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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 18 Bescheinigung der Billigung

  Dr. Holger Alfes

  …Grenzüberschreitende Angebote und Zulassung zum Handel § 18 WpPG Alfes 1185 § 18 Bescheinigung der Billigung (1) Die Bundesanstalt übermittelt… …Notifizierung . . . . . . . . . . . . . 1 II. Entstehungsgeschichte . . . . . . . . 2 1. Art. 18 EU-ProspRL . . . . . . . . 2 2. § 18 WpPG… …. . . . . . . . . . . . . . . 3 III. § 18 Abs. 1 WpPG . . . . . . . . . . . . 4 1. Inhalt des Antrags . . . . . . . . . 4 a) Aufnahmestaat . . . . . . . . . . . . 5 b) Zuständige… …Fristablauf . . 17 d) Drittschutz. . . . . . . . . . . . . . . . 18 5. Rechtsschutz . . . . . . . . . . . . . . 19 IV. § 18 Abs. 2 WpPG… …. . . . . . . . . . . . 20 V. § 18 Abs. 3 WpPG. . . . . . . . . . . . 21 1. Gestattung und Begründung 21 2. Drittschutz. . . . . . . . . . . . . . . . 22 VI. § 18 Abs. 4… …WpPG. . . . . . . . . . . . 23 VII. Gebühren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 WpPG § 18 Bescheinigung der Billigung 1186 Alfes I. Die… …Notifizierung 1 Die grenzüberschreitende Geltung der Prospekte (siehe § 17 WpPG und Art. 17 EU-ProspRL) wird ergänzt durch ein Notifizierungsverfahren zwischen… …(European Securities and Markets Authority, kurz ESMA). Durch das Notifi- zierungsverfahren in § 18 Abs. 1 bis 3 WpPG werden die zuständigen Behör- den der… …Attraktivität des Finanzplatzes Deutschland für An- bieter und Zulassungsantragsteller aus dem europäischen Ausland. II. Entstehungsgeschichte 2 § 18 WpPG… …ESMA reports, Ref: CESR/07-225; CESR/09-315; CESR/09-707; CESR/10- 282; ESMA/2012-602; ESMA/2012-603. 4 Vgl. Ausführungen zu § 17 WpPG Rn. 3. 5 Art. 17…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 26c EU-ProspV Verhältnismäßige Anforderungen für die in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe j der Richtlinie 2003/71/EG genannten Emissionen von Kreditinstituten

  Petra Kirchner

  …Anwendung der Prospektrichtlinie ent- scheiden. Bisher hatten die unter § 1 Abs. 2 Nr. 5 WpPG fallenden Kreditin- stitute (die grundsätzlich nicht in den… …Anwendungsbereich des WpPG fallen und damit keiner Prospektpflicht unterliegen) die Möglichkeit, sich freiwillig (vgl. § 1 Abs. 3 WpPG) für die Erstellung eines… …1 Abs. 2 Nr. 5 WpPG fallenden Kreditinstitute vorsah. 2 Im Rahmen der Überarbeitung des Prospektrechts brachte die Kommission3 die Befürchtung zum… …Ausdruck, dass die Kosten für einen freiwilligen Voll- prospekt die von § 1 Abs. 2 Nr. 5 WpPG betroffenen Kreditinstitute über Ge- bühr belasten könnten, so… …prospektrichtlinienkonforme Dokumentation bei Kreditinstituten, die unter Art. 1 Abs. 2 lit. j) der EU- ProspRL/§ 1 Abs. 2 Nr. 5 WpPG fallen, die Aufnahme der geprüften… …einem geregelten Markt beantragende Person sich im Falle, dass es sich hierbei um ein Kreditinstitut im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 5 WpPG handelt, dafür… …spektrichtlinie (EG) 71/20036, umgesetzt durch § 1 Abs. 2 Nr. 5 WpPG, ge- nannte Wertpapiere begeben und (freiwillig) gem. Art. 1 Abs. 3 der genann- ten Richtlinie… …, umgesetzt durch § 1 Abs. 3 WpPG, einen Prospekt erstellen. 3 Europäische Kommission Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates… …. § 2 Nr. 8 WpPG, die dauernd oder wiederholt (§ 2 Nr. 12 WpPG) Nichtdividendenwerte (§ 2 Nr. 3 WpPG) emittieren, die nicht nachrangig, wandelbar oder… …, statt Anh. XI EU- ProspV das vereinfachte Schema des Anh. XXIX EU-ProspV zur Anwendung bringen, wobei aber ansonsten das gesamte WpPG und die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 27 Verschwiegenheitspflicht

  Dr. Matthias Höninger, David Eckner

  …WpPG § 27 Zuständige Behörde und Verfahren 1372 Höninger/Eckner § 27 Verschwiegenheitspflicht (1) Die bei der Bundesanstalt Beschäftigten und die… …Sinne des Absatzes 1 Satz 3 Nr. 2 oder durch von dieser Stelle beauftragte Perso- nen mitgeteilt worden sind. Verschwiegenheitspflicht § 27 WpPG… …Verstößen gegen die Verschwiegenheits- pflicht und das Verwertungs- verbot. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 I. Grundlagen 1§ 27 WpPG… …Errichtung des Europäischen Systems der Finanzaufsicht (EUFAAnpG).4 Hinzugefügt wurde eine Nr. 3 in § 27 Abs. 1 Satz 3 WpPG, nach der ein unbefugtes Offenbaren… …Aufgabenerfüllung benötigen.5 Dazu wurde ferner § 27 Abs. 1 Satz 4 WpPG geändert und nach dem neu eingefügten Satz 4 als Satz 5 eingefügt. Die Be- stimmung entspricht… …. 63, S. 2481. 4 BGBl. 2011, Teil I Nr. 62, S. 2427. Vgl. dazu auch RegBegr. EUFAAnpG, BT-Drucks. 17/ 6255 sowie die Komm. zu § 28 a WpPG. 5 § 27 WpPG… …korrespondiert dabei mit dem Berufsgeheimnis (professional secrecy) nach Art. 70 EBA-/EIOPA-/ESMA-VO. Vgl. dazu im Detail die Komm. zu § 28 a WpPG. 6 § 8 WpHG… …diente als Orientierung zu § 22 WpPG (a. F.), vgl. RegBegr. EU-ProspRL- UmsG, BT-Drucks. 15/4999, S. 39. WpPG § 27 Zuständige Behörde und Verfahren… …1374 Höninger/Eckner rungen7, enthält § 27 WpPG keine grundsätzlich abweichenden Besonder- heiten. 2 Die Vorschrift ordnet sowohl eine… …Verschwiegenheitspflicht als auch ein Ver- wertungsverbot hinsichtlich von Tatsachen an, deren Geheimhaltung im Interesse eines nach dem WpPG Verpflichteten oder eines…

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  § 35 Bußgeldvorschriften

  Dr. Christian Pelz

  …WpPG § 35 Sonstige Vorschriften 1458 Pelz § 35 Bußgeldvorschriften (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen §… …Rn. Rn. I. Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Ordnungswidrigkeiten nach § 35 Abs. 1 WpPG . . . . . . . . . . . 2 1. Öffentliches… …. 3 WpPG) . . . . . . . . 10 4. (weggefallen) . . . . . . . . . . . . . 12 Bußgeldvorschriften § 35 WpPG Pelz 1459 5. Vorzeitige… …. Verfolgungsbehörde . . . . . . . . . 51 I. Überblick 1Die Bußgeldvorschrift des § 35 WpPG entspricht weitgehend der Vorgänger- vorschrift des § 30 WpPG a. F… …weitge- hend § 17 Abs. 3 VerkProspG entspricht. WpPG § 35 Sonstige Vorschriften 1460 Pelz II. Ordnungswidrigkeiten nach § 35 Abs. 1 WpPG 1… …Nr. 1 WpPG a.F. lediglich sprachlich neu gefasst worden, eine inhalt- liche Änderung ist damit nicht verbunden. Bußgeldbewehrt ist das öffentli- che… …Angebot von Wertpapieren entgegen § 3 Abs. 1 Satz 1 WpPG, d. h. ohne dass zuvor ein nach den Vorschriften dieses Gesetzes erforderlicher Prospekt… …veröffentlicht wurde und keine Ausnahme von der Prospektpflicht nach § 3 Abs. 2 WpPG eingreift. Der Begriff des öffentlichen Angebots ist in § 2 Nr. 4 WpPG legal… …Prospekt veröffentlicht wurde, obgleich nach § 3 Abs. 1 Satz 1 WpPG eine Prospektpflicht besteht. Dies kann der Fall sein, wenn zum Zeitpunkt des… …öffentliche Angebote, bei denen ein anderer EWR-Staat Herkunftsstaat i. S. v. § 17 Abs. 3 WpPG ist.3 Nicht von Nr. 1 erfasst sind die Fälle, in denen bei Beginn…

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  § 13 Billigung des Prospekts

  Dr. Thomas Preuße

  …Fassung der Komm. von Leuering aus der Vorauflage. WpPG § 13 Billigung des Prospekts 1102 Preuße I. Vorbemerkungen 1 § 13 WpPG dient im Wesentlichen… …Zugänglichma- chung.3 Seine Vorgänger findet § 13 WpPG zum einen in dem früheren § 8 a Verk- ProspG a. F. für Verkaufsprospekte bei öffentlichen Angeboten, zum… …§ 13 WpPG normiert ein Verbot der Veröffentlichung nicht gebilligter Pros- pekte5 mit Genehmigungsvorbehalt der BaFin. Nur ein nach § 13 WpPG durch… …die BaFin gebilligter Prospekt darf veröffentlicht werden. Dasselbe gilt für Nachträge zum Prospekt gem. § 16 WpPG, bei denen die für die Billi- gung… …eines Prospekts geltenden Regeln des § 13 WpPG Anwendung finden6 und die von der BaFin zu genehmigen sind, § 16 Abs. 1 Satz 3 WpPG. 3 Eine dem Normzweck… …die BaFin.7 II. Billigungsvorbehalt 4 Gem. § 13 Abs. 1 Satz 1 WpPG darf ein Prospekt vor seiner Billigung nicht veröffentlicht werden. Damit stellt… …. auch § 21 WpPG. 3 Vgl. Änderung von Art. 13 Abs. 2, Art. 14 Abs. 1 und Art. 18 Abs. 3 EU-ProspRL (RL 2003/71/EG) durch die RL 2010/73/EU. 4 Vgl. RegBegr… …. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999, S. 25. 5 Vgl. § 5 WpPG. 6 Vgl. RegBegr. zu § 16 WpPG, BT-Drucks. 15/4999, S. 36. 7 Dazu z. B. Seydel, in: Kölner Komm z. WpÜG… …, § 14 Rn. 2 ff. 8 Vgl. Ritz/Voß, in: Just/Voß/Ritz/Zeising, WpPG, § 13, Rn. 46. Billigung und Veröffentlichung des Prospekts § 13 WpPG Preuße 1103… …zusteht.9 III. Das Billigungsverfahren/-voraussetzungen 5Für das Billigungsverfahren ergeben sich aus § 13 WpPG folgende Einzel- heiten.10 1. Zuständige…

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  § 25 Unwirksame Haftungsbeschränkung; sonstige Ansprüche

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …WpPG § 25 Unwirksame Haftungsbeschränkung; sonstige Ansprüche 1294 Wackerbarth § 25 Unwirksame Haftungsbeschränkung; sonstige Ansprüche (1) Eine… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 I. Verbot haftungsbeschränkender Abreden 1 § 25 Abs. 1 WpPG verbietet nicht zum einen sämtliche Individualabreden, in denen sich… …sämtlicher dort nicht genannten Ansprü- 1 Assmann, in: Assmann/Schütze, HdbKapAnlR, § 6 Rn. 258; Groß, KapMR, § 25 WpPG Rn. 2; Schwark, in: Schwark/Zimmer… …, KapMRK, § 47 BörsG Rn. 1; Pankoke, in: Just/Voß/ Ritz/Zeising, WpPG, § 47 BörsG Rn. 1. 2 Hamann, in: Schäfer/Hamann, KapMG, § 47 BörsG Rn. 2… …: Just/Voß/Ritz/Zeising, WpPG, § 47 BörsG Rn. 1; dagegen zutr. Ass- mann, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG, § 13 VerkProspG Rn. 116. Prospekthaftung… …§ 25 WpPG Wackerbarth 1295 che durch §§ 21 ff. WpPG, insb. solcher aus der allgemeinen zivilrechtlichen Prospekthaftung im engeren Sinne.4 Die… …ein- greifen zu lassen, wenn der Anwendungsbereich des WpPG nicht eröffnet ist, etwa bei zusätzlichen Informationen, soweit diese nicht mit dem gesetz-… …lichen Prospekt zusammen zu betrachten sind (dazu oben §§ 21– 23 WpPG Rn. 19, 117a) oder bei freiwilligen Prospekten, die nicht über § 1 Abs. 3 i.V. m. §… …13 dem WpPG unterstellt werden (oben §§ 21– 23 WpPG Rn. 26 f.; 32 f.).6 Siehe zum Eingreifen der bürgerlich-rechtlichen Prospekthaftung fer- ner §§ 21–… …23 WpPG Rn. 26 a. E.; 32 f., 118 sowie § 24 Rn. 5 a. E. 3§ 47 Abs. 2 BörsG a. F. schloss zunächst Ansprüche auf Grund eines Vertra- ges nicht aus…

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  Art. 28 EU-ProspV Regelungen über die Aufnahme von Angaben in Form eines Verweises

  Philipp Klöckner, Dr. Marcus Assion

  …. Zulässige Verweisdokumente . . . 1 II. Einbeziehung und Notifizierung nach § 19 WpPG . . . . . . . . . . . . . . 2 III. Behandlung von Nachträgen bei der… …einzubeziehenden Dokuments in Art. 28 Abs. 1 EU-Pro- spV genannt ist. Vielmehr ist darüber hinaus erforderlich, dass das betref- fende Dokument gem. § 11 Abs. 1 WpPG… …per Verweis einbezogen wer- den. Die genannten Voraussetzungen müssen sowohl nach der EU-ProspRL als auch nach dem WpPG kumulativ vorliegen. Damit… …bedarf es in jedem Fall einer zwingenden Hinterlegung oder Billigung des einzubeziehenden Doku- ments bei der nach WpPG oder dem entsprechenden nationalen… …1 Vgl. auch die Komm. zu § 11 Rn. 7; siehe auch Singhof, in: Frankf Komm WpPG, Art. 28 EU-ProspV Rn. 12. 2 ABl. EG L 390 v. 31.12.2004, S. 38. 3 Vgl… …. insoweit auch den eindeutigen Wortlaut des § 11 Abs. 1 Satz 1 und 2 WpPG und des Art. 11 EU-ProspRL. 4 Kullmann/Sester, ZBB 2005, 209, 214. EU-ProspV Art… …freiwillige Hinterlegung von Dokumenten i. S. d. Art. 28 Abs. 1 EU-ProspV zur Einbeziehung in Prospekte nach § 11 WpPG kommt nach der Verwaltungspraxis der… …BaFin und in Übereinstimmung mit dem Wortlaut des § 11 WpPG und des Art. 11 EU-Prosp-RL nicht in Betracht.7 Aus diesem Grund war der praktische… …Anwendungsbereich des Art. 28 EU-ProspV (bzw. von § 11 Abs. 1 WpPG a. F.) in der Vergangenheit auf Dokumente, welche nach dem WpPG oder dem BörsG bzw. dem… …wurden die Arten der Dokumente, auf welche nach § 11 WpPG verwiesen werden kann, erheblich erweitert.9 Nun kann in Prospekten auch ein Verweis auf Do-…

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  § 8 Nichtaufnahme von Angaben

  Dr. Isabel Rauch

  …Erstellung des Prospekts § 8 WpPG Rauch 1047 § 8 Nichtaufnahme von Angaben (1) Für den Fall, dass der Ausgabepreis der Wertpapiere… …geeignet sind, die Beurteilung der Finanzlage und der Entwicklungsaussichten des Emittenten, Anbieters oder Garantiegebers zu beeinflussen. WpPG § 8… …. . . . . . . . . . . . . 8 f) Abgrenzung zur Nachtrags- pflicht gem. § 16 WpPG. . . . 9 g) Veröffentlichung von end- gültigem Emissionspreis und Emissionsvolumen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 V. Verhältnis der Regelung des § 8 WpPG zum Basisprospekt gemäß § 6 WpPG. . . . . . . . . . . . . . 27 I. Überblick 1 Gem. § 8 WpPG brauchen… …werden, oder – anstelle des Emissionspreises – einen Höchstpreis angeben. Erstellung des Prospekts § 8 WpPG Rauch 1049 Unter den Voraussetzungen des… …. II. Entstehungsgeschichte 2§ 8 WpPG setzt Art. 8 der Prospektrichtlinie um. Die Regelung des § 8 Abs. 1 WpPG orientiert sich an § 10 VerkProspG und am… …. III. Zweck der Regelung 3Während die ursprüngliche Fassung des § 8 Abs. 1 WpPG in Satz 6 vorsah, dass der endgültige Emissionspreis und das… …. 30. WpPG § 8 Nichtaufnahme von Angaben 1050 Rauch wandt. Die Abkürzung des Preisfindungszeitraums bringt dem Emittenten den Vorteil, dass die… …Regelung des § 8 Abs. 1 WpPG definiert das Emissionsvolumen als Ge- samtzahl der öffentlich angebotenen Wertpapiere. Der Emissionspreis wird als… …: Frankf Komm § 8 WpPG Rn. 12. 5 Groß, KapMR, § 8 WpPG Rn. 2; Heidelbach, in: Schwark/Zimmer, KapMRK, § 8 WpPG Rn. 5; Meyer, in: Frankf Komm § 8 WpPG Rn. 9…

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  § 21 Haftung bei fehlerhaftem Börsenzulassungsprospekt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …Veröffentlichung ei- nes Prospekts befreit wurde. WpPG § 21–23 Haftung bei fehlerhaftem Börsenzulassungsprospekt 1218 Wackerbarth § 22 Haftung bei sonstigem… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 1. Ursprung der spezialgesetz- lichen Prospekthaftung . . . . 3 Prospekthaftung § 21–23 WpPG Wackerbarth 1219 2. Änderungen durch das… …. Übernahme in das WpPG und Aufhebung der spezial- gesetzlichen Verjährung . . . 10 III. Normzweck und Einbettung in das System… …. Anwendungsbereich und Abgrenzung . . . . . . . . . . . . . . . . 16 1. Kollisionsrecht . . . . . . . . . . . 16 2. Prospektbegriff (§ 21 Abs. 1 und Abs. 4 WpPG… …, § 22 WpPG) . . . . . . . . . . . . . 19 a) Zulassungsprospekte (§ 21 Abs. 1 WoG) . . . . . . . . . . . . . 19 b) Prospekte nach § 22 WpPG 20 c)… …. . . . . . . . . . . . . 34 1. § 21 Abs. 1 Nr. 1 WpPG . . . 34 a) Verantwortungsübernahme und Verantwortlichkeits- klausel. . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 b)… …Konsortium . . . . . . . . . . . . . . 38 2. § 21 Abs. 1 Nr. 2 WpPG . . . 42 a) Allgemeines . . . . . . . . . . . . . 42 aa) Definition… …(§ 21 Abs. 1 Satz 1, § 22 Nr. 1 WpPG) . . . . . . . . . . . . 58 d) Inlandsbezug des Erwerbs (§ 21 Abs. 3 WpPG, § 22 Nr. 2 WpPG)… …grobe Fahrlässigkeit. . . . . . . . . . . . 88 WpPG § 21–23 Haftung bei fehlerhaftem Börsenzulassungsprospekt 1220 Wackerbarth b) Unterschiedliche… …spezialge- setzliche Prospekthaftung aufgrund des WpPG und des VermAnlG, die Ge- genstand der vorliegenden Komm. sind. Daneben steht die allgemeine zivil-…

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  Art. 14 EU-ProspV Schema für das Registrierungsformular für Banken

  Petra Kirchner

  …WpPG (§ 1 Abs. 2 Nr. 5) enthalten für Banken bereits eine begrenzte Aus- nahme vom Anwendungsbereich des Prospektrechts. Diese Ausnahme vom… …aufzustellen. Hiervon hat Deutschland begrüßenswerterweise keinen Gebrauch gemacht. Daher müssen in Deutschland Einlagenkreditin- stitute gem. § 2 Nr. 8 WpPG… …Kreditinstituten der Übergang von der vor dem Inkrafttreten des WpPG im Jahre 2005 bestehenden Prospektfreiheit erleich- tert – ein ähnliches Ziel wurde mit § 31 Abs… …. 2 WpPG verfolgt, der für Kre- ditinstitute bis Ende 2008 Daueremissionen von Schuldverschreibungen und Schuldverschreibungen vergleichbaren… …keinen Prospekt nach dem WpPG und der EU-ProspV erstellt. Des- halb regelt § 1 Abs. 3 WpPG, dass Emittenten, Anbieter oder Zulassungsan- tragsteller… …unbeschadet der Ausnahme des § 1 Abs. 2 Nr. 2 bis 5 WpPG be- rechtigt sind, einen Prospekt im Sinne des WpPG zu erstellen, wenn Wertpapiere öffentlich angeboten… …, S. 27 zu § 1 Abs. 2 Nr. 4 WpPG, auf den die Begr. zu § 1 Abs. 2 Nr. 5 WpPG ver- weist. 4 Namensschuldverschreibungen, die auch von zahlreichen… …Kreditinstituten begeben wer- den, sind per se von der Prospektpflicht nach dem WpPG ausgenommen, da es hier an dem Merkmal der Übertragbarkeit i. S. d. § 2 Nr. 1… …WpPG fehlt, da diese nur durch eine Zession übertragen werden können. 5 Erwg. 6 der RL (EU) 73/2010 v. 24.11.2010, ABl. 2010 Nr. L 327/1 v. 11.12. 2010… …für Land). Näheres zur Ermittlung der Obergrenze in Bezug auf § 1 Abs. 2 Nr. 5 WpPG siehe die dortige Kom- mentierung, Rn. 22 ff 6 Siehe hierzu CESR…

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