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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Compliance- und Unternehmensrichtlinien

  Petra Schaffner, Richard Mayer-Uellner

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34–40 5 Der Lebenszyklus von Compliance- und Unternehmensrichtlinien . . . . . . . . . 41–68 5.1 Analyse des Status quo… …Unternehmens.1 Die Unternehmensorganisation wird zuvorderst durch die Rechtsform des Unternehmens- trägers und das damit einhergehende zwingende und dispositive… …Gesellschaftervereinbarungen, Stimmbindungsverträge u. ä. können Ausstrah- lungswirkung auf die Governance-Struktur des Unternehmens haben. Weitere Aspekte der… …unternehmensbezogenen Beziehungen zwischen den jeweiligen Individuen im Sinne des sog. vertragstheoretischen Organisationskonzepts.5 Unternehmensinterne Regelwerke… …transferieren oder aber dokumentieren, dass die Organisation und Überwachung des Unternehmens in allgemein sorgfältiger Weise erfolgt. Der größte Mehrwert… …geln werden etwa – in Anlehnung an Sec. 406 des Sarbanes-Oxley Act 2002 – als „Code of Ethics“ bezeichnet.7 Ebenso gebräuchlich erscheint für ein solches… …. Sprachlich ist des Weiteren zu beachten, dass unternehmensinterne „Richtlinien“ in aller Regel nicht in einem europarechtlichen Sinne zu verstehen sind, wonach… …Pflichten des Adressaten inhaltlich (idealerweise in einer für die Adressaten verständlichen Sprache) zu wiederholen und zu erläutern oder aber… …des Arbeitgebers gemäß §§ 106 GewO, 315 BGB, wonach der Arbeitgeber „Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen“… …Wertpapier-Compliance-Funktion, 2012, S. 210 ff. Rn. 22. 15 18 Mengel, in: Hauschka et al., Corporate Compliance, 3. Aufl. 2016, § 39 Rn. 71 f. 19 Lesart des BAG: „objektiv und…

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  Zuwendungen im Wertpapiergeschäft

  Barbara Roth, Denise Blessing

  …539 II.B.2 Zuwendungen im Wertpapiergeschäft 1 * Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates v. 21. 04. 2005, ABl. Nr. L 145, S… …Kommission v. 16. 07. 2007, BGBl. I 2007, S. 1330 ff. (nachfolgend „FRUG“). 2 WpHG a. F. bezieht sich im Folgenden auf die vor Inkrafttreten des 2. FiMaNoG… …. 09. 2009. 4 Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rats v. 15. 05. 2014 über Märkte für Finanzinstrumente sowie zur Änderung der… …Kommission zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf den Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von… …, mit der Art. 26 der MiFID-Durchführungsrichtlinie3 ins deutsche Recht übertragen wurde. Die MiFID II4 übernimmt im Wesentlichen den Wortlaut des Art. 26… …Roth/Blessing 10 „WpHG“ bezieht sich im Folgenden auf die mit Inkrafttreten des 2. FiMaNoG seit 03. 01. 2018 geltende Rechtslage. 11 Gemäß § 31b Abs. 1 Satz 1… …WpHG a. F. bzw. § 68 Abs. 1 Satz 1 WpHG sind WPDU nur dann nicht an die Anforderungen des § 31d WpHG a. F. bzw. § 70 WpHG gebunden, wenn gegenüber der… …Zuwendungsstandards gelten im Grundsatz für alle Kunden- gruppen im Sinne des § 31a WpHG a. F. bzw. § 67 WpHG10. Eine Ausnahme besteht lediglich bei bestimmten… …Zuwendun- gen dagegen volle Anwendung. Die im Zuge der MiFID II eingeführten Verschärfungen betreffen dabei ein Kernelement des Vertriebs von… …Interessenkonflikt bei der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen durch den Leistungsempfänger hervorzurufen.20 Der Zusammenhang im Sinne des § 31d Abs. 1 Satz 1…

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  Transparenzpflichten (Vor- und Nachhandelstransparenz unter MiFID II)

  Dr. Erasmus Faber

  …(Vor- und Nachhandelstransparenz unter MiFID II) 1 1 Richtlinie 20014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für… …Finanzinstrumente sowie Änderung der Richtlinien 2002/92/EG und 2011/61/EU („MiFID II“). 2 Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des europäischen Parlaments und des Rates v… …beispielsweise hinsichtlich der Ausnutzung des Ermessens- spielraums, der den nationalen Aufsichtsbehörden bei der Gewährung von verspäteten Ver- öffentlichungen… …eingeräumt wurde, werden entsprechend berücksichtigt. 3 4 Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 21. 04. 2004 über Märkte für… …Finanzinstrumente, zur Änderung der Richtlinien 85/611/EWG und 93/6/EWG des Rates und der Richtlinie 2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur… …Aufhebung der Richtlinie 93/22/EWG des Rates („MiFID I“). 5 Art. 27 ff. MiFID I. 4 1 Einleitung Das Kapitel „Transparenzpflichten“ beschäftigt sich… …rahmen geschaffen wurde, da sich die wesentlichen Vorgaben in der unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten geltenden Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des… …europäischen Parlaments und des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für Finanzinstrumente und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 („MiFIR“) sowie den… …Schuld- verschreibungen, strukturierte Finanzprodukte, Emissionszertifikate und deren derivative Varianten. Des Weiteren, den grundsätzlichen Vorgaben von… …2017/567, RTS 1, RTS 2 Vorhandelstransparenz dient der Offenlegung von verbindlichen Kursofferten und des Interesses am Markt, in bestimmten…

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  Interessenkonflikte

  Dr. Holger Schäfer

  …1 Dieser Artikel gibt ausschließlich die persönliche Auffassung des Autors wieder. II.B.1 Interessenkonflikte Dr. Holger Schäfer1 496… …Beteiligtenkonstellationen des § 80 WpHG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18–20 3.3 Weitere Interessenkonflikte des § 80 WpHG… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 4 Begriff des Interessenkonflikts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27–38 4.1 Allgemeine Voraussetzungen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63–68 6.9 Bericht an die Geschäftsleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69–70 7 Analyse des… …nicht.3 Entscheidend ist nach der gesetzlichen Konzeption der Umgang mit Interessenkonflikten. Die Auflösung des Spannungsverhältnisses zwischen diesen… …divergierenden Interessen ist Gegenstand der Interessenkonfliktsteuerung bzw. des Interessenkonfliktmanagements. Diese sind in sog. „Grundsätzen“ festzulegen… …. Reg. E BT-Drs. 16/4028, S. 63. 9 Insb. in § 31 Abs. 2 WpHG (a. F.)(Handeln im Interesse des Kunden), § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 WpHG (a… …Interessenkonflikte im Sinne des Art. 23 MiFID II den Kundeninteressen schaden. Der hier angesprochene Art. 23 enthält spezielle Regelungen zu dem Thema Interessenkon-… …finden sich – wie bereits unter dem MiFID I Regime – Ausprägungen der Interessenwahrungspflicht in einer Reihe weiterer Vorschriften des WpHG.12 Hinzu kom-… …. F.) weiterhin bei Auslegungsfragen herangezogen werden. 15 Dies waren die Verhaltenspflichten des § 31 Abs. 2 WpHG (a. F.) und die…

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  Compliance und operationelle Risiken

  Thomas Steidle

  …Kontrollfunktion und Verantwortung . . . . . . . 12 2 Compliance als Bestandteil des Risikomanagements der Bank . . . . . . . . . . . . 13–15 2.1 Entwicklung und… …heutiger Stand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13–14 2.2 Folgen des Verständnisses von Compliance als Bestandteil des… …61 I.3 Compliance und operationelle Risiken 1 2 1 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses v. 15. 06. 1994, BT-Drs. 12/7918. 3 2… …Mitte der 90er-Jahre der Begriff Compliance auch in Deutschland offiziell erwähnt, allerdings nicht in dem als Art. 1 des zweiten… …der Organisationspflichten von Wertpapierdienstleistungsunternehmen gem. § 33 Abs. 1 WpHG3, in den Anforderungen der Verlautbarung des BAKred zum Thema… …. Zugleich bewirkten die aufsichtsrechtlichen Vorgaben aber eine Beschränkung des Begriffs der Compliance-Funktion auf die mit den Richtlinien verbundenen… …Anforderungen und deren „Umsetzung“ innerhalb einer Bank bzw. des Wert- papierdienstleistungsunternehmens. Häufig wurde hierbei zu Beginn der Entwicklung von… …Aufgaben negative Nachwirkungen hat. So ist nach Auffassung des Verfassers selbst heute noch bis in die Spitzen des oberen Managements nicht jedem immer… …originäre Verantwortung hat und ab welchem Punkt die Verantwortung von Compliance beginnt. Zu Beginn des Jahrhundertwechsels trat eine Veränderung in der… …„The compliance function in banks“ des Basel Com- mittee on Banking Supervision aus Oktober 2003 in der Einführung des zur Diskussion gestellten Papiers…

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  M&A-Transaktionen

  …und Aufgaben des Compliance-Beauftragten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2.2 Mandatsgewinnung… …Kreditinstituten und Wertpapierdienstleistungsunternehmen, die im Ge- schäftsfeld des Investmentbankings tätig sind. Regelmäßig beinhalten gerade Transaktionen aus… …ausgewählte Tätigkeitsfelder des Compliance-Beauftragten einer Invest- mentbank bei der beratenden Begleitung von Transaktionen im Bereich M&A. Unter Verweis… …und gibt Anregungen zu deren Umsetzung in der Praxis. Außerhalb der Betrachtung bleiben die vom Compliance-Beauftragten des Kunden der Investmentbank… …Beratung des M&A-Geschäfts typischerweise von der Rechtsabteilung der Investmentbank oder von Rechtsanwaltskanzleien im Auftrag des Kunden wahrzunehmenden… …Aufgaben. Diese wur- den nur dann erwähnt, wenn Schnittstellen zu Aufgaben des Compliance-Beauftragten bestehen oder dies für die Darstellung des typischen… …Zeitpunkt nach Vertragsschluss, an dem alle Bedingungen für die Übertragung des Unterneh- mens eingetreten sind, vgl. Umnuß, in: Corporate Compliance… …Checklisten, 11. Kapitel, Rn. 125. cherungen und ‑nachfolgen sowie Fragen im Bereich der Corporate Governance. Die vorliegende Darstellung der Einbeziehung des… …Compliance-Beauftragten in die einschlägi- gen Aspekte des M&A-Geschäfts beschränkt sich dabei auf die erstgenannten Tätigkeits- felder des… …stark vereinfachend wiedergegeben wird. Dabei wer- den den in der Praxis typischerweise anzutreffenden Phasen der Transaktion mögliche Aufgabenfelder des…

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  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Jürgen Wessing, Heiner Hugger, Heiko Ahlbrecht, David Pasewaldt

  …entschei- den die Compliance-Richtlinien des Unternehmens, ihre Ausprägung ebenso wie ihre Einhaltung oder Nichteinhaltung, darüber, ob die allgemeinen straf-… …Verletzung der Aufsichtspflicht im Unterneh- men (vgl. 1.1.1.2) bis zu der Frage der Pflichtwidrigkeit eines Verhaltens im Rahmen des Straftatbestandes der… …KWG in Betracht (vgl. 2.4 und 2.5). Schließlich zeigt sich ein besonderes – durch Einführung des Geschäftsherrenmodell (§ 299 208… …aus einem Urteil, in dem es eigentlich um die Verantwortlichkeit des Nationalen Verteidigungsrats für Todesschüsse von DDR-Grenzsoldaten ging. Als… …: „Der Begriff bezeichnet einen erhöhten Grad der Fahrlässigkeit, der in etwa der groben Fahrlässigkeit des bürgerlichen Rechts entspricht.“ 12… …, können sie wegen des Einheitstätersystems des Ordnungswidrigkeitenrechts (§ 14 OWiG)9 neben diesen auch als Täter haften. Auch wegen Fahrlässigkeit… …, beispielsweise des Vorstandes, getroffen. Stimmen alle Beteiligten einer strafwürdigen Entscheidung zu, macht sich jeder Einzelne strafbar. Die Ja-Stimme jedes… …mit der „falschen“ Entscheidung des Kollegen in dessen Ressort? Schon die ersten Überlegungen zeigen, dass sich im Zusammenhang mit der Frage der… …des BGH im „Lederspray-Fall“ eine Richt- schnur, in dem es um die strafrechtliche Verantwortlichkeit mehrerer Geschäftsführer für Gesundheitsschäden… …infolge des Vertriebs eines Ledersprays zur Schuhpflege ging.18 Las- sen Sie uns die Entscheidung im Einzelnen nachverfolgen: 211 I.9 Strafrechtliche…

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  Retail-Compliance – Organisation und Funktionsweise von Compliance im Privatkundengeschäft

  David Paal, Florian Marbeiter

  …. Als unabhängig einzurichtende und dauerhaft wirksame Stelle erscheint Compliance prädesti- niert, die Achtung des Kundeninteresses zu überwachen… …2010, die Best Practice Leitlinien des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB) aus 2011, aber auch das Kleinan- legerschutzgesetz aus 2015 und nicht… …auch die organisatorischen und prozessualen Anforderungen an die Behandlung des Retailgeschäfts in Wertpapierdienstleistungsunternehmen liefern. Dabei… …Practice-Leitlinien für Wertpapier-Compliance des Bundesverbandes deutscher Ban- ken (BdB), Stand Mai 2011. 2 Vgl. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 KWG. 3 4 2 Was ist… …Retail-Compliance? Allgemeine Aufgabe der Compliance-Funktion ist das Management bzw. die Steuerung von Compliance-Risiken des Unternehmens.1 Sie ist somit Bestandteil… …des Internen Kon- trollsystems.2 Was unter Steuerung des Compliance-Risikos zu verstehen ist, lässt sich aus Art. 22 Abs. 2 der delegierten Verordnung… …berichtet die aus den Geschäftstätigkeiten des Unternehmens und seiner Mitarbeiter entste- henden Risiken. Die Compliance-Funktion operiert damit vorrangig… …Kunden (Privatpersonen), aber auch kleine und mittelständische Unternehmen, Kommunen oder einige Körperschaf- ten des öffentlichen Rechts als Retail-Kunden… …verstanden, da diese typischer Weise als Privatkunden im Sinne des § 67 Abs. 3 WpHG eingestuft werden. Nicht umfasst sind jedoch Kunden des Investment-… …, Corporate- oder des sog. „Wholesale“-Bankings. 2.1 Wodurch zeichnet sich das Retailgeschäft aus? Dem Retailgeschäft werden typischerweise unterschiedliche…

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  Dokumentationspflichten

  Michael Brinkmann

  …Beratungsprotokoll insb. den Verlauf des Beratungsgesprä- ches wiedergeben sollte, stellt die Geeignetheitserklärung vor allem auf Anlageziele, Präfe- renzen und… …sonstige Merkmale des Kunden ab. Hierbei geht es vor allem um die schriftliche Erläuterung, warum die Empfehlung zum Kunden passt. Die Anforderungen gelten… …Kommission v. 25. 04. 2016 stellt eine Ergänzung der Richtlinie 2014/65 EU des Europäischen Parlamentes dar. – § § 83 WpHG – § 96 WpHG, Art. 1 Abs. 2… …. Ausschließliche Informationen über allgemeine Verbreitungskanäle oder für die Öffent- lichkeit sind dagegen nicht Anlageberatung im Sinne des Gesetzes, dessen… …Informatio- nen ein, die sie benötigen, um die wesentlichen Fakten in Bezug auf den Kunden zu erfassen und unter Berücksichtigung der Art und des Umfangs der… …Portfolioverwaltungsdienstleistung getätigt wer- den soll, die folgenden Anforderungen erfüllt: a) Es entspricht den Anlagezielen des betreffenden Kunden, auch hinsichtlich seiner… …ihres Kunden gerecht werden können. In diesem Zusammenhang wurden vor dem Hintergrund der angeblichen Häufung an Falschberatungen aus Sicht des… …nur Finanzinstrumente anbieten und empfehlen, wenn die im Interesse des Kunden liegt. Die Product-Governance-Pflichten bestehen neben den Pflichten… …Bestimmung des Zielmarktes enthalten. – Zielgruppe des Produktes – Privatkunde, – Professioneller Kunde – Geeignete Gegenpartei – Kenntnisse und Erfahrungen… …speziellen Kenntnissen – Finanzielle Verlusttragfähigkeit – Kunde kann keine oder nur geringe Verlust des eingesetzten Kapitals tragen – Kunde kann Verluste…

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  Die Compliance-Organisation – Wahrnehmung und Umsetzung von Aufsichtsrecht in Zeiten wachsenden Drucks auf die Unternehmens-GuV

  Andreas Marbeiter

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21–23 5.1 Die Bedeutung des „Three-Lines-Of-Defense“-Modells. . . . . . . . . . . . . . . . . 21 5.2 Voraussetzungen… …dieses Buches wurden folgende Aspekte seinerzeit als wichtigste Ziele des WpHG definiert und entsprechend behandelt: – internationale Standards zum Schutze… …erheblich ausgeweitet. So sind beispielsweise die mittlerweile im Rahmen des Anlegerschutzes zu berücksichtigenden Verfahren und Kontrollen in einem Maße… …marktmanipulative Sachver- halte hin zu kontrollieren. Dies bedeutet für viele Häuser eine „Verzigfachung“ des Kon- trollvolumens und ist ohne intelligente Systeme… …ance-Funktion? Compliance-Kosten sind eine Investition, zu denen Finanzdienstleister keine Alternative haben. Sie sind zum Betreiben des eigentlichen… …resultierenden Kosten für das Unternehmen. Tatsache ist, dass die Compliance-Funktion ein fester Bestandteil des Risikomanagements eines Finanzdienstleisters ist… …. Dies ist insofern gut, als dass bei der Bemessung des firme- nindividuellen Risikoappetits der Vorstand einen Ermessensspielraum hat, in wie weit er sich… …wirksam vor dem Hintergrund der betriebenen Produktangebote und Geschäftsmodelle angesehen wird. Rein psychologisch betrachtet wohnt es der Natur des… …Unternehmen. Im Juni 2015 hat eine Studie des „European Systemic Risk Board“ die Kursentwicklung von börsennotierten Banken mit anhängigen Rechtsstreitig-… …skalieren lässt. Eine weitere Größe ergibt sich aus der betragsmäßigen Festlegung des Reputationsrisikos. Auf Grundlage von auferlegten Strafen der amerikani-…

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