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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2023

  Compliance als Business Partner

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …: Sowohl das Controlling als auch die Personalabteilung versuchen sich als Business Partner zu etablieren. Auch diesen Abteilungen haftet seit jeher an, eher… …Doppelspurigkeiten hin. Der Appell an den Gesetzgeber, seine eigenen Regulierungen im Blick zu halten, kann nur unterstützt werden. Deutschland ist kein Musterschüler…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2023

  Ist AI nun im Mainstream angekommen?

  Lassen sich bereits Implikationen erkennen?
  

  Prof. Dr. Veith Tiemann

  …diese Auflistung ließe sich beliebig fortführen. Und somit ist man sehr dicht an einer Begründung für die Existenz von Verschwörungstheorien angelangt… …deutlich mehr als Statistik. Statistik bietet eine Problembeschreibungs- und Lösungssprache an. Wer diese beherrscht oder zumindest versteht, wird… …durch ein geringes Interesse an dem Thema Daten und den daraus generierbaren Zusammenhängen auszeichnet und die oben erwähnte Prädisposition mitbringt… …Gruppen beziehungsweise die Gesellschaft als Ganzes? Es gibt verschiedene Vorgehensmodelle, um an dieser Stelle eine gründliche Analyse durchzuführen. Eine… …technology, you don’t perfectly forecast all of the issues and mitigations […].“ 10 Vielleicht fängt man etwas kleiner mit Chancen und Risiken an. Und das… …Blick sehr ernüchternd, da unausgewogen zulasten der Nicht-Businessteilnehmer. Man denke an so etwas wie die Erfindung der Dampfmaschine und die… …werden, das sich lediglich an die existierenden Gesetze zu halten hat? Einigkeit herrscht, dass es nicht funktionieren wird, neue Techniken zu ignorieren…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Large-Language-Models und die DSGVO – „Wer den Datenschutz nicht ehrt, ist die KI nicht wert?“

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei der Entwicklung und Nutzung von großen Sprachmodellen wie ChatGPT
  

  Florian Werkmeister, Jonathan Laux

  …bereits mehr als 100 Millionen Nutzer. 2 Und auch die Konkurrenz arbeitet an vielversprechenden LLMs. Erst vor kurzem implementierte Microsoft seinen… …verbunden sind. Der Input-Layer enthält die Daten des Nutzers, der Output-Layer die Ausgabevorhersage. Dazwischen nimmt eine größere Anzahl an Hidden-Layers… …die enormen Qualitätssprünge der letzten Versionen von ChatGPT auf die unfassbar hohe Anzahl an Nutzereingaben zurückzuführen sein. 15 Mit Hilfe von… …überzeugen. 17 So kann ChatGPT beispielsweise mit einer überraschenden Wortgewandtheit und hohen menschlichen Empathie Abmahnungen an Arbeitnehmer verfassen… …, verständnisvolle Antwortschreiben an Mandanten formulieren oder die Präambel eines Vertrages ausgeben. 18 In komplexen juristischen Fragestellungen kann das Programm… …zusammengetragenen Daten müssen zwar nicht zwingend personenbezogene Daten enthalten. Aufgrund der immensen Menge an Daten finden sich aber in aller Regel auch… …, S. 159. Large-Language-Models und die DSGVO Werkmeister / Laux PinG 04.23 105 der jeweils an den Chatbot gestellten Prompts auch nicht direkt… …Anforderungen des Art. 7 und Art. 4 Nr. 11 DSGVO eingeholt werden kann. Dies würde regelmäßig zu einem unverhältnismäßigen Aufwand an Zeit und Kosten führen, ganz… …DSGVO an die Einwilligung ergeben (dazu unten vertieft), stellt die Rechtfertigung über Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO daher keine realistisch umsetzbare Option… …nicht konkretisiert und es fehlt insoweit an einer entsprechenden Legaldefinition. Nach Auslegung des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) muss ein…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Sanktionierung von Behörden nach der DSGVO – die deutschen Bundesländer und europäische Länder im Vergleich

  Karina Filusch, Annika Henrich, Frank Fünfstück

  …Hochschulen. Annika Henrich studiert Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin. Frank Fünfstück studiert Rechtswissenschaften an der Fernuni Hagen… …öffentlicher Aufgaben an Recht und Gesetz gebunden – so auch, mit Ausnahmen, an das BDSG, die LDSG oder die DSGVO. Hält sich eine Behörde nicht an… …von Fachverfahren und Datenschutzvorgaben kommen die Betroffenenrechte jedoch an ihre Grenzen. Die Sanktionierung durch Geldbußen deutscher Behörden ist… …Systematik zu verstehen. Art. 83 Abs. 2–3 DSGVO seien grundsätzlich an Verantwortliche und Auftragsverarbeiter adressiert. Abs. 4–6 würden spezielle Regelungen… …europäischen Länder auszuführen, würde den Rahmen sprengen. An dieser Stelle sei daher auf die nachfolgende Tabelle verwiesen, der die einzelnen… …auch: An Coimisiún um Chosaint Sonraí Garante per la protezione die dati personali (GPDP) 35 – Croatian Personal Data Protection Agency (Agencija za… …Informacijski Pooblaščenec (IP) 64 Agencia Española de Protección de Datos (AEPD) 66 – Úřad pro ochranu osobních údajů 68 Regelung angelehnt an DSGVO Art. 32 Abs… …polizeiliche Datenbanken für private Zwecke nutzte. 74 Die kategorische Absage an die Sanktionierung von Behörden folgt der Argumentation „rechte Tasche, linke… …Argumentation darauf hinaus, dass die Geldbuße wirkungslos und damit entbehrlich ist. Nach dem Rechtsstaatsprinzip wäre die Verwaltung ohnehin an Recht und Gesetz… …– und damit an die DSGVO – gebunden. Wenn § 43 Abs. 3 BDSG Geldbußen ausschließt und nur noch die (nicht-finanziellen) Abhilfebefugnisse des Art. 58…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Fälschung von Impfausweisen – eine Anmerkung zu BGH, Urteil v. 10.11.2022 – 5 StR 283/22

  Rechtsanwältin Kathie Schröder

  …Ungeimpfte, etwa in der Gastronomie, zu umgehen. In Umsetzung seines Plans fertigte er im Spätsommer 2021 Impfausweise dadurch an, dass er entweder… …. Der Tatbestand des § 277 StGB aF ist gleichwohl nicht erfüllt, da es an der Verwirklichung des zweiten Teilakts der Tathandlung fehlt. Denn anders als… …der Vorschrift erfasst wird, sondern nur der Gebrauch zur Täuschung von Behörden oder Versicherungsgesellschaften. An diesen Voraussetzungen fehlt es… …fehlt es an den Voraussetzungen des besonderen Adressatenkreises für die Täuschung. Beim Einsatz in der Gastronomie versteht sich dies von selbst. Aber… …. Strafbarkeit wegen Urkundenfälschung Zu Unrecht hat sich das LG jedoch an einer Verurteilung wegen Urkundenfälschung (§ 267 StGB) gehindert gesehen. Wie vom LG… …, der genannten Person die bezeichnete Impfung an einem bestimmten Tag unter Verwendung eines Vakzins einer bestimmten Charge verabreicht zu haben. bb… …: (a) Eine Ansicht nimmt eine umfassende Sperrwirkung des § 277 StGB aF gegenüber § 267 StGB an, sobald Tatobjekt ein Gesundheitszeugnis ist. Ein… …Sperrwirkung des § 277 StGB aF gegenüber § 267 StGB an. Eine privilegierende Spezialität soll nicht nur dann gegeben sein, wenn Gesundheitszeugnisse zur… …„Rechtsfolgenlösung” an. Die Strafbarkeit nach § 267 StGB werde nicht gesperrt, solle in der Rechtsfolge aber durch die Anwendung des geringeren Strafrahmens aus § 277… …prüfen. Die Annahme einer Privilegierung bedarf mithin stets einer spezifischen Rechtfertigung. bb. An einer solchen Rechtfertigung fehlt es. Die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Arbeitszeit Compliance – Wirtschaftsstrafrecht an der Schnittstelle zur HR Compliance (Teil 1)

  Antje Klötzer-Assion, Dr. Thilo Mahnhold

  …. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Thilo Mahnhold, Frankfurt a.M. Arbeitszeit Compliance – Wirtschaftsstrafrecht an der Schnittstelle zur HR… …vergütungsrechtliche Arbeitszeit an, sondern allein auf die Arbeitszeit i.S.d. ArbZG. § 2 Abs. 1 ArbZG definiert als Arbeitszeit i.S.d. ArbZG die Zeit vom Beginn bis zum… …an Seminaren hat der EuGH am 28.10.2021 ein Urteil gefällt 10 . Hiernach stellt „Zeit, in der ein Arbeitnehmer eine ihm von seinem Arbeitgeber… …maßgeblich darauf an, ob der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Fortbildung vorschreibt. d) Kundenveranstaltungen Nicht erörtert ist in der Rechtsprechung… …bislang – soweit ersichtlich – ob und inwieweit die Teilnahme an Kundenveranstaltungen zur Arbeitszeit i.S.d. ArbZG zu rechnen ist. Hier dürfte die Lage… …ähnlich zu beurteilen sein wie bei der Teilnahme an Seminaren: Sofern die Teilnahme vom Arbeitgeber angeordnet ist, dürfte die hierfür aufgewendete Zeit als… …Arbeitszeit anzusehen sein. 4. Delegation, Vertrauensarbeitszeit, § 16 Abs. 3, 4 ArbZG-E a) Delegation an Dritte oder Arbeitnehmer, Vertrauensarbeitszeit Nach… …nichtelektronischer Form (Nr. 1); Aufzeichnung an einem anderen Tag, spätestens aber bis zum Ablauf des siebten auf den Tag der Arbeitsleistung folgenden Kalendertags… …werden oder auf Verlangen der Aufsichtsbehörden zur Einsichtnahme an Amtsstelle einzusenden sein. „Zur Auskunft verpflichtet sind auch Betriebsangehörige… …Teil zu leiten (Absatz 2 S. 1 Nr. 1) und daher Leitungsverantwortung tragen. Zum anderen ist eine Delegation an Personen zulässig, die ausdrücklich mit…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2023

  Regulierungsansätze für Kryptowährungen weltweit

  Ein Überblick über die verschiedenen Gesetzeslagen
  

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …. An einigen Stellen wurde Pionierarbeit geleistet, zum Beispiel bei der Klassifizierung der verschiedenen Token, die auf Schweizer Regelungen zurückgeht… …. 6 Im Gegensatz zu anderen Jurisdiktionen hat sich die Schweiz dazu entschieden, nur Anpassungen an vorhandenen Finanzmarktgesetzen vorzunehmen und auf… …gewinnen. So ist es problematisch, den Geschäftsfall an sich zu identifizieren und die in einen Geschäftsfall involvierten Parteien eindeutig zu bestimmen… …. 13 Die Entwicklungen in beiden Ländern werden als problematisch angesehen, da es an den technischen Voraussetzungen (schnelle und sichere… …https://www.tagesschau.de/ausland/ amerika/el-salvador-bitcoin-105.html (Stand: 05.12.22). 16 Vgl. Fanusie, Y. J. / Robinson, T., Bitcoin laundering: An analysis of illicit flows into… …für Kryptowährungen weltweit ZRFC 1/23 11 hochburg China, erheblich an Wert. 18 Zur Begründung nannte China drei Punkte: 1. Die illegalen Transaktionen… …2014. So ist es in der EU verboten, Dienstleistungen mit Bezug zu Kryptowährungen an russische Staatsbürger oder Personen mit Wohnsitz in Russland zu… …gibt, die Zweifel an der Seriosität und Legitimität von Kryptowährungen wirksam ausräumen kann. Hier sind die Gesetzgeber gefordert. Harte Verbote würgen… …. Aufgrund der Tatsache, dass Kryptowährungen keinen Halt an nationalen Grenzen machen, sind Bestrebungen zur Vereinheitlichung auf Ebene der Europäischen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2023

  ESG: Ein neues Hauptthema für Risk, Fraud und Compliance

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …mit der Veröffentlichungspflicht von Zuwendungen von pharmazeutischen Unternehmen an Fachkreisangehörige im Gesundheitswesen geht Geldsetzer in seinem…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2023

  Compliance meets CSR

  Integration oder Kooperation?
  

  Prof. Dr. Annette Kleinfeld

  …gerecht werden zu können, ist die * Prof. Dr. Annette Kleinfeld ist Professorin für Wirtschaft & Gesellschaft an der Hochschule für angewandte… …Verantwortungswahrnehmung kann das beitragen, was als eine Art Mindestanforderung im zweiten Teil der Definition genannt wird: die Orientierung an Recht, Gesetz und… …internationale Übereinkommen wie die Kernarbeitsnormen der ILO und die Rio-Prinzipien im Umweltbereich gezählt. Durch eine konsequente Ausrichtung an Vorgaben… …Verantwortung (nach DIN EN ISO 26000 2020, S. 37) CSR im oben skizzierten Sinn dient heute an erster Stelle der Anleitung zum unternehmerischen Umdenken und…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Das Problem der überlangen Verfahrensdauer im Strafprozess

  Rechtsanwältin Tabitha Schulze-Bünte

  …genommen werden, sich hiermit im Folgenden eingehend zu befassen. Dabei wird im weiteren Verlauf an geeigneter Stelle ausführlicher auf besonders relevante… …Verfahrensdauer bestimmt wird, orientieren sich an der Rechtsprechung des EGMR: Eine Verfahrensverzögerung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK ist hiernach… …. 33 Im Jahr 2000 folgte der BGH dieser Rechtsprechung und nahm an, dass eine Verfahrensverzögerung in außergewöhnlichen Einzelfällen zu einem von Amts… …festzustellen [ist], daß ein anerkennenswertes Interesse an weiterer Strafverfolgung, die allgemein dem verfassungsrechtlich gebotenen Rechtsgüterschutz dient, im… …Abs. 1 StGB zu kompensieren, da die Gewährung eines bezifferten Strafnachlasses auf die an sich verwirkte Strafe innerhalb des gesetzlich eröffneten… …Strafrahmens ausschied. 42 Der 3. Strafsenat des BGH nahm hingegen an, dass eine Anwendung des § 49 Abs. 1 StGB in der durch das LG Oldenburg vorgenommenen Form… …nicht möglich sei. Eine unmittelbare Anwendung des § 49 Abs. 1 StGB scheitere an einer fehlenden gesetzlich vorgeschriebenen bzw. zugelassenen… …positiv sehen es die Verantwortlichen des BGH weiter an, dass im Rahmen einer Anrechnung bei Anwendung des Vollstreckungsmodells die Zeitpunkte der Halb-… …sich keine wesentlichen Unterschiede zur Rechtslage vor dem Systemwechsel ergeben. 56 An der beschriebenen Vorgehensweise hält die Rechtsprechung nach… …gemäß § 199 Abs. 3 S. 2 GVG an die Beurteilungen des Strafgerichts bezüglich der Angemessenheit der Verfahrensdauer gebunden. 69 Zudem sind…

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