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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Jahresinhaltsverzeichnis 2017

  …, Philipp Schlaglichter. Ausgewählte Rechtsprechung und ­Ver­fahren 01– 06 18, 60, 111, 141, 173 Müller-Török, Prof. Dr. Robert Handlungsleitfaden für…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Vorrang des europäischen Datenschutzrechts gegenüber Verbraucherschutz- und AGB-Recht - Teil 2: Aufsichtsbehörden

  Prof. Dr. Kai von Lewinsk, Prof. Dr. Christoph Herrmann

  …DSGVO explizit nicht vorgesehen. Praktisch ist jedoch eine der ober- und höchstgerichtlichen Rechtsprechung vergleichbare Wirkung zur erwarten. Zwar hat… …als eine Grenze der Vereinheitlichung. Allerdings obliegt es gleichwohl letztlich dem EuGH, eine europaweit einheitliche Rechtsprechung zu gewährleisten… …Datenschutzaufsicht nicht beeinträchtigt wird, muss ihr eine Vorrangwirkung zukommen. Denkbar wäre, dass sich die Rechtsprechung hinsichtlich einer umfangreichen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Die Geheimnisse der Auftragsverarbeitung

  Manfred Monreal

  …legitimierungsfreie Form der Verarbeitung, was nach der Rechtsprechung des EuGH zu Art. 7 RL 95/46/EG nicht sein darf. 8 Demgegenüber stellt der Datentransfer zu einem…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Transparenz im Kontext der DSGVO

  Laura Schulte

  …Ausführungsgesetzgebung, anderen unionalen Rechtsakten – etwa der e-Privacy-Verordnung – sowie der Rechtsprechung und der Wissenschaft. 33 Letztlich muten gegenwärtig die…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  "Hate Speech" - Eine rechtliche Einordnung und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zur Bekämpfung von Hassrede im Internet

  Dr. Hans-Christian Woger, Annina Barbara Männig

  …Inanspruchnahme europäischen Meinungsäußerungsschutzes nach Art. 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) setzt hingegen nach der Rechtsprechung des… …umherlaufende ­Reklame für den nächsten Holocaust“ erfüllt nach der Rechtsprechung den Straftatbestand des § 130 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2 StGB (VG Düsseldorf, Urt. v… …gebietet, sodass dem Gesetzgeber ein Gestaltungsspielraum verbleibt, der im Rahmen von Generalklauseln auch durch die Rechtsprechung ausgefüllt werden kann…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …248 PinG 06.17 Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer ♦VG Karlsruhe… …Rechtsprechung und somit vorerst endgültige Klärung der Frage herbeiführen kann. Der Verfahrensstand in den einzelnen Rechtssachen ist nunmehr uneinheitlich… …bereits tief verwurzelt. Die Richter änderten damit die ständige Rechtsprechung des Verfassungsgerichtes, das in den Jahren 1954 und 1962 über diese…

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• eBook

  Kompendium Steuerstrafrecht

  mit Steuerordnungswidrigkeiten- und Verfahrensrecht
  

  978-3-503-17673-1

  Dr. Matthias H. Gehm

  …Sowohl der Gesetzgeber als auch die Rechtsprechung sind im Steuerstrafrecht einmal mehr tiefgreifend aktiv geworden. So ging der Gesetzgeber zuletzt…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Materielles Steuerstrafrecht inklusive Selbstanzeige

  Matthias H. Gehm

  …der Absatzhilfe auch vor Beendigung der vorangegangenen Steuerhin- terziehung begangen werden26. Nach neuer Rechtsprechung des BGH ist für die…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Materielles Steuerordnungswidrigkeitenrecht inklusive Selbstanzeige

  Matthias H. Gehm

  …. Zugegebener Maßen wird die Abgrenzung oftmals in der Praxis auch der Rechtsprechung nicht sehr strin- gent vorgenommen – vgl. auch die Ausführungen zum…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Strafzumessung

  Matthias H. Gehm

  …, Rn. 2989 e; Nr. 76 Abs. 2 AStBV (St) 2017. 3. Strafzumessung 286 Dogmatisch leitet er diese neue Rechtsprechung daher ab, dass es sich bei der… …. die folgenden Ausführungen – einen Gleichklang mit der Rechtsprechung zu anderen Vermögensdelikten wie beispielsweise Betrug oder Untreue1789. In… …diesem Zusammenhang wurde problematisiert, ob eine sol- che rückwirkende Verschärfung der Rechtsprechung überhaupt zulässig sei1790. Dabei muss man sich… …Öffentlichkeit1816. Der BGH hat sodann insbesondere mit Beschl. v. 5. 5. 2011 – 1 StR 116 / 111817 – seine Rechtsprechung zur Strafzumessung beim Regelbeispiel des §… …414 / 151828 diese Rechtsprechung präzisiert. Ist also sodann die Einordnung in einer der zuvor benannten drei Stufen erfolgt, hat bei der… …einer 50.000 €-Grenze aufgegriffen hat, sieht der BGH sich nunmehr in seiner Rechtsprechung auch vom Gesetzgeber gestützt1863. Der BGH geht auch davon… …aus, dass seine Rechtsprechung zu § 370 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 AO auch für den Fall einer Verständigung – vgl. unter Punkt 13.8 die- ser Darstellung – gilt…

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