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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Grundlagen einer werteorientierten Compliance

  Stephan Grüninger

  …imGrunde stets noch konkretisiert werden hinsichtlich der Norm, die eingehaltenwerden soll bzw. welchen oder wessen Regelnman sich unterwerfenmuss etc. Der… …berichten, dass das derzeitigemakroökonomische Umfeld den größten Druck auf Mitarbeiter ausübt, gegen die Integritätsstandards des Unternehmens zu verstoßen… …focus-on-governance-can-help-reimagine-corporate-integrity (Abruf 21. 01. 2025). 4 Es versteht sich, dass die Unterscheidung von rechtlicher Haftung und ökonomi- scher Haftung eine rein analytische Trennung… …können, die die unternehme- rische Tätigkeit erschweren,mithin zu Gewinneinbußen führen können, die aber von der jeweils Recht setzenden bzw. sprechenden… …elek- tronische Register soll zukünftig auf Bundesebene vermeiden, dass Unternehmen, die in Straf- oder Bußgeldverfahren involviert waren, von… …öffentlichen Aufträgen profitieren. DasWettbewerbsregister soll insbesondere die in §123 Absatz 1 und Absatz 4 sowie in §124 des Gesetzes… …gegenWettbewerbsbeschränkungen (GWB) genannten Delikte umfassen. DasWettbewerbsregister wurde zum 1. Dezember 2021 eingeführt und ersetzt die bisherigen Landesregister. Seit dem 1… …. Juni 2022 sind öffentliche Auftraggeber verpflichtet, es in Vergabeverfahren abzufragen, wobei die vollständige Integration bis zum 31.Mai 2025 erfolgt… …. Neben einigen Bundesländern in Deutschland, die Register über korruptionsanfällige Unternehmen führen sowie zukünftig auch das Bundesregister, sehen… …beispielsweise dieWeltbank und die Euro- pean Bank for Reconstruction and Development (EBRD) sogenannte „Debarments“ (Ausschluss von der Teilnahme an…

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  ESG-Compliance und Sustainable Corporate Governance

  Patrick Späth, Birgit Spießhofer

  …. Er dankt demwissenschaftlichen Mitarbeiter JanikMeyer für die Unterstützung bei der Erstellung dieses Beitrags. ** Prof.Dr. Birgit Spießhofer, M.C.J… …denjenigen, die sich seit vielen Jahren mit diesem Themengebiet befassen, fällt es häufig schwer, sich auf ein- deutige Definitionen dieser Begriffe oder… …(EU) 2023/2772 v. 31. 07. 2023 zur Ergänzung der RL 2013/34/EU durch Standards für die Nachhaltigkeitsberichterstattung, ABl. EU v. 22. 12. 2023, L… …https://www.ifw-kiel.de/de/publikationen/aktuelles/das-lieferkettengesetz- wird-zum-buerokratiemonster/. 6 Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten v. 16. 07. 2021, BGBl. I v. 22. 07. 2021, S… …. 2959. 7 RL (EU) 2024/1760 v. 13. 06. 2024 über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit und zur Änderung der RL (EU)… …2019/1937 und der VO (EU) 2023/2859, ABl. EU v. 05. 07. 2024 L. 8 VO (EU) 2023/1115 v. 31. 05. 2023 über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und… …Unternehmen, ihre Stakeholder und Teile der Bevölkerung unterstützen ESG-Ziele. Andere mahnen zur Zurückhaltung oder weisen ESG-Ziele und die begleitende… …den Kampf angesagt, was sich auch massiv auf deutsche und europäische Unternehmen auswirkenwird.2 Die Ungewissheit über den Inhalt der Begriffe klärt… …sich auf, wenn aus dem Nachhaltigkeitsideal konkrete Rechtspflichten für Unternehmen abgeleitet wer- den. Man nehme etwa die… …Nachhaltigkeitsberichterstattung gemäß der Corpo- rate Sustainability Reporting Directive (CSRD)3, die in Verbindung mit den European Sustainability Reporting Standards (ESRS)4…

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  Grundlagen und Rahmenbedingungen von Kartellrechts-Compliance

  Georg Weidenbach

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.1.2 Die Themen der Kartellrechts-Compliance… …Conduct Compliance 2 2 Auch die hier nicht näher behandelte Fusionskontrolle gewinnt zunehmend an Bedeutung für die Kartellrechts-Compliance. Verstöße… …gegen das Vollzugsverbot („gun jumping“) führten in der Vergangenheit zu immer höheren Bußgeldern: Z.B. in Frankreich erließ die… …französischeWettbewerbsbehörde ein Bußgeld in Sachen Altice in Höhe von EUR 80 Mio. (ADLC v. 8. 11. 2016, 16-D-24 – Altice), die Euro- päische Kommission in Sachen Electrakabel in… …natürlich Reputationsschäden und negative Auswirkungen auf das Geschäftsmodell. Insbesondere durch die 2017 in Kraft getretene 9. GWB-Novelle hat die private… …. Schließlich hat Kartellrechts- Compliance für zahlreiche Unternehmen auch deswegen eine besonders große Bedeutung, weil die Grenzen zwischen… …„gefühlten Graubereich“ eklatante Bußgelder. 2.1.2 Die Themen der Kartellrechts-Compliance In Deutschland und der EU gibt es im Kartellrecht drei Hauptthemen… …: Fusions- kontrolle, Missbrauch von Marktmacht und wettbewerbsbeschränkende Ver- einbarungen. Auch wenn die Kartellbehörden inzwischen für Verstöße gegen… …undwettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen.2 2.1.2.1 Missbrauch von Marktmacht Unternehmen, die über eine marktbeherrschende Stellung verfügen, unterlie- gen besonderen… …kartellrechtlichen Beschränkungen. Marktbeherrschenden Un- ternehmen sind Verhaltensweisen untersagt, „die die Struktur des Marktes be- einflussen können, auf dem…

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  Corporate Riskmanagement in China. Top 5 Verhaltenstipps für CEO’s und CFOs in Deutschland mit China-Geschäft

  Philipp Senff

  …1057Senff 1 Die in diesemBeitrag dargestellten Ausführungen sind keinesfalls abschließend. Dieser Beitrag dient nicht der rechtlichen oder… …für Unternehmen undManagement. * Philipp Senff ist Rechtsanwalt und Partner bei CMS in China und leitet die Praxis- gruppe Compliance. Er befasst sich… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 1058 Senff TEIL IV – Compliance im internationalen Geschäft 2 „China“ steht für die Volksrepublik China. 1 2 3 Siehe Senff/Bai in: Corporate… …und Risikomanagement hat für ausländische Unternehmen in China signifikant an Bedeutung gewonnen. Maßgeblich sind insbesondere die nachstehenden… …Entwicklungen. Corporate Social Credit System3 Der chinesische Regulator achtet strikt darauf, dass chinesische und ausländi- sche Unternehmen die lokalen… …, blue card, yellow card und red card zusammensetzt, wobei die green card das höchste Rating und die red card das niedrigste Rating für das Unternehmen… …the Development of the Social Credit System“ vorgestellt. Dieser Gesetzentwurf ist bisher noch nicht in Kraft getre- ten. 5 Die CSCS-Datenbank ist… …vorsieht4, bestehen bereits die regulatorischen Grundlagen für unter- schiedliche Formen von positiven und negativen Listings für Unternehmen in China… …. Maßgeblich sind insbesondere die Blacklistings und Redlistings. Blacklis- tings sehen regulatorische Nachteile für Unternehmen vor, die die restriktivere… …chinesischen Staat beinhalten. Redlistings sehen wiederum regulatorische Vor- teile vor, wie bspw. die beschleunigte Erteilung von Genehmigungen, der ver-…

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  Produktbezogene Täuschungen: Risiken an der Schnittstelle von Produkt-Compliance und „Fraud“-Prevention

  Carsten Momsen, Thomas Grützner, Björn Boerger

  …Bedeutung der Herstellereigenschaft im Produktstrafrecht für die Zurechnung der Täuschung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 7.2.4.3 Strafbarkeit bei Täuschung über produktbezogene nichtfinanzielle Indikatoren, die CSR-Richtlinie – §§331, 334 HGB n.F… …hinaus.Weil zugleich auch die unternehmensinternen Informationsgefälle erheblich sein können – etwa aufgrund der Größe der Organisation, der Komplexität… …Erwägungen. 2 7.2.5 Mögliche Präventionsmaßnahme – Ergänzung des internen CMS. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 7.2.5.1 Allgemein: Die… …die Übereinstimmung von nichtsicherheitsbezogenen Angaben bei Markteintritt mit den tatsächlichen Gegebenheiten erfordern. Unternehmen könnten ihre CMS… …etwa um konkrete Maßnahmen ergänzen, die sicherstellen, dass die Eigenschaften eines Produkts nach dem im Unternehmen (z.B. in der Forschungs- und… …Produktbezogene Täuschungen 3 5 Für Hersteller wird die rasant voranschreitende Globalisierung und Komplexität von Herstellungsprozessen zu einer immer schwerer… …angesehen, als wäre(n) die juristi- sche(n) Person(en) –mitmehreren TausendMitarbeitern – eine natürliche Person, dann stellen sich erhebliche Probleme der… …Informationsorganisation und Struktu- rierung der im gesamten Unternehmen vorhandenen Informationen. Die Vielzahl von Standorten, Personen, Erkenntnissen und Produkten… …US-Recht (226 ff.). 4 6 Zu denken ist hier etwa an die Risikenwelche sich aus der Verletzung von öffentlich- rechtlichenMeldeverpflichtungen, aus drohenden…

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