbekannte Schmerzensgeldnorm, deren Anwendung in Rechtsprechung und Literatur… …Schmerzensgeldansprüche entschieden wurde. Gemäß Art. 82 Abs. 1 DSGVO hat jede Person, der wegen eines Verstoßes gegen die DSGVO ein materieller oder immaterieller Schaden… …. 4 Oetker, in: Münchener Kommentar zum BGB, 8. Aufl. 2018, Band 1, § 253, Rn. 1. 5 Ernst, BB 2020, 2164, 2165; selbstverständlich war ein…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Der nicht-unternehmerisch t

  Gedanken zur Reichweite der Haushaltsausnahme
  

  Christian Rein

  …Anwendungsbereichs der DSGVO. I. Persönlicher Anwendungsbereich der DSGVO und Reichweite der Haushaltsausnahme 1. Gesetzliche Ausgangslage Wie bereits unter der… …Datenschutzrichtlinie (DSRL) 1 und dem BDSG a. F. 2 kennen auch die DSGVO und das BDSG keine belanglosen personenbezogenen Daten. Grundsätzlich fällt jede ganz oder… …gespeichert sind oder ­gespeichert werden sollen, in den Anwendungsbereich der DSGVO (Art. 2 Abs. 1 DSGVO) oder sonstiger, spezieller datenschutzrecht­ licher… …Haushaltsausnahme (auch Haushaltsprivileg genannt) fand sich mit leicht abweichendem Wortlaut bereits in Art. 3 Abs. 2, 2. Gedankenstrich DSRL 4 und §§ 1 Abs. 2 Nr. 3… …, 2. Halbs., 27 Abs. 1 S. 2 BDSG a. F. Die weitergehende Anforderung, dass eine 1 Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24… …. L 40 S. 78). 2 Bundesdatenschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. 01. 2003 (BGBl. I S. 66). 3 ErwG. 18 S. 1 DSGVO. 4 Die Regelung… …kleinen Unternehmen nicht in jedem Fall ein Datenschutzbeauftragter bestellt werden (Art. 37 Abs. 4 Satz 1 ­DSGVO i. V. m. § 38 Abs. 1 S. 1 BDSG). Darüber… …abhängig machen (vgl. Art. 11 DSGVO sowie den ­Umfang der Verpflichtungen der Verantwortlichen bei einer gemeinsamen Verantwortlichkeit nach Art. 26 Abs. 1 S… …. 1 DSGVO). Grundsätzlich bleibt es jedoch bei einem Alles-oder-Nichts-Prinzip, wenn eine Verarbeitung in den Anwendungsbereich der ­DSGVO fällt. 8 2… …ZD 2019, 262, 263 – Buivids; EuGH, Urt. v. 10. 07. 2018 – C-25/17 Rn. 37, ZD 2018, 469, 470 – Zeugen Jehovas; sowie zu Art. 3 Abs. 2, 1. Gedankenstrich…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 1/2021

  Nachrichten vom 6.01.2021 bis 26.03.2021

  …Schierhorn von der BaFin aus. Das teilt der Informationsdienst des Bundestags hib [1] mit. Der Referatsleiterin für Marktmanipulationsverfolgung bei der BaFin… …Analysemöglichkeiten einzubeziehen. Die Sitzungen des Wirecard-Untersuchungsausschusses fasst der Bundestag hier zusammen [3]. Quelle [1… …hungsausschuesse/3untersuchungsausschuss KfW-Sonderprogramm bis Jahresende verlängert – Kredithöchstbeträge zum 1. April angehoben Nachricht vom 25.03.2021 Die Bundesregierung und die KfW… …Finanzierung von Unternehmen in Schwierigkeiten oder ohne tragfähiges Geschäftsmodell ist ausgeschlossen, stellt die KfW klar [1]. Fördervolumen auf neuen… …News-Magazin von COMPLIANCEdigital ZfC 01/21 4 Quelle [1] https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/ Aktuelles/Pressemitteilungen-Details_642944. html [2]… …Vorsitzende der EY-­ Geschäftsführung Hubert Barth [1] musste sich jetzt vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags kritischen Fragen stellen. Man wisse noch… …25./26.3.2021 sind Zeuginnen und Zeugen von der BaFin und ein Fondsmanager geladen. Quelle [1… …„prinzipiell begrüßt“ worden. Das teilt der Informationsdienst des Bundestags [1] (hib) mit. Teilweise seien deutliche Veränderungen empfohlen worden. Besonders… …Finanzmarktintegrität finden Sie hier [2]. Quelle [1] https://www.bundestag.de/presse/hib/828532- 828532 [2] https://dip21.bundestag.de/dip21/ btd/19/269/1926966.pdf… …Deutsche Industrie- und Handelskammertag [1] (DIHK) mit. Auslandsgeschäft belastet Auch ein Jahr nach Beginn der Pandemie sind die Auswirkungen auf das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 2/2021

  Nachrichten vom 13.04.2021 bis 30.06.2021

  …eingesetzte Tools vorgestellt. Alle aktuellen Mitteilungen hat das DIIR in seinem aktuellen News Magazine [1] veröffentlicht. Quelle [1… …, Executive-Search-Beraterin beim Beratungsunternehmen Korn Ferry [1]. Aus unternehmerischer Sicht gehe es dabei weniger um Gerechtigkeit als vor allem um den Mehrwert eines… …lassen. 1. Frauen im Fokus: Diversity wird nur unter Gender-Fragestellungen betrachtet f Lösungsansatz: Verständnis von Diversity als breiter Mix aus… …interessante Kandidatinnen und Kandidaten. Quelle [1] https://www.kornferry.com/ Verbessert der Impffortschritt die Öffnungsperspektive für Deutschland?… …Einschätzung von KfW Research finden Sie hier [1]. Regierungsentwurf für Bundeshaushalt 2022 Das Bundeskabinett hat am 23.6.2021 den Regierungsentwurf für den… …. Corona-Steuerhilfegesetz, das ein Volumen von 1,6 Milliarden Euro ermöglichen soll. Die Mitteilung des Bundesfinanzministeriums finden Sie hier [2]. Quelle [1… …Neustarthilfe Plus weitergeführt, teilt das Bundesfinanzministerium mit [1]. Demnach können Länder Unternehmen mit Härtefallhilfen unterstützen, die aufgrund von… …Kulturschaffende: Ein Anschlussprogramm für das Rettungs- und Zukunftsprogramm „Neustart Kultur“ in Höhe von abermals 1 Milliarde Euro soll dem Kulturbereich helfen… …bei Zusammenveranlagung bis zu 20 Millionen Euro. Quelle [1] https://www.bundesfinanzministerium.de/ Content/DE/Standardartikel/Themen/… …eingebrachten Entwurf eines Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetzes beschlossen. Das teilt der Informationsdienst des Bundestags [1] (hib) mit. Das…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2021

  Risikomanagement bei einer Schweizer Gesundheitsversicherung

  Lessons Learned beim Aufbau eines entscheidungsrelevanten Führungsinstruments
  

  Dr. Cyrill Baumann, Prof. Dr. Stefan Hunziker

  …. Cyrill Baumann Prof. Dr. Stefan Hunziker 1 Ausgangslage Seit dem 1. Januar 2016 und mit einer Übergangszeit von zwei Jahren gilt für Schweizer… …Krankenversicherer das Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG), welches in Artikel 22 Absatz 1 vorschreibt, dass die Versicherer so organisiert sein müssen, dass… …Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG), welches am 1. Januar 2016 in Kraft trat, kamen im Bereich Risikomanagement der Krankenkassen wesentliche Neuerungen auf: Die Versicherer… …können (Art. 22 Abs. 1 KVAG). Des Weiteren werden die Krankenversicherer dazu verpflichtet, ein Internes Kontrollsystem (IKS) zur Überwachung der… …Geschäftstätigkeit einzurichten sowie eine von der Geschäftsleitung unabhängige interne Revisionsstelle zu bestellen (Art. 23 Abs. 1 KVAG). Schließlich verpflichtet… …das Gesetz den Krankenversicherer, angemessene versicherungstechnische Rückstellungen zu bilden (Art. 13 Abs. 1 KVAG) sowie die Ansprüche aus… …Versicherungsverhältnissen durch ein gebundenes Vermögen sicherzustellen (Art. 15 Abs. 1 KVAG). Ende 2016, kurz nach der gesetzlichen Verschärfung, mangelte es der Atupri –… …-steuerung. Mit dem Inkrafttreten des KVAG auf den 1. Januar 2016 musste das Risikomanagement professionalisiert und von Grund auf neu aufgebaut werden. Der… …Grund auf neu. Am 1. Januar 2019 wurde der Risikomanagementprozess erstmalig operativ umgesetzt. Auf einzelne wichtige Stolpersteine und Erfolgsfaktoren… …, Priorisierung, Steuerung und Überwachung aller Risiken aus sämtlichen Risikokategorien durch. Abbildung 1 zeigt die einzelnen Prozessschritte im Überblick. (Siehe…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2021

  Sustainable Corporate Governance

  Analyse der Empfehlungen des Sustainable-Finance-Beirats zur Weiterentwicklung der Corporate Governance
  

  Sean Needham, Prof. Dr. Stefan Müller

  …vorliegenden Beitrag kommentierend vorgestellt werden. 1. Einleitung Mit der Ausweitung der nichtfinanziellen Berichterstattungspflichten 1 und dem Umbau zu… …Arbeitskreises, E-Mail: smueller@hsu-hh.de. Die Autoren geben ihre persönliche Meinung wieder. 1 Vgl. insb. CSR-Richtlinie 2014/95/EU, abrufbar ­unter… …ist nach § 87 Abs. 1 Satz 2 AktG der Aufsichtsrat von börsennotierten Gesellschaften verpflichtet, die Vergütungsstruktur des Vorstands auf eine sowohl… …Aufsichtsrat von erklärungspflichtigen Gesellschaften nach § 161 Abs. 1 AktG in der Entsprechungserklärung nicht aufzuführen. Es ist daher nicht auszuschließen… …geänderten regulativen Rahmens, z. B. über das „Say on Pay“-Votum nach § 120a Abs. 1 AktG, den Druck erhöhen, dass neben einer aussagekräftigeren… …: DCGK-Kommentar, 8. Aufl. 2021, DCGK G18, Rn. 1 f. 19 Vgl. ausführlich v. Werder/Danilov, DB 2018 S. 1997–2008. 20 Vgl. SFB, Shifting the Trillions, S. 27. 21 Vgl… …Überwachung durch den Aufsichtsrat zu konkretisieren. Der § 76 Abs. 1 AktG ist bisher eher abstrakt formuliert und fordert nur, dass der Vorstand die… …mit der Kommentarmeinung 29 und wird auch im Grundsatz 1 Satz 1 des DCGK aufgegriffen. Ob sich aus der Vorgabe zur Leitung im Unternehmensinteresse auch… …gewährleisten, dass der Aufsichtsrat seiner Überwachungsfunktion nachkommen kann, schlägt der SFB außerdem vor, dass die in § 90 Abs. 1 Nr. 5 AktG geregelten… …Gesellschaft“ umschließt. 31 Zudem soll der § 111 Abs. 1 AktG ergänzt werden, damit der Aufsichtsrat auch „die langfristige Entwicklung und angemessene…

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