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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Exkurs: Aufbau einer Compliance-Organisation im nicht regulierten Umfeld

  Dr. Jürgen Brockhausen

  …Renz/Hense „Wertpapier- Compliance in der Praxis“1 ausführlich dargestellt, wird die Organisation der Wertpapier-Compliance durch das Kreditwesengesetz (KWG)… …und das Wert- papierhandelsgesetz (WpHG) und die darauf fußenden Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion (MaComp)2 weitgehend vorgegeben. Einen… …. 5 Jegliche Organisationsstruktur in Unternehmen wird zunächst durch die Rechts- form des einzelnen Unternehmens eingegrenzt und weiterhin durch das… …Risiken oder Ablaufgefährdungen gerecht zu werden. Beispielhaft gilt das für die Risiken in der Versicherungswirtschaft, die Abläufe in der chemischen… …und „nicht geregelten“ Compliance-Bereich. 4 Emde, Das Pfl ichtenprogramm des AktG und des KWG, in Renz/Hens (Hrsg.) Wertpapier-Com- pliance in der… …für den „nicht geregelten“ Compliance- Bereich enthält das Aktien- und GmbH-Gesetz sowie das Handelsgesetzbuch und als Selbstregulierungsvorschrift der… …befragten Unternehmen wurde das Compliance-Management von einem Chief-Compliance-Offi cer (CCO) geleitet. Allerdings war diese Aufgabe in der Mehrheit nicht… …17.07.200916 besondere Beachtung. Das Urteil erging im Falle eines öffentlich-rechtlichen Unternehmens mit ungeregelter Compliance-Organisation. Obwohl der… …Angeklagte ausdrücklich kein Compliance-Beauftragter war, nutz- te der BGH das Urteil „obiter dictum“ zur Garantenstellung des Compliance- Beauftragten und… …hat der Vorstand den Aufsichtsrat regel- mäßig, zeitnah und umfassend zu unterrichten. Der Vorstand hat den Aufsichtsrat nicht nur über das eingeführte…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Risikoanalyse, Überwachungsplanung und die Bewertung von Grundsätzen, Mitteln und Verfahren durch Compliance

  Jens Welsch

  …Bewertungsanforderungen durch das WpHG und die MaComp . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 3.1… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen ist verpfl ichtet, die gesetzlich in § 33 WpHG und in § 25a Abs. 1 und 4 KWG genannten Organisationspfl ichten einhalten. Hierzu gehört, dass das… …Institut angemessene Grundsätze aufstellen, Mittel vorhalten und Verfahren einrichten muss, die darauf ausgerichtet sind, sicherzustellen, dass das… …ordnungsgemäße Dienstleitung gegenüber den Kunden gewährleisten. Außer- dem informiert er die Geschäftsführung und das Aufsichtsorgan in regelmäßigen… …; Wirksamkeit. 93Welsch Überwachung und Bewertungsanforderungen durch das WpHG und die MaComp 2. Rechtliche Grundlagen 6Nachfolgende nationale Vorschriften… …papierdienstleistungsunternehmen) – AT 4.4 MaRisk (BaFin: Rundschreiben 15/2009 (BA) Mindestanforderun- gen an das Risikomanagement) 3. Überwachung und Bewertungsanforderungen… …durch das WpHG und die MaComp 3.1 Grundsätze, Mittel und Verfahren 7Die Organisationspfl ichten des WpHG sehen vor, dass ein Wertpapierdienst-… …leistungsunternehmen angemessene Grundsätze aufstellen, Mittel vorhalten und Verfahren einrichten muss, die darauf ausgerichtet sind, sicherzustellen, dass das… …MaComp ableiten.7 11 Des Weiteren sehen die Organisationspfl ichten des WpHG vor, dass das Wert- papierdienstleistungsunternehmen die Angemessenheit und… …das Unternehmen potenziell in der Lage, die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen? Sind Arbeitsanweisungen und Formulare aktuell? Die Messung und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Die originären Organisationspflichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp

  Dr. Christian Schmies

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 2.2.1 Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 2.2.2 Das Stufenprogramm des… …ergeben sich insbesondere aus § 25a KWG und sind seitens der BaFin durch die Mindestanforderungen an das Risikomanagement1 konkretisiert worden. Die… …Mitarbeitergeschäften durch die sog. Mitarbeiterleitsätze7 des BAWe sowie des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen (BaKred). Bereits im Vorfeld der europäischen… …originären Organisationspfl ichten des § 33 WpHG. Diesbezüglich liegt das Schwergewicht des Rundschreibens und der darin enthaltenen Neuerungen allerdings… …15abseh- 7 Bekanntmachung des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen (BaKred) und des Bundesaufsicht- samtes für den Wertpapierhandel (BAWe) über… …selbst ist Art. 13 der Richtlinie 2004/39/EG. 10 Zur beschränkten Fortgeltung vgl. das BaFin-Schreiben vom 23. Oktober 2007, siehe Fußnote 6. 11 Die… …durch das Unternehmen selbst als auch durch seine Mitarbeiter sicherzustellen. Als wesentlichen Bestandteil der organisatorischen Anforderungen im… …Dienst der Compliance hebt das Gesetz dabei die Einrichtung einer dauerhaften und wirksamen Compliance-Funktion hervor, die ihre Auf- gaben unabhängig… …gilt insbesondere für das Verbot des Insiderhandels, in dessen Zentrum die Insiderinformation steht. 9 Das Pfl ichtenprogramm des § 33 Abs. 1 Satz 2… …mit compliance-relevanten In- formationen. Weder das WpHG noch die WpDVerOV verwenden den Begriff der compliance-relevanten Information und auch die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen einer Compliance-Organisation und deren Konkretisierung durch die MaComp

  Dr. Annette Salomon

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 5.1.6 Aufzeichnungspfl ichten und Anforderungen an das Outsourcing . . . 38 5.2 Besondere Anforderungen nach § 31 ff. WpHG… …Bedeutung. Die europäischen Vorgaben wurden mit dem Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) 1994 in deutsches Recht umgesetzt. Das Gesetz forderte eine… …, die Ver- stößen gegen das Gesetz entgegenwirken sollen, vorsah. Die Überarbeitung der Wertpapierdienstleistungsrichtlinie mündete in die Richtlinie… …. Dazu gehören angemessene Grundsätze, Mittel und Verfahren mit dem Ziel, dass das Wertpapierdienstleistungsunternehmen selbst und seine Mitarbeiter den… …Wandlung der Compliance-Funktion in Wertpapierdienstleistungsunternehmen unter besonderer Beachtung der neuen Berichtspfl icht an das Senior-Management, CCZ… …rieller“ WpHG-Pfl ichten – im Einzelnen zu verstehen oder umzusetzen sind. Das Rundschreiben 4/2010 (WA) Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion… …destanforderungen für das Risikomanagement ( MaRisk)8 umgesetzt werden.9 Damit sollen doppelte Anforderungen an die Geschäftsorganisation vermieden werden10. 8… …. Letztere werden wiederum aufgegliedert in die Interne Revision und das interne Kontrollsystem (IKS). 9 Das IKS besteht aus aufbau- und… …: Rundschreiben 11/2010 (BA) – Mindestanforderungen an das Risikomanagement – MaRisk vom 15.12.2010. 9 Begründung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein… …Compliance-Beauftragten über compliance-relevante Umstände zu 13 Allgemein zu IKS und Interner Revision Hannemann/Schneider/Hanenberg, Mindestanforderungen an das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Stellung und Funktion des Compliance-Beauftragten und der Compliance-Funktion

  Frank Russo

  …. Einleitung 1Mit der Umsetzung der MiFID durch das Finanzmarktrichtlinienumsetzungs- gesetz verwendet der Gesetzgeber erstmals den Begriff der Compliance im… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen angemessene Grundsätze aufstellen, Mittel vorhalten und Verfahren einrichten, die darauf aus- gerichtet sind, sicherzustellen, dass das… …und dauerhaften Compliance-Funktion ist das Wert- papierdienstleistungsunternehmen, das von der Geschäftsleitung geleitet und vertreten wird. Ihre… …Geschäftsleitung wahrnimmt, ist er auch nicht als Organ bzw. als „Unternehmensbeauftragter“ anzusehen, das bzw. der von den Weisungen der Geschäftsleitung… …. 15 Wann das Kriterium der Regelmäßigkeit vorliegt, ist einzelfallabhängig zu be- urteilen. 16 Nach BT 1.1.1 Tz. 3 Satz 2 der MaComp hat das… …unterstellt sein, wenn das Wertpapierdienst- leistungsunternehmen Eigenhandel (§ 2 Abs. 3 Nr. 2 WpHG), Emissionsgeschäft (§  2  Abs.  3  Nr.  5  WpHG) oder… …erhebliches Inte- ressenkonfl iktpotenzial im Wertpapierdienstleistungsunternehmen, das auch zu Kollisionen der Interessen der Compliance-Funktion mit denen… …(auch als Com pliance im weiteren Sinne bezeichnet) wie etwa die Geldwäscheprävention oder das Risiko- controlling ist hingegen grundsätzlich zulässig… …Rechtsbereich ist kritisch zu sehen, da dieser ande- re Interessen als die Compliance-Funktion verfolgt. Der Rechtsbereich verfolgt das Unternehmensinteresse… …, aber sie hat auch das Kundeninteresse im Fokus. Des Weiteren gehen die Aufgaben der Compliance-Funktion über die rechtliche Begutachtungstätigkeit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Auslagerung und Compliance-Verantwortung

  Dr. Stefan Gebauer

  …1. Einleitung 1Es ist heute eher Ausnahme als Normalität, dass Finanzdienstleister alle Teil- prozesse, die für das Betreiben ihres Geschäfts… …die Praxis umgangssprachlich als Outsourcing2, das Bankrecht nutzt den Begriff der Auslagerung3. Treiber der Entwicklung hin zu neuen… …Eigenregie unmittelbar selbst zu erbringen hat.5 Dieser Gedanke der Vollintegration wirkt zum Teil heute noch nach. Die gesetzlichen Pfl ichten und das… …Sinne des KWG geknüpft. Die Institutseigenschaft ist an das Erbringen von bestimmten Geschäftsarten geknüpft; § 1 Abs. 1 b i.V.m. § 1 Abs, 1 und 1a… …Abs. 2 KWG weitgehend nachgebildet ist. Auch das Investmentgesetz nimmt mit seinem § 16 Anleihen bei § 25a Abs. 2 KWG; gleiches gilt für das Börsenge-… …beeinträchtigt werden (Satz  2). Ausgelagerte Aktivitäten und Prozesse müssen in das Risikomanagement des auslagernden Instituts einbezogen bleiben (Satz 3). Die… …Auslagerung darf nicht zu einer Delegation der Vorstandsverantwortung an das Auslagerungsunterneh- men9 führen (Satz 4). Das auslagernde Institut10 bleibt bei… …Auslagerungsunternehmens festschreibt (Satz 8). 5Im Hinblick auf die Institute, die Wertpapierdienst- und -nebendienstleistungen erbringen, verweist das WpHG in § 33 Abs… …allgemein wenig selbständiger Bedeutungs- gehalt zugemessen.12 6Die BaFin hat in diverseren Rundschreiben, insbesondere in den Mindestan- forderungen an das… …zurückgreifen darf. Aber auch fi ndet jeweils der Grundsatz des § 25a Abs. 2 Satz 5 KWG, wonach das auslagernde Institut und nicht der Dritte als für die…

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  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Prof. Dr. Jürgen Wessing, Dr. Heiner Hugger, Dr. Matthias Dann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353 4.4.2 Marktmanipulationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353 4.5 Verstöße gegen das Kreditwesengesetz… …einhaltung darüber, ob die allgemeinen straf- und ordnungswidrigkeitenrecht- lichen Vorschriften zur Anwendung kommen. Das reicht von der Verhängung einer… …strafrechtlichen Risikobereiche vermitteln, einschließlich der Folgen, die das Unternehmen selbst und seine Mitarbeiter aufgrund von strafbarem Verhalten treffen… …(Mindestanforderungen an das Risikomanagement) – OECD-Konvention gegen die Bestechung ausländischer Amtsträger – Gesetz zum Protokoll vom 27. September 1996 zum… …fahrlässige Verstoß ge- gen eine Erlaubnispfl icht für Bankgeschäfte (vgl. 4.5) oder der nach § 38 Abs. 4 WpHG strafbare leichtfertige Verstoß gegen das… …Erwerbs- und Veräußerungs- verbot für Insider (vgl. 4.4.1). Zwar können Führungskräfte sich nach dem so 2 Das Schlagwort der Täterschaft kraft… …Organisationsstrukturen bestimmte Rahmenbedingungen ausnutzt, innerhalb derer sein Tatbeitrag regelhafte Abläufe auslöst“ (vgl. BGHSt 40, 218, 236). Das Zitat stammt aus… …deutlicher Wink mit dem Zaunpfahl heißt es dort aber auch (vgl. BGHSt 40, 218, 237): „Auch das Problem der Verantwortlichkeit beim Betrieb wirtschaftlicher… …oder Ordnungswidrigkeiten begehen. Das setzt jedoch eine sorg- fältige Auswahl, Schulung, Führung und Überwachung der Mitarbeiter voraus.10 Außerdem… …wird, die durch gehörige Aufsicht verhindert oder wesentlich erschwert worden wäre. 8Nach §  130 Abs.  3 OWiG bestimmt sich das Höchstmaß der Geldbuße…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Die Compliance-Funktion als Qualitätssicherung und Werttreiber

  Julia Dost

  …Rechten eine zentrale Bedeutung einzuräumen.1 2Eine gute und starke Compliance ist jedoch mehr als die Einrichtung einer Com- pliance-Funktion, die das… …bewertet. Die Adressaten der Berichterstattung (das Aufsichtsamt, die Ge- schäftsleitung und das Aufsichtsorgan), ziehen aus diesen Berichten Schlüsse über… …Erwartung an die Erbringung der Wertpapier(neben)dienst- leistungserbringung durch die Mitarbeiter kommunizieren. Mitarbeiter werden das Thema Compliance nur… …sicherstellen und Verstöße aufdecken.13 Zu manuellen Kontrollen zählen beispielsweise das Vier-Augenprinzip sowie die ex-post Bearbeitung von Fehlerprotokollen… …insbesondere die Bewertung der Angemessenheit und Wirksamkeit der Grundsätze, Mittel und Verfahren werden an die Geschäftsleitung und das Aufsichtsorgan… …umgesetzt werden. Das Compliance Business Modell: Die drei Verteidigungslinien einer starken Compliance! Geschäftsbereiche • Gesetzeskonforme Ausrich-… …gesamten Bank sein, dass die Basis für das Wertpapier(neben)dienstleistungsgeschäft stimmt.21 20 Die Auswahl der angebotenen… …ikte oder einen mög- lichen Verstoß gegen das Gesetz verhindern. 21 Die laufende Überwachung und Bewertung durch Compliance produziert regel- mäßig… …Compliance-Funktion.24 Gesetzliche Anforde- rungen lassen sich jedoch in einer unterschiedlichen Qualität erfüllen, je nach- dem, ob das Mindestmaß abgedeckt werden soll… …haltung, Erfüllung bzw. das Übereinstimmen mit Anforderungen. Im Bereich Wertpapier-Compliance sind damit externe Anforderungen wie das WpHG, die WpDVerOV…

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  Kontrollpflichten von Compliance

  Thomas Steidle

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 4.5 Bewertung der Kontrollergebnisse und das Ergreifen von Maßnahmen . . . 174 4.5.1 Bewertung der Kontrollergebnisse… …Management System.1 2Bereits mit der Einführung der MiFiD in das WpHG bzw. dem Erlass der Ver- ordnung zur Konkretisierung der Verhaltensregeln und… …. 5 WpHG. Hierin heißt es, dass das Wertpapierdienstleistungs- unternehmen sicherstellen muss, dass Berichte der mit der Compliance Funktion betrauten… …Geschäftsleitung und das Aufsichtsorgan abgeben werden. Da- bei hat die Compliance Funktion Angaben zu machen, ob geeignete Maßnahmen ergriffen wurden, um Verstöße… …gegen Verpfl ichtungen dieses Gesetzes durch das Wertpapierdienstleistungsunternehmen bzw. seine Mitarbeiter zu beheben oder das Risiko eines solchen… …Leitlinien für Wertpapier Compliance, Mai 2011, Seite 5. 7 Dr. Holger Schäfer, Die MaComp und das Erfordernis der Unabhängigkeit, Wirksamkeit und Dauer-… …Compliance eingeordnet wurden, wird nun das Einzelelement Überwachungshandlung von Compliance erörtert. 2. Rechtsgrundlagen 19 – §§ 33 Abs. 1 S. 1 WpHG… …. und hier insbesondere das Schaubild auf S. 482, aus dem die einzelnen Schritte anschaulich hervorgehen. 11 Siehe MaComp, BT 1.2 Nr. 6, 7… …Compliance • Self-Assessment-Programme Schaubild 1 12 23 Das interne Kontrollsystem besteht danach aus dem internen Steuerungs- und dem internen… …Überwachungssystem. Das interne Überwachungssystem wieder- um unterscheidet zwischen prozessintegrierten und prozessunabhängigen Über- wachungsmaßnahmen…

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  Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance

  Tim Wybitul, Dr. Philipp Byers

  …§ 206 StGB ist die Verletzung des Fernmeldegeheimnisses strafbar, § 202a StGB stellt das Ausspähen von Daten unter Strafe. Zu der strafrechtlichen… …Rechtsprechung. Der in diesem Zusammenhang oft zitierte Beschluss des OLG Karlsruhe beantwortet letztlich die Frage nicht, ob der Arbeitgeber das… …und daher das Fernmeldegeheimnis zu beachten war. Das OLG Karlsruhe hat sich allerdings nicht mit der grundsätzlichen Anwendbarkeit des TKG im… …Arbeitsverhältnis aus- einandergesetzt.6 Das LAG Berlin verneinte dagegen die Anwendbarkeit des Fernmeldegeheimnisses im Arbeitsverhältnis und damit eine… …. Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance 296 Wybitul · Byers umstritten, ob das TKG im Arbeitsverhältnis Anwendung fi nden kann und der Arbeitgeber auf diese Weise das… …verschafft. Verschlossene Sendungen müssen aller- dings nach allgemeiner Auffassung körperliche Gegenstände sein.9 Eine in das Email-Postfach eingegangene… …des Arbeitgebers nach § 206 Abs. 2 Nr. 1 StGB nicht begründet werden. 9 Die für das Unternehmen handelnden Personen könnten sich im Rahmen von… …Unternehmens, das geschäftsmäßig Post- oder Telekommunikationsdienste erbringt, bekanntgeworden sein. 10 § 206 StGB  Verletzung des Post- oder… …Inhaber oder Beschäftigtem eines Unternehmens bekanntgeworden sind, das geschäfts- mäßig Post- oder Telekommunikationsdienste erbringt, wird mit… …Grund eines befugten oder unbefugten Eingriffs in das Post- oder Fernmeldegeheimnis bekanntgeworden sind, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren…

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