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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten

  Klaus M. Brisch

  …II.B.9 Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten Klaus M. Brisch 794 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–11 1.1 Datenschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–10 1.2 Archivierung und… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17–24 2.3 Kreditvergabe und Scoring . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25–33 2.4 Datenschutz und §§ 63 ff. WpHG… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34–41 2.5 Datenschutz und § 83 WpHG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42–46 2.6 Insiderverzeichnisse und Datenschutz… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47–58 2.7 Datenschutz und Verhinderung der Geldwäsche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59–72 2.8 Rechtssichere Archivierung von Kundendaten… …795 II.B.9 Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten 1 2 1 Schwab, in: Dauner-Lieb/Langen (Hrsg.): BGB, § 675, Rn. 30 ff.; Hopt… …Schutz vor Missbrauch dieser Daten unterfallen diese zwei parallelen Regelungsinstrumente dem Bankgeheimnis und dem Datenschutz. Das Bankgeheimnis ist… …zwar gesetzlich nicht geregelt, wird vom Gesetzgeber und der Rechtsprechung aber vorausgesetzt und ist in Nr. 2 Abs. 1 AGB-Banken ausdrücklich… …festgeschrieben.1 Danach ist die Bank zur Verschwiegenheit über alle kundenbezogenen Tatsachen und Wertungen verpflichtet, von denen sie Kenntnis erlangt. In… …Tätigkeit der öffentlich-rechtlichen und privaten Banken bei der Kreditvergabe, weshalb eine Amtsträgerschaft in den öffentlich-rechtlichen Banken zuneh- mend…

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  Compliance- und Unternehmensrichtlinien

  Petra Schaffner, Richard Mayer-Uellner

  …II.D.1 Compliance- und Unternehmensrichtlinien Dr. Petra Schaffner und Dr. Richard Mayer-Uellner 1084 Inhaltsübersicht 1 Unternehmensinterne… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–5 2 Compliance- und Unternehmensrichtlinien: Ein Beispiel für eine Systematik von Regelwerken… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–8 3 Erscheinungsformen von Compliance- und Unternehmensrichtlinien . . . . . . . 9–25 3.1 Regelungsgehalt… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 4 Kapitalmarktbezogene Praxisbeispiele für Compliance- und Unternehmens- richtlinien… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34–40 5 Der Lebenszyklus von Compliance- und Unternehmensrichtlinien . . . . . . . . . 41–68 5.1 Analyse des Status quo… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68 6 Ergebnis und Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 7 Literaturverzeichnis 1085 II.D.1… …Compliance- und Unternehmensrichtlinien 1 1 Vgl. Mössner/Reus, in: CCZ 2013, S. 54. 2 2 Vgl. Leible, in: Michalski et al., GmbHG, 3. Aufl. 2017, Syst. 2 Rn… …5 Das vertragstheoretische Organisationskonzept nimmt an, „dass sich die gesamte Organisation und ihre Umweltbeziehungen in Vertragsbeziehungen… …Compliance- und sonstige Unternehmensrichtlinien sind unternehmensinterne Regelwerke und als solche ein wesentlicher Bestandteil der Gesamtorganisation eines… …Unternehmens.1 Die Unternehmensorganisation wird zuvorderst durch die Rechtsform des Unternehmens- trägers und das damit einhergehende zwingende und dispositive…

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  Compliance und operationelle Risiken

  Thomas Steidle

  …I.3 Compliance und operationelle Risiken Thomas Steidle 60 Inhaltsübersicht 1 Die Entwicklung der Aufgabenstellung von Compliance in den… …bis 2010 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–5 1.2 Das Jahr 2010 und die MaComp… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–7 1.3 Das Jahr 2012 und die MaRisk . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8–11 1.4 Compliance zwischen interner… …Kontrollfunktion und Verantwortung . . . . . . . 12 2 Compliance als Bestandteil des Risikomanagements der Bank . . . . . . . . . . . . 13–15 2.1 Entwicklung und… …Risiko- managements . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 3 Compliance und operationelle… …61 I.3 Compliance und operationelle Risiken 1 2 1 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses v. 15. 06. 1994, BT-Drs. 12/7918. 3 2… …Wird durch die spätere Entwicklung und die Einführung von AT 4.4.2 in den MaRisk BaFin Rundschreiben 10/2012 (BA) – Mindestanforderungen an das… …Entwicklung Mitte der 90er-Jahre bis 2010 Der Begriff Compliance stammt aus dem angelsächsischen Rechtskreis und wird gemein- hin verstanden als das Handeln… …angelsächsischen Rechtskreis, der den Begriff Compliance und die mit dem Begriff verbundene Funktion und Organisation bereits sehr viel früher kannte, wurde erst… …einer fehlenden klaren Begriffsdefinition verbundene weite Interpretationsmög- lichkeit der Aufgabenstellung und der Funktion Compliance hatte allerdings…

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  Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente

  Georg Baur

  …I.6 Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente Georg Baur 138 Inhaltsübersicht 1 Einführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–5 2 Nationaler Rechtsrahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–22 2.1 Gesetz und Rechtsverordnung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–8 2.2 Aufsicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9–19 2.3 Zivilrecht und… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38–43 4.1 G20 und Financial Stability Board. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38–39 4.2 IOSCO… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 5 Literaturverzeichnis 139 I.6 Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente 1 2 3 4 1 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des… …Europäischen Parlaments und des Rates v. 16. 04. 2014 über Marktmissbrauch (Marktmissbrauchsverordnung) und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/6/EG des… …Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG der Kommission, Abl. Nr. L 173, S. 1 v. 12. 06. 2014. 2 Art. 7… …Parlaments und des Rates im Hinblick auf eine Ausnahme für bestimmte öffentliche Stellen und Zentralbanken von Drittstaa- ten, die Indikatoren für… …Einführung Der für den Compliance-Bereich relevante Rechts- und Aufsichtsrahmen ist außerordent- lich weit. Dies liegt zum einen an der dynamischen… …Kapitalmarktrecht einen enormen Bedeutungszuwachs und eine tiefge- hende Auffächerung erfahren. Als dritte Dimension tritt hinzu, dass der Großteil des…

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  Kunden- und Produktklassifizierung

  Michael Brinkmann

  …II.A.3 Kunden- und Produktklassifizierung Michael Brinkmann 334 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3 Einordnung der Anleger und der… …. . . . . 36 8 Literaturverzeichnis 335 II.A.3 Kunden- und Produktklassifizierung 1 1 Delegierte Verordnung (EU) v. 25. 04. 2016 Europäische Kommission. 1… …und Verordnung enthalten zahlrei- che Regelungen, die den Anlegerschutz stärken, aber auch neue Vorgaben, die bisher nicht reguliert wurden. Zum Teil… …wurden Regelungen der MiFID I auch verschärft. MiFID II/MiFIR sollen die Effizienz, die Widerstandsfähigkeit und die Integrität der Finanzmärkte verbessern… …u. a. durch mehr Transparenz und einem stärkeren Anlegerschutz. Das überge- ordnete Ziel besteht jedoch darin, gleiche Wettbewerbsbedingungen auf den… …Finanzmärk- ten zu schaffen. Daneben besteht die sog. „Delegierte Verordnung“, die zusammen mit MiFID II und MiFIR zu lesen ist. Sie bildet die Ergänzung in… …Bezug auf die organisatori- schen Anforderungen an Wertpapierdienstleistungsunternehmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in… …„Privatkunde“, „Professioneller Kunde“ und „geeignete Gegenpartei“ mit dem Vorteil für die Institute, nicht für jeden Kunden den gleichen Pflichtenkatalog… …den semiprofessionellen Marktteilnehmer bis zu am Kapitalmarkt tätigen Unternehmen und Banken. Die Erfahrungen mit diesem neuen System haben aber auch…

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  Algorithmischer Handel und Hochfrequenzhandel

  Stephan Peterleitner

  …II.B.5 Algorithmischer Handel und Hochfrequenzhandel Stephan Peterleitner 634 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 3 Strategien im Algorithmischen Handel und Hochfrequenzhandel . . . . . . . . . . 6–9 3.1 Allgemein… …mittels Algorithmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 4 Risiken des Algorithmischen Handel und Hochfrequenzhandel… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 7 Literaturverzeichnis 635 II.B.5 Algorithmischer Handel und Hochfrequenzhandel 1 1 Vgl. Kirilenko/Kyle/Samadi/Tuzun: The Flash Crash, The… …06. 05. 2010 gewesen sein, die im Nachhinein betrachtet der Auslöser dafür waren, dass der Algorithmische Handel im Allgemeinen und der… …wichtigsten Indizes der US-Märkte zu dramatischen Kursverfällen und damit einhergehend zur höchsten Volatilität in deren Geschichte.1 Inner- halb weniger… …Finanzbranche unter dem Begriff „Flash Crash“ bekannt. Hiermit bezeichnet man sehr starke Kurseinbrüche, die nur wenige Minuten andauern und denen meist ähnlich… …Algorithmische Handel und im Besonderen der Hochfrequenzhandel gemacht.2 Damit einhergehend kamen die Rufe nach einer verbesserten Aufsicht über den Algorith-… …führte dies zu Reformen der entsprechenden Regularien sowohl in den USA als auch in Deutschland und nicht zuletzt mit der MiFID II in ganz Europa. 636… …Algorithmischer Handel und Hochfrequenzhandel 4 Vgl. Question 8 der Q&A on MiFID II and MiFIR market structures topics, abrufbar unter https…

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  Anlageempfehlungen und Anlagestrategieempfehlungen/ Finanzanalyse

  Andreas Gehrke

  …II.B.7 Anlageempfehlungen und Anlagestrategieempfehlungen/ Finanzanalyse Andreas Gehrke 686 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …Arten von Finanzanalysen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10–14 3.2 Anlageempfehlung und… …Anlagestrategieempfehlung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15–18 4 Rechtliche Grundlagen und Historie der Regelungen zu Anlageempfeh- lungen bzw… …. Anlagestrategieempfehlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19–28 4.1 Regelungen der MAD und der MiFID sowie der MAR und der MiFID II . . . . 19–24 4.2… …Regelungen des WpHG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25–28 5 Anforderungen an Anlageempfehlungen und… …und Interessenkonflikten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31–38 5.3 Platzierung der Informationen… …687 II.B.7 Anlageempfehlungen und Anlagestrategieempfehlungen/Finanzanalyse 1 1 Vgl. Definition in Delegierte Verordnung (EU) 2016/958 der Kommission… …, Art. 1 Satz 1a sowie Art. 3 Abs. 1 Unterabs. 34 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014. 2 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des… …Rates v. 16. 04. 2014 über Marktmissbrauch (Marktmissbrauchsverordnung) und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des… …Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG der Kommission. 2 3 Siehe Art. 3 Abs. 1 Nr. 35 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014. 3 4…

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  Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation

  Dr. Uwe Lüken

  …II.B.10 Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation Dr. Uwe Lüken 828 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtlicher Rahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–14 2.1 Marken- und Kennzeichenrecht… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–8 2.2 Patente, Designs und Urheberrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9–12 2.3 Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht… …Anforderungen an Werbung und Marketing (UWG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15–27 3.1 Verbot unlauterer… …Geschäftspraktiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16–18 3.2 Verwendung von Telefon, E-Mail und Briefwerbung… …Zusammenhang mit Investmentanteilen . . . . . . . . . . . . . . 43–45 5 Literaturverzeichnis 829 II.B.10 Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation 1… …Marketings konzen- trieren: Die Marktkommunikation, also Werbung und Produktkommunikation im wei- teren Sinne. Die in diesem Kapitel beschriebenen Themenkreise… …und Werbung muss sich auf bestimmte Parameter der Produkte beschränken. Gleichzeitig gibt es gerade für die Kommunikation im Zusammenhang mit… …ligten z. B. auf dem Produkt und in der Werbung vertreten sein wollen. Auch bei Fondspro- dukten Dritter, die von den Kreditinstituten vertrieben werden… …Werbeanstrengungen der Marktbeteiligten erhöhen und auch inhaltlich ändern. Während es früher fast ausschließlich Imagewerbung für die einzelnen Institute gab, wird…

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  Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen

  Dr. Christian Wagemann

  …II.C.4 Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen Dr. Christian Wagemann 972 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–6 1.1 Entstehungsgeschichte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 1.2 Normzweck und Struktur von Art. 28… …f. der DVO 2017/565/EU . . . . . . . . . . . 3–5 1.3 Normzweck und Struktur von Art. 19 der VO 2014/596/EU . . . . . . . . . . . . . . 6 2 Persönliche… …Buchst. a und b DVO. . . . . . . . . . 44–48 2.4 Die Organisationspflicht nach Art. 29 Abs. 1 DVO. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49–56 2.5… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 3.6 Straf- und Bußgeldvorschriften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 4 Literaturverzeichnis 973 II.C.4… …Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen 1 1 ABl. EU Nr. L 173 (2014) S. 349. 2 ABl. EU Nr. L 87 (2017) S. 1. 2 3 Bekanntmachung des… …Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen und des Bundesaufsichtsamtes für den Wertpapierhandel über Anforderungen an Verhaltensregeln für Mitarbeiter der Kreditin-… …stitute und Finanzdienstleistungsinstitute in Bezug auf Mitarbeitergeschäfte v. 07. 06. 2000, aufgehoben mit Schreiben der BaFin v. 23. 10. 2007. 1… …Einleitung Das Kapitel enthält eine zusammenfassende Darstellung und Erläuterung der gesetzlichen Bestimmungen, die von Wertpapierfirmen und ihren… …Richtli- nie 2014/65/EU v. 12. 06. 20141 („MiFID“) und in Art. 28, 29 der ergänzend hierzu erlasse- nen Delegierten Verordnung der Kommission 2017/565/EU v…

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  Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden

  Ludger Michael Migge

  …II.B.8 Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden Ludger Michael Migge 712 Inhaltsübersicht 1 Inhalte und rechtlichen Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140–141 5 Literaturverzeichnis 713 II.B.8 Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden 1 1 Richtlinie 2014/65/EU des europäischen Parlaments und… …2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung… …Parlaments und des Rates im Hinblick auf den Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden, Produktüberwachungspflichten und Vorschriften für die… …. 2013 (BGBl. I S. 1981), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes v. 17. 07. 2017 (BGBl. I S. 2394). 1 Inhalte und rechtlichen Grundlagen Das folgende… …Kapitel des Compliance-Handbuchs fokussiert die wesentlichen, durch MiFID II1 und die Delegierten Rechtsakte der Kommission zu MiFID II2 veränderten… …Regelungen zum Schutz der berechtigten Interessen eines Bankkunden an den ihm recht- lich und/oder wirtschaftlich zustehenden Finanzinstrumenten und den für… …haben enge inhaltliche Bezüge zum Depotgeschäft nach § 2 Abs. 9 Nr. 1 des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG)3 sowie zur Verwahrstellenfunktion für OGAW- und… …WpHG-Compliance- Funktion in der Überwachung des Depotgeschäfts und der Verwahrstellenfunktionen er- folgt in diesem Kontext nicht. Für die Compliance-Praxis sollte… …es hilfreich sein, den für die ab 03. 01. 2018 erforderliche Anwendung der genannten Rechtsakte und der sie transformierenden deutschen Normen…

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