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  • eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

    Inhalt / Impressum

    …(Rechtsprechung und Verfahren) __________________________________ 231 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Preisindividualisierung und…
  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

    Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

    Rechtsanwalt Dr. Roland M. Ryser Ryser, Rechtsanwalt Friedrich Frank
    …wirtschaftsstrafrechtlichen Rechtsprechung 1. Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn Nr. STBER.2011.32 vom 19. November 2015 2 (Freispruch von "Die Schweizerische Post… …. Mit Verweis auf seine bisherige Rechtsprechung hielt das Bundesgericht fest, dass die Vorspiegelung des Leistungswillens grundsätzlich arglistig sei… …Ausgabe 3.2016 Internationales 174 Dies steht im Gegensatz zur neuen Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 248 StPO, nach welcher nicht nur der Inhaber… …legitimiert sind. 7 Das Bundesstrafgericht setzt sich mit dieser Rechtsprechung auseinander, hält sie auf Art. 50 Abs. 3 VStrR indes für nicht anwendbar…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2016

    Vorstandsüberwachung auch durch die Compliance-Funktion

    Legalitätskontrolle des Vorstands durch Aufsichtsrat und Compliance
    Dr. Johannes Sebastian Blassl
    …lassen. Hinzukommt die mittlerweile in Literatur und Rechtsprechung überwiegend anerkannte Rechtspflicht zur Einrichtung eines Compliance-Systems für… …rechtmäßiges Verhalten überwachen bzw. beraten zu lassen, soll folgend kurz skizziert werden, dass die Rechtsprechung und die Literatur in Teilen ohnehin von… …Rechtsprechung folgen. Der Bundesgerichtshof intendiert nämlich in seiner vielbesprochenen BSR- Entscheidung 16 – wenn auch ohne nähere Begründung –, dass er von… …Interessant bleibt aber in diesem Zusammenhang, die Entwicklung abzuwarten, wie die Rechtsprechung zukünftig mit einer grob fahrlässigen Unkenntnis des CCO in… …Rechtsverstöße des Vorstands von der Rechtsprechung akzeptiert werden wird, bleibt abzuwarten. 20 5 Sanktionierung der Rechtsverstöße auf Vorstandsebene…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

    Parallelen aus dem Urheberrecht für ein neues Datenverwertungsrecht

    Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Dr. Christian-Henner Hentsch
    …rechtliche Schwierigkeiten. 2. Urheberrechtsschutz ist Persönlichkeits- und ­Verwertungsschutz Das Urheberrecht folgt hingegen nach ständiger Rechtsprechung… …, 11. Aufl. 2011, Art. 14 Rn. 6 f.; ausführlich zur Rechtsprechung des BVerfG zum Begriff des Geistigen Eigentums: Grzeszick, Geistiges Eigentum und Art… …Dementsprechend spricht auch das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung vom „Urheberrecht als Eigentum im Sinne der Verfassung“. 27 Das… …eigentumsrechtlichen Kategorie der sog. Informationsgüter. 53 In die verfassungs- und höchstrichterliche Rechtsprechung haben derartige Ansätze indes bislang keinen… …durch die Rechtsprechung, 59 welche die betreffende Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zunächst nur als dem Schutz ideeller Interessen… …Insofern hat die Rechtsprechung angesichts der großen wirtschaftlichen Bedeutung von Daten und der ungeklärten Zuordnungsfrage der offensichtlichen…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

    VGH München, Beschluss vom 02.09.2016 - 11 ZB 16.1359

    Dr. Daniel Gutman
    …der Tat des Angeklagten voraus. Dies entspricht auch dem Gebot der Unschuldsvermutung. Dabei handelt es sich nach der ständigen Rechtsprechung des… …Aussage auch in der Literatur wieder, bezeichnender Weise hält sich die Rechtsprechung mit einer solchen Aussage bisher – soweit erkennbar – strikt zurück…
  • eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2016

    Rettungsanker Business Judgement Rule?

    Praxiserfahrungen mit rechtlichen Anforderungen an Unternehmensleitungen und Aufsichtsorgane
    RA Michael Rummer
    …führte den Aufsichtsräten vor Augen, dass Untätigkeit ihrerseits zu erheblichen nachteiligen Konsequenzen führen kann. Auch die nachfolgende Rechtsprechung… …Ermittlungsbehörden und die strafrechtliche Rechtsprechung als Grund für das verstärkte Auftreten entsprechender Sachverhalte genannt. Insbesondere die…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

    Tagungsbericht zur WisteV-wistra- Neujahrstagung 2016 am 15./16.01.2016 in Frankfurt am Main

    Anna Mandera
    …stellte zunächst fest, dass Täter einer Steuerhinterziehung durch Unterlassen nach ständiger Rechtsprechung nur derjenige sein könne, der selbst zur… …Aufgaben bedient, nicht ankomme, widmete sich der Redner der Frage, ob und inwiefern sich in der Rechtsprechung in den letzten Jahren die Tendenz gezeigt hat…
  • eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

    E-Mail-Verschlüsselung für Berufe mit Verschwiegenheitspflicht

    Sue Holl
    …Postweg ­unmöglich gemacht. Was muss ein E-Mail-Provider nun ­bieten, um diese Problematik zu lösen? ­Einige Punkte sind in der Rechtsprechung verankert… …Rechtsprechung unterliegt (Patriot Act). 2. Der Dienst muss PGP anbieten. 3. Die Verbindung zum Server und die Übertragung müssen mittels HTTPS, TLS und PFS…
  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

    Insolvenzstrafrechtliche Literatur im Zeitraum Januar bis April 2016

    Dr. Christian Brand
    …faktischen Geschäftsführung nach (Rdnrn. 27 ff.) und verbinden sie mit einem Plädoyer zugunsten der von der Rechtsprechung vertretenen Sichtweise (Rdnr. 29)… …. Einwände des Schrifttums, wonach die Rechtsprechung zum faktischen Organ gegen das Analogieverbot verstößt, weisen sie dezidiert zurück (Rdnr. 29)…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2016

    Inhalt / Impressum

    …Individualisierungsgrad gewährleisten und andererseits die betriebswirtschaftliche Effizienz steigern. Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance 223 Zusammengestellt…
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