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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2023

  Der interne Datenschutzbeauftragte erhält Rückendeckung

  EuGH zur Abberufung des Datenschutzbeauftragten und zu Interessenkonflikten – Besprechung der EuGH-Urteile vom 9. Februar 2023 – C-453/21 und
  

  Lorenz Wascher

  …Datenschutz| Datenschutzbeauftragter| Abberufung| Kündigung| EuGH ZRFC 3/23 279 Der interne Datenschutzbeauftragte erhält Rückendeckung EuGH zur… …Abberufung des Datenschutzbeauftragten und zu Interessenkonflikten – Besprechung der EuGH-Urteile vom 9. Februar 2023 – C-453/21 und C-560/21 Lorenz Wascher*… …Der Datenschutzbeauftrage soll als internes Kontrollorgan ohne Sorge vor seiner Abberufung die Einhaltung des Datenschutzes beim Verantwortlichen… …kontrollieren können. Nachdem der EuGH bereits 2022 nationale Regelungen zur Kündigung für unionsrechtskonform erklärte, entschied er dies nun auch für die… …einmal zu prüfen. 1 Ausgangspunkt: Der Datenschutzbeauftragte – unabhängig, frei von ­Weisungen und Interessenkonflikten Nach dem Konzept der… …Datenschutz-Grundverordnung 1 hat der Datenschutzbeauftragte (DSB) eine besondere Stellung beim Verantwortlichen. Er ist wesentliches Element der Selbstregulierung im… …Datenschutzrecht und soll als interne Kontrollinstanz die Verantwortlichen bei der Einhaltung des Datenschutzrechts unterstützen. 2 Er berät den Verantwortlichen in… …datenschutzrechtlichen Angelegenheiten, überwacht die Einhaltung von Datenschutzvorschriften und unterstützt den Verantwortlichen bei der Umsetzung datenschutzrechtlicher… …Maßnahmen. 3 Hierbei soll der DSB seine Pflicht vollständig unabhängig ausüben können. 4 Dabei steht es dem Verantwortlichen nach Art. 37 Abs. 6 DS-GVO frei… …. 1.1 Der Schutz des DSB nach der DS-GVO Um diese Unabhängigkeit sicherzustellen, enthält die DS-GVO einige Regelungen zum Schutz des DSB. 5 Der DSB darf…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2023

  Zur möglichen Rolle der Internen Revision bei der vorvertraglichen Aufklärung

  Mehrwertpotenzial der Internen Revision am Beispiel von Franchisesystemen
  

  Dr. Hans-Ulrich Westhausen

  …MANAGEMENT Vorvertragliche Aufklärung DR. HANS-ULRICH WESTHAUSEN Zur möglichen Rolle der Internen Revision bei der vorvertraglichen Aufklärung… …Mehrwertpotenzial der Internen Revision am Beispiel von Franchisesystemen Dr. Hans-Ulrich Westhausen ist Leiter Konzernrevision und Compliance-Beauftragter der ANWR… …GROUP eG, Mainhausen. Der Verfasser bedankt sich bei Herrn Günter Zorn für die inhaltliche Unterstützung zu diesem Beitrag. Erfolgt die vorvertragliche… …vorvertraglichen Aufklärungspflicht noch immer nicht gelöst hat. Hier könnte nun die Interne Revision in der Franchisepraxis als Quali tätssicherungsfunktion ins… …Spiel gebracht werden, um den Ablauf der Vertragsanbahnung zu stabilisieren und möglichst konfliktfrei und trans parent für die beteiligten Parteien zu… …gestalten. Die Interne Revision sollte aufgrund ihrer beruflichen Qualifikation und Expertise hierzu in der Lage sein. Überdies bekäme sie die Chance, ihren… …Wertbeitrag weiter zu unterstreichen. Nachfolgend soll der Frage nachgegangen werden, ob und gegebenenfalls wie die Interne Revision bei der Anbahnung von… …787.207 Arbeitnehmern einen Umsatz von 135,8 Milliarden Euro erwirtschafteten. 1 Das enorme Wachstum der Franchisewirtschaft ist beeindruckend. Ungeachtet… …aller Krisen verdreifachte sich die Anzahl von Franchisesystemen seit 1998 (630) bis heute (1.800). 2 Parallel dazu stieg die Anzahl der Franchisenehmer… …2021, 4 U 430/19 sowie OLG München, 23. Juni 2021, 7 U 6141/19). Insofern scheint das jahrelange Streben der deutschen Franchisewirtschaft nach einer…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2023

  Gefahren der Geldwäsche

  Deutschland im Visier der Financial Action Task Force
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann, Pablo-Eduardo Schnell

  …Geldwäsche | Bargeld | Verschleierung | Strohmänner ZRFC 1/23 13 Gefahren der Geldwäsche Deutschland im Visier der Financial Action Task Force Dr. Dr… …entspringt der Tatsache, dass jener Sektor der Wirtschaft stets in Gefahr ist, von Geldwäschern missbraucht zu werden, da hohe Transaktionen die Geldwäscher… …Rahmen der Evaluation durch die Financial Action Task Force (FATF) wurden Deutschlands Präventionsmaßnahmen, gesetzgeberische Bemühungen sowie… …Vorgehensweise in der Strafverfolgung in Hinblick auf Geldwäscheaktivitäten näher in Augenschein genommen. Selbst wenn sich Deutschland einer soliden… …Zusammenhang mit der Geldwäsche darlegen. Dr. Dr. Fabian Teichmann 1 Einleitung Beim Straftatbestand der Geldwäsche geht es in erster Linie um die Mittelherkunft… …und somit vor der Einziehung verstecken. 1 Entgegen den Erwartungen weist Deutschland gewisse Eigenschaften auf, die Geldwäscheaktivitäten opportun… …erscheinen lassen. So ist Deutschland aufgrund der geografischen Lage, des wirtschaftlichen Gewichts sowie der regelmäßigen Nutzung von Bargeld besonders… …weiterhin Mängel in der Geldwäschebekämpfung auf, sobald es sich um komplexere Geldwäschestrategien handelt, bei denen juristische Personen zum Einsatz kommen… …. 2 Ein weiterer Schwachpunkt besteht in der Abwesenheit des politischen Willens, Bargeldflüsse zu regulieren, da Bargeld in der deutschen Gesellschaft… …nicht durch Erfahrungswerte in der Praxis untermauert. So erließ der Deutsche Bundestag eine Gesetzesänderung, welche den Vortatenkatalog abschaffte…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2023

  Process Mining und künstliche Intelligenz in der Internen Revision eines Unternehmens

  Einsatz zur effektiven Analyse von Geschäftsprozessen und Risikominderung
  

  Prof. Dr. Marco Barenkamp

  …Process Mining und künstliche Intelligenz BEST PRACTICE PROF. DR. MARCO BARENKAMP Process Mining und künstliche Intelligenz in der Internen Revision… …beitragen kann, die Effektivität und Effizienz der Prüfungsleistungen im Rahmen der Internen Revision zu steigern. Sie ermöglicht es, die tatsächlichen… …verbessern und zusätzliche Potenziale zu erschließen. 1. Einleitung Der Deutsche Corporate Governance Kodex verlangt die Implementierung eines angemessenen und… …genutzt werden müssen, um ein möglichst sicheres Prüfungsurteil zu erreichen [Arbeitskreis Externe und Interne Überwachung der Unternehmung der… …Schmalenbach- Gesellschaft für Betriebswirtschaft (2018), S. 321 und S. 334]. Dies betrifft heute vor allem moderne Softwarelösungen, die im Rahmen der Internen… …[Deutsches Institut für Interne Revision (2021), S. 11]. Insbesondere die Anwendungen des Process Mining [Stocker, T. et al. (2013), S. 92] und der künstlichen… …Artikels in der Darstellung der Einsatzmöglichkeiten von Process Mining und KI im Rahmen der Internen Revision eines Unternehmens. Für die Erkennung von… …die Kenntnis der betrieblichen Prozesse. Diese können mithilfe des Process Mining empirisch ermittelt und visualisiert werden [Accorsi, R. et al. (2012)… …, Vorstandsvorsitzender der LMIS AG, Osnabrück, Vorsitzender des wis­senschaftlichen Beirats der Studiengesellschaft für Künstliche Intelligenz e. V., Mitglied der… …Operationalisierung dieser Maßnahmen. Daher wird zunächst aufgezeigt, was Process Mining ist und wie es in der Internen Revision zur Unterstützung interner…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Art. 5 DSGVO: Die stumpfe Klinge der DSGVO-Sanktionen?

  Darstellung der Kommentarliteratur
  

  Jonas Bohle

  …Art. 5 DSGVO: Die stumpfe Klinge der DSGVO-Sanktionen? Bohle PinG 01.23 23 PRIVACY COMPLIANCE Art. 5 DSGVO: Die stumpfe Klinge der DSGVO-Sanktionen?… …Darstellung der Kommentarliteratur 1 Dipl. Jur. Jonas Bohle ­studiert im Rahmen der ­European Law School am King‘s College London und ist als wissenschaftliche… …Strukturprinzipien“, 2 die „Grundpflichten“ 3 oder sogar „Optimierungsgebote“ 4 der Verarbeitung personenbezogener ­Daten auf. Bei Verstößen drohen gemäß Art. 83 Abs. 5… …lit. a) DSGVO Bußgelder in Milliardenhöhe. Der scheinbar simple Mechanismus weist eine Kaskade ungeklärter Fragen auf: Wer (Bußgeldadressat) wegen… …wessen Verstoßes (Zurechnung der Pflichtverletzung) gegen welche Pflicht (Tatbestand) ein Bußgeld in welcher Höhe (Bußgeldbemessung) erwarten kann, gibt… …die DSGVO nur sehr unscharf vor. Insbesondere die allgemeinen Formulierungen der Grundsätze wandeln Art. 5 DSGVO zu einer amorphen Größe innerhalb des… …qualifizieren, ist der Ausgangspunkt, da dessen Charakter einen Maßstab für die notwendige Bestimmtheit liefert: Einigkeit herrscht, dass es sich hierbei zwar um… …eine Sanktion der Verwaltung handelt, die materiell aber einen strafrechtlichen Charakter habe oder diesem nahekomme. 5 Die (fast) einstimmige… …ausschließlich Art. 103 Abs. 2 GG. 7 Der Maßstab, unter den die Autoren subsumieren, ähnelt sich inhaltlich und fragt in seiner Ausformung durch den EuGH, ob die… …einzuholen. 9 Eckhardt betont, dass sich die Bestimmtheit an dem Verständnishorizont der Adressaten orientieren müsse und bei einer Querschnittsmaterie wie der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Der Beauftragte für den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland

  Über die Strukturen und Aufgaben einer spezifischen Datenschutzaufsichtsbehörde im Bereich der evangelischen Kirche
  

  Michael Jacob

  …214 PinG 06.23 Sander Praxisbericht Sozialdatenschutzrecht Der Beauftragte für den ­Datenschutz der Evangelischen ­Kirche in Deutschland –… …Oberkirchenrat Michael Jacob ist seit dem 01. Januar 2014 zum Beauftragten für den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bestellt. Von 2000 bis… …2013 war er als Jurist im Landeskirchenamt der Evangelischen Kirche von Westfalen tätig und u.a. zuständig für die Bereiche Informationstechnologie… …Datenschutzaufsichtsbehörde im Bereich der evangelischen Kirche Michael Jacob Das Thema Datenschutz hat in den letzten Jahren nicht nur im staatlichen, sondern auch im… …kirchlichen Bereich an Bedeutung gewonnen. Im Mittelpunkt steht dabei gerade auch beim kirchlichen Datenschutz immer der Schutz des einzelnen Menschen mit… …garantieren. Für die Kirchen hat der Schutz von personenbezogenen Daten vor dem Hintergrund des kirchlichen Auftrags und des christlichen Menschenbildes auch im… …Datenschutzgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) wurde in der Folgezeit immer wieder geändert und neugefasst. Zuletzt trat am 24. Mai 2018 das… …Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD- Datenschutzgesetz, DSG- EKD) in einer novellierten Fassung in Kraft… …(https://datenschutz. Datenschutz der Evangelischen ­Kirche Jacob PinG 06.23 215 Abbildung: Karte mit Datenschutzregionen und Außenstellen II. Der Beauftragte für den… …Datenschutz der EKD ekd.de). Die Novellierung stand in engem Zusammenhang mit der europäischen Datenschutz-Grundverordnung, die seit dem 25. Mai 2018 in allen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Die Reichweite der Rechenschaftspflicht nach Art. 5 Abs. 2 DSGVO

  Darstellung der Kommentarliteratur
  

  Leon V. C. Bock

  …Reichweite der Rechenschaftspflicht Bock PinG 04.23 141 KOMMENTARE, KOMMENTARE Die Reichweite der Rechenschaftspflicht nach Art. 5 Abs. 2 DSGVO… …Darstellung der Kommentarliteratur 1 Leon Valentin Claudio Bock ist Referendar am Landgericht Mannheim. Er hat in Hannover, Durham, Heidelberg und Paris… …Form und mit welchen Mitteln hat der Verantwortliche Datenverarbeitungsvorgänge nachzuweisen (II.)? Gilt die Nachweispflicht zeitlich begrenzt oder… …„unendlich“ (III.)? Folgt aus Art. 5 Abs. 2 DSGVO eine Beweislastumkehr (IV.)? Schließlich widmet sich der Beitrag den Schlussanträgen des Generalanwalts im… …eines der wichtigsten und weitreichendsten Gebote der DSGVO. 4 Denn erst sie verschafft den Grundsätzen des Art. 5 Abs. 1 DSGVO eigenständige Bedeutung… …und mithin erhebliche Praxisrelevanz. 5 Nach Art. 5 Abs. 2 DSGVO ist der Verantwortliche 6 für die Einhaltung der Grundsätze in Abs. 1 verantwortlich… …und muss diese nachweisen 7 können. 8 Damit beinhaltet Art. 5 Abs. 2 DSGVO mit der Einhaltungs- und der Nachweispflicht die beiden wesentlichen Elemente… …DS-GVO/BDSG, 2. Aufl. 2020; Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, DS-GVO, 4. Aufl. 2019; Sydow/Marsch, DS-GVO BDSG, 3. Aufl. 2022; Taeger/Gabel… …; Buchholtz/Stentzel, in: Gierschmann/­ Schlender/Stentzel/Veil, DSGVO, Art. 5, Rn. 42; GA Giovanni Pitruzzella, Schlussanträge in der Rs. C?340/21 vom 27.04.2023… …, ECLI:EU:C:2023:353, Rn. 21. 5 Vgl. Jaspers/Schwartmann/Hermann, in: HK DS-GVO, Art. 5, Rn. 72. 6 Der Begriff ist in Art. 4 Nr. 7 DSGVO legaldefiniert. 7 Engl…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2023

  Qualität der Investor-Relations-Arbeit

  Entwicklung eines Messinstruments und Analyse ausgewählter deutscher Unternehmen
  

  Prof. Dr. Klaus Ruhnke, Jonas Morgenroth, Marie Salender

  …202 • ZCG 5/23 • Management Investor Relations Qualität der Investor- Relations-Arbeit Entwicklung eines Messinstruments und ­Analyse ausgewählter… …deutscher Unternehmen Prof. Dr. Klaus Ruhnke · Jonas Morgenroth · Marie Salender Investor Relations (IR) ist ein zentraler Aufgabenbereich der… …Unternehmenskommunikation, der zunehmend an Bedeutung ­gewinnt. Auch wenn die Praxis Preise für gute IR-Arbeit verleiht, erschließt sich die Messung der Qualität der… …IR-Arbeit erlaubt. Darauf aufbauend werden die Ergebnisse der Anwendung dieses Messinstruments in Bezug auf ein Sample von 120 deutschen Unternehmen… …vorgestellt. 1. Einleitung Der Begriff Investor Relations hat sich als Begriff und Konzept für die Kommunikation eines Unternehmens mit verschiedenen… …, Beziehungen etabliert und eine effektive wechselseitige Kommunikation ermöglicht. 1 IR stärkt das Vertrauen der Investoren in das Management und die… …. Vor diesem Hintergrund ist es das Ziel dieses Beitrags, ein geeignetes Messinstrument für die Qualität der IR- Arbeit (synonym IR-Qualität) zu… …entwickeln, das eine nachvollziehbare und transparente Messung erlaubt. Zudem werden die Ergebnisse der Anwendung dieses Messinstruments in Bezug auf ein… …Sample von 120 deutschen Unternehmen vorgestellt. Ein Hauptziel von IR ist der Abbau von Informationsasymmetrien am Kapitalmarkt. 4 So sollen insbesondere… …die Erwartungen der Kapitalmarktakteure mit 3 Vgl. Steinbach, Börsen-Zeitung 10.6.2017; Walsh, IR Update 2/2020 S. 26. 4 Vgl. Bassen et al., JfB 2010 S…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Alle Jahre wieder

  Frederick Richter

  …58 PinG 02.23 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Alle Jahre wieder Frederick Richter, LL. M. Dieser… …Wechselspiel zwischen der Europäischen Kommission und Befürwortern von Datentransfers in die USA einerseits und dem Europäischen Gerichtshof und kritischen… …Datenschützenden andererseits. Die erste Entscheidung der Kommission 2 zu einem vermeintlich angemessenen Datenschutzniveau in den USA hielt dabei 15 Jahre – vom… …zur Sommer 2020. Jeweils brachte der kämpferische Datenschutzaktivist Max Schrems den Beschluss der Exekutive vor der Judikative zu Fall. Rahmen statt… …Hafen und Schild Bei der Geschwindigkeit und beim Benennen der Nachfolgeentscheidungen zeigt sich seither eine Tendenz zu Entschleunigung und… …: www.projektgutenberg.org/hey/n50fabel/chap090.html. 2 2000/520/EG, Entscheidung der Kommission vom 26. Juli 2000; abrufbar unter: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/… …HTML/?uri=CELEX:32000D0520&from=DE. 3 2016/1250 (EU), Durchführungsbeschluss der Kommission vom 12. Juli 2016; abrufbar unter: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/… …HTML/?uri=CELEX:32016D1250&from=DE. rer ersten Angemessenheitsentscheidung nicht einmal ein Jahr zum Vorlegen des Nachfolgers brauchte, so werden seit dem Scheitern der zweiten… …Angemessenheitsentscheidung bis zum Wirksamwerden der dritten drei Jahre vergangen sein – erst im Juli dieses Jahres soll die neue Lösung zum Tragen kommen. Und während die… …. Nicht sicher ist dagegen, ob es eine „Schrems III“-Entscheidung auf der Linie der ersten beiden geben wird. Denn die amerikanische Seite 4 Adequacy…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2023

  „Wir haben heute schon wieder nicht bestochen“

  Herausforderungen der Compliance und Integrity-Kommunikation
  

  Prof. Dr. Andreas Suchanek

  …Herausforderungen der Compliance und Integrity-Kommunikation Prof. Dr. Andreas Suchanek* Kommunikation ist eine Basisfunktion jedes Compliance- und… …der titelgebende Satz ist ein Beispiel für die damit angesprochene Kommunikationsherausforderung. Es ist gerade keine berichtenswerte Meldung, dass man… …oft erst die Möglichkeit, dass es anders sein könnte, ins Bewusstsein gehoben, also dass die Möglichkeit der Bestechung, des Vertragsbruchs und so… …weiter für einen überhaupt zur Disposition steht, und das steht, wie es scheint, direkt im Widerspruch zum Gedanken der Integrität. Doch was ist, wenn… …genau dies in der konkreten Situation zur Frage wird? Wenn die an sich strikt zu befolgende Antikorruptionsnorm doch einmal zu übertreten ist, weil sonst… …andere wichtigere Werte gefährdet sind? Und vor allem, wie kann man darüber sprechen, ohne dass infrage gestellt wird, dass man sich der betreffenden Norm… …am besten durch den sogenannten praktischen Syllogismus erfassen. In der heuristisch allgemeinsten Weise kann er wie folgt dargestellt werden: (1)… …Wirtschafts- und Unternehmensethik an der HHL Leipzig Graduate School of Management (ehemals Handelshochschule Leipzig) inne. Neben seiner Lehr- und… …Forschungstätigkeit an der HHL Leipzig Graduate School of Management ist Andreas Suchanek seit 2005 Mitglied des Vorstands des Wittenberg-Zentrums für Globale Ethik… …anderer, was man von ihnen erwarten kann oder sollte. Am Beispiel: Der Grundsatz (1) „Halte deine Versprechen“ impliziert (2) in der Situation, in der…

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