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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Der Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI?

  Wie datenschutzrechtliche Werkzeuge einen Beitrag zu einer vertrauenswürdigen KI leisten können.
  

  Annette von Westernhagen, Dr. Nicole Sánchez Cordero Canela

  …Entwicklungen und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in rasender Geschwindigkeit. Doch ein solch rasanter technischer Fortschritt erfordert stets das… …Einsatz von Künstlicher Intelligenz. Für Aufsehen sorgte bereits das Vorgehen der italienischen Datenschutzbehörde gegen OpenAI: Am 31. März 2023 verbot die… …Datenschutz- Grundverordnung. Das erteilte Verbot von ChatGPT in Italien wurde zwar inzwischen wieder aufgehoben, dennoch teilte die Behörde mit, dass die… …Datenschutzbehörden in Europa nicht alleine: auch in Kanada hat die Behörde bereits Ermittlungen begonnen und das Ibero-American Data Protection Network hat ebenso… …, inwieweit das bestehende Datenschutzrecht bereits Kernelemente einer vertrauenswürdigen Künstlichen Intelligenz enthält und diese bereits reguliert: Wo kann… …zeigen sich Überschneidungen der beiden Regulierungsmechanismen: die Rechtsgrundlage der Verordnungen (dazu unter 1.), das Marktortprinzip (dazu unter 2.)… …Festlegung harmonisierter Vorschriften in Bezug auf die Entwicklung, das Inverkehrbringen und den Einsatz von KI-Systemen für ein reibungsloses Funktionieren… …. Marktortprinzip Die DSGVO führte das Marktortprinzip für den Bereich des Datenschutzes ein. 8 Das Marktortprinzip erweitert den Anwendungsbereich des europäischen… …Auftragsverarbeiter über keine EU-Niederlassung verfügt, aber seine Waren und Dienstleistungen in der EU anbietet oder das Verhalten von Betroffenen in der EU… …beobachtet. 10 Eine vergleichbare Regelung sieht auch die KI-Verordnung vor. Auch hier soll das Marktortprinzip Anwendung finden mit dem Ziel, dass gleiche…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2023

  Interne Untersuchungen

  Spannungsfeld zwischen der Dauer einer Untersuchung und dem Beginn der Kündigungserklärungsfrist
  

  Christian Miege

  …relevanten Tatsachen ermittelt, um Personalentscheidungen treffen zu müssen? Und wann beginnt somit die Kündigungserklärungsfrist? Hierzu hat das… …aufwendig werden. Das betrifft z. B. den inhaltlichen Umfang, die praktische Durchführung und rechtliche Fragestellungen. Eine solche Prüfung kann dann einige… …Dilemma und weiteren Aspekten der Durchführung interner Untersuchungen hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) auseinandergesetzt und hierzu einige… …bemerkenswerte Hinweise gegeben. 1 So hat sich das BAG auch dazu geäußert, wessen Kenntnis für den Fristbeginn zugrunde zu legen ist – die der ermittelnden Person… …fristlosen Kündigung. Die Beklagte ist ein Unternehmen, das Militärtechnik in den Bereichen Verteidigung und Raumfahrt entwickelt und als Auftragnehmerin für… …das Bundesministerium der Verteidigung und die Bundeswehr tätig ist. Der Kläger war bei der Beklagten seit September 1996 beschäftigt, zuletzt als… …mit einer unternehmensinternen Untersuchung zur vollständigen Aufklärung des Sachverhalts beauftragt. Am 27. 6. 2019 entschied das Untersuchungsteam des… …1/23 • Recht Interne Untersuchungen c Die Organisation der internen Untersuchung und des Informationsflusses zu den Kündigungsberechtigten hat das BAG… …Vorwürfen Stellung. Nach Anhörung des Betriebsrats kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis der Parteien mit Schreiben vom 27. 9. 2019 (Eingang beim Kläger… …. Das Arbeitsgericht Ulm gab der Klage des Vertriebsleiters statt, das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg wies die hiergegen gerichtete Berufung…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2023

  Compliance bewegt …

  Interview mit Markus Jüttner, Partner im Bereich Compliance der Forensic & Integrity Services bei EY
  

  Markus Jüttner

  …Vorstandsmitglied des Deutschen Instituts für Compliance (DICO e. V.) und hat zahlreiche Artikel rund um das Thema Compliance in Fachzeitschriften veröffentlicht. In… …. Im Prinzip geht es bei Compliance um das Management externer Erwartungen. Wie sind Sie zum Thema Compliance gekommen? „Der Zufall ist ein Riese“, sagt… …Compliance-Management-Systems (CMS) hinzu – all das vor über 15 Jahren. Einen etwas anderen Spin bekam meine Sicht auf Compliance, als ich immer wieder auf Phänomene gestoßen bin… …einen, wenn man Compliance ernsthaft betreibt, das heißt, wenn man tatsächlich Verhalten und Entscheidungen von Organisationen beeinflussen möchte, dann… …versteht man schnell, dass Compliance über das rein Rechtliche hinauszugehen hat. Das motiviert mich. Der zweite Grund hat eine persönlich-ethische… …nach dem Motto „Why good people turn bad?“ oder „Der Dienst nach Vorschrift – das Ziel ihrer Compliance-Abteilung?“ Schließlich sind sicherlich auch… …Ihrem Arbeitsbereich? Erstens die Frage der Wirksamkeit von Compliance-Programmen. Damit hängt das zweite Thema eng zusammen: die zunehmende… …tatsächlichen Wirksamkeit. Dieser Spagat, also beidem zu entsprechen, stellt die Unternehmen vor immense Herausforderungen. Es besteht dadurch durchaus das Risiko… …, das eine zulasten des anderen zu priorisieren: Wer die tatsächliche Wirksamkeit des CMS vernachlässigt, steht im Verdacht, Compliance als reines… …Fassadenmanagement, als Window-Dressing zu betreiben. Wer sich nur auf die Frage der tatsächlichen Wirksamkeit konzentriert, trägt das Risiko, anerkannte Standards…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  10 Jahre PinG

  Stefan Brink

  …Zeitschrift für alle, die mit Datenschutz in Unternehmen zu tun haben und bei der regelkonformen Umsetzung stets auf der sicheren Seite sein wollen“. Das… …Bundesverfassungsgerichts, dem nach 1983 aber tatsächlich recht wenig folgte. Der Donnerschlag jener „Erfindung“ des Datenschutz-Grundrechts, welches das Grundgesetz von 1949… …richtlinienkonforme Umsetzung in nationales Recht abzuliefern, schlief das Bundesdatenschutzgesetz weiterhin einen Dornröschenschlaf. Wer § 1 des BDSG alter Fassung las… …, der musste glauben, dass sich seit 1977 nichts Wesentliches mehr im deutschen Datenschutz getan hätte; selbst das neue Datenschutzgrundrecht wurde vom… …erkannt, dass im Zeitalter der Digitalisierung das Recht der Datennutzung nicht nur freiheitliche, sondern eben auch wirtschaftliche Beses Gesetzes ist es… …knüpfte halt lieber an das altbewährte Allgemeine Persönlichkeitsrecht an anstatt das verfassungsgerichtlich favorisierte neue „Grundrecht auf… …informationelle Selbstbestimmung“ mit Leben zu füllen. Dem schlossen sich mit einer gewissen Bräsigkeit viele deutsche ordentliche und Fachgerichte an, das BDSG… …„Bagatellund Erheblichkeitsgrenzen“ untersagen. Eher der Not folgend als freiheitlicher Überzeugung wurde das BDSG auch in den folgenden Jahrzehnten immer nur… …wie die DS-GVO, das die Verarbeitung von personenbezogenen Daten als völlig legitime, auch wirtschaftlich vernünftige Tätigkeit behandelt, bedurfte noch… …darf, ein zunehmend gehörtes und hoch aktuelles neues Medium. 10 Jahre PinG, ein Jahrzehnt spannender Datenschutzgeschichte – das kann gerne so…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Datenschutz im Rahmen der Seelsorge in katholischen Krankenhäusern

  Dr. Niclas Krohm

  …. Seelsorgende unterstützen dabei sowohl Patientinnen und Patienten als auch das medizinische Personal bei der Behandlung. Die damit verbundenen… …Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands (VDD) vom 23. November 2020 regelt nun das Gesetz zum Schutz von Patientendaten bei der Seelsorge in… …katholischen Einrichtungen des Gesundheitswesens (Seelsorge-PatDSG) diesen sensiblen Bereich. Das Seelsorge-PatDSG wurde in Form der Simultangesetzgebung von der… …Krankenhäuser i. S. v. §§ 107 Abs. 1, 108 SGB V und Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen i. S. v. §§ 107 Abs. 2, 111 SGB V. Das Gesetz ergänzt für diese 1… …ARTIKEL-91-BLOG: Mehr Rechte für Patient*innen – das neue Seel­sorge- Patientendatenschutzgesetz, abrufbar unter: https://artikel91.eu/2021/01/25/… …mehr-rechte-fuer-patientinnen-das-neue-seelsorge-patientendatenschutzgesetz/. Ein­richtungen also das KDG und die weiteren bereichsspezifischen ­Normen, wie z. B. die Landeskrankenhausgesetze. 2 2. Spiritual Care als Beitrag… …getragene Zuwendung, die der Fürsorge für das seelische Wohl des Beistandssuchenden, der Hilfe im Leben oder Glauben benötigt, dient“. 3 Das Seelsorge-PatDSG… …Angebot an die Patientinnen und Patienten zu verstehen. Das Seelsorgeangebot richtet sich in der Regel an Patientinnen und Patienten, deren Angehörige sowie… …der Seelsorgenden wünschen. Das Seelsorge-PatDSG unterscheidet zwischen der implementierten und nicht implementierten Seelsorge, wobei das Gesetz keine… …Anhaltspunkte für eine Abgrenzung bereitstellt. Von einer implementierten Seelsorge ist wohl dann auszugehen, wenn die Seelsorgenden in das Behandlungsteam…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2023

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Gesellschafterliste, die aus dem Handelsregister entfernt werden sollte. Doch das Registergericht lehnte dies ab. Zu Recht? Der dritte Fall gibt Aufschluss über die… …die Gesellschafterversammlung gehandelt habe. Der Antrag des Klägers wurde beim LG Hannover eingereicht, das dem Kläger im Wege der einstweiligen… …Verfügung gestattete, das Amt des Geschäftsführers bis zur Entscheidung in der (bereits rechtshängigen) Hauptsache weiter auszuüben, und es der Beklagten… …. Sie argumentiert dabei im Wesentlichen, das LG habe verkannt, dass sich der Kläger als Fremdgeschäftsführer nicht – und erst recht nicht im Wege des… …vom 8. 9. 2022 1 bringt das OLG Celle zum Ausdruck, dass es die Berufung als aussichtslos erachtet. Entgegen der Auffassung der Beklagten könne der… …Abberufung überhaupt durch das zuständige Organ der Gesellschaft erfolgt ist und daher Wirkung entfaltet, liegt eine entsprechende Klärung nicht nur im… …Düsseldorf 18 • ZCG 1/23 • Recht Rechtsprechungsreport c Für eine lückenlose Transparenz kann das Handelsregister eine unrichtige Gesellschafterliste führen. b… …zum Handelsregister den Antrag gestellt, eine seiner Ansicht nach unrichtige Gesellschafterliste aus dem Handelsregister zu entfernen. Nachdem das… …zurückweist. 2 Eine in das Handelsregister aufgenommene Gesellschafterliste dürfe nicht entfernt oder herausgenommen werden, wenn sie sich teilweise oder in… …allen ihren Verlautbarungen als von Anfang an oder nachträglich unrichtig erweist. Eine solche Amtshandlung des Registergerichts sehe das Verfahrensrecht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Genesungswünsche vom Petersberg

  Frederick Richter

  …Genesungswünsche vom Petersberg Frederick Richter, LL. M. Bei Bonn am Rhein liegt das Siebengebirge mit dem Petersberg. In dem darauf stehenden Hotel wurden… …bedeutsame Dokumente wie das Petersberger Abkommen von 1949 besiegelt, in dem die Alliierten Hohen Kommissare und der Bundeskanzler erste Schritte zu einer… …wird, was „der Datenschutz“ gerade im Gesundheitsbereich so alles verhindere. Teilweise geschieht das aus fehlender Rechtskennt­ Aus Sicht der Stiftung… …etwa, wenn unter Außerachtlassung von Art. 9 Abs. 2 i) und j) DSGVO behauptet wird, das EU-Datenschutzrecht lasse keinen Spielraum, um bei der… …Vorrang. 6 Krankenhausgesetze und Archivgesetze der Länder sind hier zu nennen, ebenso wie das Arzneimittelgesetz und das Krebsregistergesetz – jede… …pseudonymisiert. Während manche Länderbehörden den § 287a SGB V anwendbar hielten, sahen manche das nicht so. Diese Norm hat an sich großes Potential zur… …Datenschutzkonferenz den Willen zur Ermöglichung von Gesundheitsdatenforschung herausstellt, so ist das nur zu begrüßen. Denn es wird damit ein Weg eingeschlagen, der… …solchen Zielstellung durchaus annähern können, zeigte sich bei einer Diskussion einer weiteren Veranstaltung des BfDI: 9 Das vom Verfasser moderierte… …ein Wille zum Kompromiss war in beiden Disziplinen klar erkennbar. Das DSK-Papier zur Gesundheitsdatenforschung enthält jedenfalls sowohl moderne als… …als Grundlage für die Datennutzung kann dem hohen Gut des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung am besten Ausdruck verleihen.“ Später wurde das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2023

  #nextlevelaudit @ Deutsche Telekom AG – Teil 1

  Transformation der Konzernrevision für Mehrwert und Zukunftsfähigkeit
  

  Marco Dubanowski

  …, stellen die Unternehmen vor große Herausforderungen. Die Revision kann insbesondere in solch dynamischen Zeiten einen wertvollen Beitrag für das Unternehmen… …leisten. Dafür ist es erforderlich, sich kontinuierlich selbst zu hinterfragen, zu eruieren, worin der größte Mehrwert für das Unternehmen und die Revision… …, Anteilseigner­strukturen etc., bestimmt. 1. Einleitung Im nachfolgenden Beitrag, der in zwei Teilen veröffentlicht wird, zeigen wir das #nextlevelaudit-Programm der… …Teilprogrammen (= Dimensionen) sowie dem Zeitansatz von drei Jahren für die Transformation. Im darauffolgenden Abschnitt wird das Herzstück von #nextlevelaudit… …Revision, aber auch die Vorstellungen, wo sich das Business eine stärkere Unterstützung durch die Konzernrevision wünscht. Wie eingangs bereits erläutert… …Trends verändert sich auch das Ökosystem der Telekommunikationsbranche. Auf Kundensei­te ent­stehen neue Nutzerschnittstellen (zum Beispiel Metaverse)… …unterstützen das Wachstumsziel und bilden den Rahmen für unser Handeln. Ohne eine Vorstellung von der erwünschten Zukunft zu haben, fällt es äußerst schwer… …aufgrund realisierter Effizienzen und (c) eine weitestgehende Prüfung der Grundgesamtheit anstatt von Stichproben. (2) Höherer Wertbeitrag für das Business… …Letter und enger Verzahnung mit den anderen Assurance-Funktionen. Unsere Vision gibt uns das Zukunftsbild einer hochmodernen Revisionsfunktion. Unsere… …Statement geben Zielrichtung und Zweck vor (vgl. Abbildung 1). Um erfolgreich zu sein, muss das Programm aber viel stärker operationalisiert werden. Und auch…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2023

  #nextlevelaudit @Deutsche Telekom AG – Teil 2

  Die acht Dimensionen des #nextlevelaudit-Programms
  

  Marco Dubanowski

  …#nextlevelaudit MANAGEMENT MARCO DUBANOWSKI #nextlevelaudit @ Deutsche Telekom AG – Teil 2 Die acht Dimensionen des #nextlevelaudit-Programms Das… …anzuwenden. 1.2 People – Talent – Skills Menschen machen den Unterschied. Unsere Teammitglieder sind das wichtigste Asset auf dem Weg zu einer modernen… …bei und stärkt das Vertrauen der Interessengruppen in die Prüfungsergebnisse. Die folgenden Zielsetzungen werden durch die Initiative verfolgt: •… …. Gleichermaßen bietet die Konzernrevision Job Visits an, um das Ansehen der Audit-Aktivitäten zu stärken und um mögliche Talente zu gewinnen. 1.3 Agile & New… …, das Stakeholder-Engagement durch die Entwicklung eines neuen agilen Prozesses und entsprechender Audit-Vorlagen zu erhöhen. Es wurden fünf Prinzipien… …sowie die geschäftliche Interaktion während des gesamten Audit-Prozesses zu verbessern. Das verwendete Modell ist eine Audit-spezifische Interpreta- 1 Vgl… …durch zwei erfolgreiche Audit-Pilotprojekte bei der Deutschen Telekom und OTE Group. Neben diesen beiden Pilotprojekten sammelte das gesamte Audit-Team… …von T-Mobile Polska wertvolle Erfahrungen durch das Testen der Arbeit in einer Scrum-Logik. 2 Das allgemeine Feedback aus dem Unternehmen zeigt ein… …, mittel- und langfristiger Bedarf unterteilt. Um die agile Methodik besser zu verstehen und selbst zu erleben, begann das europäische Team der Initiative… …„Agile & New Normal“, selbst agil zu arbeiten. Das Team folgt der Scrum-Methodik mit all ihren zuvor genannten Prinzipien und Rollen. Die agilen Roadshows…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2023

  IT-Governance

  Die sinnvolle Rahmung digitalwirtschaftlicher Geschäftsmodelle (Teil 2)
  

  Prof. Dr. Dirk Dirk Drechsler

  …zur Überlegung führen, eine IT-Governance im Unternehmen zu etablieren. Das System der Wahl und die Dichte der Regulierung ist den Verantwortlichen… …unter Berücksichtigung des Unternehmensinteresses überlassen, lautete das Fazit des ersten Teils des Beitrags (ZCG 4/23). Im zweiten Teil werden nun… …. Einbettung der IT-Investitionstätigkeiten in das unternehmensweite Investitionsmanagement zur Unterstützung des Geschäftsmodells 6. Schaffung einer… …Handhabung der IT Vermögensgegenstände, klare Verantwortungen und Rechenschaftspflichten für das Angebot und die Nachfrage von IT, Kontinuität und… …(vgl. Gaulke, COBIT 2019 – das neue IT-Governance-Modell für die Unternehmens-IT, IT Governance 29, 2019, S. 4). Prof. Dr. Dirk Drechsler Professor für… …auf das Angebot und die Nachfrage von IT. Die Verantwortlichkeiten sind mit den entsprechenden Durchsetzungsmöglichkeiten verknüpft. Zusammengefasst… …ist. Das betrifft das Heute und das Morgen. c Prinzip 5: Konformität – Die Nutzung der IT steht im Einklang mit allen verpflichtenden rechtlichen… …berücksichtigt wird. Die Prinzipien bieten Unternehmen viel Freiraum für eine spezifische Anpassung und Ausrichtung auf die Geschäftstätigkeit. Das im Folgenden… …important for that person to be able to distinguish when they are fulfilling the different responsibilities and act and behave accordingly.” 3 Das… …(Abruf: 31.8.2023). 220 • ZCG 5/23 • Prüfung IT-Governance c Die ­Etablierung und nachhaltige Unterstützung eines begüns­tigenden Umfelds soll das interne…

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