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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Implementierung von Compliance-Prozessen in Wertpapierdienstleistungsunternehmen

  Jochen Kindermann

  …Vertraulichkeitsbereiche, · Ausgestaltung der Prozesse zur Überwachung der Mitarbeitergeschäfte im Unternehmen, · Festlegung der Grundsätze zur bestmöglichen… …Auftragsausführung und gegebenenfalls Grundsätze zur Weiterleitung bei Ausführung durch ein drittes Unternehmen und der, · Kommunikation mit… …, erheblichen Aufwand nach sich ziehen. So gilt es zunächst Informationen aus dem gesamten Unternehmen zu erfassen und zu strukturieren. Es bietet sich an, z. B…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance

  Tim Wybitul, Dr. Philipp Byers

  …die Pfl icht, rechts- konformes Verhalten im Unternehmen zu gewährleisten. Dabei hat die Unterneh- mensleitung auch sicherzustellen, dass sich ihre… …allgemein anerkannt, dass eine generelle Pfl icht zur Einhaltung von Compliance für sämtliche Unternehmen besteht.1 So wird zum Beispiel durch §§ 91, 93… …AktG oder durch § 130 OWiG die Geschäftsführung dazu verpfl ichtet, Überwachungs- und Aufsichtsmaßnahmen im Unternehmen durchzuführen, um ein… …Unternehmen erforderlich sein, Emails von Mitarbeitern zu kontrollieren und aus- zuwerten. Die Sichtung und Überprüfung des E-Mail-Verkehrs der Arbeitnehmer… …zu de- nen grundsätzlich auch geschäftliche E-Mail-Korrespondenz gehört – nach § 257 HGB aufzubewahren. Steuerrechtlich ergibt sich für Unternehmen… …der Com pliance ein- halten zu können, besteht für viele Unternehmen die Notwendigkeit, auf E-Mails ihrer Mitarbeiter zuzugreifen. Zugriffe auf die… …betreffende E-Mail-Korrespondenz durch den Arbeitgeber sind allerdings datenschutzrechtlich regelmäßig prob- lematisch. In vielen Unternehmen werden den… …weitreichende Konsequenzen für ein Unternehmen. Durch die dar- gestellten Handlungsmaßnahmen sollen Strafbarkeitsrisiken minimiert werden. Die betreffenden… …des Arbeitgebers nach § 206 Abs. 2 Nr. 1 StGB nicht begründet werden. 9 Die für das Unternehmen handelnden Personen könnten sich im Rahmen von… …Unternehmens unbefugt 1. eine Sendung, die einem solchen Unternehmen zur Übermittlung anvertraut worden und verschlossen ist, öffnet oder sich von ihrem Inhalt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Exkurs: Aufbau einer Compliance-Organisation im nicht regulierten Umfeld

  Dr. Jürgen Brockhausen

  …derartig starken Eingriff in die Organisationshoheit von Unternehmen gibt es in keinem anderen Unternehmensbereich, der über eine Compliance-Organisation… …Wertpapierdienstleistungsbereich und die hierzu behandelten Compliance-Organisationen im nicht regulierten Umfeld haben gemeinsam, dass sie Funktionen im Unternehmen beschreiben… …Berufsrechts für Wertpapierdienstleister. Dort bewährte Maßnahmen sind vielfach geeignet auf Compliance in anderen Unternehmen übertragen zu werden. Ebenso… …für Wert- papierdienstleister als Unternehmen bindend und werden auch üblicherweise aufgrund von § 33 WpHG als Compliance-Funktion wahrgenommen. 4So… …. 5 Jegliche Organisationsstruktur in Unternehmen wird zunächst durch die Rechts- form des einzelnen Unternehmens eingegrenzt und weiterhin durch das… …sprechenden Vorschriften für andere gesellschaftsrechtliche Formen treffen Grundsatzentscheidungen für alle deutschen Unternehmen hinsichtlich der Pfl ichten… …für alle deutschen Unternehmen unabhängig ihrer Rechtsform. Für Finanzdienst- leistungsinstitute ist dies über § 25a KWG und § 31 ff. WpHG ausdrücklich… …wird, werden Unternehmen gehalten sein, entsprechende Funktionen im Unternehmen vorzuhalten. Wie sie die Funktionen organisatorisch gestalten oder… …Unternehmen 95 % ein Compliance-Management eingerichtet. Die Mehrheit der DAX-Unternehmen verfügte über eine sepa- rate Compliance-Abteilung. Bei 60 % der… …befragten Unternehmen wurde das Compliance-Management von einem Chief-Compliance-Offi cer (CCO) geleitet. Allerdings war diese Aufgabe in der Mehrheit nicht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Compliance und arbeitsrechtliche Implementierung

  Prof. Dr. Björn Gaul, Dr. Daniel Ludwig

  …Wertpapierdienstleistungs- unternehmen die für alle Unternehmen gleichermaßen geltenden Anforderun- gen an eine ordnungsgemäße Unternehmensorganisation, welche allgemeinen… …ein Konzer nunternehmen an der New Yorker Börse notiert ist3. Auf diese Weise kann auch für deutsche Unternehmen der Druck bestehen, diesen Verpfl… …ichtungen nach amerikanischem Recht Rechnung zu tragen. Allerdings kann sich eine Rechtspfl icht gegenüber deutschen Unternehmen, Organmitgliedern oder… …gegenüber den Unternehmen mit entsprechender Notierung in London oder New York genom- men werden. 3.2 Freiwillige Einführung einer Complianceorganisation… …, zu- mal auch Compliance das Ziel verfolgt, Korruption und Wirtschaftsstraftaten im Unternehmen zu bekämpfen4. Gründe hierfür können aber auch die… …Einführung einer Complianceorganisation kann ferner präventiv wirken. So kann sie dazu dienen, Reputationsschäden für ein Unternehmen zu verhindern. Solche… …sich insbesondere aus Gesetz oder Unternehmens- interesse ergeben. 13 Die von einem Unternehmen gestellten Anforderungen sind danach schriftlich in… …Interessenabwägung an, die auch Interessenkonfl ikte durch eine Neben- oder Wettbewerbstätigkeit berücksichtigen müssen. 23 Unternehmen können ferner bemüht sein… …, § 33 b Abs. 1 Nr. 2 WpHG. – Natürliche Personen, derer sich das Unternehmen oder der vertraglich gebundenen Vermittler bedient (Arbeitnehmer, freie… …Mitarbeiter erfüllt werden. Erforderlich ist, dass die Mitarbeiter umfassend und verständlich informiert werden, so dass das Unternehmen Gewissheit darüber…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Prof. Dr. Jürgen Wessing, Dr. Heiner Hugger, Dr. Matthias Dann

  …unternehmen folgt die zwingende Notwendigkeit, ein derartiges System zu errichten und zu pfl egen. Die Berührungspunkte zwischen Compliance und Strafrecht… …Geldbuße gegen Führungskräfte wegen Verletzung der Aufsichtspfl icht im Unternehmen (vgl. 3.1.1.2) bis zu der Frage der Pfl ichtwidrigkeit eines Ver-… …strafrechtlichen Risikobereiche vermitteln, einschließlich der Folgen, die das Unternehmen selbst und seine Mitarbeiter aufgrund von strafbarem Verhalten treffen… …Unternehmen lässt sich so lösen.“. 3 Unter diesem Schlagwort wird „eine generelle Garantenpfl icht (...) leitender Funktionäre im Be- trieb zur Verhinderung… …Ordnungswidrigkeiten im Betrieb oder Unternehmen zu verhindern, und – sodann eine solche Straftat oder Ordnungswidrigkeit (so genannte An- knüpfungstat) begangen… …, wie etwa in Krisen- und Aus- nahmesituationen, das Unternehmen als Ganzes betroffen ist. Dann sei die Ge- schäftsführung insgesamt zum Handeln… …schädigenden Folgen für das Unternehmen beendet werden soll (z. B. ein sich massiv verschlechterndes Kreditengagement), stimmt lediglich A mit Ja, während B… …Compliance- Funktion einzurichten, um sicherzustellen, dass die im WpHG normierten Verpfl ichtungen erfüllt werden.29 Darüber hinaus haben die Unternehmen zu… …Machtfülle.33 Zu seinen Aufgaben zählen die MaComp u. a.: Beratung der operativen Bereiche, die Überwachung der im Unternehmen aufgestellten Grundsätze und die… …eine regelmäßige Pfl icht des CO konstatiert, unternehmensbezogene Straftaten von Unternehmens- angehörigen zu verhindern, „die aus dem Unternehmen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Die originären Organisationspflichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp

  Dr. Christian Schmies

  …. § 1 Abs. 1a Satz 1 KWG oder um Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland handelt, die für Zwecke des KWG ebenfalls als Kreditinstitut bzw… …Wertpapierdienstleistungs- unternehmen i.S.d. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG dar.2 2§ 33 WpHG dient der Umsetzung von Art. 13 der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für… …durch das Unternehmen selbst als auch durch seine Mitarbeiter sicherzustellen. Als wesentlichen Bestandteil der organisatorischen Anforderungen im… …jedenfalls nicht, jede vertrauliche Informa- tion bereits als „compliance-relevant“ anzusehen. Da nahezu jedes Unternehmen über vertrauliche Informationen… …verfügt, würde die von den MaComp vorgesehe- ne Differenzierung von Unternehmen, deren Mitarbeiter regelmäßig Zugang zu compliance-relevanten Informationen… …haben und Unternehmen, bei denen dies nicht der Fall ist, weitgehend ins Leere laufen. Bei compliance-relevanten Infor- mationen muss es sich vielmehr… …33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG) 65Schmies 22Weitergehende Anforderungen stellt die MaComp an die Compliance-Beauf- tragten von Unternehmen, deren… …Compliance-Beauftragten der- artiger Unternehmen bereits Berufserfahrung im Bereich der Wertpapierdienst- leistungen bzw. -nebendienstleistungen aufweisen können, die… …, der persönlichen Qualifi kation maßgeblicher Handlungsträger in regulierten Unternehmen höhere regulatorische Aufmerksamkeit zu widmen.37 b)… …dokumentieren, der über die Geschäftsleitung auch dem Aufsichtsorgan zugeht. c) Stellung im Unternehmen 26 Die Stellung der Compliance-Funktion im…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Allgemeine Rechtsgrundlagen der Wertpapier-Compliance

  Torsten Fett

  …soll aufgezeigt werden, welche Rolle die Wertpapier-Com- pliance für eine angemessene Corporate Governance im Unternehmen spielt und an welcher Stelle… …kommt es auch für die nicht regulierten Unternehmen in der Praxis freilich regelmäßig gar nicht an, da die Geschäftsleitungen ein veritables Interesse… …Verstößt das Unternehmen gegen gesetzliche Bestimmungen, kommt regelmäßig eine Haftung der beteiligten Geschäftsleiter in Betracht, die den entstandenen… …Geschäftsleiters, das Unternehmen so zu organisieren, dass die Eintrittswahr- scheinlichkeit von Rechtsverstößen möglichst gering ist15. Da die Unternehmens- leitung… …muss zum Erreichen dieses Haftungsvermeidungszwecks erforder- lich und ihr Umfang für das Unternehmen zumutbar sein19. 3.2 Überwachungssystem, § 91… …Maßnahmen zu überwa- chen. Die Gefährdungslagen, welche ein Unternehmen betreffen können, sind denkbar vielfältig. Nach zutreffendem Verständnis gehören… …hierzu auch Gefahren aus unzureichender Compliance21, die für das Unternehmen nicht nur zu Repu- 14 Statt vieler Hüffer, AktG, 6. Aufl . 2010, § 91 Rn. 8… …zur Einrichtung eines Risikomanagementsystems es praktisch erfordern, ein sinnvolles Compliance-Programm für ein Unternehmen aufzulegen, stellt sich… …besondere Herausforde- rung für die Unternehmensleitung, da sie den für das Unternehmen bestehenden Compliance-Risiken ungeschminkt ins Auge sehen muss. In… …Unternehmen und ihre Geschäftsleitungen vor den beschriebenen Haftungsansprüchen zu sein. Hier ist es üblich, dass die Compliance-Offi cer entsprechende…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen einer Compliance-Organisation und deren Konkretisierung durch die MaComp

  Dr. Annette Salomon

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 5.1.3 Zusammenarbeit mehrerer Wertpapierdienstleistungsunternehmen 35 5.1.4 Allgemeine Anforderungen an Wertpapierdienstleistungs- unternehmen… …insbesondere abhängig von der Größe der Unternehmen, den Geschäftsschwerpunkten und der Risikosituation eine vereinfachte Umsetzung ermöglichen, Rechnung… …WpHG geregelten Pfl ichten. Alle Geschäftsleiter sind, unabhängig von der internen Zu- ständigkeitsregelung im Unternehmen oder im Konzern, für die… …bietet eine Erleichterung für den Fall, dass Wertpapierdienst- leistungsunternehmen zusammenarbeiten: Erhält ein Wertpapierdienstleistungs- unternehmen von… …ten, soweit gesetzlich oder vertraglich festgelegt ist, welche der Unternehmen diese zu erfüllen haben. Dieses Vertrauendürfen soll allerdings dann… …Unternehmen seinen aufsichtsrechtlichen Pfl ichten nicht nachkommt (AT 5 MaComp). Hieraus darf keine Überwachungspfl icht der Unternehmen untereinander folgen… …Interessenkonfl ikte bei der Er- bringung von Wertpapierdienstleistungen oder Wertpapiernebendienstleistungen zwischen dem Unternehmen einschließlich seiner… …ergreifen, um die im Unternehmen vorliegenden Informationen zu erfassen und ihre bestim- mungsgemäße Weitergabe zu überwachen (AT 6.2 Ziffer 2 MaComp). Für… …Compliance- Funktion vertraulich geführte nicht öffentliche und laufend aktualisierte Liste von Unternehmen oder Wertpapieren und Derivaten zu denen im eigenen… …Unternehmen Informationen über compliance- relevante Tatsachen vorliegen. Die Sperrliste… ist eine innerhalb des eigenen Unternehmens nicht geheim geführte…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Auslagerung und Compliance-Verantwortung

  Dr. Stefan Gebauer

  …die damit verbundenen Gefahren.8 Ob und wie dabei aufsichtlicher Zugriff beim auslagernden Unternehmen bzw. bei Insourcer ansetzen sollte, ist indes… …Allgemeinen Teils (AT) der MaRisk (BA) besagt, dass eine Auslage- rung vorliegt, wenn ein anderes Unternehmen mit der Wahrnehmung solcher Aktivitäten und… …, die typischerweise von einem beaufsichtigten Unternehmen bezogen und aufgrund tatsächlicher Gegebenheiten oder rechtlicher Vorgaben regelmäßig weder… …auslagernde Unternehmen, verletzt es eine eigene Pfl icht, so haftet es selbst. 13 In der Praxis zu beobachten ist allerdings, dass die… …Compliance-Abteilungen von auslagernden Unternehmen die entsprechenden Bereiche der Auslage- rungsunternehmen nicht durchgängig in die planvolle Compliance-Arbeit von… …sein, so dass in jedem größeren Unternehmen eine interne Anweisung existiert, wonach ein Outsourcing in systematischer und projekthafter Form anzugehen… …Wettbewerbsrechts und des Steuerrechts eine wichtige Rolle.37 Der Initiator eines Outsourcing-Vor- habens fi ndet in seinem Unternehmen also zumeist einen bereits… …abgesteckten Rahmen vor, in dem er sich bewegen muss, wenn er am Ende zu einer Realisie- rung seiner Auslagerung kommen will. Ob ein Unternehmen auslagern… …Verkehrungen zur Vermeidung über- mäßiger zusätzlicher Risiken zu treffen sind.43 Nach der Gesetzeskonstruktion ist das auslagernde Unternehmen… …nanzierungprävention sollten die Unternehmen über einen guten Leumund im Hinblick auf die Befolgung des Verwaltungsrechts und des Wirtschaftsstrafrechts verfügen. Bei…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Stellung und Funktion des Compliance-Beauftragten und der Compliance-Funktion

  Frank Russo

  …Organisationseinheit unverhältnismäßig wäre. Kleinere Unternehmen, die neben dem Geschäftsleiter lediglich administrative Hilfskräfte beschäftigen, könnten… …. Primärer Ansatz des Rechtsbereichs ist es, einen materiellen Schaden vom Unternehmen abzuwenden. Zwar verfolgt die Com- pliance-Funktion diesen Ansatz auch… …Vertriebsstrukturen sowie der Aufbau- und Ablauforganisation von Wertpapierdienstleistungs- unternehmen, – fundierte Kenntnisse zu den im jeweiligen… …Wertpapierdienstleistungs- unternehmen gehandelten oder vertriebenen Finanzinstrumenten, – soweit im jeweiligen Wertpapierdienstleistungsunternehmen erforderlich… …verfügen: – Kenntnisse sämtlicher im Unternehmen bestehender Geschäftsfelder im Bereich der Wertpapierdienstleistungen und Wertpapiernebendienstleis-… …einer derartigen Prüfung trägt gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Finanz- dienstleistungsaufsichtsgesetz (FinDAG) das Unternehmen. 3.5 Sonderprüfungen… …pliance-Organisation sein. Die Kosten, die der BaFin hierfür entstehen, sind von dem geprüften Unternehmen der BaFin gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FinDAG zu erstatten…

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