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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2019

  Orientierungsleitfaden von DOJ und OFAC

  Zur Bewertung von Corporate Compliance-Management-Systemen
  

  Dr. Bernd Federmann, Dr. Jan-Hendrik Gnändiger, Barbara Scheben

  …neuen regulatorischen Umfelds auch konkrete Handlungsempfehlungen für Unternehmen dargestellt. Dr. Bernd Federmann 1 Einleitung: DOJ Corporate Compliance… …US-Verfolgungsbehörden in ihren Entscheidungen und ihrem Vorgehen vergleichbar mit einer Verwaltungsvorschrift im deutschen Recht. 1 In seinem neunten Teil, enthält das… …, Corporate Governance Services der KPMG AG am Standort Frankfurt am Main. 1 Rieder, M. / Güngör, T., Aktuelle Entwicklungen in den USA, CCZ, 2019, S. 139. 2… …: 29.06.2019). 4 DOJ-Guidance 2019, S. 1, abruf bar unter https://www. justice.gov/criminal-fraud/page/file/937501/download (Stand: 30.6.2019). Dr. Jan-Hendrik… …. 9.5.2017 – 1 StR 265/16, CCZ, 2017, S. 285. 12 Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, Entwurf eines Gesetzes zur… …wird nunmehr konkretisiert. (1) Beim Risk Management Process verlangt das DOJ die Rückkoppelung des CMS zu den einschlägigen Risiko-Umfeldfaktoren… …Geschäftsprozessen eines Unternehmens aufzudecken und zu beherrschen, werden vier Anforderungen aufgestellt. (1) Ein „Riskbased and integrated Process“ muss… …Unternehmens zu gestalten. 35 Diese Anforderungen sind nunmehr in konkrete Subkriterien gefasst: 36 (1) Das Kriterium „Structure“ stellt die Frage, wo die… …die folgenden fünf Komponenten enthalten: (1) Management Commitment, (2) Risk Assessment, (3) Internal Controls, (4) Testing and Auditing, (5) Training… …Compliance Commitments, S. 1: „OFAC strongly encourages organizations subject to U.S. jurisdiction, as well as foreign entities that conduct business in or…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2019

  Die Novelle des Deutschen Corporate Governance Kodex

  Handlungsbedarf für börsennotierte Gesellschaften
  

  Dr. Moritz Maier, Dr. Thomas Richter

  …wesentlichen Änderungen müssen sich börsennotierte Gesellschaften einstellen? Dr. Moritz Maier Dr. Thomas Richter 1 Neufassung nach kontroverser Diskussion Im… …einige inhaltliche Punkte, sondern präsentierte unter dem Leitsatz „relevanter, klarer und kompakter“ konzeptionelle und strukturelle Veränderungen. 1 Der… …kapitalmarktrechtlichen Fragen. Die Autoren danken Frau Ref. iur. Alessa Mackensen und Dr. iur. Marius Plum für wertvolle Vorarbeiten. 1 Vgl. Regierungskommission Deutscher… …Corporate Governance Kodex, Pressemitteilung vom 6. November 2018, S. 1. Die Novelle des Deutschen Corporate Governance Kodex ZRFC 6/19 277 das auf große… …berücksichtigen sie den Grundsatz, dass die Haupt- 2 Exemplarisch Stellungnahme der Vonovia SE zum Entwurf des DCGK, S. 1 f.; Stellungnahme der Allianz SE zum… …SE zum Entwurf des DCGK, S. 1. 6 Vgl. Stellungnahme der DSW zum Entwurf des DCGK, S. 8; Stellungnahme der Bundesrechtsanwaltskammer zum Entwurf des… …begnügt. Lediglich wer dem Vorstand einer börsennotierten Gesellschaft angehöre, solle gemäß Ziff. 5.4.5 Abs. 1 nicht mehr als drei Aufsichtsratsmandate in… …9. Mai 2019, S. 34; die Leitlinien der EU-Kommission sind in Entwurfsfassung vom 1. März 2019 abruf bar unter… …161 AktG von Vorstand und Aufsichtsrat abzugeben und diese gemäß § 289f Abs. 2 Nr. 1 HGB in die Erklärung zur Unternehmensführung aufzunehmen ist, ein… …. Mai 2019, S. 1. 25 Vgl. Bayer, W. / Scholz, P., in: Spindler, G. / Stilz, E. (Hrsg.): Kommentar zum Aktiengesetz, 4. Aufl. 2019, § 161 Rn. 75. 26 Nach…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2019

  Aktuelle Urteile

  Dr. Doreen Müller

  …Entscheidungsgründen aufgeführt. 1 Wirksamkeit eines Beratungsvertrags zwischen Aktiengesellschaft und einem Unternehmen, an dem ein Aufsichtsratsmitglied der… …Gesellschaft beteiligt ist OLG Köln (18. Zivilsenat), Beschluss vom 11. Juli 2019 – 18 U 37/18 (LG Köln) 1. Die Heranziehung der §§ 113, 114 AktG ist schon dann… …kann. Verträge, die diese Anforderungen nicht erfüllen, sind nach § 114 Absatz 1 AktG nicht genehmigungsfähig, sondern gemäß § 134 BGB in Verbindung mit… …könne sich jedoch ein Bereicherungsanspruch der E-AG aus §§ 812 Abs. 1, 818 Abs. 2 BGB oder ein Anspruch aus der Geschäftsführung ohne Auftrag ergeben. 2… …natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr; Art. 6 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2016/679… …853 @ info@ESV-Akademie.de Sponsor: Medienpartner: ESVA_14_StiftungsIMPACT_Anz_192x130_4c.indd 1 12.11.2019 15:47:29…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2019

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich.
  

  Gabriele Bornemann

  …Führungselement für Vorstand und Aufsichtsrat etablieren. Was sind gegenwärtig die wichtigsten drei Themen aus ihrem Arbeitsbereich? 1. Die Perspektive des… …anstrengenden Tag im Büro: Womit entspannen Sie sich? Entspannungsfaktor Nr. 1 ist für mich klassische Musik, die ich gerne in den Konzert- und Opernhäusern…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …BGH-Urteil vom 13.09.2018 - 1 StR 642/17; Kompensation und Kompensationsverbot bei der Berechnung des Steuerschadens gemäß § 370 AO 173 LOStA a.D. Rechtsanwalt…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Das neue Unternehmensstrafrecht – Geld und Unterwerfung

  Rechtsanwalt Dr. Christian Schmitz

  …Straftaten. Der Entwurf ist WiJ Ausgabe 4.2019 Aufsätze und Kurzbeiträge 155 in sieben Teile gegliedert: (1) Allgemeine Vorschriften, (2) Voraussetzung der… …sonstige Angestellte des Unternehmens gegen strafbewehrte Pflichten, die das Unternehmen betreffen, verstoßen haben (unten 1.b). 1. Umfassender… …Anwendungsbereich – Bestrafung ohne Verschulden, Legalitätsgrundsatz a) § 1 regelt die Sanktionierung von Verbänden [juristische Personen, auch nichtrechtsfähige… …Leitungsperson i. S. d. § 2 Abs. 1 Nr. 2 in Rede steht, soll es nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 in Zukunft nicht mehr erforderlich sein, Fehler in der Organisation des… …, wenn „angemessene Vorkehrungen“ der Verbandsleiter die Straftaten verhindert oder wesentlich erschwert hätten, § 3 Abs. 1 Nr. 2. Während somit bisher… …Unternehmensleiter im Zeitpunkt der Straftat ankäme. Angesichts der Kleinteiligkeit der Anforderungen, die die Zivilrechtsprechung § 93 Abs. 1 S. 1 AktG entnimmt, ist… …: (1) § 18 Abs. 1 Nr.1 Der Verband oder der externe Beauftragte muss einen „wesentlichen Aufklärungsbeitrag“ leisten. Zwar handelt es sich dabei um einen… …Unternehmen hier wiederum von demjenigen abhängig ist, der es erst in die Bredouille gebracht hat. (2) § 18 Abs. 1 Nr. 2 Die Vorschrift verlangt, dass der mit… …wegen des Zusammenhangs mit §§ 97 und 160a StPO (weitere Einzelheiten dazu unten zu III.) auch beweisrechtlich Sprengstoff. (3) § 18 Abs. 1 Nr. 3 Nur bei… …. 1 Nr. 4 Vergleichbar rigide ist die Pflicht formuliert, das Ergebnis der verbandsinternen Untersuchung einschließlich aller wesentlichen Dokumente und…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Das Verhältnis von interner Untersuchung und (Unternehmens-)Verteidigung

  Eine konstruktiv-kritische Bestandsaufnahme
  

  Rechtsanwälte Dr. med. Mathias Priewer, Dr. Lukas Ritzenhoff

  …der Mandatsorganisation sind. II. Untersuchungsgegenstand: § 18 Abs. 1 Nr. 2 RefE-VerSanG Der vorliegende Beitrag befasst sich im Ausgangspunkt nur mit… …der geplanten Vorschrift zum Verhältnis von interner Untersuchung und Verteidigung: § 18 Abs. 1 Nr. 2 RefE- VerSanG knüpft die vertypte… …Verbandsgeldsanktion, Wegfall des Mindestmaßes), Ausschluss der Anordnung von Verbandsauflösung 1 und öffentlicher Bekanntmachung der Sanktionierung sowie Entscheidung… …. Kritik 1. Fehlgehende Motive Der Regelung des § 18 Abs. 1 Nr. 2 RefE-VerSanG liegt die Annahme zugrunde, eine Verbindung von interner Untersuchung und… …interne Untersuchung vom Unternehmen selbst durchgeführt wird – erschließt sich nicht. Die bloße Denkmöglichkeit 1 Dem Vernehmen nach sieht der… …§ 18 Abs. 1 RefE-VerSanG (wesentlicher Aufklärungsbeitrag; Trennung von Verteidigung und interner Untersuchung; ununterbrochene und uneingeschränkte… …besteht insbesondere kein Anlass, der Tätigkeit der beauftragten Rechtsanwälte misstrauisch gegenüber zu stehen. 6 § 18 Abs. 1 Nr. 2 RefE-VerSanG scheint… …systematischen Zusammenhang mit der Neufassung von § 97 Abs. 1 Nr. 3 StPO durch Art. 4 des Referentenentwurfs. Danach sollen „andere Gegenstände einschließlich der… …. 1 Nr. 1 bis 3b [StPO] Genannten zuzurechnen sind“. Um eins klarzustellen: In der Praxis wird es für beschuldigte Unternehmen wie für untersuchende… …trotzdem nicht. 2. Falsches Bild von internen Untersuchungen Die Vorschriften der §§ 17-19 RefE-VerSanG per se und speziell § 18 Abs. 1 Nr. 2 RefE- VerSanG…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  BGH-Urteil vom 13.09.2018 - 1 StR 642/17; Kompensation und Kompensationsverbot bei der Berechnung des Steuerschadens gemäß § 370 AO

  Rechtsanwalt Norman Lenger, Rechtsanwältin Nathalie Meyer

  …Meyer, beide Nürnberg BGH-Urteil vom 13.09.2018 - 1 StR 642/17; Kompensation und Kompensationsverbot bei der Berechnung des Steuerschadens gemäß § 370 AO… …I. Sachverhalt Der Entscheidung 1 lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Der Angeklagte war Gesellschafter und Geschäftsführer der W-GmbH und - bis zu… …LG aus dem Verkauf von vier hochwertigen Fahrzeugen. Mit seiner auf die Sachrüge gestützten Revision erzielt der Angeklagte einen Teilerfolg. 1… …BGH-Urteil vom 13.09.2018 - 1 StR 642/17. WiJ Ausgabe 4.2019 Entscheidungskommentare II. Entscheidungsgründe (auszugsweise) 174 Lediglich in einem Fall… …entgegen. Steuern sind nach § 370 Abs. 4 S. 1 AO dann verkürzt, wenn sie nicht, nicht in voller Höhe oder nicht rechtzeitig festgesetzt werden. Eine… …Täter ohne weiteres von Rechts wegen zugestanden hätten (BGH Beschl. v. 13.9.2010 – BGH Az. 1 StR 220/09). Zu den abzugsfähigen Vorsteuern aus dem…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Anmerkung zu BGH, Urteil vom 16.7.2019 – II ZR 426/17

  LOStA a.D. Rechtsanwalt Folker Bittmann

  …, Urteil vom 16.7.2019 – II ZR 426/17 1. Was zivilrechtlich erlaubt ist, darf nicht bestraft werden. Demgemäß ist es für die strafrechtliche Praxis wichtig… …aber nicht geeignet, ein sonstiges Treuverhältnis i.S. der 2. Alternative des § 266 Abs. 1 StGB zu begründen. cc) Ein Verstoß gegen das (zivilrechtlich…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 20. August 2019 – 2 StR 381/17

  LOStA a.D. Rechtsanwalt Folker Bittmann

  …eine Anstiftungshandlung des Angeklagten zur Untreue seitens S und zog die 130.000 € ein. III. 1. Geradezu schulmäßig fasste der 2. Strafsenat des… …Stellung rückte S kraft Gesetzes, § 14 Absatz 1 Nr. 1 StGB. Ihm stand es allerdings frei zu entscheiden, ob er diese Pflicht selbst, also in eigener Person…