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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Kampfansage an die Datenkraken

  Das System der Löschpflichten der DSGVO
  

  Dr. Julia Victoria Pörschke, Maria Wilhelm

  …88 PinG 02.18 Pörschke / Wilhelm Kampfansage an die Datenkraken Kampfansage an die Datenkraken Das System der Löschpflichten der DSGVO Dr. Julia… …große Massen an Daten erheben und verarbeiten. 1 Als Kontroll­instrument steht dem Einzelnen das durch die Datenschutz-Grundverordnung neugefasste… …grundsätzlichen Elemente des Schutzes der Privatsphäre 4 Kingreen, in: Calliess/Ruffert, EUV/AEUV, 5. Aufl. 2016, Art. 8 Rn. 9. Kampfansage an die Datenkraken… …in § 35 Abs. 1 S. 1 BDSG-neu. 13 III. Anforderungen an den Verantwortlichen Die Vorschrift des Art. 17 DSGVO gliedert sich in drei Absätze. Art. 17 Abs… …Bundesdatenschutzgesetz in der Neufassung durch das Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU)… …95/46/EG werden hiervon insbesondere Fallgestaltungen unzulässiger Verarbeitungen erfasst, bei denen von Beginn an keine Rechtsgrundlage für die Erhebung… …; a. A. Härting, BB 2012, 459ff. 90 PinG 02.18 Pörschke / Wilhelm Kampfansage an die Datenkraken spielsweise ein Verstoß gegen die… …dieser dar. 22 Löschung und Vernichtung sind folglich keine deckungsgleichen Begrifflichkeiten. An die Löschung können insofern keine einer vollständigen… …Unkenntlichmachen gespeicherter personenbezogener Daten definiert, verbietet sich an dieser Stelle, da Begrifflichkeiten des Unionsrechts autonom auszulegen sind… …DSGVO) Hervorgehoben sei an dieser Stelle im Besonderen Art. 17 Abs. 3 lit. b) Alt. 1 DSGVO. Dieser statuiert eine Ausnahme von der sofortigen Löschpflicht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Übermittlung sogenannter Negativdaten an Auskunfteien

  Dr. Wulf Kamlah, Dr. Oliver Hornung

  …Zur Übermittlung sogenannter ­Negativdaten an Auskunfteien Kamlah / Hornung PinG 06.14 265 Zur Übermittlung sogenannter ­Negativdaten an Auskunfteien… …. ­ In der PinG 03.14 setzte sich Sebastian Schulz mit der Übermittlung von Positivdaten an Auskunfteien auseinander. 1 Aber nicht nur die Übermittlung… …von Positivdaten wirft datenschutzrechtliche Fragen auf. Vielmehr werden auch hinsichtlich der Übermittlung sogenannter Negativdaten an Auskunfteien… …Antworten gefunden hat. 2 Zu vielen der diskutierten Fragen sind bereits klarstellende (ober-)gerichtliche Entscheidungen erfolgt, die an dieser Stelle… …Übermittlung von forderungsbezogenen Daten 3 an Auskunfteien zulässig ist. Mit dem sog. 5er-Katalog wurden die bis dahin schon in der Rechtsprechung anerkannten… …Stelle (zunächst) nicht Gläubigerin ist oder war, steht einer Meldung an eine Auskunftei mithin nicht entgegen. Denn übermittlungsbefugt ist insoweit jede… …, wer die Meldung an die Auskunftei vorgenommen hat. Auch die schutzwürdigen Interessen des Betroffenen werden nicht unterschiedlich stark beeinträchtigt… …, den weiteren Fortgang der Sache und schließlich auch die Übermittlungsvoraussetzungen zu prüfen. Nur darauf kommt es auch datenschutzrechtlich an… …an Hand der Vorgangsakte in der Lage, das Vorliegen der Übermittlungsvoraussetzungen zu prüfen und ggf. zu beweisen. Das Inkassounternehmen kann eine… …durch den Gläubiger an. 8 Sollte diese gleichwohl in Ausnahmefällen einmal fehlen, so würde diese Beschränkung nur zivilrechtlich im Verhältnis zwischen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik

  Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator
  

  Dr. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner, Sven Müller

  …Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik Kipker / Harner / Müller PinG 02.18 83 Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik Dr. Dennis-Kenji… …können, auf sich allein gestellt, wenn es um die Realisierung der Anforderungen an die IT-Sicherheit im Unternehmen geht. Abhilfe schaffen soll hier der… …IT-Security NAVIGATOR, welcher in interdisziplinärer Zusammenarbeit zwischen dem Institut für Informations-, ­Gesundheits- und Medizinrecht (IGMR) an der… …. 84 PinG 02.18 Kipker / Harner / Müller Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik Positionspapiers aktualisiert; 3 die Europäische Union definierte… …Strategy of the European Union: An Open, Safe and Secure Cyberspace, JOIN(2013) 1 final, abrufbar unter… …, in denen nicht nur ausgebildete Juristen mit rechtlichen Regelwerken in Berührung kommen. Hier ist die Vorgabe der Schaffung eines hohen Maßes an… …, 458. 13 So Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), Handbuch der Rechtsförmlichkeit, Rn. 252 ff. Der Mensch an der Schnittstelle… …Rechtsbegriffe liegt in der damit verbundenen Technikoffenheit und der hieraus folgenden Anpassungsfähigkeit des Rechts an die zukünftige und nicht selten rasche… …gesetzlich vorgesehene Ziel für erforderlich gehalten werden und das Erreichen des Ziels gesichert erscheinen lassen. 15 Gemessen an den „allgemein anerkannten… …, 810, 814. 86 PinG 02.18 Kipker / Harner / Müller Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik Bereich der Cybersecurity zuzuordnen sind. Als…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Datenschutzsünder an den Pranger?

  Die Veröffentlichung von Bußgeld-Adressaten durch die Landesdatenschutzbeauftragten
  

  Alexander Kropp

  …220 PinG 05.19 PRIVACY TOPICS Kropp Datenschutzsünder an den Pranger? Datenschutzsünder an den Pranger? Die Veröffentlichung von Bußgeld-Adressaten… …durch die Landesdatenschutzbeauftragten Alexander Kropp ist ­studentische Hilfskraft an der Johannes Gutenberg- Universität Mainz. 1 2 3 4 5 Alexander… …, DSGVO und BDSG, 2. Aufl. 2018, Art. 84 Rn. 115. Datenschutzsünder an den Pranger? Kropp PinG 05.19 221 Abs. 2 StPO, wobei zusätzlich für die §§ 474, 477… …Auskünfte und Akteneinsicht für Privatpersonen und sonstige Stellen geregelt, genauer in Absatz 4 die Auskunft aus ­Akten an Privatpersonen und sonstige… …Interesse vorgewiesen werden. Nehmen wir an, jemand möchte diese Information erlangen, um damit eine Statistik ohne Namensnennung für eine wissenschaftliche… …, nicht auf der gleichen Rechtsgrundlage wie die Auskunft an die Medien weitergegeben werden dürfen. 25 Die nach einem Individualinteresse geltend gemachte… …Auskunft über einen Adressaten eines Bußgeldes ist an diese geltend gemachten Zwecke gebunden und darf nicht ohne weiteres veröffentlicht werden. 19 Vgl… …, 2019, § 475 Rn. 27 ff. 25 Vgl. Lindner, StV 2008, 210 (216). 222 PinG 05.19 Kropp Datenschutzsünder an den Pranger? 2. Auskunftsbegehren durch… …Personen mit berechtigtem Interesse vorschiebt. 28 Andererseits wird vertreten, die Weitergabe von personenbezogenen Informationen an Medien sei nicht von §… …gleichen Rechtsgrundlage wie die Auskunft an die Presse weitergegeben werden. Deswegen muss § 475 StPO, sofern man diesen auch auf Medien bezieht, unter…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  An Introduction to Indigenous Data Privacy and Sovereignty

  Shana Morgan

  …Morgan An Introduction to Indigenous Data Privacy and Sovereignty An Introduction to Indigenous Data Privacy and Sovereignty Shana Morgan For the… …collected and ­commodified at the speed of light, it is imperative to consider an alternative and complementary approach. I. Basic Definitions In order to… …no official definition of “Indige‑ nous,” the United Nations identifies some common charac‑ teristics which can be used to describe an Indigenous… …person: Self-identification as an Indigenous person at the individual level and acceptance by the community as its member; his‑ torical continuity with… …is an active speaker and advocate for responsible privacy and AI practices. First, Indigeneity is often mistakenly conflated with race or ethnicity… …. There is no such thing as an “Indigenous race.” The approximate 476 million Indigenous Peoples worldwide are incredibly diverse representing many racial… …categories. Even when looking at an individual Indigenous nation, you may find multiple races and ethnicities represented. When we think of the need for… …instruments including the U.S. Constitution, treaties, and case law. On an international scale, the right of Indige‑ nous nations to self-govern has been… …Peoples, available at https://www.un.org/development/desa/indigenouspeoples/­declarationon-the-rights-of-indigenous-peoples.html. PinG 6.25 | 255 An… …https://fnigc.ca/­ocaptraining/. 16 See fn 5. 256 | PinG 6.25 Morgan An Introduction to Indigenous Data Privacy and Sovereignty table data practices, and can be useful for…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde

  im Kontext von DSGVO, SGB V und Anlage 31b zum BMV-Ä
  

  Dr. Niclas Krohm

  …242 PinG 06.21 PRIVACY COMPLIANCE Krohm Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde Anforderungen an die datenschutzkonforme… …die Praxis beleuchtet werden sollen. Dabei wird der Fokus auf die Anforderungen an behandelnde Ärztinnen bzw. Ärzte und MVZ gelegt. 2 1… …https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/120885/Videosprechstunden-haben-sichetabliert. 2 Für die datenschutzrechtlichen Anforderungen an Videodienstanbieter liegt eine „Auslegungshilfe für den Nachweis von Videosprechstunden gemäß… …Video mit besonderer Sorgfalt ausgesucht werden müssen. Da das nationale Recht hier spezielle Anforderungen vorsieht, kann an späterer Stelle auf diesen… …Punkt eingegangen werden. Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde Krohm PinG 06.21 243 2. Ergänzung des Verarbeitungsverzeichnisses… …(VVT) 3 Das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten wird zumindest partiell für die Videosprechstunde zu ergänzen sein. Die Sprechstunde an sich sollte… …technischen Anforderungen an Videosprechstunden, die vom SGB V ausgehen und im Folgenden noch umrissen werden. III. Besondere Voraussetzungen nach dem SGB V… …Kassenärztliche Bundesvereinigung mit dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen im Benehmen mit der Gesellschaft für Telematik die Anforderungen an die technischen… …Verfahren zu Videosprechstunden, insbesondere Einzelheiten hinsichtlich der Qualität und der Sicherheit, und die Anforderungen an die technische Umsetzung… …vereinbaren. Diesem Auftrag sind die genannten Parteien mit der „Vereinbarung über die Anforderungen an die technischen Verfahren zur ­Videosprechstunde gemäß §…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Vom Cookie-Banner zum Consent-Banner

  Anforderungen an eine wirksame Einwilligung
  

  Kristin Benedikt

  …220 PinG 05.20 PRIVACY COMPLIANCE Benedikt Vom Cookie-Banner zum Consent-Banner Vom Cookie-Banner zum ­Consent-Banner Anforderungen an eine wirksame… …Eine erste Flut an Bannern gab es mit der Entscheidung des EuGH im Verfahren „Planet 49“ vom 01. 10. 2019. 1 Der EuGH entschied in diesem Verfahren über… …DSGVO zu gewährleisten. 2. Rechtsprechung des BGH Für eine zweite Flut an Bannern sorgte schließlich die Entscheidung des BGH vom 28. 05. 2020. 3 Der BGH… …unbedingt erforderlich. Sie ermöglichen es ihm nicht nur, die Inhalte der Website an die Bedürfnisse des Nutzers anzupassen, sondern auch Fehler auf der… …Einwilligung Einig sind sich BGH und Aufsichtsbehörden bei der Frage, wie eine Einwilligung ausgestaltet sein muss. Die Anforderungen an eine wirksame… …­informiert werden muss. 19 In der praktischen Umsetzung bietet es sich an, dem Nutzer die notwendigen Informationen im Rahmen eines mehrstufigen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Und er sah, dass es gut war. Zur Übermittlung von Positivdaten gewerblicher Marktteilnehmer an Auskunfteien

  Sebastian Schulz

  …Übermittlung von Positivdaten an Auskunfteien Schulz PinG 03.14 81 PRIVACY TOPICS RA Sebastian Schulz ist zertifizierter Datenschutzbeauftragter und… …an Auskunfteien Sebastian Schulz Seit Inkrafttreten der Scoring-Novelle im April 2010 unterliegt die Zulässigkeit der Datenübermittlung… …personenbezogener Forderungsdaten an Auskunfteien neuen Regeln. Liegt den zu übermittelnden Daten kein Bankgeschäft zugrunde, dürfen ausschließlich sog. Negativdaten… …an Auskunfteien übermittelt werden. Auf den ersten Blick werden neben Privatpersonen auch Gewerbetreibende, die in den Anwendungsbereich des BDSG… …Ende gleichwohl einen Klarstellungsappell an Aufsichtsbehörden und Gesetzgeber. I. Die Scoring-Novelle 2009 Das BDSG wurde zuletzt in der 16… …Übermittlung von personenbezogenen Daten an Auskunfteien (§ 28a BDSG). Die beiden letztgenannten Neuerungen erfolgten jeweils im Lichte von Art. 5 EU-DSRL… …Inkrafttreten der Scoring-Novelle am 01. 04. 2010 wurde die Einmeldung von personenbezogenen Daten an Auskunfteien auf die allgemeinen Erlaubnistatbestände (§ 28… …nunmehr speziellere Voraussetzungen, bei Vorliegen derer bestimmte Daten an Auskunfteien übermittelt werden dürfen. Eine (Wirtschafts-)Auskunftei ist ein… …personenbezogene Daten über eine Forderung (vgl. § 241 Abs. 1 S. 1 BGB) nur dann an Auskunfteien übermittelt werden, wenn dies zur Wahrung berechtigter Interessen… …9 stets an Auskunfteien übermittelt werden, ganz gleich ob sich diese für den Betroffenen negativ oder aber positiv darstellen und freilich nur dann…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Zur Rolle des informationellen Selbstbestimmungsrechts bei der Ausgestaltung eines möglichen Ausschließlichkeitsrechts an Daten

  Jun.-Prof. Dr. Louisa Specht, Rebecca Rohmer

  …Ausschließlichkeitsrechts an Daten Jun.-Prof. Dr. Louisa Specht und Rebecca Rohmer I. Einleitung Die Vernetzung von Haushaltsgeräten und Automobilen produziert – gezielt oder… …als Nebenprodukt – ungeahnte Datenmengen. Bis zum Jahr 2020 soll die Menge an Daten, die erstellt, vervielfältigt und konsumiert wird, auf 40.000… …Zettabyte anwachsen. Dies entspricht nach Schätzungen 57-mal der Menge an Sandkörnern aller Strände dieser Erde. 1 Zum Vergleich: Das Gehirn eines Menschen… …eines Ausschließlichkeitsrechts an Daten ein verlässlicher Rechtsrahmen gegeben werden könnte. Auch die EU-Kommission denkt in ihrer Strategie für einen… …: http://www.computerwoche.de/a/big-data-war-gestern-huge-data-ist-heute,3217219, ­zuletzt abgerufen am 22. 03. 2016. 3 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und… …Verständnis zugrunde, so ist die Diskussion um mögliche Ausschließlichkeitsrechte an Daten als Diskussion um übertragbare Herrschaftsrechte zu verstehen. Neben… …einem solchen möglichen Herrschaftsrecht besteht bereits de lege lata ein nicht übertragbares Ausschließlichkeitsrecht an personenbezogenen Daten in Form… …Zuweisungsfunktion an, vgl. etwa: Zech, Information als Schutzgegenstand, 2012, S. 75; Larenz/­ Canaris bezeichnen übertragbare Ausschließlichkeitsrechte als… …übertragbares Herrschaftsrecht an Gütern trifft das Persönlichkeitsrecht zumindest de lege lata insofern gerade nicht. 14 Zwar hat der BGH vor allem in der… …wird aber weiterhin abgelehnt. 15 3. Gang der Untersuchung In der Diskussion um ein Ausschließlichkeitsrecht an Daten stellt sich insofern die Frage, ob…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Die Gerechtigkeitsfrage im Diskurs über die Einführung eines Rechts auf Eigentum an Daten

  Selina Irnleitner, Holger Nohr

  …Einführung eines Rechts auf Eigentum an Daten Irnleitner / Nohr PinG 04.19 167 PRIVACY TOPICS Die Gerechtigkeitsfrage im Diskurs über die Einführung… …eines Rechts auf Eigentum an Daten Selina Irnleitner studiert seit 2018 im Master of Media Research an der HdM in Stuttgart und forscht zum Thema des… …Seit einigen Jahren wird in Politik und Wirtschaft darüber nachgedacht, ob und wie Eigentumsrechte an Daten geschaffen werden können. Während… …Gerechtigkeit vor dem Hintergrund relevanter Eigentumstheorien. Professor Holger Nohr lehrt und forscht im ­Master of Media Research an der HdM Stuttgart… …Suche nach Absicherung der kommerziellen Verwendung von Daten, entstand dabei die Idee einer Ordnung des Eigentums an Daten. Eine Diskussion auf… …Bis dato gibt es 2 Vgl. Fezer, Dateneigentum. Ein Immaterialgüterrecht sui generis an ­verhaltensgenerierten Informationen, 2016. 3 Vgl. Künast, ZRP… …Einführung eines Rechts auf Eigentum an Daten verschiedene Ideen, wie Eigentum an Daten ausgestaltet werden kann: Während Fezer ein repräsentatives… …einem Eigentumsrecht an Daten, welches lediglich für Unternehmen gelten soll. 5 Für die Zukunft der Datenökonomie spielt der Diskurs über die Einführung… …Koalitionsvertrages. 6 In verschiedenen Aufsätzen wurde das Für und Wider der ­Einführung eines Eigentumsrechts an Daten diskutiert. Ver­fechter*innen und… …personenbezogenen Daten zu monetarisieren. Dadurch würden sie ebenso an der Wertschöpfung teilhaben. 7 Auch der Wirtschaftsfaktor von Unternehmen spielt eine große…

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