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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Alles sensibel? Die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO

  Selma Nabulsi

  …Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen Nabulsi Alles sensibel? Die aktuelle ­Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO Selma… …Nabulsi promoviert bei Prof. Dr. Boris P. Paal, M.Jur. (Oxford) zur Auslegung und Reichweite des Art. 9 Abs. 1 DSGVO. Selma Nabulsi Der Schutz besonders… …die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zum Anwendungsbereich des Art. 9 Abs. 1 DSGVO und zeigt auf, welche Folgefragen sich aus der Auslegung durch den… …personenbezogener Daten („sensible Daten“ 1 ), deren Verarbeitung zusätzlichen Hürden unterliegt. Die Reichweite des Begriffs der sensiblen Daten und die sich aus… …diesem Hintergrund wird im Folgenden zunächst dargestellt, weshalb eine Beschränkung des Anwendungsbereichs des Art. 9 Abs. 1 DSGVO notwendig ist. Sodann… …werden aktuelle Entscheidungen des EuGH zu diesem Themenfeld erläutert, wobei das Augenmerk insbesondere auf der Frage liegt, ob die vom Gerichtshof… …zugrunde gelegte Auslegung der Vorschrift der erforderlichen Beschränkung des Anwendungsbereichs gerecht wird. 12 | PinG 1.24 Nabulsi Alles sensibel? Die… …aktuelle ­Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO II. Problemaufriss Art. 9 Abs. 1 DSGVO untersagt dem Verantwortlichen die Verarbeitung bestimmter… …sexuelle Orientierung des Betroffenen sowie genetische Daten und Gesundheitsdaten. Ausweislich des ErwG. 51 S. 1 DSGVO dient dieses Verarbeitungsverbot dem… …Schutz des Betroffenen vor „erhebliche[n] Risiken für die Grundrechte und Grundfreiheiten“. Gemeint ist einerseits der Schutz vor Diskriminierungsrisiken…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Schonfrist? – abgelaufen! Zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und anderer Rechtsvorschriften (AWG-E)

  Rechtsanwältin, Dipl.-Finanzw. (FH) Antje Klötzer-Assion, Rechtsreferendarin, wissenschaftliche Mitarbeiterin Selina Müller

  …Rechtsreferendarin, wissenschaftliche Mitarbeiterin Selina Müller, beide Frankfurt a.M. Schonfrist? – abgelaufen! Zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des… …grundlegend modernisiert – und mehr als fünfzig Jahre nach ihrem Inkrafttreten sprachlich überarbeitet und gestrafft.” 1 Dies ist auf der Website des… …Referentenentwurf zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und anderer Rechtsvorschriften vorgelegt, (im Folgenden AWG-E). Dieser wurde vom Bundeskabinett in der 116… …darf allerdings davon ausgehen, dass weitere Anpassungen künftig keineswegs ausgeschlossen sind. Bemerkenswert ist die diesbezügliche Stellungnahme des… …2024, 21; Louca/von Rummel AW-Prax Service – Guide 2024, 17 ff.; Brehm/Ostermeier Harmonisierung des EU-Sanktionsstrafrechts – Quo vadis? ZASA 2023, 125… …; Voss CCZ 2024, 198, 203 f. 8 Stellungnahme des DAV Nr. 68/2024 von September 2024, S. 5, abrufbar unter… …Verstöße werden zu Straftaten heraufgestuft. Das betrifft mit einer Ausnahme Sanktionsverbote im Finanzbereich, die bisher unter die Ordnungswidrigkeiten des… …(EU) Nr. 833/2014), wird zum Straftatbestand des § 18 Abs. 5a Nr. 2 AWG-E heraufgestuft, soweit eine in Ausübung einer Berufspflicht erlangte Information… …Verstößen gegen Informationspflichten weiterhin Adressat der Bußgeldnorm des § 19 Abs. 5 AWG. b. Sanktionierung grob fahrlässigen Verhaltens im Kontext der… …Novellierung des AWG 2013: „Die Strafbewehrung von Verstößen gegen Embargos gemäß § 34 Absatz 4 AWG a. F., auch in Verbindung mit § 34 Absatz 6 Nummer 3 AWG a. F…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt?

  Eine Bewertung aus der Perspektive des vorlegenden Gerichts und der Wissenschaft
  

  Hans-Hermann Schild, Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Perspektive des ­vor­legenden Gerichts und der Wissenschaft Hans-Hermann Schild, Vorsitzender Richter am VG Wiesbaden a. D., war bis zum Ruhestand der… …Vorsitzende Richter der 6. Kammer des VG Wiesbaden. Aktuell ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter im BMBF-Projekt DIRECTIONS (Förderkennzeichen: 01PP21003C) am… …(IT eG) an der Universität Kassel. Er ist seit Jahrzehnten im Bereich des Datenschutzrechts als Referent und vielfältiger Autor und Kommentator tätig… …des Misstrauens gegenüber dem Auskunfteienwesen: Hierzu kann ich sagen, dass Auskunfteien wohl zum Wirtschaftsverkehr dazugehören. Insoweit ist es mir… …fremd, grundsätzliche Vorbehalte gegen die Auskunfteien zu haben. Durch die Änderung des Datenschutzrechts und konkret die DSGVO ist aber vielleicht für… …an die Vorgaben des BVerfG, ich erinnere an den Beschluss des BVerfG in der Rechtssache, die vor dem Amtsgericht Goslar seinerzeit zu entscheiden war… …Frage Gegenstand des Verfahrens gewesen war und dass man hätte vorlegen müssen. Herr Schild: Hierzu noch eine kurze Ergänzung. Natürlich hatten wir es in… …zurück. Könnten Sie Ihre Einschätzung zur Bedeutung des Auskunfteienwesens in Deutschland einmal kurz darlegen? Herr Professor Paal: Ja, sehr gerne… …weiteres dem Verbraucherschutz dienen würde. Denn was würde wohl passieren bzw. an die Stelle des Scoring treten? Voraussichtlich würden die… …eine entsprechende Prüfung und ein entsprechendes bankinternes Scoring Sinn. PinG: Stichwort Pyrrhussieg: Das Urteil des EuGH hat ja schon kurz nach…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Auskunft und Einsicht Dritter zu Datenschutzbußgeldakten

  Möglichkeit und Umfang des verfahrensfremden Zugriffs auf Informationen zu Busgeldverfahren der Datenschutzaufsichtsbehörden
  

  Cay Lennart Cornelius

  …(Abteilungsleiter bei der Berliner Beauftrag ten für Datenschutz und Informations freiheit) Möglichkeit und Umfang des verfahrensfremden Zugriffs auf Informationen zu… …es für die Bebußung weder einer Handlung noch ei- 1 Der Beitrag spiegelt ausschließlich die persönliche Auffassung des Autors wider. 2 Vgl. European… …Einsicht Dritter zu Datenschutzbußgeldakten Cornelius ner Kenntnis des Verstoßes von Leitungspersonen der juristischen Person bedarf. 3 Aufgrund fehlender… …. im Rahmen des Bußgeldverfahrens auf Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Daneben kann es auch Unternehmen geben, die Interesse an Dokumenten aus dem… …Verantwortlichkeit) ausgesetzt sehen und sie diese abwehren (z. B. im Rahmen des Haftungsausschlusses nach Art. 82 Abs. 3 DSGVO) wollen. Bußgeldverfahrensdokumente von… …Bußgeldverfahren gegen ein Unternehmen oder natürliche Personen geführt wird, weisen unabhängig vom Ausgang des Bußgeldverfahrens ein hohes Stigmatisierungspotential… …auf. Selbst wenn es später zu einer Einstellung des Verfahrens oder vor Gericht zu einem Freispruch kommt, kann die Offenbarung des Bußgeldverfahrens in… …Unternehmen und damit im Extremfall sogar zur Insolvenz des Unternehmens führen. Mit einem Bußgeldbescheid geht unabhängig von der Rechtskraft die Aussage… …hohen Arbeitsbelastung des Bundeskartellamts im Hinblick auf die 97 Anträge nach § 406e StPO in den Jahren 2017/2018, BT-Drs. 19/10900, S. 32 f. 11 Zur… …steht selbstständig neben diesem, 16 wobei es umstritten ist, ob auch Medien und Journalist:innen im Rahmen des § 475 StPO aktivlegitimiert sind. 17 b)…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Strafrechtliche Risiken bei der Sanktions-Compliance Teil 2

  Der erste Teil des Beitrags befindet sich in der dritten Ausgabe der WiJ
  

  Rechtsanwältin Dr. Carolin Raspé, Rechtsanwalt Dr. Roland M. Stein

  …bei der Sanktions-Compliance* Teil 2 Der erste Teil des Beitrags befindet sich in der dritten Ausgabe der WiJ (WiJ 03-2024, S. 97–104). IV. Bekämpfung… …Wollenselement des Umgehungsverbots ebenfalls bei einer billigenden Inkaufnahme der Möglichkeit einer Umgehungswirkung erfüllt sei. 5 Das vom EuGH analysierte… …herzlich bei Raphael Beermann, Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei BLOMSTEIN, für die wertvolle Mitarbeit bei der Erstellung des Beitrages. 1 Moller-Nielsen… …Erfüllung des Tatbestands eines Verstoßes […] vermieden wird […], die jedoch als solche oder aufgrund ihres eventuellen Zusammenhangs mit anderen Aktivitäten… …Sanktionsumgehungen strafrechtliche Risiken nicht ausgeschlossen werden können (b.). a) Typische Umgehungskonstellationen aa) Verschleierung des Ursprungs zur Umgehung… …als auch die Weiterverarbeitung in China als verbotene Umgehung des Einfuhrverbots bewertet werden. Durch die reine Umetikettierung und Ausfuhr aus… …China wird der russische Ursprung der Ware nur verschleiert, die Einfuhr geschieht somit „unter dem Deckmantel einer Form”, 16 mit der die Erfüllung des… …schon eine Umgehung des Einfuhrverbots. Wird das Holz in China hingegen weiterverarbeitet, kann es zollrechtlich als chinesischen Ursprungs gelten, sofern… …Tatbestand des Einfuhrverbots erfasst, da sie weder russischen Ursprungs ist noch aus Russland ausgeführt wird. Erfolgt diese Weiterverarbeitung und… …„unter dem Deckmantel einer Form vorgenommen (…), mit der eine Erfüllung des Tatbestands eines Verstoßes (…) vermieden wird”, 21 indem die Erfüllung des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch MaRisk

  MaRisk Neue-Produkte-Prozess (NPP) am Beispiel der Einführung von Zinsswaps zur Steuerung der Zinsänderungsrisiken des Anlagebuchs (IRRBB)

  Lukas Zetzl

  …257 MaRisk Neue-Produkte-Prozess (NPP) am Beispiel der Einführung von Zinsswaps zur Steuerung der Zinsänderungsrisiken des Anlagebuchs (IRRBB)… …von Marktpreisrisiken des Anlagebuches (einschließlich Zinsänderungsrisiken) im Rahmen der MaRisk 4. Anforderungen der EBA an die Zinsänderungs… …risiken des Anlagebuches 4.1 Überblick zur Entwicklung der IRRBB/CSRBB-Regulatorik 4.2 Allgemeine Anforderungen an die Zinsänderungsrisiken des Anlagebuches… …4.3 Barwertige und ertragsorientierte Sichtweise der Zinsänderungsrisiken des Anlagebuches 4.4 Komponenten des Zinsänderungsrisikos 4.5… …Bilanzfiktionen im Rahmen der Zinsänderungsrisiken des Anlagebuches 4.6 Zinsszenarien im Rahmen der Zinsänderungsrisiken des Anlagebuches 4.7 Aufsichtlicher… …Ausreißertest im Rahmen der Zinsänderungsrisiken des Anlagebuches 4.8 Unzureichende Messung und Standardansatz für die Zinsänderungsrisiken des Anlagebuches… …Steuerung mit Zinsswaps 5.3 Schrittweise Vorgehensweise des NPP 6. Zusammenfassung 258 Kapitel 1: Allgemeiner Teil 1. Einführung Die Anforderungen nach… …zur Steuerung des Zinsänderungsrisikos entstan- den. Dies trifft auf Institute aller Größen zu, selbst wenn diese bislang wenig oder keine Erfahrungen… …eines NPPs zur Einführung von Zinsswaps zum Management des IRRBB stellen sich exemplarisch insbesondere folgende Fragestellungen: ■ Wie können die… …des IRRBB abgeschlos- sen werden? ■ Welche Bankbereiche müssen am NPP beteiligt werden und über welches Know-how müssen sie verfügen? ■ Welche…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2024

  oder systemwidrige Durchbrechung des Eigenverantwortungsprinzips?

  Stud. iur. Sara Müller

  …Organisationsherrschaft in unternehmerischen Organisationsstrukturen: Sinnvolle Ergänzung oder systemwidrige Durchbrechung des Eigenverantwortungsprinzips? Dieser Beitrag… …Volksweisheit lässt sich heute gerade auf dem Gebiet des Wirtschaftsstrafrechts so wohl nicht mehr bestätigen. Vielmehr geraten im Zusammenhang mit Straftaten… …, die einen Unternehmensbezug aufweisen, neben den unmittelbar handelnden Angestellten regelmäßig auch die Führungskräfte des betroffenen Betriebs in den… …Organisationsherrschaft), gleichen sich beide Konstruktionen in einem Punkt: der Eigenverantwortlichkeit des unmittelbar handelnden Betriebsangehörigen. In beiden Fällen… …der Geschäftsherrenhaftung noch grundsätzlich überzeugt, ist die Übertragung des Ansatzes der mittelbaren Täterschaft kraft Organisationsherrschaft auf… …Preis zu verkaufen, ergibt sich eine Strafbarkeit des Angestellten zumeist unproblematisch aus § 263 I StGB. Im Rahmen der Geschäftsherrenhaftung wird nun… …des Späti-Betreibers reicht bzw. inwieweit ein spezifischer Unternehmensbezug erforderlich ist. (vgl. BGH NStZ 2018, 648.) Legitimation der Rechtsfigur… …die Geschäftsherrenhaftung ihre Legitimation in der innerbetrieblichen Autoritätsstellung des Führungspersonals findet. 8 Dieses verfüge nicht nur über… …. 10 Im Idealfall besäßen diese nämlich die Möglichkeit einer lückenlosen Verhaltenssteuerung. 11 Insoweit sei die Garantenpflicht des Geschäftsherrn… …geht hingegen davon aus, dass diese Weisungsbefugnis allein nicht genügt, um eine Überwachergarantenstellung des Betriebsverantwortlichen anzunehmen und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch MaRisk

  Anforderungen an die Ausgestaltung des Internen Kon trollsystems aus der Sicht einer Internen Revision

  …153 Anforderungen an die Ausgestaltung des Internen Kon trollsystems aus der Sicht einer Internen Revision Von Dr. Karsten Geiersbach 1… …2.4 COSO und ERM 3 Interne Kontrollsysteme 3.1 IKS bei Kreditinstituten 3.2 Risikomanagementsystem 3.3 Risikoadjustierung des IKS 4 Praktische… …Anwendbarkeit im Revisionsprozess 4.1 Ausgestaltung des IKS 4.2 Prüfungskonzept als Vorbereitungshilfe einer Prüfung 5 Das IKS und die Prüfung von Prozessen 5.1… …die theoretischen Hintergründe sowie die Grundla- gen und Wirkungsweise von Internen Kontrollsystemen im Sinne des AT 4.3 der MaRisk dar und endet mit… …dem Umgang von Internen Kontrollsystemen in der Praxis aus Sicht einer Internen Revision. Es werden also primär die erste und dritte Säule des… …3-Linien-Modells betrachtet. Eine erweiterte Betrachtung des Beauftragtenwesens und insbesondere die Zusammenarbeit mit der drit- ten Säule, welche für beiden… …(Stresstests) sowie Fraud und die Anfor- derungen des § 25c KWG findet in diesem Beitrag ebenfalls nicht statt. Zu dem Thema Stresstest vgl. Geiersbach/Prasser… …Ausgestaltung des Internen Kon trollsystems 2. Grundlagen und Wirkungsweise der Überwachung 2.1 Corporate Governance Für den Begriff Corporate Governance gibt… …Kapitel 1: Allgemeiner Teil 2.2 Internes Überwachungssystem Eine klare, über alle Branchen hinweg allgemein akzeptierte Definition des internen… …Überwachungssystems gibt es nicht. In diesem Beitrag lehnt sich die Bestimmung des internen Überwachungssystems an das Internal Control- Konzept (COSO bzw. ERM) an und…

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• GoBD-Praxisleitfaden aktualisiert

  …Lehrbuch vermittelt Ihnen alles nötige Fachwissen für die erfolgreiche Anwendung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) – mit vielen Übungen… …, relevanten Gesetzestexten und Musterdokumenten. Grundlagen der Bilanzierung im NKF und spezielle Bilanzierungssachverhalte Inhalt, Funktion und Aufbau des… …Jahresabschlusses und seiner Rechenwerke Ergebnisrechnung und Finanzrechnung Informationspflichten im Rahmen des Anhangs sowie Funktion und Inhalt des Lageberichts… …Weiterentwicklungen des NKF etwa zum Vorsichtsprinzip, dem Komponentenansatz und den pandemiebedingten Sonderregelungen. Exemplarisch an NRW orientiert, unterstützt Sie…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2024

  ZRFC in Kürze

  …ZRFC in Kürze ZRFC 5/24 197 ZRFC in Kürze Bundeslagebild Cyberkriminalität 2023 des Bundeskriminalamts Die wesentlichen Ergebnisse des… …. polizei.de/Polizei/DE/Einrichtungen/ZAC/zac_ node.html. Whistleblowing in Finanzdingen jetzt auch im Vatikan Seit 2014 besteht das durch Papst Franziskus eingeführte Amt des Generalrevisors… …. Der Generalrevisor prüft den Gesamthaushalt und ist mit wesentlichen Entscheidungsbefugnissen bei der Überwachung des Finanzgebahrens und der… …, Vollständigkeit und Sicherheit der kommunizierten Informationen vollumfänglich gewahrt und garantiert werden. Außerdem muss er sicherstellen, dass der Name des… …übermittelt wird. Der neue Richtlinienkatalog sieht ebenso vor, dass sich die Schweigepflicht über den Namen des Whistleblowers hinaus auch auf alle Teile der… …Hinweismitteilung bis hin zur Dokumentation erstreckt, da hierüber eine indirekte Identifizierung des Hinweisgebenden erfolgen könnte. Nach den neuen… …Heiligen Stuhl stehen und die im Register der juristischen Personen gelistet sind, © refresh(PIX)/stock.adobe.com/de welches in der Staatsverwaltung des… …auch freiwilligen Mitarbeitenden möglich, ungeachtet der hierarchischen Position, Verdachtsmomente zu melden. ESMA führt Maßnahmen zur Verbesserung des… …durch die Klarstellung der Nachhaltigkeitsoffenlegung, durch Reduzierung des Compliance-Aufwands durch Abbau von Komplexitäten und durch eine verstärkte…

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