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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung einer risiko- und bedarfsorientierten Compliance-Steuerung

  Stefan Otremba, Irina Benner

  …Assurance Professional bei der Siemens Energy Global GmbH& Co. KG tätig. 2. Risiken und Regeln 2.1 Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung einer… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2.1.3 Das Compliance Risk Assessment als integraler Bestandteil systematischen Compliance-Managements… …: Das risikoorientierte Compliance Risk Assessment… …Frage, wie die gewachsene (regulatorische) Komplexität ressourcenschonend bewältigt werden kann – ohne dabei an Agilität und Effizienz einzubüßen. Das… …aus §93 Abs. 1 AktG ist es vor allem das KonTraG2 von 1998, das deutsche Aktiengesellschaften dazu auffordert, „ein Überwachungssystem einzurichten… …, damit den Fortbestand der Gesellschaft ge- 293Otremba/Benner 2.1 Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung 3 §91 Abs. 2 AktG. 4 Gesetz zur… …sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit. fährdende Entwicklungen früh erkannt werden“3. Im Jahr 2009 wurde diese gesetzliche Anforderung durch das… …wirksames internes Kontrollsystem (IKS) und Risikomanagement (RMS) einzurichten“.5 Damit wird zweierlei verdeutlicht: Zum einen betont das FISG, dass das „Ob“… …anderen Worten: Für ein funktionsfähiges IKS und RMS ist das Risk Assessment eine notwendige Voraussetzung – mithin unum- gänglich. Der Deutsche Corporate… …bezweckt die Regierungskommission, das deutsche Corporate Governance System transparent und plausibel zu ge- stalten und Unternehmen Best Practice-Ansätze…

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  Grundlagen und Rahmenbedingungen von Kartellrechts-Compliance

  Georg Weidenbach

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 GeorgWeidenbach* 2.1.1 Einleitung Aufgrund einiger Besonderheiten im Vergleich zu anderen Rechtsgebieten hat das Thema Kartellrechts-Compliance… …gegen das Vollzugsverbot („gun jumping“) führten in der Vergangenheit zu immer höheren Bußgeldern: Z.B. in Frankreich erließ die… …Höhe von EUR 20 Mio. (EuGH v. 03. 07. 2014 – C-84/13), das Bundeskartellamt in SachenMars Inc. in Höhe von EUR 4,5 Mio. (vgl. Tätigkeitsbericht 2007/2008… …, abrufbar aufwww.bundeskartellamt. de); in Sachen Edeka/Tengelmannwies das OLGDüsseldorf darauf hin, dass auch ein tatsächlicher (Teil-)Vollzug des… …Zusammenschlussvorhabens einen Verstoß gegen das Vollzugsverbot darstellt (OLGDüsseldorf v. 09. 12. 2015, VI – Kart 1/15 (V), NZKart 2016, 30 – Vollzugsverbot I). 3… …Haftstrafen gegen involvierte Mitarbeiter, Schadensersatzklagen betroffe- nerWettbewerber oder Kunden gegen das kartellrechtswidrig handelnde Unter- nehmen und… …natürlich Reputationsschäden und negative Auswirkungen auf das Geschäftsmodell. Insbesondere durch die 2017 in Kraft getretene 9. GWB-Novelle hat die private… …Wettbe- werbsgefährdungen durch Unternehmen mit überragender marktübergreifen- der Bedeutung für den Wettbewerb ermöglicht. Solche Unternehmen kann das… …deutschen und europäischen Kartell- recht, Band 2, 12.Aufl. 2014, Art. 101 Rn. 158 ff. 6 bote, untersagen.10 19a GWB verfolgt in erster Linie das Ziel… …, missbräuchlichem Verhalten großer Digitalkonzerne schneller und effektiver entgegenwirken zu können.11 Das Bundeskartellamt hat basierend auf dieser neuen…

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  „Technical-Compliance“ – ein praktisches Beispiel aus der Automobilindustrie

  Corinna Class, Jürgen Gleichauf, Andreas Lux

  …923Class/Gleichauf/Lux * Corinna Class leitet den Bereich Legal Product und ist Functional Compliance Officer für das Vorstandsressort Operations… …. Zusätzlich ist erMenschenrechtsbeauf- tragter des Unternehmens. *** Andreas Lux verantwortet das technische ComplianceManagement Systems (tCMS) innerhalb… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 7.3.2 Das Mercedes-Benz „technical Compliance Management System“ („tCMS“) . . . . 3 7.3.2.1 Die tCMS-Organisation… …Unternehmenswerte von Mercedes-Benz, welche das Fundament für alle Ge- schäftsaktivitäten bilden. Integrität bei Mercedes-Benz bedeutet, nach ethi- schen Grundsätzen… …Regeleinhaltung ist dabei gleichermaßen wichtig, dass das Ver- ständnis einer jeden Mitarbeiterin und eines jeden Mitarbeiters dies ebenso widerspiegelt. Das im… …neben Themenfeldern wie Anti-Korruption, Kartellrecht, Anti- Geldwäsche, Datenschutz, Menschenrechte und Sanktionslisten auch das The- 924… …Class/Gleichauf/Lux Teil III – Business Conduct Compliance 2 menfeld der „technical Compliance“. Das Mercedes-Benz Compliance Manage- ment System orientiert sich… …Protection um- fasst, sowie das Corporate Responsibility Management und die Corporate Audit Funktion. Auch die Verantwortlichkeit für die Achtung undWahrung… …Produktrisiken in Bezug auf Sicherheit, Zertifizierung und Emissionen im Fokus. Insbesondere das Umfeld der neuen Technologien ist gekennzeichnet durch komplexe… …technische Herausforderungen, teilweise fehlende regulatori- sche Rahmenbedingungen – wie z.B. Sicherheitsfragen rund um das autonome Fahren – und den Eintritt…

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  Anti-Bribery and Corruption: Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen nach deutschem Recht mit Fallbeispielen

  Emanuel Ballo

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 1.1.1 Einführung Eine allgemeingültige Definition des Begriffs der „Korruption“ existiert nicht. Das deutsche Strafgesetz verwendet den Begriff… …Vertrauensstellung gemein haben.1 Die wirtschaftlichen Schäden durch Korruption sind erheblich. Das Bundeskriminalamt geht für die Jahre 2018–2022 von bezifferbaren… …, Antikorruptions-Compliance, Einleitung Rn. 6;Unmuth, AG 2017, 249 (251 f.). 4 Siehe das noch heute für die Bestimmung gesellschaftsrechtlicher Compliance-… …(§301 StGB). Strafantrag können u. a. das betroffene Unternehmen, aber auchWettbewerber stellen, Fischer, StGB, 71.Aufl. 2024, §301 Rn. 4. schäden in… …behandelten viele Unternehmen das Thema Korruptionsprä- vention eher stiefmütterlich. Insbesondere hinsichtlich der Geschäftstätigkeit im Ausland war die… …auf die Tat- handlungen jeweils spiegelbildlich aufgebaut und regeln zwei Tatbestandsvari- anten: Variante 1 regelt das sogenannte „Wettbewerbsmodell“… …und Variante 2 das sogenannte „Geschäftsherrenmodell“.6 621Ballo 1.1 Anti-Bribery and Corruption 5 7 Ausführlichm.w.N.Krick, in: Münchener… …nach §299 Abs. 2 StBG sanktioniert spiegelbildlich in zwei Varianten das Anbieten, Versprechen oder Gewähren eines Vorteils an einen Angestellten oder… …Beauftragten eines Unternehmens unter denselben weiteren Voraussetzungen. Variante 1 schützt neben dem freien und lauteren Wettbewerb auch das Vermögen von… …sind, für das Unternehmen zu handeln und dabei durch ihre (faktische) Stellung die betrieblichen Entscheidungen beein- flussen können.12 Der Begriff ist…

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  Compliance vs. Exportkontrolle – oder die zwei Seiten einer Medaille

  Manuel Schwab

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 5.1.4 Das Kriegswaffenkontrollgesetz… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 5.1.5 Das Außenwirtschaftsgesetz… …Beschaffungen oder auch der jährlich erscheinende Bericht des Zolls über Schwarzarbeit haben die Compli- ance in das Bewusstsein einer breiten Öffentlichkeit… …gerückt. Im Gegensatz dazu hat das Thema Exportkontrolle viele Jahre ein Schattenda- sein geführt undwar nur einem kleinen Expertenkreis bekannt. Einmal im… …über viele Jahre hinweg ledig- lich Insidern bekannt. Auch wenn das Kriegswaffenkontrollgesetz („KrWaff- kontrG“) sowie das Außenwirtschaftsgesetz… …Weltpolitik rückte. Deutsche Firmen lieferten für das lybische Chemie-Waffen-Programm Waren zu und die New York Times titelte medienwirksam: „The German… …Deutschland kommt als Ziel noch das friedliche Zu- sammenleben der Völker hinzu. Gemeinsam mit unseren Wertepartnern ver- folgt Exportkontrolle das Ziel der… …Eindruck geben. Manches wird dabei nur angerissen und stichpunkthaft erwähnt. 5.1.3 Die Grundsystematik der Exportkontrolle Das deutsche… …Exportkontrollsystem fußt auf fünf Säulen: Grundlagen sind das Kriegswaffenkontrollgesetz („KrWaffKontrG“), das Außenwirtschaftsgesetz („AWG“), die EU… …, Anti-Folter-Verordnung u. ä. 799Schwab 5.1 Compliance vs. Exportkontrolle 4 2 Art. 1 Abs. 1 KrWaffKontrG. 3 ZumAusfuhrverantwortlichen siehe auch 5.1.12. 5.1.4 Das…

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  Integrity-Driven Performance – Wirksame Hebel für ein nachhaltiges Integritätsmanagement

  Lisa Ranisch, Daniela Hanauer

  …guter Geschäftspraktiken, so hat sich der Fokus nun auf das Navigieren und Positionieren des Unternehmens im Dickicht der Regulatorik rund um… …. Schöttl/Ranisch 2016. sion) sind verstärkt in das Blickfeld gerückt.2 Diese Erweiterung der unterneh- merischen Verantwortungssphäre stellt zugleich… …Herausforderung und Chance für das Integritätsmanagement dar. Ohne Zweifel ist es heute wichtiger denn je, eine klare Werteorientierung zu verfolgen und diese ins… …Klassisches Compliance-Management si- chert das Geschäft ab und minimiert die Risiken, allerdings ohne die eigene Werteorientierung in Zeiten des Umbruchs… …take place in a business.“7 Diese Kultur wirksam und nachhaltig zu gestalten, ist Ziel eines verhaltensorientierten An- satzes, der das Compliance-System… …an den Werten des Unternehmens und der Mitarbeitenden ausrichtet und somit eine Unternehmenskultur fördert, in der das richtige Verhalten aus einer… …, dass sich ein Unternehmen dazu bekennt, das Richtige zu tun und nachhaltig zu handeln, sich eigene Werte setzt und diese konsistent in seinem Tun… …Unternehmensführung und die finanzielle Leistung von Unternehmen miteinander in Verbindung stehen.14 Auch aktuellere Studien bestätigen, dass das Niveau der… …Survey 2024, S. 4. tragen außerdem dazu bei, das Risiko von Verstößen in der eigenen Wertschöp- fungskette zu reduzieren.23 Obwohl diese Korrelationen… …Fehlverhalten der Mitarbeitenden sinkt das Schadensrisiko bezogen auf die Kosten sowie die Reputation des Unternehmens, auch indem tatsächliche Vorfälle effizient…

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  Integritäts- und Compliance-Management als Corporate Governance – konzeptionelle Grundlagen, Erfolgsfaktoren, Beitrag zur unternehmerischen Wertschöpfung

  Josef Wieland

  …Transcultural Leadership an der Zeppelin Universität Friedrichshafen. Zudem leitet er dort das Leadership Excel- lence Institute Zeppelin | LEIZ. 1. Management –… …wahrzunehmen, dass sichergestellt ist, dass die für das Unternehmen tätigen Personen sich an die anzuwendenden Gesetze und Standards halten. Das ist die enge… …das Verständnis der normativen Grundlagen des Compliance- Managements sinnvoll, zwischen öffentlicher und privater Regulierung zu unter- scheiden, das… …, das heißt Codices und Standards, die Ergeb- nis der Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und privaten Akteuren sind, und c) privater Regulierung, das… …Kor- ruptions- und Bestechungsbe- kämpfung – Toolkit, z. B. Antitrust, Training . Während das deutsche Strafgesetzbuch oder die OECD-Konvention die… …US-amerikanische Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) oder die US Sentencing Guidelines oder das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) eher auf eine… …Chamber of Commerce (ICC), oder das Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) spezifizieren wiederum die Anforderungen an ein Compliance-Management im Sinne… …tiefen Einfluss auf das strategische Management von Unternehmen und deren Business Model hat. Die Stichworte dieser Diskussion sind: Integrity Ma- nagement… …dasManagement und das Reporting ihrer Transaktionen beschreiben, haben sich manche schon auf den Weg gemacht und suchen nach innovativen Lösun- gen. Treiber… …praktisch um die Beziehung zwischen dem Integritäts- und dem Com- pliance-Management einer Organisation, die integriert werden müssen in das strategische…

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  Ein Blick in die Praxis: Compliance- und Integritätskommunikation bei Audi

  Elke Neidlein, Jochen Keller, Friederike Herbst

  …Audi in seiner Strategie verankert. Compliance und Inte- grität bilden als unverrückbare Säulen des verantwortungsvollen Handelns das Fundament für eine… …Konzernstrukturen zu entsprechen, betreibt Audi ein ComplianceManagement System und entwickelt es stetig weiter. Das im gesamten Volkswagen Konzern gültige… …und Prozesse sowie ihre Organisation, Überwachung und Verbesserung. Feste Be- standteile dieser Logik sind Kommunikation und Training. Ebenso ist das… …Inte- gritätsmanagement, das insbesondere zur langfristigen Sicherung von werteori- entiertem Verhalten im Unternehmen beiträgt, Bestandteil des… …den Tochtergesellschaften des Audi Konzerns wird jährlich ein Kom- munikations- und Trainingskonzept zu Compliance und Integrität verabschie- det, das… …marktintegritätsstärkungsgesetz (FISG, §91 Abs. 3 AktG). Aufgabe dieses Inter- nen Kontrollsystems ist es, die operative Kontrolle von Prozessen sowie das Bewusstsein für… …Prozessrisiken und die Verantwortung für ihre Steuerung zu stärken. Im Volkswagen Konzern ist das sog. Internal Compliance Risk Assessment (ICRA) ein etablierter… …Compliance- Expert_innen im Rahmen des Formats „Tarde de Café“. Über das globale Com- pliance-Netzwerk der Gesellschaften findet ein Austausch über Best… …zu stärken und auf diese Weise das Bewusstsein für Com- pliance und Integrität im Unternehmen insgesamt zu schärfen. Beschäftigte aller Bereiche… …Weiterentwicklung einer erfolgreichen Team-Performance bestätigt. Das Konzept der psychologischen Sicherheit wird daher jetzt bei der AUDI AG mit entsprechenden…

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  Die moderne Geldwäscheprävention

  Natali Kirbeci, Maren Grandel, Steffen Pfahler

  …Geldwä- sche eine ernsthafte Bedrohung für die Bevölkerung und das Finanzsystem dar und erfordert somit eine global koordinierte und kooperative Bekämpfung… …unterstreicht die dringende Notwendigkeit einer effektiven Geldwäsche- prävention und das Zusammenspiel diverser privater und öffentlicher Institu- tionen… …wettbewerbsfähig zu bleiben. Immer mehr stehen zeitgemäße Me- thoden im Fokus, die darauf abzielen, das Risikomanagement System im Rah- men der Geldwäscheprävention… …„Das Streben nach maximalen Gewinnen, ist die Grundmotivation der Organi- sierten Kriminalität. Daher sind ein effektives und konzertiertes Vorgehen… …Kriminelle oder krimi- nelle Gruppen die Früchte ihrer illegalen Aktivitäten genießen, ohne dabei Aufmerksamkeit zu erregen oder das Risiko strafrechtlicher… …allen.“ Geldwäsche untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat, die Leistungsgesell- schaft und die Integrität des Wirtschafts- und Finanzstandortes… …bei, das Vertrauen der Bürger in das Finanzsystem und den Rechtsstaat zu stärken, was letztendlich das Wohlergehen der gesamten Gesellschaft fördert… …einschränkt und somit das Potenzial für kriminelle Aktivitäten reduziert. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass Geldwäschepräventionsmaßnahmen nicht nur… …ist für Unternehmen von entscheidender Bedeutung, um nicht nur rechtliche Risiken zu minimieren, sondern auch das Vertrauen der Kunden und Stakehol- der… …Herzog/Herzog, § 4 GwG, Rn. 2. dazu angehalten, über ein wirksames Risikomanagement zu verfügen, das im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit angemessen ist, um…

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  Produktbezogene Täuschungen: Risiken an der Schnittstelle von Produkt-Compliance und „Fraud“-Prevention

  Carsten Momsen, Thomas Grützner, Björn Boerger

  …das Informationsgefälle gegenüber Verbrauchern bzw. Kunden in legitimer oder zumindest legalerWeise von Unternehmen nutzen; bisweilen auch darüber… …Gesundheit.1 Sie befasst sich bislang weder mit der Implementierung eines allgemeinen Systems zur Prävention von produktbezogenen Risiken für das Unternehmen… …Korruptions- und Wettbewerbsdelikte, Verstöße gegen das Daten- oder Außenwirtschaftsrecht sowie Geldwäschestraftaten. Damit blei- ben produktbezogene Risiken… …, intensiviert das beschrie- bene Problem noch. Vgl. in rechtlicher Hinsicht ausführlichWagner, ZHR 181 (2017), 203 ff. zu den unterschiedlichen Ansätzen… …Öffentlichkeit, sondern zuneh- mend auch über das Internet, Blogs oder Öffentlichkeitsarbeit von Verbraucherorga- nisationen) ergeben. sen den gegenüber dem Markt… …Zulieferern – was aber an der Letztverantwortung des Herstellers nichts ändert. Mindestens ebenso gravierend wirkt sich die zunehmende Kom- plexität auf das… …Verhältnis zwischen Hersteller und Produktabnehmer aus. Ge- rade hier wächst das Informationsgefälle kontinuierlich. Damit wächst auch das herstellerbezogene… …produktspezifischen Vorgaben liegt damit bislang im „toten Winkel“ zwischen Produkt-Compliance und einem herkömmlichen CMS. Das gilt auch und gerade für die… …Bußgeldrisiken für Unternehmen – wie z.B. Risiken, die durch das Inverkehrbringen „bewusst mangelhaft konstruierter bzw. produzierter“ Produkte entstehen können –… …dieser Normen konnte also ohne das Hinzutretenweiterer Umstände regelmäßig allein Reputa- tionsrisiken begründen. Soweit Hersteller beimVerkauf ihrer…

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