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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Fazit - Warum Compliance?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Unternehmen durchaus entspricht, ist das nicht die Aufgabe von wohlverstandenem Compliance-Management. Dieses sollte sich um die großen Risiken kümmern: Das… …Kreditgeber zu bleiben. Dies ist dann nicht mehr der Fall, wenn nur noch über die ver- meintlichen kriminellen Handlungen durch das Unternehmen be- richtet… …, wenn das Unternehmen Opfer von Kri- minalität geworden ist, Ressourcen dadurch entzogen worden sind oder sonstiger Schaden angerichtet worden ist. Für… …meist das wichtigste Argument für die Einführung des Compliance-Managements und seiner angemessenen Ausstattung mit Ressourcen. Dies ist persön- lich… …für Compliance anzusehen greift zu kurz und vergibt wichtige Chancen, die Unternehmen in diesem Zusammenhang ergreifen können. Zudem spielt das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Welche Fragen sollte der Aufsichtsrat stellen?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Compliance-Ziele gefährden? Wurde aus diesen Compliance-Zielen ein Compliance-Management- System abgeleitet, das aus angemessenen Instrumenten besteht? Liegt ein… …Vorstandsbeschluss für das Compliance-Management-System vor? 147 Welche Fragen sollte der Aufsichtsrat stellen? Gibt es ein klares Bekenntnis des Vorstands zum… …Compliance-Manage- ment-System, das auch im Unternehmen kommuniziert wurde? Wird das Compliance-Management-System auch tatsächlich so wie ge- plant umgesetzt?… …Compliance-Verstößen geprüft, welche Auswirkungen der entdeckte Verstoß auf das Compliance-Management-System hat? Sind alle Mitarbeiter im Unternehmen über das… …statt? Gibt es für das Compliance-Management-System und entdeckte Com- pliance-Verstöße angemessene Dokumentationen? Werden vom Unternehmen die… …relevanten Compliance-Fragen geschult? Sind die relevanten gesetzlichen Regeln für das Unternehmen dokumentiert? 148 Welche Fragen sollte der Aufsichtsrat… …stellen? Überprüft das Unternehmen regelmäßig die Gesetzeslage und prüft, ob Gesetzesänderungen berücksichtigt werden müssen? Werden Entscheidungen des… …Wird speziellen Länderrisiken entsprechend begegnet? Wird das Vier-Augen-Prinzip so weit wie möglich angewendet? Werden die als besonders risikoreich… …erkannten Bereiche angemessen überwacht? Findet das Vier-Augen-Prinzip auch auf Vorstandsebene Anwendung? Gibt es eindeutige Vorgaben, ob, wie und wann… …Risiken informiert werden? Sind eventuelle Tochtergesellschaften in das Compliance-Management- System der Gesellschaft angemessen einbezogen? Wird durch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Einführung

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …, Karlheinz et al. (2011b), S. 390. 8 BT-Drucks. 17/2600 (2010), S. 80. Deren Daten beziehen sich auf das Jahr 2007. 9 Wenngleich sich die vorangehenden… …Jahr 2014 veröffentlicht13. Allerdings sollen danach die Grundsätze, wie das im deutschen Insolvenzrecht kodifizierte Tren- nungsprinzip („eine Person… …Eintritt des Grunds, einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens zu stellen. Da insolvenzrechtlich damit weiterhin das Trennungsprinzip seine… …für die Komplexität solcher Sachverhalte“ (Moxter, Adolf (1976a), Sp. 636). 4 Einführung Rechtsgebiete das Bilanzrecht fungiert20. Des Weiteren… …führlich hierzu Larenz, Karl (1991), S. 312 ff.). Grundsätzlich werden aus der Methodenlehre der Jurisprudenz das grammatische, das systematische, das… …teleologische und das historische Element abgeleitet (sog. „Viererkanon“; vgl. hierzu Kropholler, Jan (1975), S. 260; zur Historie Fikentscher, Wolfgang (1976)… …des Fortbestehens in der jüngeren Literatur im Wesent- lichen zwei Ansichten vorzufinden. Nach der einen Auffassung ist die Zahlungsfähig- keit das… …Erläuterungen beziehen sich insbesondere auf einzelne konzerntypische Sachverhalte (das Betreiben eines… …betreten und hierbei versuchen, einen Beitrag zur Fortentwicklung der normativen Forschung zu leisten. 1.3 Gang der Untersuchung Das Ziel der… …Überschuldungstatbestand zu untersuchen. Daher wid- met sich das zweite Kapitel dieser Arbeit der zugrunde zu legenden Norm. Hierbei wird zunächst auf die Grundfragen einer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Ausgestaltung des insolvenzrechtlichen Überschuldungsbegriffs

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …Tatbestand der insolvenzrechtlichen Überschuldung liegt nach dem Wortlaut des § 19 Abs. 2 Satz 1 InsO vor, wenn „das Vermögen des Schuldners die bestehenden… …Überschuldungsbilanz70. Als Grundstein für die sodann folgende Auseinanderentwicklung von Handels- und Überschuldungsbilanz wird das im Jahr 1884 bzw. 1892 aufgrund des… …großen Aktien- krachs in den Gründerjahren des Deutschen Reichs in das Handelsrecht implementierte Anschaffungswertprinzip betrachtet71. Das damit… …66 Vgl. Schäfer, Thiemo (2012), S. 21. Die Ursprünge des Eröffnungsgrunds der Überschuldung gehen bis in das römische Recht zurück (vgl. Bayer… …Kap. 2.3.2. 71 Vgl. Schäfer, Thiemo (2012), S. 22 f.; Götz, Jan (2004), S. 53. Mit der Aktienrechtsnovelle im Jahr 1884 wurde das… …(1953), S. 147 ff.). Für die GmbH wurde eine entsprechende Regelung für das Anla- gevermögen in § 43 GmbHG (1892) eingeführt. Damit wurden für diese… …zu beantragen; dasselbe gilt, wenn sich bei der Aufstellung der Jahresbilanz oder einer Zwischenbilanz ergiebt, daß das Vermögen nicht mehr die… …kumulative Prüfung zu Liquidations- sowie Fortbestehenswerten, wobei das aus Sicht des Schuldners ungünstigere Ergebnis maßgeblich war; • zweistufige… …. Diesem Konzept liegt die Intention zugrunde, dass das Insolvenzrecht nicht in ein Unternehmen ein- greifen sollte, welches seine Schulden voraussichtlich… …der generell ein Vermögens-Schuldens-Vergleich vorzunehmen war, wobei das Ergebnis der Fortbestehensprognose – im Gegensatz zur modifizierten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Überschuldungsprüfung eines Konzernunternehmens

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …auf das Lateinische zurückführen. Dort lässt er sich „seit dem Spätlateinischen ‚concernere‘ als zusammenfügen, vermischen“ nachweisen. In der… …Überschuldungsprüfung eines Konzernunternehmens voneinander abhängigen Unternehmen“1026 dar. Anzahl und Rechtsformen der Gesell- schaften, das verfolgte Ziel der… …Hauptversammlung aufweist1028. Mithin wird er mitunter auch als fiktives Gebilde bezeichnet, für den das aus der „Doppelnatur des Konzerns“1029 resultierende Span-… …nungsverhältnis zwischen ökonomischer Realität und rechtlicher Nicht-Existenz cha- rakteristisch ist1030. Oder mit anderen Worten: Das Phänomen Konzern ist geprägt… …Entscheidungsein- heit, die ausgehend von ihrer Hierarchiespitze über das (un-)mittelbare Ausüben resi- dualer Entscheidungs- und Kontrollrechte und damit unter… …bestehende Bereitschaft zur Unterordnung dem latenten Druck, den das herrschende (Mutter-) Unternehmen bspw. aufgrund einer Mehrheit am stimmberechtigten… …entscheidend (substantiell)“1048 bestim- men kann. Zu berücksichtigen ist indes, dass das Weisungsrecht im faktischen Kon- zern aufgrund spezifischer… …. Das Weisungsrecht stellt mithin unverzichtbares Attribut eines jeden… …Legalisierung zur „Verskla- vung“1060 des abhängigen Unternehmens, wobei die „umfassende Leitungsmacht“1061 ihre Grenze dort findet, wo das Konzerninteresse… …setzt insbesondere das unmittelbare Eigentum sämtli- cher Mitgliedschaftsrechte voraus, sodass die Alleingesellschafterin auf der Gesell-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Implikationen konzerninterner Transaktionen auf die Überschuldungsprüfung

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …Transak- tionen das Cash-Pooling im Konzern thematisiert1168. In diesem Kontext wird zunächst eine Begriffsabgrenzung vorgenommen, bevor auf spezifische… …Arbeit weitestgehend eine Fokussierung auf das für aufstei- gende Darlehen zentrale Thema der Kapitalerhaltung bzw. die spezifischen Schutzvor- schriften… …bleiben1171. Neben der Kapitalerhaltung werden anschließend insbesondere der im Zuge des MoMiG eingefügte „Art Solvenztest“ sowie das Haftungsinstitut der… …Konzern1173 besteht in den §§ 311-318 AktG ein Schutzsystem, das den Schutz der abhängigen Gesellschaft, deren Gläubiger sowie deren außenstehender Aktionäre… …, sodass unter Wahrung des Nachteilsausgleichs eine nachteilige Maßnahme durch das herrschende Unternehmen veranlasst und damit die abhängige Gesellschaft… …praxi dominierenden mehrstufigen Konzern- strukturen1185 zur Anwendung1186. Überdies kann das Mittel der Beherrschung in mehrstufigen Strukturen –… …ff. AktG zweier weiterer Voraus- setzungen. Zum einen muss das herrschende Unternehmen das nachteilige Geschäft veranlassen, wobei der Begriff… …„Veranlassung“ im Schrifttum weit ausgelegt wird1189. Zum anderen hat das Geschäft oder die Maßnahme zu einem Nachteil zu führen. Der Nachteilsbegriff umfasst… …resultiert indes insbesondere aus § 317 Abs. 1 Satz 1 AktG, wonach das herrschende Unternehmen für einen aus einer kompensationslosen Nachteilszufügung i. S… …und gewissenhafter Geschäftsleiter einer unabhängigen Gesellschaft das Rechtsgeschäft vorgenommen oder die Maßnahme getroffen oder unterlassen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Grenzen der isolierten (einzelgesellschaftlichen) Überschuldungsprüfung

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …„praktisch nur der Fall der Doppelinsolvenz von Mutter und Tochter“1864 vor. Dies hat dann ebenfalls für die Eingliederung zu gelten, da das Mutterunternehmen… …(einzelgesellschaftlichen) Überschuldungsprüfung tungsverbund“1868. „Einerseits springt das Mutterunternehmen etwa durch Liquiditäts- hilfe […] in einer Krisensituation… …eines Tochterunternehmens nicht nur dann ein, wenn das Tochterunternehmen hinreichend attraktiv ist, sondern um das eigene Standing am Kapitalmarkt, bei… …konsolidierte Betrachtung in sonstigen Rechts- gebieten Handelsrechtlich resultiert das Bedürfnis einer konsolidierten Rechnungslegung „aus der Erkenntnis… …Tochterunternehmens zur „Einschätzung wirtschaftlicher Chancen und Risiken […] den Konzernabschluss des Mutterunter- nehmens zu Grunde legen“1888. So ist das… …Schritt zu einem modernen Auf- sichtssystem dar[stellt; d. Verf.], das sich verstärkt nach den wirtschaftlichen Struktu- ren der beaufsichtigten… …Geschäftsjahre beginnend nach dem 31.12.2015 vorgesehen (vgl. zur verabschiedeten Gesetzesfassung Zwirner, Christian (2015), S. 1640 ff.). Das BilRUG, als nicht… …. 1890 BT-Drucks. 18/4050 (2015), S. 58. 1891 Das Regelwerk Solvency II basiert auf der Richtlinie 2009/138/EG, die mithilfe des Gesetzes zur… …des Versicherers AIG in den USA wäh- rend der Finanzkrise“, die aufzeigt, „welche dramatischen Folgen das Fehlen einer zentralisierten Gruppenaufsicht… …Zahlungsunfähigkeit droht1904. Um hierbei konzernspezifische Risiken zu berücksichtigen, die „das Kapitalschutzsystem auf legale Weise aus[höhlen; d. Verf.]“1905…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Zusammenfassung

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …Fortbestehensprognose oder ist das Unternehmen nicht rechne- risch überschuldet, wird infolge dessen der Überschuldungstatbestand negiert. Aus praktischen… …hen, weshalb das Schrifttum sie auch in den Mittelpunkt ihrer Ausführungen und Diskussionen stellt. Ungeachtet dieser ausführlichen Analysen existiert… …, besteht die grundsätzliche Notwendigkeit zur Beschränkung des Betrachtungshorizonts. Dieser bezieht sich generell auf das laufende und das folgende… …anzusetzen, wenn dem Maßstab der überwiegenden Wahrscheinlichkeit Genüge getan wird. (3) Das zweite konstitutive Merkmal der Überschuldungsprüfung ist… …Handelsbi- lanz keine präjudizielle Bedeutung für die Überschuldungsbilanz beizumessen, allerdings stellt diese sowie insbesondere das Inventar in praxi… …regelmäßig das Grundkonstrukt für die Erstellung der Überschuldungsbilanz dar. Da die Über- schuldungsbilanz den alleinigen Zweck verfolgt, die… …Schuldendeckungsfähig- keit (das Reinvermögen) im Falle der (außergerichtlichen) Liquidation aufzu- zeigen, ist bei deren Aufstellung die Liquidationsprämisse zugrunde zu… …zu berücksichtigen. Folglich ist gegebenenfalls ein Zugriff auf die Liquidität bzw. das Vermögen des Tochter- unternehmens möglich, womit eine… …Jahresergebnis auf Ebene des Tochterunter- nehmens, auf welches das Mutterunternehmen durch bilanzpolitische Maßnah- men gegebenenfalls Einfluss nehmen kann, ist… …. Zusammenfassung 339 Werthaltigkeit des Anspruchs entscheidend. Ist jene nicht gegeben, allerdings für das Überleben des Tochterunternehmens essenziell…

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• Cyber-Kriminelle werden immer professioneller

  …befragten Konzerne existiert bereits ein CDRO – ein Hinweis für den gestiegenen Wert der IT-Sicherheit in Unternehmen. Und auch das Thema Weiterbildung und… …digitale Risiken benötigt – und das bedeutet, sich in die Rolle der Angreifer zu versetzen. Unternehmen müssen sich nicht nur gegen Cyberattacken verteidigen… …Ressourcen verfügen.” Weiterführende Literatur Prof. Dr. Olaf Resch widmet sich in seinem „Buch Einführung in das IT-Management - Grundlagen… …wichtigeren Bereich Cyber-Sicherheit. Das Buch bietet viele Übungen, interaktiv vernetzt über ein begleitendes Wiki. (KPMG; BT; ESV/ap)…

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• Neues ACFE-Stipendium

  …unterstützt damit seine Mitglieder auf ihrem Weg zum MBA-Abschluss in der Spezialisierung Wirtschaftskriminalität und Compliance. Das Stipendium in Höhe von…