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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2014

  Das Regelwerk ONR 192050

  Compliance-Management-Standard in Österreich
  

  Dr. Armin Toifl

  …ZRFC 1/14 6 Keywords: Compliance-Standard ONR 192050 Zertifizierung KMU IDW PS 980 Das Regelwerk ONR 192050 Compliance-Management-Standard in… …Österreich Dr. Armin Toifl* Das Regelwerk ONR 192050 „Compliance Management ­Systeme (CMS) – Anforderungen und Anleitung zur Anwendung“ wurde vom Austrian… …Vorlage des Verhaltenskodex (Code of Conduct) oder das vertragliche „Einschwören“ des anderen auf den eigenen Verhaltenskodex beschränkt. Damit wird ein… …Standards vorangeht. ffNach einem dennoch eingetretenen Gesetzesverstoß kann der Nachweis eines Compliance-Management-System, das dem State of the Art… …Fachzeitschrift „Compliance Praxis“ (herausgegeben bei LexisNexis). 1 Eingetragene Marke der Austrian Standards 2013. Das Regelwerk ONR 192050 ZRFC 1/14 7 ONR… …wurde zudem danach getrachtet, dass das von der ONR beschriebene CMS nicht nur für Konzerne und große Unternehmen geeignet, sondern auch in Klein- und… …978-3-503-13686-5 Amling-Bantleon_Praxis-der-IR_Anzeige_192x130.indd 1 27.01.2014 14:21:17 Die Zertifizierung bestätigt, dass das CMS dem State of the Art entspricht… …Vollmachten ausgestattetes Management mit Verantwortung für das weltweite Geschäft dieser Division. Dadurch werden im internen Konzernverständnis weitgehend… …Organisation (z. B. Vorstand, Geschäftsleitung) kommt eine tragende Rolle zu. Diese muss u. a. sicherstellen, ffdass das CMS eingeführt, aufrechterhalten… …, regelmäßig überprüft und bei Bedarf verbessert wird, ffdass das CMS in der Organisation adäquat abgebildet und mit ausreichenden Ressourcen ausgestattet ist…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich Messner / Mosing Das Datenschutz- Verfahrensrecht in Österreich MMag. Juliane Messner und Dr. Max… …Wien. Verfahrensregeln sind eine unverzichtbare Grundlage für faire ­Verfahren – auch im (österreichischen) Datenschutzrecht. Die DSGVO und das… …, dass Zivil- 2 und sogar Strafgerichte 3 über Datenschutzrechtsverstöße urteilen und sogar Kartellbehörden das Datenschutzrecht fruchtbar machen. 4… …Form zu verwenden.“ 2 Das Recht auf Schadenersatz nach Art. 82 DSGVO in Verbindung mit § 29 DSG ist jedenfalls im Wege der ordentlichen Gerichtsbarkeit… …Rechtsträger (soweit sie nicht in Vollziehung der Gesetze tätig wurden, das wiederum mit Ausnahme des Rechts auf Auskunft) geändert werden, sodass ausschließlich… …amtswegig eingeleiteten Verfahren durch die öDSB. 280 | PinG 6.24 Messner / Mosing Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich verletzung. Andererseits kann… …jede betroffene Person das Recht auf Beschwerde 22 bei der öDSB, wenn sie der Ansicht ist, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen… …Person auswirkt. PinG 6.24 | 281 Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich Messner / Mosing Die Beschwerde ist in deutscher Sprache einzubringen. 25… …Die Beschwerde bei der öDSB, 26 das wichtigste Rechtsschutzinstrument der DSGVO, 27 ist nach ihrer Einordnung im österreichischen Verfahrensrecht ein… …Rechtsverletzung abgeleitet wird, 4. die Gründe, auf die sich die Behauptung der Rechtswidrigkeit stützt, 5. das Begehren, die behauptete Rechtsverletzung…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2016

  Das europäische Chemikalienrecht

  Probleme und Lösungen zum Thema der Rechtssicherheit
  

  Gesine Rempp, Prof. Dr. Volkmar Vill

  …ZRFC 6/16 252 Chemikalienrecht | Gefahrstoffe | Datenbanktechnologie | Open Access Das europäische Chemikalienrecht Probleme und Lösungen zum Thema… …wirtschaftlicher Bedeutung. Die in gesetzlichen Regelungen verwendeten Stoffidentifikatoren sind allerdings nicht einheitlich und zudem oft fehlerhaft. Das kann zu… …. Grundsätzlich gilt immer der Leitsatz von Paracelsus „die Menge macht das Gift“; 1 das gilt selbst für einen so lebenswichtigen Stoff wie Wasser. Da alle Stoffe… …auf eine Minimierung der Gefahren durch Chemikalien ab. Um das sinnvolle Maß einer Regulierung eines Stoffes seinem Gefährdungspotenzial anzupassen… …entsprechenden Daten vorliegen. Auf diesem Grundsatz basiert die aktuelle europäische Chemikalienverordnung REACH (1907/2006/EU). Das Akronym REACH steht dabei für… …Identifizierung und Bezeichnung von Stoffen gemäß ­REACH und CLP, deutsche Fassung. Das europäische Chemikalienrecht ZRFC 6/16 253 1.1 Stoffidentifikation Zur… …definiert. Sind diese Angaben in ihrer Definition jedoch nicht deckungsgleich, ist die Interpretation problematisch. Das macht eine Abbildung von Regularien… …aber kein deutsches oder europäisches Problem, wie anhand von Beispielen aus dem internationalen Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) gezeigt werden soll. Das… …verwendet werden können. Die Stoffe werden dabei abhängig vom Risiko und ihrer industriellen Bedeutung in drei Listen eingeteilt: je höher das… …Missbrauchspotenzial und je geringer das zivile industrielle Nutzungspotenzial, desto restriktiver die Regulation. 13 Da für die korrekte Meldung von Chemikalien…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2019

  Bilfinger beendet das Monitoringverfahren

  Kurzinterview mit Olaf Schneider, Chief Compliance Officer der Bilfinger SE
  

  Olaf Schneider

  …ZRFC 1/19 30 Deferred Prosecution Agreement | Monitor | Integritätskultur Bilfinger beendet das Monitoringverfahren Kurzinterview mit Olaf Schneider… …Auswirkungen auf das Compliance-System und die Praxis unter dem Monitor-Regime. Im Dezember verkündete der Monitor, dass er jetzt zufrieden ist mit dem… …Bilfinger durch das US-Justizministerium für zwei weitere Jahre verlängert. ZRFC- Chefredakteur Stefan Behringer befragte Olaf Schneider nach den neuesten… …Entwicklungen und wie es zu der positiven Entscheidung durch den Monitor kam. Herr Schneider, in Heft 1/2018 haben Sie über den Überwachungsprozess durch das… …Entscheidung gegeben? Wir haben all das geliefert, wozu wir uns im DPA verpflichtet und was wir mit dem Monitor vereinbart hatten. Wir verfügen heute über ein… …Monitor hat all dies sehr detailliert überwacht und unser Compliance-System zertifiziert. Ausschlaggebend war letztendlich aber auch das Vertrauen des… …amerikanischen Justizministeriums in die handelnden Akteure bei Bilfinger. Im Rückblick, was hat das Monitoringverfahren Bilfinger an Nutzen gebracht? Wir sind… …vielfältige Art und Weise verankert. Und das kommt unseren Stakeholdern zugute, Kunden genauso wie Mitarbeitern und Aktionären. Welchen Ratschlag geben Sie… …Unternehmen, die sich einem Monitoringverfahren unterziehen müssen? Aus unserer Erfahrung heraus sind drei Dinge ausschlaggebend. Erstens: Der Vorstand muss das… …Unterstützung gehören auch die entsprechenden Ressourcen, also Budget, Personal und Zeit. Bei Bilfinger zum Beispiel hat das Topmanagement in den vergangenen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Privatsphäre für das Antlitz

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 02.20 45 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Privatsphäre für das Antlitz Frederick… …weitere folgen könnte. Das Bekanntwerden der aktuellen Praktiken des Unternehmens Clearview AI aus den USA gibt nun guten Anlass dazu. Ebendort und auch in… …Kanada sollen etliche Ermittlungsbehörden in großem Stil Bilddaten nutzen, die das private Unternehmen aus öffentlich zugänglichen Datensammlungen entnahm… …Zugangsschranken für Suchmaschinen ins Netz stellen, machen sie die im Bild enthaltenen personenbezogenen Daten öffentlich zugänglich. Das ist insofern entscheidend… …weiter nähert, steht die Frage im Raum, ob die DSGVO hier überhaupt zur Anwendung kommen und somit Betroffenen aus Europa helfen kann. Denn das Unternehmen… …stellen zu wollen. Der Beauftragte wolle „stellvertretend für die betroffenen Personen in der Schweiz“ das Auskunfts- und Löschgesuch in Bezug auf Daten zu… …Regulierungsrahmen geschaffen ist. Kurz vor Redaktionsschluss des vorliegenden Heftes dann stand das angekündigte Verbot wieder in Frage. Auch die Bundesregierung… …derzeit verfügbare Technik noch ist, zeigt die geringe Trefferquote. In dem öffentlichen Versuch am Berliner Bahnhof Südkreuz hatte selbst das beste der… …Unbotmäßigkeiten das nächste Mal doch besser zweimal überlegen möge und bei „rot“ gefälligst stehenbleibe. Opfer dieses “naming and shaming” wurde infolge des… …Scanner hatte ihr Gesicht korrekt erkannt und zugeordnet; er hatte es allerdings lediglich auf einer Werbeanzeige für das von der Frau geführte Unternehmen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Das System der IT-Sicherheit

  Rechtliche Fokalpunkte aus der secUnity-Initiative
  

  Anne Steinbrück

  …Das System der IT-Sicherheit Steinbrück PinG 06.18 269 Das System der IT-Sicherheit Rechtliche Fokalpunkte aus der secUnity-Initiative Anne… …und Rechtsinformatik (ITR) sowie im Projekt KASTEL am Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft (ZAR) am Karlsruher Institut für ­Technologie (KIT). Das… …Technik – „Security by Design“, der Datenschutz-Folgenabschätzung und einen Referenzrahmen über das IT-Sicherheitsrecht dargelegt werden. Aus dieser… …Vernetzungsaktivitäten in der Definition von Forschungsthemen für zukünftige Projekte bündeln. Aus der Gesamtbetrachtung soll auf einer Metaebene das Verhältnis der… …Systematisierung des IT-Sicherheitsrechts 2 und das Ergebnis einer funktionalen Betrachtung darstellen. II. Das System der IT-Sicherheit – Systemdarstellung der… …Voraussetzung: Dazu gehören die Struktur 2 Vgl. Steinbrück/Vonderau/Karl, PinG 2017, 243. 270 PinG 06.18 Steinbrück Das System der IT-Sicherheit des Systems der… …Gesamtgefüge beschreiben: Es kommen als Komponenten das Smartphone, ein Account, ein Nutzerprofil, ein „unhackable computer“ 3 oder das Sicherheitssystem von… …autonomen Fahrzeugen und Plattformen in Betracht. Dabei können das Nutzerprofil und die ­Applikationen auf einem Smartphone dynamisch ausgestaltet und das… …Teilsystemen abbilden. Darin kommt das fluktuierende Charakteristikum der Teilsysteme zum Ausdruck. Entsprechend ist die Blockchain als ein dynamisches… …das Interoperabilitätsmaß steht in Abhängigkeit dazu, ob es sich um eine symmetrische oder asymmetrische Beziehung zwischen den Teilsystemen handelt. Es…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2019

  Das Unternehmensstrafrecht kommt …

  Auswirkungen für die Interne Revision?!
  

  Marc Deffland, Rebecca Schönheit, Joscha Matthias Deckena, Tim Hochmuth

  …REGELN Unternehmensstrafrecht MARC DEFFLAND · REBECCA SCHÖNHEIT · JOSCHA MATTHIAS DECKENA · TIM HOCHMUTH Das Unternehmensstrafrecht kommt …… …Unternehmensstrafrechts geben wird. Erste Entwürfe hierzu werden bereits intensiv diskutiert, das Justizministerium will einen Gesetzesentwurf hierzu zeitnah vorlegen. 1… …für unterlassenes Handeln. Ein Unterlassen wird grundsätzlich dann strafrechtlich relevant, wenn den Unterlassenden eine Garantenpflicht trifft. Das ist… …, weil er vom Handel mit Betäubungsmitteln im Ladengeschäft durch einen Angestellten wusste, dies jedoch nicht verhinderte. Das Urteil wurde vom BGH… …Mitarbeiter einhergeht. 5 1.2 Bußgeld nach Ordnungswidrigkeitenrecht Kann eine Verurteilung nach den Regeln des StGB nicht erfolgen, greift häufig nur noch das… …OWiG. 6 Hiernach können sowohl natürliche Personen, als auch das Unternehmen selbst mit einem Bußgeld belegt werden. 1.3 Haftung natürlicher Personen Vor… …allem relevant ist die Haftung natürlicher Personen (soweit diesen die Erfüllung unternehmerischer Pflichten obliegt, im Wesentlichen sind das Vorstände… …ausgelegt wird das Merkmal der Garantenstellung hingegen im Zivilrecht, vgl. BGH, Urt. v. 10.07.2012 − VI ZR 341/10, NJW 2012, 3439. 6 Daneben bestehen ggf… …deren Verletzung mit Strafe oder Geldbuße bedroht ist. 1.4 Haftung des Unternehmens Da auch das OWiG nicht dem Problem entgehen kann, dass eine… …Unternehmensstrafrecht schleicht sich die Sanktionierung von Unternehmen quasi durch die Hintertür ein: Das europarechtlich beeinflusste Kartellordnungswidrigkeiten- oder…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2006

  Das Mannesmann-Urteil des Bundesgerichtshofs

  Analyse und Auswirkungen auf die Corporate Governance
  

  Dr. Thomas Münzenberg

  …ZRFG 3/06 126 Keywords: Mannesmann-Urteil Corporate Governance Das Mannesmann- Urteil des Bundesgerichtshofs Analyse und Auswirkungen auf die… …Corporate Governance Dr. Thomas Münzenberg* Der Beitrag stellt das sogenannte „Mannesmann-Urteil“ des BGH 1 vor. Neben einer Analyse der Ausführungen des BGH… …2000 befasste sich das Aufsichtsratspräsi - dium der Mannesmann AG (vier Mitglieder, Beschlussfähigkeit bei Beteiligung von mindestens drei Mitgliedern… …vereinbarte Abfindungsansprüche in Höhe von 15 Mio. € wegen seines Ausscheidens zu. Das Aufsichtsratspräsidium entschied, dass ihm zusätzlich Dr. Thomas… …einer Abstimmung teilnahm, die ihn selbst begünstigte (Tz. 7 und 53). Am 17. Februar 2000 entschied das Aufsichtsratspräsidium, dass Anerkennungsprämien… …Vorstand erst seit wenigen Tagen an. Alle vier begünstigten Vorstandsmitglieder verließen das Unternehmen am 31. Juli 2000 (Tz. 8). Am 17. April 2000… …beschloss das Aufsichtsratspräsidium wiederum mit drei Mitgliedern, dem ehemaligen Vorstandsvorsitzenden und jetzt auch ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden… …Auszahlung der Prämie in dieser Höhe erfolgte Ende April 2000 (Tz. 54). Das Landgericht Düsseldorf sprach auf dieser Grundlage sämtliche Angeklagten frei… …, Vermögensnachteil) geprüft und für gegeben erachtet (Tz. 11). Der BGH stellt zunächst fest, dass die Mitglieder des Präsidiums des Aufsichtsrats, das die… …dienstvertraglich fundierte Sonderzahlung eine Anreizfunktion für das Vorstandsmitglied oder für andere Führungskräfte signalisiert. Bei einer derartigen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2011

  Das EMB-Wertemanagement Bau

  Erfolgreicher Vorreiter eines ­wertegetriebenen Compliance-­ Management-Systems
  

  Richard Weidinger

  …ZRFC 2/11 86 Keywords: Wertemanagement Compliance Ethik Bauindustrie Das EMB-Wertemanagement Bau Erfolgreicher Vorreiter eines ­wertegetriebenen… …oder Siemens, aber auf breiter Basis wird das Thema Wertemanagement von der Wirtschaft nicht mit der notwendigen Ernsthaftigkeit und Intensität… …Mitarbeiter. Die Werte eines Unternehmens liefern Orientierung für das Verhalten im Geschäftsalltag. Struktur und Kultur des Unternehmens fördern den Bezug zum… …unvollständigen Vertrag mit einem Unternehmen, das von derartigen Werten bestimmt wird, kann man davon ausgehen, dass man bei einer auftretenden Vertragslücke eben… …sowie das Anliegen, ein attraktiver Arbeitgeber sein. * Richard Weidinger ist Vorsitzender des EMB-Wertemanagement Bau e.V. Das EMB-Werte­management Bau… …ein Instrument, um nach außen und nach innen zu signalisieren – und das auch zu dokumentieren –, dass sich das Unternehmen gegenüber allen am Bauprozess… …Schadensersatzansprüche, die gegen das Unternehmen wegen eines Rechtsverstoßes geltend gemacht werden können, auswirken. 2.1 Strafrechtliche Sanktionen gegen… …wegen Verstoßes gegen das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, ffStraftaten und Ordnungswidrigkeiten wegen illegaler… …Ordnungswidrigkeiten im Bereich des baubezogenen Umweltrechts, ffDelikte im Bereich des baubezogenen Fahrpersonalrechts und einiges mehr. Das Wissen um die Bedeutung der… …schützen, dienen aber auch mittelbar dem Schutz des Unternehmens selbst. 2.2 Ordnungswidrigkeitenrechtliche Sanktionen gegen das Unternehmen Begehen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2021

  Das Instrument der Hausdurchsuchung

  Ein Überblick über die Hausdurchsuchung als kartellrechtliche Zwangsmaßnahme
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann, Nadia Fiechter

  …Hausdruchsuchung | Kartellrecht | Wettbewerbsrecht | Liechtenstein | Schweiz ZRFC 3/21 121 Das Instrument der Hausdurchsuchung Ein Überblick über die… …Hausdurchsuchung als kartellrechtliche Zwangsmaßnahme Dr. Dr. Fabian Teichmann / Nadia Fiechter* Das Instrument der Hausdurchsuchung ist eine beliebte und äußerst… …Einleitung In der Schweiz klopft es in der Regel um neun Uhr an der Tür. 1 Und auch im Fürstentum Liechtenstein (Liechtenstein) kommt das Durchsuchungsteam *… …, Nr. 6, 2015, S. 23. gern zu Zeiten, zu denen nur das Reinigungspersonal vor Ort ist. 2 Denn Hausdurchsuchungen leben vom Überraschungsmoment. 3 Es wird… …mehrmals beim selben Unternehmen angeordnet. Ein On-the-Job‑Lernen ist daher für das betroffene Unternehmen nicht möglich, und es kann sich nur im Vornherein… …auf das hypothetische Eintreffen im Fall der Fälle vorbereitet werden. 4 Die Hausdurchsuchung hat sich als wirksames Instrument der schweizerischen… …viele Verfahren verzögern werden. 8 Ungeachtet dessen ist die Kommunikation betreffend, wie sehr und ob überhaupt das Durchsuchungsrecht in kartellund… …Schweizer Franken im Widerhandlungsfall erlassen werden, oder es kann eben auch eine Hausdurchsuchung drohen. 11 Das Sekretariat der WEKO wird daher vom… …Hausdurchsuchung kommt, verschickt das Sekretariat erstmal seine Auskunftsbegehren in Form eines schriftlichen Fragebogens. Wird das Auskunftsbegehren nicht oder nur… …unvollständig beantwortet, kann das Unternehmen nach Art. 52 KG mit einer Geldbuße von bis zu 100.000 Schweizer Franken sanktioniert werden. Für natürliche…

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