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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  PinG ? Schlaglichter

  Ausgew?hlte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Familienausnahme und – erneut – zur gemeinsamen Verantwortlichkeit. Die Wertungen des Urteils sind dem Grunde nach auf das aktuelle Recht übertragbar und im Hinblick… …auf das grundlegende erste Urteil zur gemeinsamen Verantwortlichkeit sind noch so viele Fragen offen, dass kein Puzzleteil, das die Richter in Luxemburg… …Publikationen dokumentiert werden. Das finnische Recht enthielt in Umsetzung der Datenschutzrichtlinie dem deutschen Recht vergleichbare Vorschriften Philipp… …Dateien und somit strukturiert erfasst wurden. Die Glaubensgemeinschaft erachtete die Vorlagefrage schon deshalb für unzulässig, da das in Frage stehende… …, dass die Tatsachenfragen allein durch das nationale Gericht geklärt werden. 254 PinG 06.18 Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter In der Sache stellten die… …Einzelfalls zu beurteilen sei. Jenseits dieses richterlichen „Es kommt darauf an“- Credos, stellte das Gericht klar, dass auch eine natürliche oder juristische… …zentrale Zusammenstellung der Widerspruchslisten für den jeweiligen Bezirk, aber sie lassen eben auch das Interesse der Gemeinschaft an der Erfassung der… …uferlose Ausdehnung der gemeinsamen Verantwortlichkeit folgen. So könnte das Verhalten eines Handelsvertreters den Anbieter in die datenschutzrechtliche… …Internet zu bewerben. Ein Einverständnis des Vaters zur Verwendung der Bilder lag nicht vor. Das Landgericht hatte dem Antragsteller die Prozesskostenhilfe… …. 1 BGB bei getrennt lebenden Eltern das gegenseitige Einvernehmen erforderlich ist, wenn Entscheidungen von erheblicher Bedeutung für das Kind…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2018

  Tagungsbericht zur WisteV-wistra-Neujahrstagung 2018 am 19./20.1.2018 in Frankfurt am Main

  Yannic Hübner

  …des ersten Themenblocks. Den ersten Vortrag hielt Prof. Dr. Peter Windel, Bochum, mit der Fragestellung „Ist das rechtsdogmatische Zeitalter vorbei?“… …von praktischen Ansätzen und Bedürfnissen, welche der Referent historisch auf das Nichtvorhandensein eines Nationalstaats und eines Höchstgerichts bis… …internationale Anforderungen und die Aufspaltung in Teilrechtsdogmatiken hin. Um das rechtsdogmatische Zeitalter zu retten, stellte Windel resümierend heraus… …und des Sozialrechts als Primärrechtsordnungen für das Strafrecht. Sodann referierte Prof. Dr. Nina Nestler, Bayreuth, zum Thema „Der Wille des… …exemplarisch auf, inwiefern die Rechtsprechung sich dieser bediene. 2 Zur Erörterung der historischen Auslegung nahm Nestler dann Rekurs auf das Bank- und… …Auslegung und Analyse von Rechtsprechung“ – interessante Einblicke in das von der Europäischen Kommission finanzierte Projekt FF POIROT (Financial Fraud… …: Prevention Oriented Information Resources using Ontology Technology), das sich mit der Verwendung von Computertechnologien zur Verfolgung von Finanzbetrug… …medienwirksamen tatsächlichen Ereignissen lägen, wie aber das Beispiel der Vorratsdatenspeicherung zeige, auch von BVerfG und EGMR beeinflusst sein könnten. Ferner… …außerstrafrechtliche Normen an, so ergäben sich vier Hauptproblemfelder: Erstens könne das Gesetzlichkeitsprinzip gem. Art. 103 Abs. 2 GG unterlaufen werden; zweitens… …ohne Hinterziehungsvorsatz handele, wer über das Bestehen des in § 370 AO vorausgesetzten Steueranspruchs oder die Berechtigung zum (Vor-)Steuerabzug…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …Datenträgern steht ein so weitreichender Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Raum, dass die Rechtmäßigkeit der Datenbeschlagnahme auch… …10.01.2018 – 2 BvR 2993/14, ZInsO 2018, 705. 4. Beschleunigungsgebot in Haftsachen - § 120 StPO Der Bundesgerichtshof hat das Beschleunigungsgebot in… …Haftbefehle aufgehoben wurden, weil der BGH das Revisionsverfahren nicht hinreichend gefördert habe; zu dieser Entscheidung sowie zu dem Beschluss des OLG… …EGStGB, wonach die §§ 73 ff. n.F. rückwirkend anzuwenden sind, verstößt nicht gegen das Rückwirkungsverbot des Art. 103 Abs. 2 GG, weil die Einziehung… …jedoch das OLG Zweibrücken in seinem Beschluss vom 06.11.2017 – 1 OLG 2 Ss 65/17, ZInsO 2018, 728, sowie das LG Kaiserslautern im Urteil vom 20.09.2017 - 7… …Aufl. 2018, Art. 316h EGStGB Rn. 2 m.w.N. Das OLG Köln (Beschluss vom 23.01.2018 - III-1 RVs 274/17, StraFo 2018, 204) lehnt die Auffassung des LG… …werden. Das Legalitätsprinzip begründet nicht nur die Kompetenz der Staatsanwaltschaft zur Einleitung von Ermittlungen, sondern statuiert unter den… …pflichtwidrigen Verfahrenseinleitung geltend gemacht. Gegen das klageabweisende Urteil wurde Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt (Aktenzeichen des BGH: III ZR… …auch dann, wenn ihm darüber hinaus Vollmacht für das Geschäftskonto erteilt worden ist. FG Köln, Beschluss vom 15.12.2017 – 13 V 2969/17, ZInsO 2018…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2018

  Risikomanagement in finanzwirtschaftlichen Standardlehrbüchern

  Disziplinäre Differenzierung oder Integration?
  

  Thomas Eisfeld, Prof. Dr. Leonhard Knoll

  …schließlich ein kurzes Fazit mit einer Einordnung der untersuchten Lehrbücher. 2 Die Stichprobe Ganz offensichtlich besteht das erste in diesem Zusammenhang zu… …weitere Kennzeichnungen sind dabei auf das jeweils referierte Buch bezogen. In „Finanzwirtschaft des Unternehmens und Kapitalmarkt“ fassen Franke / Hax… …aus Investitions- und Finanzierungsprojekten. Diese legt „eine obere Schranke für das Risiko aus der Investitionspolitik“ vor und muss „von allen… …Instrumente gegen Zinsrisiken sind dagegen das Duration-Hedging und Swap-Verträge. Brealey et al. widmen dem Risikomanagement einen gesamten Abschnitt („Part 8… …die Nutzung von mitunter sehr komplexen Instrumenten auseinandersetzt (vgl. S. 695 f.). Das darauf folgende Kapitel „Managing International Risks“… …Bewertungsmethoden verschiedener Forwards und Futures wird auf das Duration-Hedging einschließlich der Zinsimmunisierung aufmerksam gemacht. Danach werden… …modelltheoretisch zu beschreiben oder die genauen Wirkungen und Bewertungspraktiken zu erläutern. Das Buch „Finanzierung und Investition“ von Kruschwitz / Husmann… …des hier relevanten Themas fast gänzlich auf das Zinsrisiko. Andererseits fußen die Ausführungen im dafür relevanten Kapitel 8 wesentlich auf den… …vorgestellt und Methoden des Delta- und Delta- Gamma-Hedgings erklärt werden. Das noch im Methodikvergleich anzusprechende analytische Ineinandergreifen macht… …Zinsimmunisierung zur Begrenzung von Liquiditätsrisiken in einem Gedankenexperiment angewandt. Im zweiten Teil wird das Heath-Jarrow- Morton-Modell erklärt, das für…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2018

  Jahresinhaltsverzeichnis 2018

  …. Monika Roth, Leiterin DAS Compliance Management, Hochschule Luzern RA Raimund Röhrich, Lehrbeauftragter der School of Governance, Risk & Compliance Dr… …Vereinigung e. V., ­Vorstand, RA Prof. Dr. Monika Roth, Leiterin DAS Compliance Management, Hochschule ­Luzern, RA Raimund Röhrich, Lehrbeauftragter der School… …: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein… …. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für… …die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu… …(online und/oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen… …Verfahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf… …unaufgefordert eingereichten Manuskripten, die veröffentlicht werden, behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne… …geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt… …Verfasserverzeichnis 2018 (Die nachstehenden Ziffern bezeichnen jeweils das Heft und die erste Seite des Beitrags) Behringer, Prof. Dr. Stefan 1/1, 1/7, 2/49, 2/88, 3/97…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Angaben der Nutzer außerhalb der Plattform. Das soziale Netzwerk verteidigte die eigene Praxis, Profilbilder und weitere Angaben auch über Suchmaschinen und… …. Dort werde zwar den AGB und den Datenschutzbestimmungen durch Setzen eines Hakens aktiv zugestimmt und unterhalb der Eingabemaske für das Profilbild sei… …Einwilligung. Der Sternchenhinweis verwies dabei sogar ausdrücklich auf die Auffindbarkeit durch „Suchmaschinen wie Google“ und erläuterte das Opt-out in den… …Produkts anzubieten. Es wäre durchaus möglich gewesen, das soziale Netzwerk vertraglich so zu konzipieren, dass eine Auffindbarkeit der Profilbilder… …Rechtstexte und Beschreibungen verbunden. Die DSGVO steht auch progressiven Ansätzen nicht per se entgegen. Sie verlangt nur, was auch früher und auch über das… …Kontaktmöglichkeit eines Diensteanbieters Das Kammergericht hat entschieden, dass die von Google angebotenen Kontaktmöglichkeiten den Anforderungen gem. § 5 Abs. 1 Nr… …ausnahmslos einen kommerziellen Teledienst dar. Im Folgenden schließen sich die Richter in Berlin dem OLG Koblenz an, das bereits festgestellt hatte, dass die… …sei schlussendlich als generelle Zurückweisung der eingehenden E-Mails zu verstehen. Sofern das System daher so ausgestaltet ist, dass der Anbieter vom… …Inhalt der E-Mails keinerlei Kenntnis nimmt, genügt es den Anforderungen an § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG nicht. Das Gericht ließ nicht die praktischen Erwägungen… …Nummernschildscanner verarbeiten ­personenbezogene Daten Das Verfassungsgericht des US-Staates Virginia kommt zu dem Schluss, dass der Einsatz von automatischen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  Quedenfeld, Dietrich/Füllsack, Markus et al., Verteidigung in Steuerstrafsachen

  Rechtsanwalt Dr. Frédéric Schneider

  …Praxis der Materie gewürdigt werden. Über die bloße Rechtskenntnis hinaus erfordert die Bearbeitung steuerstrafrechtlicher Mandate zudem das Wissen um die… …zumindest zu Beginn ihrer beruflichen Tätigkeit eher Neuland sind, liegt vor allem daran, dass – in den meisten Bundesländern – weder das Steuerrecht noch das… …weiteren Mandatsabwicklung in Steuerstrafsachen andererseits besonders hilfreich. Erfreulich klar wird zudem herausgestellt, dass das Steuerstrafverfahren… …unterstützen den Leser auf diesem Weg dabei, den Blick auf das große Ganze nicht aus den Augen zu verlieren. Der erste Teil ermöglicht mithin gerade dem… …Verfügung stehenden Literatur im Steuerstrafrecht dar. Die beiden inhaltlichen Schwerpunkte des Werkes finden sich im dritten und vierten Teil, in denen das… …Fortentwicklung des Selbstanzeigerechts, die für das Verständnis dieses Instituts, seiner Voraussetzungen und der dazu ergangenen älteren Rechtsprechung und… …gesetzliche Neuerung, die noch nicht in der aktuellen Auflage des Quedenfeld/Füllsack berücksichtigt werden konnte, hat im Hinblick auf § 370 Abs. 3 AO das am… …die vom Praktiker selbst anzustellenden Erwägungen dar, indem sie insbesondere dem Einsteiger in das Recht der Selbstanzeige Werkzeuge an die Hand geben… …dem Werk das Recht der internationalen Amts- und Rechtshilfe dargestellt. Gerade Berufsanfängern dürfte dies wiederum nur bedingt ein Begriff sein… …prozessualen Sicherung (Teil 4, Abschnitt II. 4.) an die Neuerungen durch das am 1. Juli 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Reform der strafrechtlichen…

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• Verteidigung in Steuerstrafsachen

  …steuerstrafrechtlicher Mandate zudem das Wissen um die Rechtsanwendung und Verfahrensgestaltung durch die jeweils zuständigen Finanzermittlungs- bzw… …Bundesländern – weder das Steuerrecht noch das Steuerstrafrecht zum Pflichtstoff der juristischen Ausbildung gehören. Einem Strafverteidiger, der auch… …zudem herausgestellt, dass das Steuerstrafverfahren nie für sich alleine, sondern stets in Zusammenschau mit dem dazugehörigen finanz- und… …ziehen sind und unterstützen den Leser auf diesem Weg dabei, den Blick auf das große Ganze nicht aus den Augen zu verlieren.Der erste Teil ermöglicht… …Verfügung stehenden Literatur im Steuerstrafrecht dar.Die beiden inhaltlichen Schwerpunkte des Werkes finden sich im dritten und vierten Teil, in denen das… …Fortentwicklung des Selbstanzeigerechts, die für das Verständnis dieses Instituts, seiner Voraussetzungen und der dazu ergangenen älteren Rechtsprechung und… …nicht in der aktuellen Auflage des Quedenfeld/Füllsack berücksichtigt werden konnte, hat im Hinblick auf § 370 Abs. 3 AO das am 25. Juni 2017 in Kraft… …die vom Praktiker selbst anzustellenden Erwägungen dar, indem sie insbesondere dem Einsteiger in das Recht der Selbstanzeige Werkzeuge an die Hand geben… …steuerstrafrechtlichen Vorwurf oder hierauf fußende strafprozessuale Maßnahmen der Ermittlungsbehörden reagieren kann.Besonders umfassend wird in dem Werk das Recht der… …II. 4.) an die Neuerungen durch das am 1. Juli 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung angepasst werden…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Family Business Governance

  Geschäftsführung

  Ursula Koners, Reinhard Prügl

  …der Familie kommen, das dann auch Auswirkungen auf das Unternehmen haben kann. Gerade in der Nachfolge kann Streit gefährlich werden. Bernd LeMar… …das eigene Selbstverständ- nis als Familienunternehmen bewusst gemacht: es ist das spezifische Verant- wortungsgefühl, das viele Familienun- ternehmer… …Familienhotel be- gleitet, das vor drei Generationen von einem homosexuellen Familienmit- glied gegründet wurde. Dieser wurde während der NS-Diktatur verfolgt… …und überlebte das Konzentrationslager. Die 1 GESCHÄFTSFÜHRUNG 103 „Es haben beide nicht nur unterschiedliche Bedürfnisse, sondern vielleicht… …zwischen Fa- milienmitgliedern der gleichen Gene- ration sind sehr unterschiedlich. Ge- meinsam ist jedoch, dass der systemi- sche Blick auf das Ganze noch… …und wollen zur Sicherung ihrer Zu- kunft vieles schnell ver- ändern. Das gegenseiti- ge gute Verständnis wird noch durch einen ande- ren Punkt… …der Junior fühlt sich durch das ständige kritische Nachfragen des Seniors kon­ trolliert. Was empfehlen Sie hier? Ich empfehle hier einen regelmäßigen… …Fachlitera- tur. Junioren lesen meiner Erfahrung nach eher noch als Senioren, daher ist das eine gute Vorbereitung, verbun- den mit Seminarbesuchen zum Thema… …großen Ambivalenzen aufweist. Wenn es heute so heißt – und morgen so, kann das sehr zur Verwirrung beitragen, was dann wiederum Konflikte heraufbe-… …105 positive Auswirkungen auf das Unter- nehmen und ein neuer Geist einziehen. Das ist die Chance, dass die Partner als Externe eben nicht in die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2018

  ZCG-Nachrichten

  …Competence Center Restructuring und Corporate Finance von Roland Berger: „Allerdings gilt das nur für Unternehmen, die Entwicklungen aktiv mitgestalten. Doch… …genau das gelingt vielen Unternehmen noch nicht.“ Die Gründe sind CCManagementfehler (90 %), CCneue Wettbewerber (ca. 78 %) sowie CCdisruptive… …Mittelmanager ziehen im ‚Change‘ nicht an einem Strang mit dessen Förderern. Neben dem Wollen ist vor allem das Können der Mittelmanager oft ein Hinderungsgrund… …Anpassungen und Veränderungsbereitschaft zu optimieren. In Unternehmen mit niedrigem Engagement sind das nur 38 %. Als Konsequenz für eine höhere… …ersten unternehmensinternen und -externen Veränderungssignalen ermöglicht werden. CCEs gilt kulturelle Merkmale zu fördern, die das Engagement im… …die fortschreitende digitale Transformation von Gesellschaft und Wirtschaft für Unternehmen und damit auch für das Controlling einen tiefgreifenden… …, ansonsten drohe schnelles Scheitern; das betreffe Produkte, aber auch genauso Prozesse und Projekte in den Unternehmen. Dies erfordert insbesondere auch eine…

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