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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Reichweite der Beschlagnahmefreiheit von Verteidigungskorrespondenz

  Rechtsanwältin Dr. Michelle Wiesner-Lameth

  …WiJ Ausgabe 2/3.2021 Entscheidungskommentare 121 Strafverfahrensrecht Rechtsanwältin Dr. Michelle Wiesner-Lameth, LL.M., CFE, und Dr. Mathias… …. Die Rechtsprechung des LG Mannheim konkretisiert weiter, welche Unterlagen genau in den Kreis der Verteidigungsunterlagen fallen und somit den… …Verteidigung auch vor der formellen Beschuldigung im Interesse der allgemeinen Rechtspflege ist, solange die Tätigkeit des Rechtsanwalts subjektiv und objektiv… …eingeleitet. Im Zuge dessen erließ das Amtsgericht Mannheim im Juni 2020 einen Durchsuchungsbeschluss, welcher die Durchsuchung der Person und der Wohnung des… …Beschwerdeführers unter anderem nach Unterlagen und Dateien anordnete, „die Notizen und Schriftverkehr des Beschuldigten mit Rechtsanwälten“ beinhalteten, soweit… …diese im Zusammenhang mit der internen Ermittlung und der sich daran anschließenden arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzung und vor dem Eingang der… …lediglich die Kommunikation Beschuldigten mit seinem Verteidiger schütze. Die Beschuldigung setze einen Verfolgungswillen der Strafverfolgungsbehörde und die… …Verteidigungsunterlagen müsse im Einzelfall neben der subjektiven Zuordnung auch durch den Inhalt und weitere objektive Kriterien nachvollziehbar sein. Das gelte auch dann… …Vertrauensschutz zwischen Mandant und Verteidiger der Vorrang zu geben ist. Dies wird unter anderem mit grundrechtlichen Argumenten begründet. Zum einen käme es zu… …geführte Korrespondenz von den Ermittlungsbehörden verwertet und gegen ihn verwendet werden könnte. Dies wäre mit dem Recht auf ein faires Verfahren (Art. 6…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  BAG, Urteil vom 29.04.2021 - 8 AZR 276/20, 16. Mai 2021

  Rechtsanwältin Dr. Michelle Wiesner-Lameth

  …Anwaltskanzlei anlässlich eines konkreten Verdachts einer erheblichen Verfehlung des Arbeitnehmers mit Ermittlungen gegen diesen beauftragt und der Arbeitnehmer… …Einkauf und Mitglied einer Führungsebene tätig. Er verdiente zuletzt etwa EUR 466.000 p.a. WiJ Ausgabe 2/3.2021 Entscheidungskommentare 125 Bei der… …Champions League-Spiele von Geschäftspartnern der Beklagten eingefordert und erhalten habe. Im April 2015 habe er ein UEFA Champions League-Spiel auf Kosten… …private Auslagen auf Kosten der Beklagten abgerechnet, darunter eine vermeintliche Dienstreise nach New York und den Besuch einer Theaterveranstaltung und… …der Beklagten das arbeitsgerichtliche Urteil teilweise abgeändert und der Beklagten EUR 66.500,00 zugesprochen. Es hat angenommen, die Beklagte könne… …Spesenbetrugs, des Abrechnungsbetrugs und von Compliance- Verstößen verpflichtet ist. II. Entscheidungsgründe Die Revision des Klägers war erfolgreich. Der 8… …gemachten Kosten erforderlich waren. 1 Es fehle an einer substantiierten Darlegung, welche konkreten Tätigkeiten bzw. Ermittlungen wann und in welchem… …Verfehlung des Arbeitnehmers zugrunde liege und (ii) der Arbeitnehmer einer schwerwiegenden vorsätzlichen Vertragspflichtverletzung überführt werde. Sofern ein… …werden, welche konkreten Tätigkeiten bzw. Ermittlungen wann und in welchem zeitlichen Umfang wegen welches konkreten Verdachts entfaltet wurden. Mit diesen… …Arbeitnehmers beauftragt und dem Arbeitnehmer eine vorsätzliche Vertragspflichtverletzung nachgewiesen wird. 4 Darüber hinaus soll eine Erstattungspflicht…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Aktuelle Rechtsprechung zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …, die zu ihrer Vertretung zum Zeitpunkt der Zeugenaussage berufen sind. Ist über das Vermögen der juristischen Person das Insolvenzverfahren eröffnet und… …Betriebsführung, Buchhaltung und Bilanzierung zu prüfen sind. LG Regensburg, Beschluss vom 15.07.2020 – 6 Qs 5/20, ZInsO 2020, 2396. 3. Pflichtverteidigerbestellung… …Wille des Tatrichters, eine Anklage zur Hauptverhandlung zuzulassen, und der Umstand, dass er einen hinreichenden Tatverdacht bejaht hat, kann sich bei… …Fehlen eines ausdrücklichen Eröffnungsbeschlusses daraus ergeben, dass er in einem Beschluss anlässlich der Terminierung und Ladung das persönliche… …Tatfolge im Sinne von § 46 Abs. 2 StGB berücksichtigt werden. Wenn im Einzelfall die Höhe der Kosten und Auslagen außer Verhältnis zur verhängten Strafe… …im Vollstreckungsverfahren. Vielmehr kommt es dafür auf eine Gesamtbetrachtung des im Vollstreckungsverfahren noch vorhandenen Vermögens einerseits und… …ein Insolvenzverwalter, der aus einer Insolvenzmasse eigennützig Fremdgelder entnimmt, durch Vorlage manipulierter Berichte, Kontoauszüge und… …konkreter Ermittlung ein Vergleich des Wertes des Schadensersatzanspruches vor und nach der irrtumsbedingten Vermögensverfügung – der Nichtgeltendmachung von… …und Teilnahme bei der Gläubigerbegünstigung – § 283c StGB Vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens sind legitime rechtsgeschäftliche Handlungen noch… …möglich, insbesondere bei Erfüllung bestehender Verbindlichkeiten. Jedoch kann dies auch wirtschaftswidrig und dadurch im Sinne von § 283c StGB…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Also doch Deckmantelgesetzgebung! „Klammheimliche“ Reform des sozialversicherungsrechtlichen Statusfeststellungsverfahrens in § 7a SGB IV

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …WiJ Ausgabe 2/3.2021 Entscheidungskommentare 133 Veranstaltungen und politische Diskussion Arbeitsstrafrecht Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion… …hat viele Fassetten. Ein Dauerbrenner sind und bleiben die straf- und bußgeldrechtlichen Konsequenzen etwaiger Statusverfehlungen, also der vorsätzlich… …, also der illegalen Arbeitnehmerüberlassung). Während der Arbeitsrechtsweg zur Klärung von Statusfragen das Mittel der Statusklage und Feststellungsklage… …vorsieht 1 , und das Steuerrecht korrespondierende lohnsteuerrechtliche Fragestellungen im Wege der Anrufungsauskunft gem. § 42e EStG, einer verbindlichen… …dieser Anfragemöglichkeit war es, „eine schnelle und unkomplizierte Möglichkeit zur Klärung der Statusfrage zu eröffnen und dadurch divergierende… …Entscheidungen zu verhindern. Auch sollten unzumutbare Beitragsnachforderungen vermieden und die Position des gutgläubigen Arbeitgebers gestärkt werden.“ 4 1… …Compliance, 1. Aufl. 2016, 3. Teil, Kap. 2 m.w.N. 4 Schlegel/Geiger, Sozialversicherungsrechtliche Statusfeststellung, Änderungsbedarf und Änderungspotentiale… …, NJW 2020, 16, 17 mit Verweis auf BT-Drs. 14/1855, S. 6. WiJ Ausgabe 2/3.2021 Veranstaltungen und politische Diskussion 134 Diesen Ansprüchen vermochte… …Verfahrens und der arbeitsmarktpolitischen Besetzung des Themas liegen, sondern auch und gerade an dem rasanten Wandel der Arbeitswelt. 5 Es gibt seit langem… …Kritik 6 und Reformbemühungen. 7 Solo-Selbständige und Interessenvertreter treten einer Kriminalisierung und damit der Abnahme von Aufträgen / Einsätzen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Tagungsbericht zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Wechselwirkungen von HinSchG-E und VerSanG-E“ vom 21.4.2021

  Rechtsanwalt Claus Erhard

  …WiJ Ausgabe 2/3.2021 Veranstaltungen und politische Diskussion 141 Unternehmensstrafrecht Rechtsanwalt Claus Erhard, München Tagungsbericht zur… …Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Wechselwirkungen von HinSchG-E und VerSanG-E“ vom 21.4.2021 Die beiden Gesetze „zur Sanktionierung von… …Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden“ (HinSchG) stecken bislang im Entwurfsstadium fest und es bleibt weiterhin unklar, ob sie es in dieser… …aufgeschoben ist nicht aufgehoben, sodass allenfalls das Wie und Wann noch in den Sternen steht, das Ob aber festzustehen scheint. Für das Hin- SchG läuft am… …Streitpunkt ist, ob sich die nationale Umsetzung nicht (sinniger Weise) auch auf deutsches Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht beziehen sollte. Damit war es an… …der Zeit, sich innerhalb der WiSteV auszutauschen und das Thema aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten. Bei der online abgehaltenen Konferenz 36… …Ausschussdrucksache 19(11)1150, S. 5, 22. 37 Ausschussdrucksache 19(11)1150, S. 5, 22. WiJ Ausgabe 2/3.2021 Veranstaltungen und politische Diskussion 142 konnten wir… …einiges über die Erfahrungen und Erwartungen aus Unternehmen, der Justiz sowie der Rechtsanwaltschaft erfahren. Begrüßt wurden die rund 150 Teilnehmer von… …„Wettlauf um den Hinweis“. Darüber referierten Frau RAin Janine Winkler und Herr Rechtsanwalt Felix Weidenbach, beide aus der Kanzlei bakertilly und… …Praxis zum Whistleblowing war arbeitsrechtlich geprägt und basierte auf einem Stufenmodell. Hinweisgeber hatten nichts zu befürchten, wenn sie zuerst…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Gerst (Hrsg.): Zeugen in der Hauptverhandlung

  Rechtsanwalt Dr Maximilian Zeller

  …WiJ Ausgabe 2/3.2021 Veranstaltungen und politische Diskussion 144 Rezensionen Strafverfahrensrecht Rechtsanwalt Dr. Maximilian Zeller, Köln Gerst… …wurde das erstmals im Jahr 2016 erschienene Werk „Zeugen in der Hauptverhandlung“ überarbeitet und aktualisiert. Hierbei wurden insbesondere das „Gesetz… …. Besagte Gesetzesänderungen wirkten sich auf die das Zeugnisverweigerungsrecht regelnden §§ 52ff. StPO aus und sind insofern für das Thema Zeugen von… …Herausgeber weitere erfahrene Praktiker themenspezifisch bearbeitet haben, als Praxisleitfaden ähnlich einem Handbuch konzipiert und erläutert grob gesagt die… …Themen Vernehmungslehre und Vernehmungstaktik. Mit inbegriffen ist hier eine ausdifferenzierte Anleitung zur bestmöglichen Vorbereitung der… …Hauptverhandlung vor. Sodann wird ausführlich auf die Zeugenvernehmung in all ihren zeitlichen (Vorbereitung und eigentliche Vernehmung) und möglichen inhaltlichen… …Vernehmung von „Berufszeugen“, von Nebenklägern, von Kindern und Jugendlichen sowie geheimer Ermittler (z.B. V-Männer). Im Abschnitt 1 neu hinzugekommen ist… …WiJ Ausgabe 2/3.2021 Rezensionen 145 namentlich Ombudspersonen, Wirtschaftsprüfer und mit internen Ermittlungen beauftragte Rechtsanwälte. Insofern… …handelt es sich um eine Ergänzung zu dem bereits vorhandenen Kapitel 3, welches seit der 1. Auflage Polizisten, Richter, Staats- und Rechtsanwälte als… …Herausgeber verantwortet wird, ist als Kommentar zum Zeugenbeweis konzipiert und folgt im Aufbau dem Schema „klassischer“ Kommentare. Hier findet sich…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Parigger/Helm/Stevens-Bartol (Hrsg.): Arbeits- und Sozialstrafrecht

  Rechtsanwalt Dr. Mayeul Hiéramente

  …WiJ Ausgabe 2/3.2021 Rezensionen 146 Arbeitsstrafrecht Rechtsanwalt Dr. Mayeul Hiéramente, Hamburg Parigger/Helm/Stevens-Bartol (Hrsg.): Arbeits- und… …auch das Arbeits- und Sozialstrafrecht verstärkt in den Fokus der (Fach-)Öffentlichkeit geraten. Egal ob Rechtsfragen bei der Beantragung von… …; Regelungsbereiche, die lange Zeit in der unternehmerischen und anwaltlichen Praxis ein Nischendasein geführt haben, gewinnen durch die besonderen Herausforderungen… …der Covid-Pandemie und der fast täglichen Befassung von Politik, Presse und Justiz an Prominenz. Dies wird auch Auswirkungen im Bereich des Strafrechts… …Verstöße gegen die Regelungen des Arbeits- und Sozialrechts in Zukunft häufiger entdeckt werden und zur Einleitung von Straf- und… …Ordnungswidrigkeitenverfahren führen werden. Das Arbeits- und Sozialstrafrecht wird an Bedeutung gewinnen. WiJ Ausgabe 2/3.2021 Rezensionen 147 Dabei handelt es sich um eine… …Fachmaterie, die aus verschiedenen Gründen äußerst komplex ist. So sind insbesondere in der anwaltlichen Beratungspraxis neben den strafrechtlichen und… …arbeitsrechtlichen Konsequenzen auch etwaige sozial- und steuerrechtliche Implikationen im Blick zu behalten. Darüber hinaus sind die maßgeblichen Straf und… …Bußgeldtatbestände auf eine Vielzahl von Gesetzen – teils auch ergänzt durch landesrechtliche Regelungen – verteilt und knüpfen an verschiedenen Tathandlungen bzw… …. (Nicht-)Erklärungen an, so dass ein Nebeneinander von Ermittlungen häufig anzutreffen ist und ein rechtskräftiger Abschluss im Hinblick auf sämtliche in Rede stehenden…

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  Jahn/Krehl/Löffelmann/Güntge: Die Verfassungsbeschwerde in Strafsachen

  Rechtsanwalt Raoul Beth

  …nicht zu unterschätzenden Einfluss auf das Strafprozessrecht und somit auch auf die Tätigkeit in der Strafverteidigung. Während die Rechtsprechung zum… …materiellen Strafrecht eher überschaubar ist (hervorzuheben sind hier aber beispielsweise die Entscheidungen zu § 266 StGB und § 217 StGB), befassen sich… …zahlreiche Entscheidungen mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben an strafprozessuale Zwangsmaßnahmen wie Beschlagnahme und Datenträgerauswertung oder jüngst… …„konkretisiertes“ Verfassungsrecht“ bezeichnet (S. 1 m.w.N.) und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist oftmals sogar beschuldigtenfreundlicher als die… …Instrumentarium einer engagierten und sachgerechten Strafverteidigung, aufgrund der überschaubaren Anzahl der Fälle in der anwaltlichen Praxis, den gewichtigen… …Unterschieden im Prozessrecht und der Herangehensweise sowie der Monatsfrist, stellt das Abfassen einer Verfassungsbeschwerde auch für erfahrene… …Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger eine erhebliche Herausforderung dar. Hier knüpft das vorliegende Buch „Die Verfassungsbeschwerde in Strafsachen“ von… …Jahn/Krehl/Löffelmann/Güntge an und bietet auf über 500 Seiten eine kompakte und praxisorientierte Arbeitshilfe für das Anfertigen von Verfassungsbeschwerden im strafrechtlichen… …Bereich. Das Buch erscheint in der Reihe „Praxis der Strafverteidigung“ des C.F. Müller-Verlags und liegt in der 2. Auflage von 2017 vor. Auffällig ist… …vier Autoren der Justiz und oder der Wissenschaft entstammen. Dies macht sich jedoch an keiner Stelle negativ bemerkbar, weil alle vier Autoren…

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• Handbuch Interne Kontrollsysteme – IKS

  …Buch und die durchweg positiven Rezensionen zu den Vorauflagen lassen vermuten, dass es dem Autor bei den früheren Auflagen gelungen ist, mit dem… …„Handbuch Interne Kontrollsysteme (IKS) – Steuerung und Überwachung von Unternehmen“ die relevanten Aspekte und Themen zu Internen Kontrollsystemen… …adressatengerecht und verständlich darzustellen. Auch die aktuelle sechste, neu bearbeitete und erweiterte Auflage, die sich an der Konzeption und der Struktur der… …liefert relevante Informationen zum IKS ausgewählter Unternehmensprozesse (am Beispiel eines produzierenden Industrieunternehmens). Im dritten und vierten… …Kapitel gibt der Autor hilfreiche Hinweise für ein erfolgreiches Projektmanagement zur Einrichtung eines Internen Kontrollsystems und stellt das Enterprise… …Risk Management als Modell zur Integration von Internen Kontrollsystemen, Interner Revision und Risikomanagement vor. Die Leserschaft erwartet in diesen… …vier Kapiteln des Handbuches insbesondere• die Definition und Hinweise zur Dokumentation sowie aktuelle nationale und internationale Vorgaben, •… …COSO-Rahmenwerke zum IKS und Risikomanagement ergänzt um Bewertungsverfahren zur Integration in Reifegrad-Modelle,• das COBIT-Rahmenwerk mit Prozessreferenzmodell… …und COSO-COBIT-Mapping sowie IT-Kennzahlen,• wesentliche Bestandteile des Prozesses der Errichtung eines Internen Kontrollsystems (Konzeption und… …Planung, Implementierung und Dokumentation, Überwachung und Pflege),• Risikomanagementsystem, Compliance-Management-System und Internes Revisionssystem…

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• BGH 2. Strafsenat, Beschluss vom 18.11.2020 – 2 StR 246/20