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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Pflichten zur Information der Kunden

  Hagen Christmann, Max Kleinhans

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 2.2 Grundsätze für den Umgang mit Interessenkonflikten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2.3 Dienstleistungsangebot… …, Auskunft und Rechenschaft zu erteilen, insb. durch den Depotauszug, aber auch bei Ereignissen, die für den Kunden von Bedeutung sein können. Beispielsfälle… …hierfür zählt Nr. 16 der Sonderbedingungen für Wertpapiergeschäfte auf. Weitere Informationspflichten können sich aus allgemeinem Recht ergeben, etwa bei… …potenzielle Kunden die Informationen aber rechtzeitig vor Erbrin- gung von Wertpapierdienstleistungen oder Nebendienstleistungen erhalten.5 2.2 Grundsätze für… …den Umgang mit Interessenkonflikten Hinzu tritt bei Kleinanlegern nach Art. 47 Abs. 1 lit. h MiFID II-DVO die Pflicht, Grund- sätze für den Umgang mit… …der Compliance-Funktion an. Zudem ist es üblich, typische, für Kleinanleger relevante Interessenkonflikte kurz darzustellen. Es handelt sich hierbei um… …angebo- tenen Dienstleistungen zu unterrichten.6 In der Praxis erfolgt dies für das Standardgeschäft mit Retailkunden (Kommissionsgeschäft… …Kapitalanlagen“ sowie durch die Sonderbedingungen für Wertpa- piergeschäfte und diejenigen für Termingeschäfte. Bei besonderen Geschäftstypen, wie etwa der… …Wertpapierleihe, kann eine weitergehende Information erforderlich werden. 2.4 Vermögensverwaltung Für die Vermögensverwaltung gelten spezifische… …Abs. 1 Satz 4 WpHG. 10 14 Art. 50 Abs. 2 MiFID II-DVO. 2.5 Ausführung von Orders Aufzuklären ist ferner über die für die Ausführung der Kundenorders…

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  PRIIPs-Basisinformationsblätter, wesentliche Anlegerinformationen, Produktinformationsblätter, Vermögensanlageinformationsblätter

  Gregor Evenkamp, Thomas Preuße

  …Vollmuth/Evenkamp: Beipackzettel für Finanzinstrumente – Patentrezept für mehr Anlegerschutz?, in: RdF 2011, S. 8. 3 Zum Konzept „Anlegerschutz durch… …: Aktuelle europä- ische Vorgaben für das Basisinformationsblatt, in: RdF 2017, S. 276, 276 f. 2 5 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2009/65/EG zur… …Koordinierung der Rechts- und Verwal- tungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW-IV-Umsetzungsgesetz). 6 Vgl… …. etwa Pressemitteilung Nr. 166 v. 23. 07. 2009 des Bundesverbraucherschutzministeriums: „Aigner stellt Produktinformationsblatt für bessere Finanzberatung… …unterschiedlichen Kurzinformationen1 Kurzinformationen für Anleger, die im Nachgang der ab 2008 um sich greifenden „Finanz- krise“ (häufig auch als… …bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) in das deutsche Recht5 hat der Gesetzgeber mit Wirkung zum 01. 07. 2011 erstmals eine… …nicht als weiteres Doku- ment neben dem Prospekt steht, sondern einen integralen Teil davon bildet. Eine neue Herausforderung für die… …Wertpapier-Compliance ergibt sich nun insb. durch die Einführung von standardisierten PRIIPs-Basisinformationsblättern durch die PRIIPs Regu- lierung für diejenigen… …Erstellung von Informationsblättern für Anleger unterlagen.9 2 Kurzinformationen auf europäischer Rechtsgrundlage 2.1 PRIIPs-Basisinformationsblätter Am 03… …Rechtsnormen zur Verbesserung des Verbraucherschutzes ist, einen Vorschlag für eine Verordnung über Basisinformationsblätter für Anlageprodukte…

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  Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern

  Axel Schiemann

  …des Rates v. 21. 04. 2004 über Märkte für Finanzinstrumente, zur Änderung der Richtlinien 85/611/EWG und 93/6/EWG des Rates und der Richtlinie… …des Rates in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf… …die Definition bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie (MiFID I DVRL). 2 3 3 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission v… …Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf die Definition bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie… …(„MiFID II Delegierte Verordnung“). 4 4 Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für Finanzinstrumente… …allem der Verbesserung des Anlegerschutzes dienen und einheitliche Mindeststandards für das Schutzniveau setzen. 2 Rechtlicher Rahmen Der… …aufsichtsrechtliche Rahmen für die Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern von Wertpapierdienstleistungsunternehmen ergibt sich aus einem Ineinandergreifen ver-… …Gesetzgeber spezielle Regelungen für Mitglieder des Lei- tungsorgans (vgl. Art. 9 (1) MiFID II i.V.m. Art. 88, 91 CRD IV)4 sowie für Mitarbeiter in der… …Securities and Markets Authority, Leitlinien für die Beurteilung von Kenntnissen und Kompetenzen (ESMA/2015/1886) v. 03. 01. 2017. 7 In den Anwendungsbereich… …der Leitlinien für Vertriebsmitarbeiter und Anlageberater fallen gemäß deren Abschn. I u. a. Wertpapierfirmen im Sinne von Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 der…

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  Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation

  Dr. Uwe Lüken

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 4 Besondere Anforderungen für Kreditinstitute sowie bestimmte Finanzpro- dukte… …und Werbung muss sich auf bestimmte Parameter der Produkte beschränken. Gleichzeitig gibt es gerade für die Kommunikation im Zusammenhang mit… …Werbeanstrengungen der Marktbeteiligten erhöhen und auch inhaltlich ändern. Während es früher fast ausschließlich Imagewerbung für die einzelnen Institute gab, wird… …rechtliche Regeln, die eine größere Bedeutung für die Marktkommunikation haben. Es handelt sich um gewerbliche Schutzrechte (ein- schließlich des… …den unlauteren Wettbewerb (UWG) Spezialgesetze für den Bereich der Kreditinstitute – Kreditwesengesetz (KWG) – Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) –… …Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 31 ff. WpHG für… …hat für die Marktkommunikation eine besondere Bedeutung. Marken sind nach der gesetzlichen Definition des § 3 Abs. 1 MarkenG4 alle Zeichen, die geeignet… …Werktitel vor, durch den Zeichen wie „WISO“ (für die ZDF-Sendung), „Handelsblatt“ oder auch „Beat It“ (als Titel des bekannten Musikstücks von Michael… …Jackson) geschützt werden. Schließlich gibt es noch einen gesonderten Schutz für geografische Herkunftsangaben wie z. B. „Champag- ner“ oder „Lübecker… …Dienstleistungen, also z. B. der Unterscheidung von Anlageprodukten verschiedener Anbieter. – Marken werden beschränkt für vom Anmelder zu definierende Waren und…

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  Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (§ 82 WpHG) (Best-Execution)

  Dirk Hense, Giovanni Petruzzelli, Carsten Lösing

  …Finanzmarktnovellierungsgesetz erhalten.1 Gleichwohl ist die Verpflichtung zur bestmöglichen Wahrung des Kundeninteresses für Wertpapierdienstleistungsunternehmen nicht neu… …Konkretisierung der Verhaltens- und Organisations- anforderungen für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (Wertpapierdienstleistungs- Verhaltens- und… …Anwendungsbereich Ebenso wie sämtliche andere Vorschriften des 11. Abschnitts des WpHG gilt § 82 WpHG lediglich für Wertpapierdienstleistungsunternehmen, die in § 2… …Abs. 10 WpHG legaldefi- niert sind, sofern diese für ihre Kunden Aufträge seiner Kunden für den Kauf oder Verkauf von Finanzinstrumenten im Sinne des §… …von Finanzinstrumenten im eigenen Namen für fremde Rechnung (Finanzkommissionsgeschäft), § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 WpHG; – das kontinuierliche Anbieten… …des An- und Verkaufs von Finanzinstrumenten an den Finanzmärkten zu selbst gestellten Preisen für eigene Rechnung unter Einsatz des eige- nen Kapitals… …(Market-Making), § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a) WpHG; – das häufige organisierte und systematische Betreiben von Handel für eigene Rechnung in erheblichem… …(systematische Internalisie- rung), § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b) WpHG; – das Anschaffen oder Veräußern von Finanzinstrumenten für eigene Rechnung als… …Dienstleistung für andere (Eigenhandel), § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 Buchst. c) WpHG; – das Kaufen oder Verkaufen von Finanzinstrumenten für eigene Rechnung als… …hochfrequenten algorith- mischen Handelstechnik im Sinne von Abs. 44, auch ohne Dienstleistung für andere (Hochfrequenzhandel), § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 WpHG; oder…

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  Antikorruptions-Compliance für Banken

  Dr. David Pasewaldt

  …II.D.2 Antikorruptions-Compliance für Banken Dr. David Pasewaldt 1108 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56–58 9 Steuerliche Aspekte bei Zuwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59–60 10 Korruptionsstraftaten als Vortaten für… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62–67 12 Literaturverzeichnis 1109 II.D.2 Antikorruptions-Compliance für Banken 1 1 Zuletzt etwa durch das zum 01. 09. 2014 in Kraft getretene 48… …und der unter be- stimmten Voraussetzungen auch für deutsche Banken, Finanzinstitute und für sie han- delnde Einzelpersonen geltenden Korruptionsgesetze… …Gewährung der Zuwendung im Gegenzug für eine (pflichtwidrige) Diensthandlung des Nehmenden erfolgt (sog. Unrechtsvereinba- rung), ist darüber hinaus nicht… …erforderlich. Zum anderen weisen die Begriffe des (Europä- ischen) „Amtsträgers“ und des „für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteten“, die den… …Praxis in jedem Fall zweifelsfrei zu ermöglichen. Und schließlich geben weder das Gesetz noch die Rechtsprechung einheitliche Wertgrenzen für Geschenke und… …Private Partnerships), berufsständische Versorgungswerke suchen Anlagemög- lichkeiten für die durch sie verwalteten Beiträge ihrer Mitglieder. Hinzukommen… …schnell zu Korruptions- vorwürfen führen. Entsprechende Ermittlungsverfahren, die für die betroffenen Institute häufig mit Durchsuchungen und… …dem Sinne, dass die Zuwendung im Gegenzug für eine unlautere Bevorzugung im Wettbewerb oder für eine Pflichtverletzung des Nehmers gegenüber seinem…

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  Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten

  Klaus M. Brisch

  …II.B.9 Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten Klaus M. Brisch 794 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …795 II.B.9 Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten 1 2 1 Schwab, in: Dauner-Lieb/Langen (Hrsg.): BGB, § 675, Rn. 30 ff.; Hopt… …wird nur für personenbezogene Daten und damit für Daten von natürlichen, nicht aber juristischen Personen gewährt (Art. 2 Abs. 1, 4 Nr. 1 DS-GVO). Immer… …näher 797 II.B.9 Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten 10 9 Borges, in: NJW 2015, S. 3617; vgl. auch Art. 44 DS-GVO. 10… …praktische Hinweise zu einem daten- schutzkonformen Umgang mit Kundendaten gegeben. Bedeutsam ist für Kreditinstitute auch die Möglichkeit des… …erforderlich ist. Speziell für den Daten- transfer in die USA bestand vormals das Konzept des „Safe Harbor“. Dieses sollte eine Datenübertragung in die USA… …hinauslaufen könnte.19 Eine weitere Herausforderung für den Datenschutz werden die Austrittsverhandlungen Großbritanniens mit der EU sein. Würde Großbritannien… …Speicherlösungen für Dokumente und Daten 13 23 Eul, in: Roßnagel (Hrsg.): Handbuch Datenschutzrecht, Kap. 7.2, Rn. 59. 24 Bereits zur alten Rechtslage: Scholz, in… …Entscheidung über Kreditanträge.23 Nach Art. 22 Abs. 1 Satz 1 DS- GVO hat der Betroffene allerdings das Recht, dass Entscheidungen, die für den Betroffenen… …sind nach Art. 22 Abs. 2 DS-GVO Ausnahmen von diesem Verbot möglich. So ist ein solches Vorgehen zulässig, wenn die Entscheidung für den Abschluss oder…

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  Interessenkonflikte

  Dr. Holger Schäfer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39–41 5.2 Einzelne materielle Anknüpfungspunkte der DVO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42–55 6 Grundsätze für den Umgang mit Interessenkonflikten… …aufsichtsrechtlicher Hinsicht. Soweit ein Wertpapierdienstleistungsunternehmen für Kunden Wertpapierdienstleistungen oder Wertpapiernebendienstleistungen erbringt… …galt bereits für die bis zum 02. 01. 2018 unter dem Regime von MiFID I geltenden Regelungen.5 Eine noch stärkere Rolle spielen europarechtliche Normen… …– Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 31 ff. WpHG für… …sie auf Dauer wirksame organisatorische und ver- waltungsmäßige Vorkehrungen für angemessene Maßnahmen treffen, um zu verhindern, dass… …Kunden. Wie schon unter der Vorgängerregelung hat sich der Gesetz- und Verordnungsgeber für eine umfangreiche Normierung der Thematik… …II beruhenden gesetzlichen Vorgaben lässt sich zudem, auch das galt bereits für die Vorgängerregelungen, die Betonung eines „proaktives… …§ 80 WpHG Die Beteiligten werden in § 80 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 WpHG zudem den für die Wertpapier- dienstleistungsunternehmen aus Sicht des Gesetzgebers… …immer dann vorliegt, „wenn bestimmte Parteien bestimmte Ziele erreichen wollen, eine vollständige Realisie- rung aber nur für die eine Partei möglich… …nur für die Erbringung von Wertpapier- oder Nebendienstleistungen durch Wertpapierfirmen geregelt werden. Ob es sich bei dem Kunden, für den die…

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  Die Compliance-Organisation – Wahrnehmung und Umsetzung von Aufsichtsrecht in Zeiten wachsenden Drucks auf die Unternehmens-GuV

  Andreas Marbeiter

  …Risikomanagementsystems. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16–20 4.1 Aktuelle Grundvoraussetzungen für eine erfolgreiche Unternehmens- Compliance… …Management-Attention für Compliance-Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 4.3 Das Fazit aus Sicht der Regulatoren… …der Kunden – Definition von Verhaltensregeln für die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen – Fokussierung speziell auf die Mitarbeiter von… …Finanzdienstleistungsunternehmen (z. B. durch die abgeleiteten Leitsätze für Mitarbeitergeschäfte, Interessenkonfliktmanage- ment) – Schutz vor dem unlauteren Ausnutzen von… …kontinuierlich angestiegen. So beziffert z. B. eine Studie der Firma KPMG1 den Anstieg der direkten Kosten für Regulierung bei deutschen Kreditinstituten seit… …mehr nur ein notwendiges, sondern auch ein teures Übel. Zum Startschuss der Compliance in Deutschland war es schwierig, für die Aufgabe hinrei- chend… …die Wirksamkeit einer Compliance mit einer stetig steigenden, persönlichen Haftung für die Compliance-Officers gekoppelt. In Verbindung mit immer… …komplexeren Modellen – sowohl auf Seiten der Unternehmen wie auf Seiten der Aufsichtsbehörden – macht dies den Markt für fachlich und operativ gleichermaßen… …erfahrene Compliance-Kollegen wieder ähnlich eng wie in den Anfangsjahren. Parallel zu den Anforderungen, die sich für den jeweiligen Compliance-Mitarbeiter… …sowie ausge- feilte interne Kontrollsysteme erfordert. Zudem haben sich die persönlichen Haftungsrisi- ken für Compliance-Mitarbeiter dadurch erhöht, dass…

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  Internes Kontrollsystem Compliance – Gestaltungsmöglichkeiten zur Überwachung von Compliance-Grundsätzen, ‐Mitteln und ‐Verfahren

  Jens Welsch, Ute Foshag

  …Welsch und Ute Foshag 112 Inhaltsübersicht 1 Gestaltungsmöglichkeiten eines Internen Kontrollsystems für Compliance . . . 1–22 1.1 Was sind Strategien… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13–15 1.3 Modell der drei Verteidigungslinien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16–22 2 Verantwortlichkeit für Compliance… …Gestaltungsmöglichkeiten eines Internen Kontrollsystems für Compliance1 Die gesetzlichen Organisationspflichten legen umfassende Überwachungs- und Bewer- tungstätigkeiten… …für Compliance fest. Danach muss die Compliance-Funktion die vom Wertpapierdienstleistungsunternehmen eingeführten Maßnahmen, Strategien und Ver- fahren… …auf ihre Angemessenheit und Wirksamkeit ständig überwachen und regelmäßig bewerten. Das gilt auch für die zur Behebung von Defiziten getroffenen… …zurückzugreifen, z. B. auf den IDW-Standard 980 oder die ISO 19600 für Compliance-Management-Systeme. Der in Abb. 1 dargestellte „WpHG-Kubus“ kann die für eine… …. für den Fall, dass das Finanzdienstleistungsunternehmen Anlageberatung mit Privatkunden im Geschäftsfeld 1 durchführt. Trifft dieser Sachverhalt nicht… …Compliance-Risikobewertung bestimmt werden, sodass eine umfassende Überwachung der Compliance-Risiken sichergestellt wird.5 Für die betriebliche Praxis können die oben… …hinreichend für die praktische Anwendung: „Die Wertpapierfirmen legen angemessene Strategien … fest, die darauf ausgelegt sind, jedes Risiko einer etwaigen… …Vorstands – Verantwortung des Compliance-Beauftragten (Hinwirkungspflicht, Sicherstellungs- pflicht; hat Bedeutung für den Umfang der Garantenhaftung) –…

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