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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Rücktritt vom beendeten Versuch nach „error in persona”

  Rechtsanwältin Kathie Schröder

  …„error in persona” erkennt, da die Identität des Opfers ein außertatbestandliches Motiv darstellt. 1. Der Rücktritt von einem error in persona bei einem… …beendeten Versuch ist möglich, wenn der Täter seine Verwechslung erst nach Vornahme der Tathandlung erkennt und sich dann erfolgreich um die Rettung des… …verletzten Opfers bemüht. 2. Zur Prüfung der Freiwilligkeit des Rücktritts ist nicht die Tatplantheorie, sondern der Rücktrittshorizont nach Abschluss der… …sterilisierte. Unmittelbar im Anschluss an den Eingriff erkannte der Angeklagte seinen Irrtum. Er legte die Personenverwechslung noch am selben Tag gegenüber der… …Mutter des Geschädigten P. offen und vermittelte ihn am Folgetag an einen Spezialisten für Refertilisation. Zwei Wochen später konnte die Zeugungsfähigkeit… …Sterilisationsbetreuer war nicht bestellt worden; die erforderliche Genehmigung des Betreuungsgerichts für die Sterilisation lag ebenfalls nicht vor. Das Landgericht hat… …Angeklagten wurde im Fall des Patienten P. von einem Versuch der schweren Körperverletzung ausgegangen, da die schwere Folge – hier der Verlust der… …dauerhafte Fortpflanzungsunfähigkeit herbeizuführen, sei er damit nicht freiwillig abgerückt. II. Entscheidungsgründe Die Verurteilung des Angeklagten wegen… …unzutreffenden rechtlichen Maßstab ausgegangen. Im Übrigen bleibt das Rechtsmittel ohne Erfolg, da keine wirksame Einwilligung für die Sterilisation des Patienten… …G. vorlag. 1. Versuchte schwere Körperverletzung, §§ 223 Abs. 1, 226 Abs. 1 Nr. 1, 22, 23 StGB Die Verurteilung wird aus rechtlichen Gründen nicht…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Zur Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde im Beschwerdeverfahren gegen Durchsuchungsbeschlüsse

  Richter am Landgericht Dr. Sebastian Eberz

  …u.a. die Anforderungen an eine zulässige Verfassungsbeschwerde verdeutlicht. Der Entscheidung lag folgender Verfahrensgang zugrunde: Das Amtsgericht… …Beschuldigten und der GmbH an, die anschließend vollstreckt wurden. Die Beschuldigten und die GmbH legten Beschwerde gegen diese Durchsuchungsanordnungen ein, die… …Beschwerdeentscheidung in Bezug auf einen Beschuldigten teilweise auf und stellte insoweit die Rechtswidrigkeit des Durchsuchungsbeschlusses fest. Im Übrigen verwarf es… …die Anhörungsrügen als unbegründet. Gegen die Teilverwerfung der Anhörungsrüge legte der Beschuldigte eine erneute Anhörungsrüge ein, die das… …Landgericht als unzulässig zurückwies. Der andere Beschuldigte und die GmbH legten zudem Beschwerde gegen die Verwerfung ihrer Anhörungsrügen ein, die das… …Oberlandesgericht als unzulässig zurückwies. Die Beschuldigten und die GmbH legten sodann Verfassungsbeschwerde u.a. gegen die Zurückweisungen der erneuten… …Anhörungsrüge durch das Landgericht und der Beschwerden durch das Oberlandesgericht ein. Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass die Verfassungsbeschwerde… …insoweit unzulässig sei. Denn die Beschwerdeführer hätten nicht dargelegt, dass ein Rechtsschutzbedürfnis gegen Entscheidungen bestehe, die auf… …, gegen die der Rechtsweg nicht erschöpft ist (§ 90 Abs. 2 S. 1 BVerfGG). Offensichtlich unzulässige Rechtsmittel gehören jedoch nicht zum Rechtsweg. Dies… …, beginnt die einmonatige Einlegungsfrist gemäß § 93 Abs. 1 S. 1 BVerfGG bereits mit der zuvor ergangenen letztinstanzlichen Entscheidung zu laufen, sodass…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Wichtige Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand

  …Erfassung durch Einscannen im weiteren Verfahren nicht in gleicher Weise zu Beweiszwecken verwendet werden können wie die Originale, sind in Papierform… …Betroffenen ist dann die Möglichkeit einzuräumen, Kopien derartiger Unterlagen zu erhalten, wenn er diese für einen von ihm darzulegenden oder sonst allgemein… …nachvollziehbaren dringenden Zweck benötigt. Er hat nicht das Recht, pauschal die Fertigung und Herausgabe einer Kopie aller sichergestellter Unterlagen zu verlangen… …Junkers/Schlüter, jurisPR- Compl 5/2024, Anm. 1. 2. Insolvenzverfahren und strafprozessuale Arrestmaßnahmen – § 111e StPO Der Insolvenzverwalters kann gegen die… …aufgrund eines Vermögensarrests gem. § 111e StPO erfolgte Pfändung lediglich einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung gem. § 111k Abs. 3 StPO stellen. Die… …Vollstreckungserinnerung gem. § 766 ZPO ist nicht statthaft. § 111i Abs. 1 StPO enthält lediglich einen deklaratorischen Hinweis auf die ohnehin nach der InsO geltende… …Rechtslage. Sie ändert weder das geltende Recht noch privilegiert sie den Staat. Die Norm löst lediglich das Spannungsverhältnis zwischen dem… …118 Qs 12/24, wistra 2024, 436 m. zust. Anm. Niemann. 3. Akteneinsicht an öffentliche Stellen – § 474 StPO Die auf § 474 Abs. 2 und 3 StPO gestützte… …Bewilligung der Akteneinsicht in die Ermittlungsakten durch die Staatsanwaltschaft für die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung, stellt einen für den… …möglich (§ 24 Abs. 1 EGGVG), wenn die Staatsanwaltschaft einem Dritten Auskünfte aus einem Strafverfahren gewährt. Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Schonfrist? – abgelaufen! Zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und anderer Rechtsvorschriften (AWG-E)

  Rechtsanwältin, Dipl.-Finanzw. (FH) Antje Klötzer-Assion, Rechtsreferendarin, wissenschaftliche Mitarbeiterin Selina Müller

  …mittelständischen Unternehmen zugute, die nicht über Rechtsabteilungen verfügen. Das Außenwirtschaftsgesetz und die Außenwirtschaftsverordnung wurden daher 2013… …. Sitzung am 9.10.2024 verabschiedet 2 und nimmt nun seinen Weg durch das parlamentarische Verfahren. 3 Hintergrund ist die Umsetzung der Richtlinie (EU)… …vom 29. April 2024 4 in nationales Recht bis zum 20.5.2025, (Richtlinie Sanktionsstrafrecht). 5 Am gleichen Tag wurde im Amtsblatt der EU die VO (EU)… …2024/2642 mit weiteren Verschärfungen der Sanktionen gegen Russland veröffentlicht. 6 Damit treten Finanzsanktionen und Reisebeschränkungen neben die bereits… …und ordnungswidrigkeitenrecht dann nicht mehr zu bezeichnen sein. Das BMWK und die Bundesregierung vertreten zwar die Ansicht, in Deutschland seien die… …allein deshalb erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken anzumelden. 8 Immerhin: Die Nichtvereinbarung der nach dem Russland- Sanktionsregime (Art. 12g VO… …darf allerdings davon ausgehen, dass weitere Anpassungen künftig keineswegs ausgeschlossen sind. Bemerkenswert ist die diesbezügliche Stellungnahme des… …Bankenverbands vom 19.9.2024, der die Finanzindustrie angesichts der Schaffung eines Umgehungstatbestands in § 18 Abs. 1 Nr. 3 AWG-E bezogen auf das sog… …. 7 „Zum Zwecke der europaweiten Harmonisierung sind für die Umsetzung der Richtlinie noch einige Ergänzungen und Anpassungen erforderlich.”, E-AWG, S… …Nichtbeachtung der ‚No-Russia- bzw. ‚No-Belarus- Clause’ zu verzichten. Auch die von den Exporteuren durchzuführende Risikobewertung gemäß Abs 12gb VO 833/2014…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Tagungsbericht „Junges Wirtschaftsstrafrecht 6.0 – die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht”

  am 11.10.2024
  

  Ref. iur. Philipp Rhein

  …die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht” am 11.10.2024 Die Tagung „Junges Wirtschaftsstrafrecht 6.0 – die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht”… …. Vielmehr müssen die Wechselwirkungen der Entwicklungen von Wirtschaft und Natur als multipolares Spannungsfeld begriffen werden, welches die Tagung unter… …Klimakrise oder zumindest der Schutz der Menschen als Ausgangspunkt für die strafrechtliche Bewältigung der Klimakrise beleuchtet werden können. Durch die… …Zentrierung gerade der Natur als Schutzobjekt ist es der Tagung ist gelungen, die wissenschaftliche Diskussion auch über die noch vom Bundesverfassungsgericht… …Individualpersonen als Adressaten des Strafrechts zum Schutz der Umwelt. Insofern einte alle Beiträge nicht nur die Frage nach der Rolle des Einzelnen bei der… …Bewältigung der Klimakrise, sondern insbesondere auch die Suche nach einem Ausgleich zwischen staatlicher und privater Verantwortung. Im ersten Vortrag (Titel… …, indem er zunächst die globale Dimension der Klimakrise in den Fokus nimmt. Bei der Umwelt bestehe – wie bei jedem sog. Allmendegut – die Gefahr, dass die… …. tragedy of the commons). Diese Bedrohung resultiert dabei jedoch aus einer Summe von Inanspruchnahmen, die jede für sich genommen völlig sozialadäquat sind… …. Aus diesem Grund sei es einerseits kaum möglich, die letztliche Verschlechterung des Klimas als Gesamtfolge aller Umweltbeanspruchungen einem Einzelnen… …als dessen Werk (strafrechtlich) zuzurechnen, und andererseits wenig nützlich, bloß die Handlungen Einzelner zu verbieten. Vorschriften wie etwa §§ 30…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Vergabe des WisteV-Preises 2023

  Laudatio im Rahmen der Tagung „Junges Wirtschaftsstrafrecht 6.0 – die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht” am 11.10.2024
  

  Rechtsanwältin Dr. Ricarda Schelzke

  …„Junges Wirtschaftsstrafrecht 6.0 – die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht” am 11.10.2024 Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und… …Herren, es ist mir eine besondere Freude, heute im Namen des Vorstands der wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung die Laudatio anlässlich der Verleihung… …des WisteV-Preises 2023 an Frau Dr. Merve Yolaçan halten zu dürfen. Frau Yolaçan erhält den Preis für die Arbeit: „Verteidigung in grenzüberschreitenden… …diesem Raum einen viel beachteten Vortrag zu „Die BaFin als Superstaatsanwaltschaft? Ermittlungsmöglichkeiten über das strafprozessual Erlaubte hinaus?”… …gehalten hat. Die Arbeit von Frau Yolaçan wurde von Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Walter Perron an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg betreut und hat das… …ist nun bei der BaFin als Referentin für bankaufsichtliche Sonderprüfungen zuständig. Das Studium ihrer Veröffentlichungen u.a. in der Wistra, die die… …Aspekte ihrer Tätigkeit bei der BaFin darstellen, ist wärmstens zu empfehlen. Die Dissertation von Frau Yolaçan behandelt ein brandaktuelles Thema, zu dem… …es bisher nur wenig Rechtsprechung und Literatur gibt – die Europäische Staatsanwaltschaft. Das besondere Augenmerk der Dissertation gilt der Frage… …, wie die Grundrechte des Beschuldigten in einem Strafverfahren der Europäischen Staatsanwaltschaft geschützt werden können und müssen. Im ersten Kapitel… …legt Frau Yolaçan dar, für welche Delikte die Europäische Staatsanwaltschaft zuständig und wie sie organisiert ist. Das zweite Kapitel befasst sich dann…

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• Controlling: Business Performance Management im Fokus

  …, wirtschaftliche oder umweltbedingte Einflussfaktoren – werden voraussichtlich weiter zunehmen. Im Controlling geht es hierbei um das Erkennen und die Bewertung… …externer Risiken, die das Unternehmen treffen können. Eine wesentliche Rolle spielt auch das Gemeinkostenmanagement. Effizienz und Effektivität im… …Herausforderungen zu stellen. Die Berücksichtigung der Risikotragfähigkeit im Rahmen der operativen Planung ist ein weiterer wichtiger Punkt. Für angemessene… …Risikoeinschätzungen müssen die bekannten Methoden und Instrumente in diesem Zusammenhang um Szenarioanalysen, Risikotragfähigkeitsmodelle und Einschätzungen zur… …Break-Even-Resilienz erweitert werden. Daneben muss der Planungsprozess so flexibel gestaltet sein, dass die Planung kurzfristig angepasst werden kann. Die Trends 2025… …Internen Revision, die über die oft tabuisierte Kontrolle des Top-Managements weit hinausgeht. Die kontinuierliche Prüfung und Verbesserung moderner… …und Erwartungen an dabei beteiligte Akteure Gesetzliche und regulatorische Grundlagen sowie die aktuellen Rahmenwerke COSO ERM und COSO ICS im Detail… …Prüfungen zentraler Managementprozesse: Aufsichtsratsprozesse, Strategieentwicklung, Planung, externe Berichterstattung, Führungsprozess, Fusionen sowie die…

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• ESG-Compliance: Muss sich die Compliance-Funktion neu erfinden?

  …im Unternehmen zu verankern, bedarf es eines Aufbaus an Expertise in den verantwortlichen Funktionen. Weniger als die Hälfte der Befragten gab an… …, sich bereits gut auf die ESG-Regulatorik vorbereitet zu fühlen. Einen weiteren Schwerpunkt der Befragung bildet die Nutzung von Künstlicher… …Joachim Kregel Management Auditing ist eine Kerndisziplin der Internen Revision, die über die oft tabuisierte Kontrolle des Top-Managements weit hinausgeht… …. Die kontinuierliche Prüfung und Verbesserung moderner Managementsysteme ist aufgrund von deren Komplexität und unter zunehmenden regulatorischen… …. Peemöller u. a.: Voraussetzungen für Management Auditing und Erwartungen an dabei beteiligte Akteure Gesetzliche und regulatorische Grundlagen sowie die… …Berichterstattung, Führungsprozess, Fusionen sowie die Revision des Top-Managements und von Management-Fraud…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2024

  Digitalisierung und künstliche Intelligenz zur Effizienzsteigerung in den GRC-Funktionen

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …, viele der letzten Ausgaben der ZRFC hatten einen Schwerpunkt im Themenfeld ESG. Dabei haben wir – wie auch die meisten anderen Publikationen – den… …Schwerpunkt immer sehr stark auf das E (Environmental) gelegt. Umweltbezogene Nachhaltigkeit bestimmt auch die Schlagzeilen am stärksten. Das G für Governance… …sogar mit Abstand der wichtigste Bereich, man denke zum Beispiel an die Lieferketten bei Rohstoffen aus Gebieten, bei denen Menschenrechte keine Priorität… …haben. Weyrauch et al. nehmen in ihrem Beitrag das Soziale als Bestandteil der Nachhaltigkeit in ihrem Aufsatz in den Fokus. Dabei stellen die Autoren… …fest, dass sich soziale Nachhaltigkeit auch positiv auf die Zufriedenheit der Mitarbeitenden auswirkt. Damit kann eine klare Strategie für soziale… …Nachhaltigkeit auch positive Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeit haben. Digitalisierung ist das zweite Kernthema dieses Hefts. Weber-Lewerenz befasst sich in… …ihrem Beitrag mit der Verantwortlichkeit im Bereich unternehmerischer Digitalisierung. Dabei setzt unsere Autorin einen Schwerpunkt auf die Baubranche… …. Der Beitrag kommt zu der Schlussfolgerung, dass ein Unternehmen sich gut anpassen muss, um bei allen Verantwortlichkeiten, die sich ständig ändern… …erkennen und zu bekämpfen. Dabei zeigen unsere Autoren besonders auf, dass künstliche Intelligenz helfen kann, die vielen Anforderungen und Anpassungen… …effizient abzubilden. Trainings sind ein in der Praxis außerordentlich wichtiges Arbeitsfeld jedes Compliance-Managers. Mitarbeitende müssen die für sie…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2024

  Inhalt / Impressum

  …Bereich GRC, für Transparency International Deutschland e. V., für die ­Mitglieder des Bundesverbandes der Bilanzbuchhalter und ­Controller e. V. (BVBC)… …. Versand­kosten. Die Bezugs­gebühr wird jährlich im Voraus erhoben. ­Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 15, gültig ab 1. Januar 2024, die auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte… …: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …­Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie… …die Befugnis, den Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und/oder offline)… …Honorare stehen dem Autor zu. Die zur Veröffentlichung angebotenen Fachaufsätze werden von der Redaktion begutachtet und von einem weiteren Gutachter geprüft… …eingereichten Manuskripten, die veröffentlicht werden, behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem… …Autor vor. Rechtliche Hinweise: Alle Rechte vorbehalten. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der…

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