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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Business Partner Compliance (rechtlich, ökonomisch, IT-technisch)

  Roman Zagrosek

  …global agierende Unternehmen ist das von externen Geschäftspartnern ausgehende Korruptions- risiko eines der wichtigsten Compliance-Felder. Nach einer… …performance of a routine governmental action by a foreign official, political party, or party official.” Vgl. das Statement des UK Serious Fraud Office… …. Das Unternehmen musste aufgrund eines Korruptionsfalles in Usbekistan in den USA und in den Niederlanden im Jahr 2017 eine Strafe von insgesamt etwa… …hierbei um das Unternehmen der Tochter des ehemaligen usbeki- schen Staatspräsidenten. 4 5 6 8 Vgl. zumBegriff und der Defintion des Geschäftspartners… …sollen.8 Die Leistung des externen Geschäftspartners kann z.B. in der Lieferung von Waren oder der Erbringung von Dienstleistungen liegen. Das Spektrum… …Konzerngesellschaften Bei Kunden werden sog. „Know-Your-Customer“ (KYC)-Prüfungen durchge- führt. Das ThemaGeldwäscheprävention spielt hierbei eine Hauptrolle… …nehmen nicht nur für das eigene Verhalten haften. Deshalb müssen alle Unter- nehmen – auch Mittelständler (es existiert keine de-minimis Ausnahme für… …, dass der Vertriebspartner Amtsträgern keine Bestechungsgelder bezah- len wird, um Aufträge für das Unternehmen zu gewinnen, kann dieses Verhal- ten der… …, Sanktionsrahmen, die Zurechnung des Ver- haltens des externen Geschäftspartners auf das Unternehmen und die Möglich- keit der Enthaftung/Exkulpation durch eine… …Das DOJ empfiehlt Unternehmen, eine angemessene Geschäftspartnerprüfung durchzuführen, um sicherzustellen, dass es sich bei dem Geschäftspartner um eine…

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  Integrity Management und Compliance als Instrumente zur Gestaltung der Unternehmenskultur

  Melanie Altmeyer, Stephan Grüninger, Quirin Kissmehl, Neele Rothe

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 5.3.2 Unternehmensintegrität und Compliance zur Kulturgestaltung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 5.3.2.1 Das Konzept… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 5.3.1 Einleitung Reputation schafft Vertrauen. Unternehmen sind auf das Vertrauen ihrer Stake- holder angewiesen, um nachhaltig erfolgreich agieren… …Unternehmensintegrität und Compliance zur Kulturge- staltung 5.3.2.1 Das Konzept ‚Integrity‘ Unternehmen verwenden den Begriff Integrität3 häufig, um verantwortungsvol-… …selbst gibt. Unter moralischen Werten verbindet sich im Allgemeinen das moralisch Vorzugswürdige und Erstrebenswerte. Ge- rechtigkeit, Ehrlichkeit und… …zu den moralischen. Hinzu kommen Interaktionswerte wie Offenheit, Teamgeist, Konfliktfähigkeit, Zuge- hörigkeit oder Transparenz, die das Miteinander –… …Standhaftigkeit im Angesicht von ebensolchen Wertekonflikten und die Fähigkeit zum Umgang mit Widerständen in so genannten Dilemma-Situatio- nen. Und das bedingt… …dadurch aus, dass es in komplexen Entscheidungssituatio- nen auf ein Ergebnis abzielt, das die bestmögliche (nicht optimale) Realisierung 600… …welchen konkreten moralischen Grundwerten sich ein Unternehmen pri- mär orientiert, hängt von jedem Unternehmen selbst ab. Das bloße Bekenntnis zu ethischen… …handlungsleitend für die Organisation und ihre Belegschaft sind und von deren Einhaltung das Unternehmen ausgehen kann.7 Integrity drückt sich also durch die… …des Geschäfts und der Unternehmenskultur mit Leben zu füllen.11 Das bedeutet konkret, dass sich Unternehmen bewusst nicht nur zu rechtskonformem (Legal…

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  Beschaffungsmanagement und Lieferantenbewertung - Erfüllung der Sorgfaltspflichten im Rahmen der ESG-Compliance

  Carsten Beverungen, Sascha Zhu

  …man meinen, da dem Einkäufer eigentlich nur das „magische Dreieck“2 aus Preis, Qualität und Lieferzeit der einzukaufenden Ware oder Dienstleistung… …werden. Das „magische Dreieck“ des Einkaufs ist zum „magischen Viereck“ erweitert worden, da die 980 Beverungen/Zhu Teil III – Business Conduct… …das Beschaffungsmanagement und die Lieferantenbewertung in einem weltweit agierenden Chemiekonzern wie der BASF aufgestellt sind und welche Prozesse… …dafür implementiert worden sind, um den Sorgfaltspflichten im Rahmen der ESG-Compliance, insbesondere im Hinblick auf das LkSG, angemessen nach- kommen zu… …, siehe dazu die Abbildung 2. Abb. 2: Dimensionen im Beschaffungsprozess Quelle: Eigene Darstellung Das Lieferantenmanagement greift diese Aspekte mit auf… …, wie der Name sagt, nicht rechtlich bindend, werden aber von vielen Unternehmen analog behandelt. Seit dem 01. Januar 2023 ist in Deutschland das… …Eingehen einer neuen Ge- schäftsbeziehung das potenzielle Risiko eines neuen Geschäftspartners zu be- werten und abhängig vom Risiko geeignete Maßnahmen zu… …von einem juristisch geschulten Ex- pertenteam analysiert und bewertet. Das Team spricht eine Empfehlung an den Einkauf aus. Abhängig davon muss der… …Einkauf dann entscheiden, ob ein neuer Geschäftspartner in das Portfolio aufgenommen wird und unter welchen Aufla- gen. Sollte sich nämlich herausstellen… …Pflichtarbeit ein? – Hält Ihr Unternehmen die Bestimmungen des ILO-Übereinkommens über die Vereinigungsfreiheit und das Recht auf Kollektivverhandlungen ein? –…

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  Compliance und Datenschutz

  Martin Braun

  …das Thema Datenschutz in der Unternehmenspraxis eine erhebliche Relevanz erlangt. 776 Braun Teil III – Business Conduct Compliance 2 3 2… …Rechtstechnisch ist das Datenschutzrecht als Verbot mit Erlaubnisvorbehalt ausgestaltet. Jegliche Verarbeitung personenbezogener Daten ist also untersagt, es sei… …ist. Wenn also z.B. das Steuer- recht die Aufbewahrung bestimmter Unterlagen für einen bestimmten Zeit- raum fordert, ist die damit verbundene… …bei der betroffenen Person um ein Kind handelt“. „Berechtigtes Interesse“ wird einheitlich weit verstanden, es kommt also jedes Interesse, das der… …oder wenn dies nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten, das geeignete Garantien für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen… …Verarbeitung und damit rechtfertigungsbedürftig. Die Bestimmung nennt hier ausdrücklich das Auslesen, Abfragen, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung… …, bestätigt vom Euro- päischen Datenschutzausschuss am 25. 05. 2018. gen sind grundsätzlich nur zulässig, wenn das Schutzniveau der DSGVO erhal- ten bleibt… …anbietet, oder wenn der Verantwortliche das Verhalten von Personen, die sich in der Europäischen Union befinden, beobachtet. Dies 782 Braun Teil III –… …anfragende Person betref- fende personenbezogene Daten verarbeitet werden, Art. 15 Abs. 1 DSGVO, das Recht, eine Kopie der verarbeiteten personenbezogenen…

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  Social Compliance - die Achtung von Menschenrechten bei Mercedes-Benz

  Isabel Jandeisek, Marc-André Bürgel, Jürgen Gleichauf

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 8.1.2 Das Human Rights Respect System (HRRS)… …Principles on Business and Human Rights, 2011. 2 Vgl. BT-Drs. 19/28649. 2 Aufgabe für das Management von Wirtschaftsunternehmen, sondern geht mit aufwendigen… …durch Unternehmen. In Deutschland hat der Gesetzgeber am 16.07. 2021 das Gesetz über die unter- nehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von… …Menschenrechtsverlet- zungen in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – „LkSG“)2 erlassen, das zum 01.01. 2023 in Kraft trat. Mit Verabschiedung wurden… …Unternehmensgrund- sätze der Mercedes-Benz Group. Integrität bedeutet dabei, das Richtige zu tun, geltende Gesetze einzuhalten, internen Regelungen und freiwilligen… …Grundsätzen für integ- res Handeln bemisst. Das Compliance Management System umfasst derzeit die Themenfelder Anti-Korruption, Kartellrecht, Anti-Geldwäsche… …, Datenschutz, Sanktionslisten, Technische Compliance sowie das Thema Menschenrechte. Für alle genannten Themenfelder orientiert sich das Compliance Management… …kümmert. Das Ressort steuert zudem die übergreifenden Akti- vitäten zum Thema Menschenrechte. Das zuständige Vorstandsmitglied lässt sich regelmäßig über… …Mine bis zum Produkt. Das Ziel ist dabei, nur Produkte anzubieten, die ohne Menschenrechtsverletzungen produ- ziert wurden. Um diesem Anspruch gerecht zu… …werden, benötigt es die richtige Governance: Das Human Rights Respect System (HRRS) bildet das zentrale Rahmenwerk zur Achtung derMenschenrechte…

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  Kartellrechts-Compliance - Rolle und Verantwortung von Vorstand und Aufsichtsrat

  Jochem Reichert, Kristin Ullrich

  …daraus resultierend erhebliche Reputationsverluste. Unternehmen, die ein wirksames Kartellrechts-Compliance-Programm unter- halten, können das Risiko von… …dem Vorstand einer Aktiengesellschaft auf der einen Seite und dem Auf- sichtsrat auf der anderen Seite. Der Vorstand ist das Leitungsorgan und wird… …durch den Aufsichtsrat kontrolliert.1 Der Vorstand hat das Unternehmen so zu organisieren, dass kartellrechtliche Vorgaben vom Unternehmen und seinen… …das Kartellrecht eines der Rechtsgebiete, bei denen die Umsetzung von Com- pliance-Maßnahmen unabdingbar ist. Dies gilt erst recht, nachdem sowohl vor… …trifft Vor- standsmitglieder zunächst im Hinblick auf das jeweils eigene Ressort. Auch ressortmäßig nicht zuständige Vorstandsmitglieder sind indes zum… …Einschreiten verpflichtet, wenn greifbare Anhaltspunkte dafür ersichtlich sind, dass das zu- ständige Vorstandsmitglied seinen Pflichten nicht nachkommt.7 Bei… …einzurichten. Der Gesetzgeber sieht das ComplianceManagement System als Teil des internen Kontrollsystems an (vgl. BT-Drs. 19/26966, S. 115: „Das interne… …Kartellrechts-Compliance-Programms anzuneh- men. In faktischer Hinsicht gehört das Kartellrecht mittlerweile zum Standard- repertoire der Compliance-Programme sehr vieler… …Verdachts oder der Feststellung schwer- wiegender Kartellverstöße zu überwachen, dass der Vorstand die notwendigen Aufklärungsmaßnahmen ergreift, das… …über das Vorhandensein angemesse- ner kartellrechtlicher Compliance-Strukturen berichten lässt und auf dieser Basis – ggf. unter Hinzuziehung externer…

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  Treiber globaler Compliance-Trends - The end of the "flat world"

  Benno Schwarz

  …„soft law“:Hobe, Einführung in das Völkerrecht, 11.Aufl. 2020, S. 183 ff. 2 2 Zu völkerrechtlichen Verträgen sieheHerdegen, Völkerrecht, 22.Aufl. 2023… …Spannungsverhältnis zur nationalstaatlichen Souveränität. Dane- ben steht das sogenannte Soft Law, die rechtlich nicht bindende durch interna- tionale Organisationen… …(z.B. das Gewaltverbot der UN-Charta), welches ohne den Inkorporationsakt zum Be- standteil des Bundesrechts wird und den Gesetzen vorgeht (Art. 25 Abs… …Erstreckung der Gesetzgebung eines Staates auf das Territorium eines ande- ren Staates ist ein beachtlicher Eingriff in die Souveränität des betroffenen Staates… …Gerichtshof bereits im Jahre 1927 zur Entscheidung vorlag,4 unterscheidet das Völkerrecht grundsätzlich zwischen zwei Konstellationen. Erstens, der konkrete… …, das an Auslandssachverhalte anknüpft. Hier ist die völkerrechtliche Rechtmäßigkeit im Wesentlichen vom Vorliegen eines hinrei- chend starken… …hinreichender Zusammenhang zwischen dem Anknüpfungspunkt und der Wirkungserstreckung in das Ausland besteht, liegt ein Verstoß gegen den… …Einsicht würden z.B. ein eklatanter Verstoß gegen das Verhältnismäßigkeitsprinzip, offenkundiger Rechtsmissbrauch oder die Verlet- zungwesentlicher… …Gesetz, das nicht ausdrücklich eine Extra- territorialität vorsieht, keine extraterritorialen Wirkungen entfalten soll.12 Mit diesen bahnbrechenden… …Extraterritorialität wandte der U.S. Supreme Court eine zweistufige Analyse an.16 Auf der ersten Stufe wurde gefragt, ob das Gesetz extraterritorial ist, wobei der…

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  Die juristische Betrachtung des Compliance Risk Assessments

  Ulrich Lembeck, Peter Dieners

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 3.2.1 Einleitung Die Durchführung eines Compliance Risk Assessments ist das zentrale Element eines jeden Compliance Programms. Die Betrachtung der… …Compliance-relevanten Risiken zu ergreifen sind. Die juristische Perspektive auf das Compliance Risk Assessment verlangt eben- falls Antworten dazu, auf welche Art und… …. Auch wirft er einen Blick darauf, wie das Compliance Risk Assessment in die Compliance Governance eines Unternehmens eingebettet werden kann und welche… …beziehen sich allgemein auf sämtliche Risiken, also auch auf Compliance-rele- vante Risiken. Das Rundschreiben 09/2017 (BA) der Bundesanstalt für… …Finanzdienstleistungs- aufsicht – Mindestanforderungen an das Risikomanagement – („MaRisk“) be- stimmt im Hinblick auf Compliance-relevante Risiken unter AT 4.4.2 Nr. 2… …Com- pliance Risk Assessment enthält MaRisk allerdings nicht. Speziell für das Wertpapiergeschäft von Wertpapierdienstleistungsunterneh- men enthält das… …regelmäßigen Risikoanalyse ermittelt die Compliance-Funktion zudem das Risikoprofil des Wertpapierdienstleistungsunternehmens im Hinblick auf Compliance-Risiken… …ist, gibt das Gesetz nicht vor.2 3.2.2.1.3 Allgemeine Pflichten zur Durchführung eines Compliance Risk Assessments Dass es unabhängig von den… …Einordnung des Pflichtenmaßstabs des §130 Abs. 1 OWiG in das gesetzliche System von Pflichten zur sorgfältigen Leitung, Organisation, Beaufsichtigung und… …Auffassung ist ein Compliance Manage- ment System und als dessen wesentlicher Bestandteil auch das Compliance Risk Assessment eine Aufsichtsmaßnahme in diesem…

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  Product Compliance Management

  Dietrich Boß, Thomas Mery, Ursula Metz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 7.1.3.1 Das dynamische Umfeld von Product Compliance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13… …fürMilchpulver euro- päischer Hersteller zu bezahlen.2 Das Herausreißen einer Türabdeckung einer Boeing 737 Max führte im Januar 2024 zu Flugverboten,3 die sich in… …Product Compliance effizient undwirksammanagen können. Nach der Betrach- tung wesentlicher Begriffe wird das dynamische Umfeld produktbezogener An-… …abweichen. Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) z.B. definiert ein Produkt als eine Ware, einen Stoff oder ein Gemisch, das durch einen Fertigungsprozess… …verknüpfen das Ende des Le- benszyklus eines Produktsmit demBeginn des nächsten. Die Betrachtung des Lebenszyklus eines Produkts ist im Kontext der Product… …ihr CMS daran ausrichten.36 7.1.3 Product Compliance effizient und wirksam gestalten 7.1.3.1 Das dynamische Umfeld von Product Compliance Product… …: Das dynamische Umfeld von Product Compliance Quelle: Eigene Darstellung Die verschiedenen Einflussfaktoren stehen auch untereinander in Wechselbe-… …. Das Erfordernis der gesamthaften Betrachtung des Produktlebenszyklus und die dargestellten äußeren Einflüsse haben unternehmensintern zur Folge, dass… …bindender Vor- schriften besonders umfassend abgesichert, kann das die Wertschöpfungspro- zesse verlangsamen, z.B. bei der Entwicklung neuer Produkte. Ein zu… …zu gestalten. (1) Das Identifizieren relevanter Product Compliance-Risikofelder (sog. Rele- vanzanalyse) und die Bewertung der resultierenden Risiken…

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  Künstliche Intelligenz und Compliance - Implikationen für Compliance-Abteilungen

  Peter Eger, Robert Schmuck

  …grundlegenden Aufgaben – eine regelkonforme Anwendung von KI durch das Unternehmen sicherstellen müssen (KI als Regelungsgebiet bzw. „KI Compli- ance“). Ziel des… …ergeben, abzuleiten. 4.1.1 Einleitung Nicht zuletzt durch die Veröffentlichung von ChatGPT und ähnlichen KI-basier- ten, generativen Sprachmodellen ist das… …der EU KI Verordnung, leitet Abschnitt 4.1.3 Implikationen für das Compliance-Manage- ment aus funktionaler, instrumenteller als auch institutioneller… …Künstliche Intelligenz Künstliche Intelligenz (KI) repräsentiert ein interdisziplinäres Forschungsfeld, das sich mit der Entwicklung von Technologien… …. 4.1.2.3 Doppel-Rolle der KI: „KI als Compliance-Werkzeug“ vs. „KI Compliance“ Aufbauend auf der vorangegangenen Definition von Compliance kann folglich das… …KI-Regulierungsgrundlage ist, auf deren Basis eine KI Compliance-Management etabliert werden sollte. Insbesondere aufsichtsrechtliche Rahmenwerkewie etwa das… …, -bewertung sowie Ableitung von risikosteu- ernden Maßnahmen (Art. 9). Wie andere RMS im Rahmen von Compliance, ist auch das KI-RMS als… …die verwendeten Datensätze relevant, repräsentativ, fehlerfrei und vollständig sind, sowie das angemessene Vorkehrungen zu Schutz von Grundrechten ge-… …. a. das Funktionieren anhand der Zweckbestim- mung des KI-Systems laufend sicherstellen zu können (Art. 12). 753Eger/Schmuck 4.1 Künstliche… …KI-Systeme eingesetzt werden. Einbettung in das Drei-Li- nien-System KI Compliance als zweite Linie gegenüber Anwendern und Entwicklern der KI-Systeme als…

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