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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2015

  Erwartungen an die Aufsichtsratstätigkeit

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Editorial • ZCG 2/15 • 49 Erwartungen an die Aufsichtsratstätigkeit Sehr geehrte Leserinnen und Leser, nachdem die Regierungskommission Deutscher… …zeitlichen Erwartungen im Wesentlichen nicht erfüllt hat und in einem Geschäftsjahr nur an der Hälfte der Aufsichtsratssitzungen oder weniger persönlich… …schriftlichen Vorlagen an der Beschlussfassung teilnimmt, sondern sich in den ergebnisoffenen und unterschiedliche Standpunkte abwägenden Kommunikationsprozess im… …an legendäre Schulnotenzeiten erinnert, in denen die „mündliche Beteiligung am Unterricht“ explizit bewertet wurde – der von der Kommission verfolgte… …. mit einem von unserem Autor Freidank geschärften Blick auf Erwartungen der Stakeholder an die Aufsichtsratstätigkeit (S. 79 ff.). In diesem Sinne beste…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2015

  Neues an der Korruptionsfront

  Ausweitung der Korruptionsstrafbarkeit für Arbeitnehmer
  

  RA Dr. Christian Schefold

  …ZRFC 3/15 136 Keywords: BR-Gesetzesentwurf Korruptionsbekämpfung § 299 StGB IntBestG Auslands-Vorteilsgewährung Neues an der Korruptionsfront… …an den nigerianischen Zollbeamten zur Auslöse eines Ersatzteilpaketes als straflose Vorteilsgewährung oder wegen der damit einhergehenden… …Wer legt diese Pflichten fest? Der Bundestag? Neues an der Korruptionsfront Nein, der Arbeitgeber, Mandant oder Auftraggeber – und zwar unter Umständen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2015

  Unternehmenssteuerung im digitalen Zeitalter

  Neue Anforderungen an Steuerungskonzepte
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Management • ZCG 6/15 • 257 Unternehmenssteuerung im digitalen Zeitalter Neue Anforderungen an Steuerungskonzepte Dr. Hans-Jürgen Hillmer*… …Planung und mit konkreten Maßnahmen im Unternehmen hinterlegt sein. Damit sind steigende Anforderungen an die IT als Business-Partner und Business-Enabler… …den weiteren Einsatz seien die erforderlichen Hardware-Investitionen, an Business-Cases mangele es hingegen nicht. Er beschrieb sodann als wesentlichen… …Vorteil daraus ist die Verfügbarkeit aller Informationen an einer Stelle, was insbesondere für das nachfolgende und das darauf aufsetzende Reporting von… …entsprechenden Planungsansatzes in der Organisation. Dies erfordert ein hohes Maß an Kommunikationsaktivitäten sowie an entsprechenden Schulungen. Ebenso wichtig… …Fachbereiche von Anfang an an. Besonders wichtig sei die Einsetzung eines erfahrenen Projektleiters und ggf. die ergänzende Hinzuziehung eines externen Coachs…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Anforderungen des Datenschutzrechts an das Video-Ident-Verfahren im Rahmen der Identifizierung gemäß § 4 GwG

  Stefan Sander, Christian Diekmann

  …. Zudem ist er als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Anforderungen des Datenschutzrechts an das Video- Ident-Verfahren im Rahmen der Identifizierung… …­einschlägigen Datenschutzrechts sowie der sich daraus ergebenden, zwingend zu beachtenden Vorgaben an die Ausgestaltung solcher ­Verfahren, soll nachfolgend… …allgemeingültig, was daran liegt, dass sie sich sehr eng an dem Text des vorgenannten Rundschreibens der BaFin 1/2014 hält. Denn diese Details des Ablaufs fordert… …gleich der gesamte Videostrom. Der strukturierte Datensatz wird sodann an die Bank übermittelt, welche ihn mit den oben genannten „elektronisch abgesandten… …Geheimnisschutz (Bankgeheimnis) durchaus kritisch zu bewerten sein dürfte, soll an dieser Stelle nicht weiter betrachtet werden. 3 Lediglich als Randbemerkung zum… …Dienstleister – Datenschutzrechtlich eigenverantwortlich? Die Betrachtung beginnt mit der Erhebung und Speicherung des Videostroms – also der Masse an… …Geschäftszweck des Dienstleisters gerade in der Erhebung, Speicherung, Veränderung und Nutzung der Daten mit dem Ziel ihrer anschließenden Übermittlung an die Bank… …für die Zwecke ihrer Kunden und damit für fremde Zwecke zu beschaffen, zu verwenden und sie an diese zu übermitteln. 8 Etwas diffiziler ist der… …Daten i. S. d. BDSG an der Richtlinie 95/46/EG zu orientieren und muss demnach weit gefasst werden. 10 Auch der ­Umstand, dass der Videostrom nur… …. allein die Speicherung des Videostroms), den es vorliegend zu beurteilen gilt, kommt es auf diese Unterscheidung indes nicht an. Sodann ist zu klären, ob…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2015

  Erwartungen der Stakeholder an die Aufsichtsratstätigkeit

  Teil A: Qualitätssteigerung der Corporate Governance durch Schließung der Erwartungslücken
  

  Prof. Dr. Carl-Christian Freidank

  …Prüfung • ZCG 2/15 • 79 Erwartungen der Stakeholder an die Aufsichtsratstätigkeit Teil A: Qualitätssteigerung der Corporate Governance durch… …in- und externen Stakeholder an die Prüfungsleistung und die normkonforme Ausübung des Revisionsauftrags durch die Prüfungsträger in quantitativer… …Hinsicht. CCMit der Performance Gap werden Fehlerwartungen zum Ausdruck gebracht, die aus nicht deckungsgleichen Anforderungen an die Qualität der… …Finanzdienstleistungsaufsicht [BaFin]) vernetzt ist. Folglich sind gesetzlich vorge- * Prof. Dr. habil. Carl-Christian Freidank ist Universitätsprofessor an der Universität… …, S. 98, m. w. N. 80 • ZCG 2/15 • Prüfung Erwartungen an den Aufsichtsrat c Die Möglichkeit des Entstehens einer Erwartungslücke resultiert zunächst aus… …der Verpflichtung des Aufsichtsrats, schriftlich über das Ergebnis seiner Prüfungen an die Hauptversammlung zu berichten. schriebene und gesetzlich… …und über das Ergebnis schriftlich an die Hauptversammlung berichten (§ 171 Abs. 2 Satz 1 AktG). Schließlich haben Vorstand und Aufsichtsrat eine… …Verpflichtung aus 3 . Damit tritt die Beratungsaufgabe gleichberechtigt an die Seite der Überwachungsaufgabe des Aufsichtsrats und muss in die folgenden… …Berichterstattung an die Hauptversammlung Die Möglichkeit des Entstehens einer Erwartungslücke resultiert zunächst aus der Verpflichtung des Aufsichtsrats… …, schriftlich über das Ergebnis seiner Prüfungen nach § 171 Abs. 2 Satz 1 AktG an Darüber hinaus kann es auch zur einer Reporting Gap kommen, wenn die Mitteilung…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2015

  Erwartungen der Stakeholder an die Aufsichtsratstätigkeit

  Teil B: Corporate Governance Reporting
  

  Prof. Dr. Carl-Christian Freidank

  …136 • ZCG 3/15 • Rechnungslegung Erwartungen der Stakeholder an die Aufsichtsratstätigkeit Teil B: Corporate Governance Reporting Prof. Dr… …Aufsichtsrats und seiner inneren Organisation * Prof. Dr. Carl-Christian Freidank ist Universitätsprofessor an der Universität Hamburg und Inhaber des Lehrstuhls… …Leistungen. Darüber hinaus konkretisiert der DCGK dieses Aufgabenspektrum in Tz. 5.3.2 wie folgt: Erteilung des Prüfungsauftrags an den Abschlussprüfer… …zur Corporate Governance, die der Aufsichtsrat nach § 171 Abs. 2 Satz 1 AktG in seinen schriftlichen Bericht an die Hauptversammlung aufzunehmen hat… …Aufsichtsrat einschätzen zu können. Schließlich ist an dieser Stelle des CGR über andere ordentliche und außerordentliche geplante sowie durchgeführte… …Vergütung des Aufsichtsrats und des Abschlussprüfers, d. h. über die Kosten der Unternehmensüberwachung. Um die An- 8 Vgl. Böcking, ebenda, S. 264… …Ausführungsgrundsätze In aller Regel wird diese Überwachungsaufgabe an die Interne Revision, die selbst Teil des vom Vorstand nach § 91 Abs. 2 AktG einzurichtenden… …Risikomanagementsystems ist, oder an das Compli ance- Management delegiert. Deren Prüfungsergebnisse zum CGR fließen u.a. in den Bericht des Vorstands an den Aufsichtsrat… …entscheiden sollte, besteht laut § 317 Abs. 6 HGB die Möglichkeit, im Rahmen einer Rechtsverordnung entsprechende Anforderungen an eine Prüfung des CGR zu… …Unabhängigkeit der Enforcement-Instanzen kann die Sicherheit der an die Stakeholder übermittelten Informationen zur Corporate Governance gesteigert und die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2015

  Produkt-Compliance in der Schweiz

  Anforderungen an die Produktsicherheit, dargestellt am Schweizer Produktesicherheitsgesetz
  

  Hans-Joachim Hess

  …Anforderungen an die Produktsicherheit, dargestellt am Schweizer Produktesicherheitsgesetz Hans-Joachim Hess* Unsichere Produkte können sowohl für den… …verlangt verschärfte Anforderungen an Inverkehrbringer. ZRFC 1/15 34 ffSeit 1. Januar 2012 ist das PrSG zwingend auf alle Produkte in der Schweiz anzuwenden… …. ffGegen Verfügungen der Kontrollbehörden steht der Verwaltungsrechtsweg (Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht) offen. 3. PrSG im Verhältnis zum THG… …Produktbeobachtung, Beschwerdemanagement, Rückruf und Selbstanzeige bei den Vollzugsorganen. Es richtet sich an Hersteller, Importeure, Händler und Erbringer von… …damit verbundene Folgeschäden vermeiden. Zudem räumt es den Vollzugsorganen ein umfangreiches Instrumentarium an Sanktionsmöglichkeiten ein, für den Fall… …beachten. 34 In Anlehnung an die bereits bestehenden gesetzlichen Vorschriften des technischen Rechts in der Schweiz und des Produktehaftpflichtrechts ist… …für die Sicherheitserwartungen des Verwenders. Dabei kommt es auf verschiedenen Faktoren an, die unter Art. 3 Abs. 4 lit. a–e PrSG im Einzelnen… …Verwendern. Es muss sich nicht zwingend um eine öffentlich an die Allgemeinheit gerichtete Darbietung handeln, auch eine Präsentation gegenüber einer… …. 6.5.7 Anforderungen an die Produktdarbietung Art. 3 Abs. 4 PrSG nennt die verschiedenen äußerlichen Faktoren, die den Verwenderinnen und Verwendern eine… …Verpackung, vgl. Botschaft, 7438. 51 Botschaft, 7438. 52 Aufzählung in Botschaft, ebd. 53 Botschaft, ebd. vgl. auch die Anforderungen an Montageanleitungen für…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2015

  Compliance-Anforderungen an Kreditinstitute gemäß den aktuellen MaRisk: Inhalt und Prüfung durch die Interne Revision

  Prof. Dr. Niels Olaf Angermüller

  …6 · ZIR 1/15 · Regeln Compliance-Anforderungen an Kreditinstitute gemäß den aktuellen MaRisk: Inhalt und Prüfung durch die Interne Revision Prof. Dr… …Prüfungserfordernisse der Internen Revision. 1. Einleitung Mit der 4. Novelle der Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) wurde die Anforderung, eine… …Mindestanforderungen an Compliance (Ma- Comp) eine Wertpapier-Compliance sicherstellten, wird nun eine übergreifende Compliance-Funktion für das Institut gefordert. Mit… …Beitrag befasst sich daher mit den aktuellen Compliance-Anforderungen an Kreditinstitute und deren Prüfung durch die Interne Revision. Nach diesem… …Ebene. Grundsätzlich ist die Compliance-Funktion unmittelbar der Geschäftsleitung unterstellt und berichtspflichtig. Sie kann auch an andere… …Kontrolleinheiten angebunden werden, allerdings nicht an die Interne Revision. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben kann die Compliance-Funktion auf andere Funktionen und… …Stellen zurückgreifen. Eine Orientierung an bisherigen Strukturen (z. B. WpHG-Compliance) ist möglich. Eine organisatorische Verbindung oder Personalunion… …Vorträge an der DIIR Akademie an. 1 Vgl. EBA (2011). 2 Vgl. Basel Committee on Banking Supervision (2005). Compliance-Anforderungen an Kreditinstitute Regeln… …. Anforderungen an die Compliance-Funktion Aufgabe der Compliance-Funktion gem. AT 4.4.2 Tz 1 MaRisk ist es, Risiken entgegenzuwirken, die sich aus der… …ein Reputationsschaden, der zu erheblichen Abzügen an Einlagen führt) zu Schäden und Vermögensverlusten des Instituts führen können – bis hin zur…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Die elektronische Patientenakte – auf das Wie kommt es an

  Frederick Richter

  …Wie kommt es an* Frederick Richter, LL. M. *1 Wir bewegen uns in einer Zeit, in der die nationale Wirtschaft schnell vorankommen will. So schnell, dass… …Quantifizierung an seine Krankenversicherung weiterleiten – jedenfalls dann, wenn er dafür im Gegenzug Vorteile erhält. Auch wenn man als Datenschützer diese… …verkündet wird, dass nun alle Leistungserbringer an Bord seien, so möchte ich ergänzend fordern: Die Patienten dürfen mit ihren Sorgen um ihre Daten nicht an… …Land zurückgelassen werden. ­Holen Sie auch die an Bord! Das geht nicht mit Sanktionen, das geht nur mit Vertrauensbildung. Es geht nicht ums „Gehören“… …mehr Daten erzeugt werden als im analogen Papierzeitalter, löst an sich noch keine Datenängste aus. Solche entstehen meist erst, wenn die… …schnell Datenschutzbedenken hinzu. Wenn man es bei der elektronischen Patientenakte besser macht und vernünftigen Datenschutz von Anfang an mitdenkt…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um Anforderungen an die Amtsniederlegung eines GmbH-Geschäftsführers bzw. die Besetzung eines… …Aufsichtsrats. Strafrechtliche Risiken eines kommunalen Vorstands und Vertretungsfragen in Mietrechtssachen schließen sich an. 1. Amtsniederlegung eines GmbH-… …Geschäftsführers 1.1 Einführung: Meinungsstreit zu den Anforderungen an die Amtsnieder­legung Neben der Abberufung durch den oder die Gesellschafter kann das Amt des… …GmbH- Geschäftsführers grundsätzlich auch durch die Amtsniederlegung des Geschäftsführers enden. Hinsichtlich der Anforderungen an eine solche… …Sachverhalt Mit Schreiben vom 1. 7. 2014 legte der Geschäftsführer der betroffenen GmbH, an welcher er nicht als Gesellschafter beteiligt ist, sein Amt nieder… …. Das Schreiben war an einen der beiden Gesellschafter der GmbH gerichtet. Sodann reichte der Geschäftsführer das Niederlegungsschreiben beim… …Anforderungen an die Amtsniederlegung 3 . Diese sei eine empfangsbedürftige Willenserklärung und es reiche aus, wenn – wie in dem entschiedenen Fall – sie… …Hoheitsgebiet anderer Staaten erstrecken kann. Ferner wird dies aus der Entstehungsgeschichte des MitbestG hergeleitet. Das KG hat Zweifel an der… …Verstoß gegen Unionsrecht und schloss sich dabei einigen vorangegangenen Entscheidungen erstinstanzlicher Gerichte an 5 . 2.3 Entscheidung des KG: Prüfung… …auch die vorstellbare Möglichkeit, dass bei unternehmerischen Entscheidungen, die sich auf das Inland und die Mitgliedstaaten auswirken und an denen der…

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